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Urteile für Bundeswehr

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...Je nach Ausbildung und Studiengang können diese Kosten geringer oder - etwa im Fall der Piloten - sogar deutlich höher ausfallen. 26 Zum Studium außerhalb der Bundeswehr beurlaubte Sanitätsoffizier-Anwärter unterscheiden sich zudem von innerhalb der Bundeswehr studierenden Soldaten hinsichtlich ihres Status und ihrer Dienstpflichten sowie hinsichtlich der ihnen gewährten Leistungen und der von ihnen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 5/16
2013-07-16
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Dienstliche Maßnahme; dienstliche Beurteilung; Stellungnahme des nächsthöheren Vorgesetzten
...August 2011 durch den Leiter des ... der Bundeswehr ist bestandskräftig, weil die Antragstellerin sie nicht fristgerecht mit der Beschwerde angefochten hat. Die vom Amtschef des Sanitätsamts der Bundeswehr als nächsthöherem Vorgesetzten abgegebene Stellungnahme vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 43/12
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...November 2013 sowie den Bescheid des Personalamts der Bundeswehr vom 29. Juli 2009 in der Gestalt seines Widerspruchsbescheids vom 24. Mai 2012 sowie der Änderung vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 8/16
2018-01-31
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Anwendung der Soldatenarbeitszeitverordnung auf Soldaten in deutschen Bundeswehrdienststellen im Ausland
...Soweit sich die Beschwerde gegen diese Weisung richte, müsse sie dem Generalinspekteur der Bundeswehr zur Entscheidung vorgelegt werden. 9 Mit Beschwerdebescheid vom 29. März 2016 hob der ... erneut den Befehl des ... vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 12/17
2015-10-28
BVerwG 2. Senat, Rückforderung der Fachausbildungskosten bei vorzeitiger Beendigung der Dienstzeit
...als Ausbildungsvergütung erhalten hätte. 1 Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Ausbildungskosten bei vorzeitiger Entlassung aus der Bundeswehr nach Kriegsdienstverweigerung. 2 Die Beklagte berief den Kläger zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 40/13
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...Je nach Ausbildung und Studiengang können diese Kosten geringer oder - etwa im Fall der Piloten - sogar deutlich höher ausfallen. 26 Zum Studium außerhalb der Bundeswehr beurlaubte Sanitätsoffizier-Anwärter unterscheiden sich zudem von innerhalb der Bundeswehr studierenden Soldaten hinsichtlich ihres Status und ihrer Dienstpflichten sowie hinsichtlich der ihnen gewährten Leistungen und der von ihnen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 15/16
2018-03-22
BVerwG 2. Senat, Erschwerniszulage für fliegendes Personal der Bundespolizei
...März 2013 beantragte der Kläger die Zahlung der Erschwerniszulage für fliegendes Personal der Bundeswehr und anderer Einrichtungen des Bundes rückwirkend ab dem 1. Januar 2005. Die Beklagte lehnte dies mit der Begründung ab, die Zulagenregelung gelte nicht für den Bereich der Bundespolizei....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 43/17
2017-10-25
BVerwG 6. Senat
...In Abstimmung mit dem Beklagten führte die Bundeswehr im Mai 2007 mehrere Aufklärungsflüge durch. Ein weiterer Überflug wurde nach erneuter Lagebeurteilung vereinbart, nachdem es am 2. Juni 2007 in Rostock zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen war. 3 Ab dem 29....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 45/16
2012-10-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten; dienstliche Verwendung eines Soldaten
...Das gilt unabhängig davon, ob der Bundesminister der Verteidigung den Erlass solcher Maßnahmen einer militärischen oder einer zivilen Dienststelle der Bundeswehr übertragen hat. I. 1 Der Antragsteller hat die Gewährung vorläufigen gerichtlichen Rechtsschutzes gegen die Versetzungsverfügung des Personalamts der Bundeswehr vom 2. August 2012 (Verfahren BVerwG 1 WDS-VR 6.12) und gegen die 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 6/12, 1 WDS-VR 7/12, 1 WDS-VR 6/12, 1 WDS-VR 7/12
2016-10-06
BVerwG 2. Senat, Kein Anspruch auf "Kommandantenzulage" bei Einsatz außerhalb des militärischen Aufgabenbereichs
...II Nr. 6 Abs. 1 Satz 2 der Vorbemerkungen zu den Besoldungsordnungen A und B (Anlage I zu § 20 Abs. 2 Satz 1 BBesG) setzt eine Verwendung des Soldaten im militärischen Aufgabenbereich der Bundeswehr voraus....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 65/14
2018-12-14
