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Urteile für Bundeswehr

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-12-14
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Seine letzte dienstliche Beurteilung vom Juni 2016 wurde mit Beschwerdebescheid des Generalinspekteurs der Bundeswehr vom 24. April 2017 mangels Vorliegen eines hinreichend langen beurteilungsfähigen Zeitraums aufgehoben, so dass lediglich eine bestandskräftige dienstliche Beurteilung zum März 2014 vorliegt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 32/18
2017-03-10
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei unzureichender Geltendmachung entscheidungserheblicher verfassungsrechtlicher Erwägungen im fachgerichtlichen Verfahren
...Deren Aufgaben und Befugnisse entsprechen im Wesentlichen denen der Personalvertretungen bei der Bundeswehr. Grundlage dafür ist das Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrags vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 201/14
2012-01-24
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Anordnung fliegerischer Inübunghaltung; kein subjektives Recht des Soldaten
...Der Antragsteller wendet sich gegen die Entscheidung des Personalamts der Bundeswehr, ihn von der Verpflichtung zur fliegerischen Inübunghaltung zu entbinden. Er hatte ursprünglich auf Grund einer Ausnahmegenehmigung eine fliegerische Ausbildung absolviert, wurde anschließend aber ausschließlich auf nichtfliegerischen Dienstposten eingesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 6/11
2011-10-25
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Besondere Auslandsverwendung; Repatriierung; Anhörung der Vertrauensperson; keine Erweiterung der Beteiligungsrechte
...Wehrdienstsenat 1 WB 36/11 Besondere Auslandsverwendung; Repatriierung; Anhörung der Vertrauensperson; keine Erweiterung der Beteiligungsrechte Die Anhörungsrechte der Vertrauenspersonen der Soldaten zu Personalmaßnahmen können nicht über die gesetzlichen Regelungen des Soldatenbeteiligungsgesetzes hinaus - etwa durch Verwaltungsvorschriften oder durch Selbstbindung einer Dienststelle der Bundeswehr...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 36/11
2010-11-18
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Notwendiger Inhalt der Anschuldigungsschrift; Auslegung
...Der Soldat ist berechtigt, u.a. das Abzeichen für "Leistungen im Truppendienst in Gold, Stufe III" und das "Ehrenkreuz der Bundeswehr in Bronze" zu tragen. Außerdem wurden ihm für die Auslandseinsätze mehrere Einsatzmedaillen verliehen. Der Bundeszentralregisterauszug vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 25/09
2011-05-31
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Militärischer Vorgesetzter; wiederholte vorsätzliche Verstöße gegen die Wahrheitspflicht; Maßnahmebemessung
...In den Bewerbungsbögen für den freiwilligen Dienst in der Bundeswehr verschwieg er als Kanonier bzw. Unteroffizier 1987/88 seine erfolglose Bewerbung beim BGS (Anschuldigungspunkt 1)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 4/10
2015-02-06
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Pflicht zum Abdecken von Tätowierungen durch Zentrale Dienstvorschrift; Beschwer
...Juli 2001 - 1 WB 29.01 - Buchholz 311 § 17 WBO Nr. 43). 1 Das Wehrbeschwerdeverfahren betraf die Neuregelung für Tätowierungen in der Zentralen Dienstvorschrift „Das äußere Erscheinungsbild der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr“ (ZDv A-2630/1). 2 Der 1961 geborene Antragsteller ist Berufssoldat; seine Dienstzeit endet voraussichtlich mit Ablauf des 30. November 2015....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 31/14
2014-03-06
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand; Anhörung der Vertrauensperson
...Oktober 2013 teilte das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Oberleutnant F. mit, dass seiner Interessenbekundung nicht entsprochen werde, weil ein dienstliches Interesse an seiner Weiterverwendung bestehe. Hiergegen legte Oberleutnant F. Beschwerde ein. 4 Mit Schreiben vom 1. November 2013 erhob auch der Antragsteller mit dem Hinweis, dass er am 16....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 9/14
2011-04-14
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unterscheidung fahrlässig und vorsätzlich begangener Dienstvergehen; reduziertes Erhaltungsinteresse bei weitgehend wertlosem Material; uneigennütziges Dienstvergehen; nahendes Dienstzeitende; Einstellung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens
...Mai 2005 im Stab/Lazarettregiment ... in der Verwendung eines IT-Feldwebels/InfoVerarbeiters Bundeswehr und IT-Sicherheitsfeldwebels Bundeswehr in der S 6-Abteilung des Regimentsstabes eingesetzt. Seit April 2008 versieht er seinen Dienst als Gruppenführer im Sanitätshygienezug der Einheit. 3 Der Soldat wurde am 29. August 2007 mit dem Durchschnittswert 5,25 beurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 7/10
2014-05-08
BFH 3. Senat, Reserveoffiziersanwärterausbildung ist Berufsausbildung
...Senat III R 41/13 Reserveoffiziersanwärterausbildung ist Berufsausbildung Ein Reserveoffiziersanwärter wird auch dann für einen Beruf ausgebildet, wenn nicht abzusehen ist, ob er einen Antrag auf Verlängerung der Dienstzeit oder die Übernahme als Berufssoldat stellen oder am Ende seiner Dienstzeit aus der Bundeswehr ausscheiden und sodann einen anderen Beruf ergreifen wird. 1 I....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 41/13
