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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 13. August 2014 durch die Richterin Dorn, den Richter Hermann und die Richterin kraft Auftrags Kriener beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 14, vom 27. März 2012 wird nach Maßgabe des eingeschränkten Warenverzeichnisses aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 545/12
...Senat München 24 W (pat) 19/13 Markenbeschwerdeverfahren – Kostenfestsetzung im Widerspruchsverfahren – Verbot einer über den Antrag hinausgehenden höheren Kostenfestsetzung – ne ultra petitum – wesentlicher Verfahrenmangel – Zurückverweisung an das DPMA – zur Erhöhung der Geschäftsgebühr In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke … (hier: Kostenfestsetzung) hat der 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 19/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 6. Dezember 2016 durch den Richter Hermann, die Richterin Seyfarth und den Richter Dr. Söchtig beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Kunst ist wenn das Auge das Herz berührt 3 ist am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 48/15
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung am 23. April 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Schmid beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Safebot 3 ist am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 530/14
...Senat München 29 W (pat) 524/11 Markenbeschwerdeverfahren - "LandLust (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 039 362.9 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 524/11
...Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts wird auf Kosten der Anmelderin zurückgewiesen. Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festgesetzt. 1 I. Die Anmelderin ist die Staatliche Porzellan-Manufaktur M. GmbH....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 39/10
...insbesondere Montageprofile aus Aluminium; Auflager für Solarunterkonstruktionen aus Aluminium; Waren zur Befestigung von Solarunterkonstruktionen und Solaranlagen auf dem Dach aus Metall, insbesondere Dachhaken, Klemmen, Halter, Hammerkopfschrauben, Verdrehsicherungen, Gewindeplatten, Schrauben, Muttern und Scheiben; Gewindestangen; Diebstahlsicherungen für Solaranlagen“ 5 Die Markenstelle für Klasse 6 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 522/10
...Senat München 27 W (pat) 201/09 Markenbeschwerdeverfahren – "family day" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache betreffend die angemeldete Marke 30 2008 069 253.7 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. Januar 2010 durch… beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 201/09
...April 2010 unter der Nr. 30 2010 006 666 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für nachfolgende Dienstleistungen eingetragen worden: 4 Klasse 36: 5 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen. 6 Die als Markeninhaberin eingetragene E… AG hat mittlerweile umfirmiert in E1… AG. 7 Gegen die Eintragung der zunächst am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 63/14
...Senat München 25 W (pat) 31/13 Markenbeschwerdeverfahren – "Chocomella (Wortmarke)/Chocomel (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 74 796 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 31/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18. April 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker sowie der Richterin Kortge und der Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 121/10
...September 2011 hat die Widersprechende beantragt, die angegriffene Marke vollständig zu löschen. 13 Die Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Widerspruch mit Beschluss vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 530/13
2019-02-21
BPatG 30. Senat
...Mai 2017 zur Eintragung als Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet worden für folgende Waren und Dienstleistungen: 3 „Klasse 05: Pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische Präparate; veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 548/18
2019-04-15
BPatG 25. Senat
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 15. April 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 31. Mai 2018 aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 EURORealTime 3 ist am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 562/18
...Sie war Inhaberin folgender, während des Revisionsverfahrens gelöschter Marken: - der deutschen Wortmarke Nr. 39539263 "H 15" (Klagemarke 1), mit Priorität vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 107/10
...Die angemeldete Marke „QM-System-Navi“ sei kein gewöhnlicher, lexikalisch oder umgangssprachlich definierter Kombinationsbegriff der englischen oder deutschen Sprache, sondern stelle eine individuelle Wortfolge dar, die nicht lediglich beschreibend sei. Die Wortfolge „QM-System-Navi“ habe keinen eindeutigen waren- oder dienstleistungsbeschreibenden Gehalt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 83/10
...Es komme daher nicht darauf an, ob die Marke für die eigene Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung sowie die Eigenwerbung beschreibend wäre. 22 Der Anmelder beantragt sinngemäß, 23 die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28. November2011 und vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 23/12
...– Unterscheidungskraft – keine Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 304 22 565 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 9. Februar 2011 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, Richterin Kortge und Richterin Dorn beschlossen: Der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 85/07
...Juli 2010 als dreidimensionale Marke zur Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden, und zwar für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 30: 3 „Eiscreme, Geleefrüchte (Süßwaren), Karamellen, Kleingebäck, Konditorwaren, Konfekt, Zuckerwaren, Petits Fours (Gebäck), Schokolade (Schokoladenwaren), Süßwaren, Zuckerwaren“. 4 Die Markenstelle für Klasse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 522/11
...März 2010 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die Waren der Klasse 30 „feine Backwaren und Gebäck insbesondere Pralinen“ angemeldet worden. Mit auf den 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 535/11