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...April 2017 vom Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr eine Referenzgruppe gebildet, die vom zuständigen Abteilungsleiter Personal am 24. April 2017 genehmigt wurde. Darin nimmt der Antragsteller den achten von neun Rangplätzen ein. 3 Der Antragsteller erhob zunächst Beschwerde gegen die dienstliche Beurteilung und mit Schreiben vom 31. Mai 2017 auch gegen die Referenzgruppenbildung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 49/17
2017-10-25
BVerwG 6. Senat, Faktischer Eingriff in die Versammlungsfreiheit durch Tiefflug eines Tornado-Kampfflugzeugs über Demonstranten-Camp
...zu Aufklärungszwecken durchgeführten Tiefflug eines Kampfflugzeugs der Bundeswehr in ihren Rechten verletzt worden ist. 2 Vom 6. bis 8....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 46/16
2018-05-17
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Truppenversorgungsbearbeiter; Verbotsirrtum; fahrlässiger Diebstahl; unberechtigte Nutzung; überlange Verfahrensdauer
...Der Soldat habe in sechs Fällen Material der Bundeswehr unerlaubt entliehen oder Fahrzeuge und Personal der Bundeswehr für private Zwecke eingesetzt. In einem dieser Fälle habe er sich auch zur Aussonderung anstehendes Material der Bundeswehr rechtswidrig angeeignet. 7 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 2/18
2010-12-21
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Falsche Beratung eines Vorgesetzten; Verletzung der Pflicht zum treuen Dienen durch Schlechterfüllung; Einstellung des Strafverfahrens; Auslegung der Anschuldigungsschrift
...Nummer 433, Spiegelstrich 3, bestimmt insoweit: "Bei dienstlichen Arbeitseinsätzen von Soldaten bei öffentlichen oder privaten Veranstaltungen Dritter und bei Einsätzen der Bundeswehr ... auf sozialen und karikativen Gebieten können Dienstfahrzeuge eingesetzt werden." Dabei wird im 3....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 13/09
2018-03-01
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Schriftformerfordernis für Zusicherungen bei truppendienstlichen Personalmaßnahmen
...Wehrdienstsenat 1 WB 38/17 Schriftformerfordernis für Zusicherungen bei truppendienstlichen Personalmaßnahmen Zusicherungen, die sich auf truppendienstliche Verwendungs- und Personalmaßnahmen der Bundeswehr beziehen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung zur Zulässigkeit mündlicher Zusicherungen in BVerwGE 83, 255 <260> und BVerwGE 103, 219 <220>). 1...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 38/17
2012-09-25
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Auswahlentscheidung; gerichtliche Kontrolle; Statuszuschlag; Promotion
...Seit ihrem Eintritt in die Bundeswehr (1994) wird sie beim Zentralen Institut des ... der Bundeswehr K., Außenstelle M., verwendet. Sie ist dort auf dem Dienstposten ... eingesetzt. 3 Am 6....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 44/11
2011-10-25
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Planmäßige Beurteilung; fehlendes Beurteilungsgespräch; Vergleichsgruppenbildung nach der Funktionsebene; Homogenitätserfordernis
...Die Regelung in Nr. 203 Buchst. a Satz 3 der "Bestimmungen über die Beurteilungen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr" (ZDv 20/6) in der Fassung der 2. Änderung vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 51/10
2019-04-04
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland, der Bundeswehr und der Dienststelle sei nicht beeinträchtigt worden. Schon bei summarischer Prüfung sei die Versetzung mangels eines dienstlichen Bedürfnisses rechtswidrig. Die Dienstpflichtverletzung liege im untersten Bereich des Vorwerfbaren....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 2/19
2016-05-24
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs
...Juni 2012 entschied der Dezernatsleiter ... im (damaligen) Personalamt der Bundeswehr, den nach Besoldungsgruppe A 15 bewerteten Dienstposten ...leiter ... im ...kommando, ..., mit dem Beigeladenen zu besetzen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 26/15
2016-12-09
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Radarschaden - ursächlicher Zusammenhang - Beweisschwierigkeiten - unzulängliche Ermittlungen der Bundeswehr - grundsätzlich keine Beweislastumkehr - sozialgerichtliches Verfahren
...Senat B 9 V 35/16 B Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Radarschaden - ursächlicher Zusammenhang - Beweisschwierigkeiten - unzulängliche Ermittlungen der Bundeswehr - grundsätzlich keine Beweislastumkehr - sozialgerichtliches Verfahren Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 35/16 B