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Urteile für Blog

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-12-17
BPatG 26. Senat
...Dies belegten sowohl das Wörterbuch von Langenscheidt Grund- und Aufbauwortschatz Englisch – Niveau A1-B2 und der Sprachschule-Blog unter www.elanguetest.de als auch die beiden Online-Wörterbücher zur englischen Sprache, nämlich Oxford Living Dictionaries und PONS....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 536/18
2017-04-02
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Zur Abwägung hinsichtlich des Ausgleichs einer Persönlichkeitsverletzung durch Entschädigung in Geld - vorliegend keine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Versagung einer Geldentschädigung
...Der Beklagte veröffentlichte daraufhin auf seinem Blog einen Beitrag unter der Überschrift "Das kleine Luder vom Lerchenberg", den er einleitete mit "Tina - sie ist es nicht, sie heißt nur so - M. neigt ihr Köpfchen zur Seite, damit der Verstand sich in einer Ecke konzentrieren kann"....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2194/15
2010-02-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tageskarte" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; 7 Klasse 38: Telekommunikation, nämlich Bereitstellen von elektronischen Medien und Informationen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze, Rundfunk- und Fernsehdienste, Übertragung von Nachrichten, Daten und Inhalten über das Internet und andere Computer- und Kommunikationsnetze, Bereitstellung von Online-Foren, Online-Zeitschriften, Blogs...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 33/09
2018-06-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Jagdmensch" – keine Unterscheidungskraft
.... …“, https://www.taunus4family.de/allgemein/der-karpfen/) oder 45 • „Blind Date Blog“ („…Der Widder ist ein Jagdmensch. …“, http://www.blinddateclub.de/blog/das-liebeshoroskop/). 46 „Jagdmensch“ weist demnach mit seiner leicht verständlichen Sachaussage ausschließlich auf Inhalt und Gegenstand der in Frage stehenden Dienstleistungen hin, die für bzw. von einem Jagdaufseher oder Jagdführer erbracht...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 576/16
2018-02-27
BGH 6. Zivilsenat, Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine; datenschutzrechtliche Zulässigkeit der geschäftsmäßigen Erhebung personenbezogener Daten zum Zwecke der Übermittlung
...Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 21 mwN - Blog-Eintrag). Die Haftung als mittelbarer Störer darf nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung aber nicht über Gebühr auf Dritte erstreckt werden, welche die rechtswidrige Beeinträchtigung nicht selbst vorgenommen haben. Sie setzt deshalb die Verletzung von Verhaltenspflichten, insbesondere von Prüfpflichten, voraus....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 489/16
2015-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "BLÄTTERPDF" – keine Unterscheidungskraft – zur Kostenauferlegung
...Juni 2011, hätte zahlreiche Internetmagazine und Blogs unter Stichworten wie „PDF-Blätterfunktion“ oder „Blättern in PDF“ über blätterbare PDF umfangreich berichtet und diskutiert. 20 Das hier angesprochene allgemeine Publikum, Fachkreise sowie Personen mit spezifischem Interesse für Software, Präsentationen und Publikationen, online und im Internet, habe dem angegriffenen Zeichen bereits im Zeitpunkt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 74/14
2012-12-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEDICAL SUN" – fehlende Unterscheidungskraft –
...April 2012 „Hautkrebs-Check beim Friseur“; aerzteblatt.de, Blog vom 20. März 2012 „Hautkrebs: Früherkennung beim Friseur“). 24 3. Die Erstattung der Beschwerdegebühr war nicht geboten. Diese kann gemäß § 71 Abs. 3 MarkenG im Ausnahmefall aus Billigkeitsgründen angeordnet werden. Solche besonderen Gründe liegen nicht vor....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 87/11
2017-05-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hopper" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Eine Recherche mit der Internet-Suchmaschine „Google“ ergab auch keine Hinweise darauf, dass das Wort in Foren oder Blogs als Kurzform für „Hip-Hopper“ verwendet wird. Vielmehr wird in Foren mehrfach nach der Bedeutung dieses Begriffs gefragt, worauf teilweise mit ganz anderen Erklärungsansätzen geantwortet wird (www.gutefrage.net)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 577/16
2018-12-13
BPatG 30. Senat
...der Registerlage in Klasse 19 beanspruchten Waren, denn „Baumaterialien nicht aus Metall" können, wie die Rechercheergebnisse des Senats belegen, auch Klebstoffe umfassen oder enthalten oder durch Klebeeigenschaften gekennzeichnet sein, so beispielweise klebende Schaumstoffe (vgl. hierzu die Google-Recherche zu den Stichworten „Baumaterialien selbstklebend", siehe ferner die Anlage „Der Krückemeyer Blog...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 35/17
2018-12-07
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Ablehnung des Erlasses einstweiliger Anordnungen bzgl der Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes sowie des UN-Flüchtlingspakts durch die Bundeskanzlerin - Fehlen der Beschwerdebefugnis sowie kein Bedürfnis für vorbeugenden Rechtsschutz mangels unmittelbarer Rechtswirkung beider Pakte
