Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG)

. Gefundene Dokumente: 5.262
DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-12-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EuroShop (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 060 461.1 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2. November 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker sowie der Richterinnen Kortge und Dorn beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 3/11
2011-12-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Goldsekt" – keine Unterscheidungskraft
In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 302 35 368.2 - S 54/09 Lösch hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14. Dezember 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 70/10
2011-12-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Basic Thinking" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 011 549.4 - S 95/10 Lösch hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 14. Dezember 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 11. Februar 2011 insoweit aufgehoben, als die...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 26/11
2011-12-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MASAI BAREFOOT TECHNOLOGY (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 883 986 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14. Dezember 2012 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Martens und den Richter Schell beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 106/10
2011-12-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Surf.GREEN" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 020 878.6 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 14. Dezember 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 26. April 2011 aufgehoben.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 522/11
2011-12-13
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SX5E (IR-Marke)" – Bezeichnungen von Wertpapierindizes sind grundsätzlich als Marke eintragbar – keine Merkmalsbeschreibung – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 935 945 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 13. Dezember 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Bender, der Richterin Dr. Hoppe und des Richters Kätker beschlossen: Auf die Beschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 36 IR des Deutschen Patent- und Markenamts vom 5. Oktober 2009 aufgehoben.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 502/10
2011-12-13
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WORLDLINE" – keine Unterscheidungskraft
In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 947 071 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13. Dezember 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Bayer und des Richters Paetzold beschlossen: Die Beschwerde der IR-Markeninhaberin wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 514/10
2011-12-13
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PALME" - keine Unterscheidungskraft -
In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 17 737.8 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13. Dezember 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Bayer und des Richters Paetzold beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 65/10
2011-12-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Diabeteskiste" – keine Unterscheidungskraft
In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 029 984.3/16 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9. Dezember 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, der Richterin Kortge und der Richterin Dorn beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 541/11
2011-12-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "SpunFil" - Markeninhaberin beansprucht nach Beanstandungsbescheid der Markenstelle ein neues Warenverzeichnis - geändertes Warenverzeichnis stellt einen den Schutzbereich der Marke ändernden Austausch der Waren - unzulässige Erweiterung - ohne Hinweis auf die Unzulässigkeit des neuen Warenverzeichnisses darf die Markenstelle die Schutzfähigkeit der Marke in Bezug auf die geänderten Waren nicht überprüfen – schwerwiegender Verfahrensverstoß - Zurückverweisung zur...
In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 305 30 899.8 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 20. September 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner beschlossen: 1. Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 24 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 30. Oktober 2008 und vom 11. März 2010 werden aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Durchführung des...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 69/10
2011-12-09
BPatG 23. Senat, Einspruchsverfahren – Eintritt des neuen Patentinhabers – keine erfinderische Tätigkeit –
In der Einspruchssache … … betreffend das Patent 199 20 969 hat der 23. Senat (Technischer Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 9. Dezember 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Strößner sowie der Richter Brandt, Metternich und Dr. Friedrich beschlossen: Das Patent Nr. 199 20 969 wird widerrufen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 23 W (pat) 351/05
2011-12-08
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – vom Patentschutz ausgeschlossenes Programm für Datenverarbeitungsanlagen – Rückzahlung der Beschwerdegebühr wegen Ablehnung einer Anhörung -
In der Beschwerdesache betreffend die Patentanmeldung 101 20 081.1-53 … hat der 17. Senat (Technischer Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 8. Dezember 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dipl.-Phys. Dr. Fritsch, der Richterin Eder, des Richters Dipl.-Ing. Baumgardt und des Richters Dipl.-Phys. Dr. Forkel beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird angeordnet.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 26/06
2011-12-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lipotears/HYPOTEARS" – zur Kennzeichnungskraft – mögliche Warenidentität – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 302 43 099 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 10. November 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 28/10
2011-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Catering to You (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 30 2009 048 878.9 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7. Dezember 2011 durch die Vorsitzende Richterin Klante und die Richterin Martens und den Richter Schwarz beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 129/10
2011-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gastrorelax" – Freihaltungsbedürfnis -
In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 023 898.7 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 7. Dezember 2011 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Martens sowie den Richter Schwarz beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 74/10
2011-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Starcast plus" – keine Unterscheidungskraft
In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 30 2010 054 982.3 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7. Dezember 2011 durch die Vorsitzende Richterin Klante und die Richterin Martens und den Richter Schwarz beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 559/11
2011-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „GERBO / GEFRO“ – keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr – starke Abweichungen in der Wortmitte
In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 21 035 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 7. Dezember 2011 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Martens und den Richter Schwarz beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 39/11
2011-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Starcast" – keine Unterscheidungskraft
In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 30 2010 054 985.8 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7. Dezember 2011 durch die Vorsitzende Richterin Klante und die Richterin Martens und den Richter Schwarz beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 560/11
2011-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CompactBone" – keine Unterscheidungskraft
In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 30 2009 012 092.4 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 7. Dezember 2011 durch die Vorsitzende Richterin Klante und die Richter Schwarz und Schell beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 559/10
2011-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Teufels- (Bildbestandteil) / Teufels Küche“ – keine Verwechslungsgefahr – aufwändiger Bildbestandteil
In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 55 777 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7. Dezember 2011 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Martens und den Richter Schwarz beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 88/10