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Urteile für Bundeswehr

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-03-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Dienstpflichtverletzung; private Nutzung von Material der Bundeswehr; Wertfeststellung
...Wehrdienstsenat 2 WD 40/09 Dienstpflichtverletzung; private Nutzung von Material der Bundeswehr; Wertfeststellung 1 Der jetzt 48 Jahre alte Soldat mit Hauptschulabschluss trat nach erfolgreicher Ausbildung zum Kellner und anschließender Tätigkeit in seinem Beruf am 1. April 1981 als Freiwilliger in den Dienst der Bundeswehr....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 40/09
2016-02-04
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Stellungnahme des Vorgesetzten zur planmäßigen Beurteilung
...Januar 20.. zur Stammdienststelle der Bundeswehr (im Folgenden: SDBw) und von dort zum 1. Dezember 20.. zum Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr versetzt. Seit dem 1. April 2014 wird sie als Personalfeldwebel bei der ... verwendet. 3 In der (neugefassten) planmäßigen Beurteilung vom 4. Dezember 2009 zum Vorlagetermin 30....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 30/15
2019-02-28
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...April 2017 stattzugeben sowie den Bescheid des Bundesamts für das Personalmanagement der Bundeswehr vom 19. Mai 2017 und den Beschwerdebescheid des Bundesministeriums der Verteidigung vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 7/18
2016-01-15
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Einstellung des Verfahrens; Änderung der Sach- und Rechtslage
...Februar 20..) wird er als S 6-Feldwebel und IT-Sicherheitsfeldwebel Bundeswehr in der 1. ... in C. verwendet. 3 Das Amtsgericht S. verurteilte den Antragsteller mit Strafbefehl vom 17. August 20.. (Az.: 3 Cs 898 Js 19191/10), rechtskräftig seit dem 7. September 20.., wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr zu einer Geldstrafe von 35 Tagessätzen zu je 15,00 €....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 9/15
2012-05-10
BFH 6. Senat, Ausbildung eines Soldaten auf Zeit zum Kraftfahrer der Fahrerlaubnisklasse CE
...Im Januar 2010 nahm er am Einstellungsverfahren der Bundeswehr teil. Daraufhin wurde er ab April 2010 als Soldat auf Zeit im Mannschaftsdienstgrad Schütze für die Dauer von vier Jahren eingestellt. Bereits zu diesem Zeitpunkt war seine Verwendung als Kraftfahrer der Fahrerlaubnisklasse CE vorgesehen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 72/11
2012-05-15
BGH 6. Zivilsenat, Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb: Interessenabwägung zum Anspruch eines freien Sporttrainers und ehemaligen Mitarbeiters des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit auf Duldung seiner Tätigkeit als Eiskunstlauftrainer von Soldaten der Sportfördergruppe der Bundeswehr durch die Bundesrepublik Deutschland
...Zivilsenat VI ZR 117/11 Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb: Interessenabwägung zum Anspruch eines freien Sporttrainers und ehemaligen Mitarbeiters des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit auf Duldung seiner Tätigkeit als Eiskunstlauftrainer von Soldaten der Sportfördergruppe der Bundeswehr durch die Bundesrepublik Deutschland 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 117/11
2015-12-17
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Verwendungsbeschränkung durch Kommandierungsverfügung; ziviler Posten der Rechtspflege
...Juni 2014 kommandierte ihn das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (im Folgenden: Bundesamt für das Personalmanagement) für die Zeit vom 1. Juli 2014 bis 30. September 2014 zur Dienstleistung an die ...akademie der Bundeswehr in H.....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 48/14
2016-06-23
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Sexuelle Belästigung von Rekrutinnen; Verleiten zur Falschaussage
...Die Zeugin B gab in ihrem Lebenslauf an, dass sie eigentlich mehr auf Druck und Drängen ihrer Eltern zur Bundeswehr gekommen sei und nicht aus eigenem Antrieb, während die Zeugin Fähnrich C als damalige Rekrutin angab, dass ihre Eltern eigentlich gegen eine Karriere bei der Bundeswehr eingestellt gewesen seien und es lieber gesehen hätten, wenn sie ein Studium aufgenommen hätte....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 21/15
2013-03-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Widerruf der Beurlaubung zum Studium; Sanitätsoffizier-Anwärter; Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer
...Juli 2009 beurlaubte das Personalamt der Bundeswehr den Antragsteller ab 1. Oktober 2009 (Wintersemester 2009/2010) zum Studium der Humanmedizin und versetzte ihn mit Verfügung vom 13. August 2009 auf eine Planstelle des Etats z.b.V.-Schüler zur Sanitätsakademie der Bundeswehr in M. Am 24....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 61/12
2012-12-18
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...April 2010 wird er bei der 4./...bataillon ... in Ha. auf dem Dienstposten des Kompaniechefs verwendet. 3 Das Personalamt der Bundeswehr kommandierte den Antragsteller mit Verfügung vom 15. November 2010 für die Zeit vom 8. Februar 2011 bis zum 13. April 2011 zur Teilnahme am Stabsoffizierlehrgang (SOL) 1/2011 zur Führungsakademie der Bundeswehr, H....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 68/11