2010-12-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Einfache Disziplinarmaßnahme; weitere Beschwerde; anhörungspflichtige Stelle; Anhörung der Vertrauensperson
...Mai 2010, das am selben Tage per Telefax beim Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr und Inspekteur der Streitkräftebasis einging, beantragte der Soldat die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts. ... 12 Diesen Antrag legte der Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr und Inspekteur der Streitkräftebasis dem Senat mit Vorlageschreiben vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 3/10
2015-10-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Besetzung eines Dienstpostens; Aufhebung einer Auswahlentscheidung
...April 2013 beantragte der Antragsteller seine Versetzung auf den nach Besoldungsgruppe A 15 bewerteten Dienstposten Referatsleiter ... im Bundesamt ... der Bundeswehr. Zur Begründung führte er aus, dass ihm die Förderung auf einen höher dotierten Dienstposten der Besoldungsgruppe A 15 in einem Personalgespräch angekündigt worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 56/14
2015-08-03
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Verfahrenseinstellung; Kostenentscheidung; Wechsel der Truppengattung
...September 20.. absolvierte sie das Studium im Studiengang Bildungs- und Erziehungswissenschaft an der Universität der Bundeswehr .... Während des Studiums wurde sie auf ihren Antrag in den Studentenjahrgang 20.. zurückgestuft. Am 19. April 20.. bestand sie die Bachelor-Prüfung. Das Masterstudium hat die Antragstellerin noch nicht abgeschlossen. 3 Mit Schreiben vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 8/15
2012-12-18
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Dienstliche Beurteilung; Abstimmungsgespräche unter Beteiligung des weiteren höheren Vorgesetzten
...Stellungnahme abzufassen hätten und wie seine, des Antragstellers, Beurteilungsnote auszusehen habe. 6 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens nahm der Kommandeur der ... mit Schreiben an das Sanitätsamt der Bundeswehr vom 10. September 2010 zu den mit der Beschwerde erhobenen Vorwürfen Stellung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 39/11
2016-07-21
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Referenzgruppe für vom Dienst freigestellte Soldaten
...März ... in einer Vergleichsgruppe (seit 2010: Referenzgruppe) gereiht, die der Amtschef des (damaligen) Personalamts der Bundeswehr am 14. Dezember ... billigte....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 8/16
2013-03-21
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Sonderurlaub; wichtiger Grund; dreijährige Weltumsegelung
...Oktober 2012 ist er auf einem Dienstposten IT-Offizier Bundeswehr beim ...kommando - Abteilung ... - in S. eingesetzt. 3 Mit Schreiben vom 12. Juli 2011 beantragte der Antragsteller Sonderurlaub unter Wegfall der Geld- und Sachbezüge für die Zeit vom 1. Mai 2013 bis zum 30. April 2016....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 24/12
2011-12-19
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Auswahlverfahren; Konkurrentenstreit; Verletzung des Rechts auf Chancengleichheit durch einseitige Beeinflussung der Auswahlentscheidung
...Danach obliegt die Beratung des Stellvertreters des Generalinspekteurs der Bundeswehr und Inspekteurs der Streitkräftebasis bei der Besetzung von militärischen Dienstposten im Bereich des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) dem Personalberaterausschuss beim Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr und Inspekteur der Streitkräftebasis....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 5/11
2017-03-30
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Vorläufiger Rechtsschutz; zuständiges Gericht; Eignungsübung; Beurteilungszeitraum
...März 2017 absolviert er im Dienstgrad Oberstleutnant (vorl.) im ...eine Eignungsübung im Rahmen der Wiedereinstellung als Soldat auf Zeit in die Bundeswehr. 3 Unter dem 6. Februar 2017 erstellte der Abteilungsleiter ...zentrum ... für den Antragsteller eine Beurteilung von Eignungsübenden. Die Berufung des Antragstellers in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit empfahl er darin nicht....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 2/17
2019-03-28
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Wehrdienstsenat 1 WDS-VR 3/19 1 Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen seine Versetzung. 2 Der ... geborene Antragsteller gehört der Bundeswehr seit Juli 2003 an und ist seit Dezember 2017 Berufssoldat in der Laufbahn der Offiziere des Truppendienstes; seine Dienstzeit endet voraussichtlich mit Ablauf des 31. März ... Zuletzt wurde er am 12....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 3/19
2010-06-29
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Rechtsweg zu den allgemeinen Verwaltungsgerichten; Beschwerde gegen Entscheidung des Bundesministeriums der Verteidigung in einer Verwaltungsangelegenheit
...Damit betrifft der Hauptantrag eine Entscheidung der Abteilung Wehrverwaltung, Infrastruktur und Umweltschutz (WV) des Bundesministeriums der Verteidigung, deren Unterabteilung WV III für die Infrastruktur der Bundeswehr zuständig ist. Diese Zuständigkeit wird auch im Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung (Referatsleiter WV III 7) vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 40/09