2016-09-22
BVerwG 2. Senat
...September 1983 - 6 B 13.83 - juris Rn. 5) - in der höchstrichterlichen Rechtsprechung geklärt. 23 Die Beschwerde hält für gleichheitswidrig, dass Sanitätsoffizier-Anwärter - die außerhalb der Bundeswehr-Hochschulen studieren - mit höheren Rückzahlungsverpflichtungen belegt werden als an Hochschulen der Bundeswehr studierende Soldaten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 27/15, 2 B 27/15 (2 C 48/16)
2016-09-22
BVerwG 2. Senat, Erstattungsregelung bei vorzeitig aus dem Dienst scheidenden Sanitätsoffizieren
...September 1983 - 6 B 13.83 - juris Rn. 5) - in der höchstrichterlichen Rechtsprechung geklärt. 23 Die Beschwerde hält für gleichheitswidrig, dass Sanitätsoffizier-Anwärter - die außerhalb der Bundeswehr-Hochschulen studieren - mit höheren Rückzahlungsverpflichtungen belegt werden als an Hochschulen der Bundeswehr studierende Soldaten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 25/15, 2 B 25/15 (2 C 29/16)
2016-05-25
BGH 3. Zivilsenat, Ablehnung eines Richters am Bundesgerichtshof wegen öffentlicher Äußerungen auf einer Fachtagung
...H. hat gemäß § 48 ZPO angezeigt, dass er im Frühjahr 2009 vor dem Arbeitskreis Bundeswehr der CDU Baden-Württemberg auf einer Tagung mit dem Titel "Die Bundeswehr im Auslandseinsatz - Wirklichkeit und Reformbedarf" einen Vortrag gehalten hat, der sich unter anderem mit der Anwendbarkeit des Amtshaftungsrechts bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr befasst hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 140/15
2015-09-23
BVerfG 2. Senat, Zur Reichweite des wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalts für den Einsatz bewaffneter Streitkräfte in Eilfällen - nachträgliche parlamentarische Billigung eines Einsatzes bewaffneter Streitkräfte nicht geboten, wenn der Einsatz wegen Gefahr im Verzug durch die Bundesregierung angeordnet und bereits vor frühestmöglicher Parlamentsbefassung beendet wurde
...Im Bundesministerium der Verteidigung und im Einsatzführungskommando der Bundeswehr wurden frühzeitig Vorbereitungen für diplomatische und militärische Evakuierungen deutscher Staatsangehöriger auf dem Luft- oder Seeweg getroffen. Unbewaffnete Soldaten der Bundeswehr flogen am 22. Februar 2011 mit zwei Transall C-160 Transportmaschinen und am 23....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvE 6/11
2011-03-15
BGH 4. Strafsenat, Amtsanmaßung und Abzeichenmissbrauch: Strafbarkeit der Vortäuschung einer Zugehörigkeit zu den Feldjägern sowie des unbefugten Tragens von inländischen Uniformen und Amtsabzeichen
...zu den Feldjägern der Bundeswehr hoheitliche Befugnisse gegenüber Zivilpersonen in Anspruch nimmt . 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 40/11
2012-12-18
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Anfechtung einer Einzelnote in einem Stabsoffizierlehrgang; Rechtsweg; Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts; selbstständige dienstliche Maßnahme; Gebot der Chancengleichheit
...August 2011 auf dem nach Besoldungsgruppe A 13 bewerteten Dienstposten eines Feldjägerstabsoffiziers eingesetzt. 3 Das Personalamt der Bundeswehr kommandierte den Antragsteller mit Verfügung vom 16. November 2010 für die Zeit vom 8. Februar 2011 bis zum 13. April 2011 zur Teilnahme am Stabsoffizierlehrgang (SOL) 1/2011 zur Führungsakademie der Bundeswehr, H....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 64/11
2017-08-25
BVerwG 2. Senat
...Im Übrigen gebe es bei der Bundeswehr keinen mit dem Systemoperator Wärmebildgerät vergleichbaren Dienstposten. 3 2. Die gegen die Nichtzulassung der Revision gerichtete Beschwerde des Klägers ist unbegründet. Sie hat keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache aufgezeigt (vgl. § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 40/17
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...Je nach Ausbildung und Studiengang können diese Kosten geringer oder - etwa im Fall der Piloten - sogar deutlich höher ausfallen. 25 Zum Studium außerhalb der Bundeswehr beurlaubte Sanitätsoffizier-Anwärter unterscheiden sich zudem von innerhalb der Bundeswehr studierenden Soldaten hinsichtlich ihres Status und ihrer Dienstpflichten sowie hinsichtlich der ihnen gewährten Leistungen und der von ihnen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 1/17
2010-05-06
BVerwG 6. Senat, Entlassung aus dem Wehrdienst; fremdenfeindliches Verhalten
...Das Verwaltungsgericht hat zwar einerseits festgestellt, dass der Soldat nach §§ 8, 17 Abs. 2 SG für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einstehen und durch sein gesamtes - auch außerdienstliches - Verhalten für deren Erhaltung eintreten sowie dem Ansehen der Bundeswehr gerecht werden müsse....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 73/09
2015-12-02
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Gesundheitliche Eignung für Zweitstudium; Erledigung
...Aufgrund der Entlassungsverfügung des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr (im Folgenden: Bundesamt für das Personalmanagement) vom 10. August 2015 hat seine ursprünglich auf 17 Jahre festgesetzte Dienstzeit vorzeitig mit Ablauf des 30. November 20.. geendet. Er war mit Wirkung vom 1. Juli 20.. zum Leutnant ernannt worden. Das (damalige) Personalamt der Bundeswehr hatte ihn ab 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 38/15