...Peters, Blog of the European Journal of International Law, veröffentlicht am 21. November 2018, abrufbar unter: https://www.ejiltalk.org/the-global-compact-for-migration-to-sign-or-not-to-sign/; Thym, Legal Tribune Online, veröffentlicht am 21....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvQ 105/18, 2 BvQ 106/18, 2 BvQ 108/18, 2 BvQ 109/18, 2 BvQ 110/18, 2 BvQ 111/18, 2 BvQ 112/18, 2 BvQ 113/18, 2 BvQ 114/18, 2 BvQ 115/18, 2 BvQ 117/18, 2 BvQ 118/18, 2 BvQ 119/18
2016-08-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OTI" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Auch in diversen Medizin-Blogs konnte eine Verwendung von „OTI“ nicht festgestellt werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 512/16
2016-04-11
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Buy Tube (Wort-Bild-Marke)/You Tube (Widerspruchsmarke zu 1], IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/You Tube (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsbildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur unmittelbaren schriftbildlichen Verwechslungsgefahr – zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienzeichenbildung – zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – zum Sonderschutz für bekannte Marken
...information via website where advertisers, marketers, partners and content providers can reach, engage, and interact with online users. 19 Klasse 38: 20 Audio, video and multimedia broadcasting via the Internet and other communications networks; webcasting services; transmission of messages, data and content via the Internet and other communications networks; providing forums, chat rooms, journals, and blogs...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 535/14
2018-04-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FREETIME" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Bildern, Audio, Video und Daten über Telekommunikationsnetze, drahtlose Kommunikationsnetze und das Internet; Bereitstellen eines Internetforums, von Online-Chatrooms und Plattformen für Online-Communities für die Übertragung von Nachrichten unter Computernutzern einschließlich Themen von allgemeinem Interesse für Kinder; Bereitstellung eines Zugangs zu Online-Verzeichnissen, Datenbanken, Websites und Blogs...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 540/17
2018-01-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fireslim/Fire" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...der Weiterleitung von Texten, Bildern, Audios, Videos und Daten über Telekommunikationsnetzwerke, drahtlose Kommunikationsnetzwerke und über das Internet; Zur-Verfügung-Stellen eines Internet-Forums, von Online-Chat-Räumen und Online-Gemeinden für die Übertragung von Nachrichten unter Computernutzern; Zurverfügungstellen von Zugang zu Onlineverzeichnissen, Datenbanken, aktuellen Event-Websites und Blogs...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 506/16
2016-11-16
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ek-steuer.de" – keine Unterscheidungskraft
...Der Erstprüfer habe aber viele verschiedene Treffer-Beispiele angeführt, die einen Gebrauch der Abkürzung ek-steuer in verschiedenen Expertenforen und privaten Blogs belegten. Bei den zurückgewiesenen Dienstleistungen der Klassen 35 und 36, die allesamt steuerrelevante Dienstleistungen darstellten, sei ek-steuer.de daher eindeutig beschreibend und damit nicht schutzfähig....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 13/16
2018-07-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "...für Farbverliebte" – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2011; vgl. ferner die Fundstellen: „Medienpädagogik PRAXIS BLOG“, „Farbverliebte unter sich“, verfasst am 25. April 2008; „Zeitschrift: die kleine Diana – Häkellust“, Erscheinungstermin 4. November 2015: „(…) Für Farbverliebte, die gute Laune in graue Wintertage bringen wollen, ist die Longjacke (…) in strahlenden Buntstiftfarben genau das Richtige“)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 18/17
2015-10-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MyWallet" – keine Unterscheidungskraft
...September 2015 der Anmelderin übersandten Unterlagen entstammen im Übrigen zum Teil einem Blog mit Informationen zu der bereits zum Anmeldezeitpunkt existierenden digitalen Währung „Bitcoin“ (Bitcoin Netzwerk seit 2009: https://de.wikipedia.org/wiki/Bitcoin), die in der digitalen Brieftasche, dem „Wallet“ „aufbewahrt“ werden und die ein entsprechend problemloses Verständnis des Publikums als „elektronische...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 21/13
2014-07-01
BGH 6. Zivilsenat, (Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines Internetportals)
...Stelle sich ein Kommentar in einem Blog als rechtswidriger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen dar, bestehe gegen den Blogbetreiber bei der Verletzung von Prüfpflichten ein Auskunftsanspruch als Minus zu den Ansprüchen auf Unterlassung und Löschung. § 13 Abs. 6 Satz 1 TMG, wonach ein Diensteanbieter die Nutzung von Telemedien anonym oder unter Pseudonym zu ermöglichen habe...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 345/13
2016-08-08
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Genuss Momente" – keine Unterscheidungskraft
...“; 41 - „GENUSSMOMENTE – Unser Blog rund um Rezepte und gesunde Ernährung“; 42 - „Unvergessliche Genuss-Momente – Kaum eine Zeit im Jahr ist so dem Genuss gewidmet wie die Weihnachtszeit. …“; 43 - „Genuss-Momente?...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 520/16
2018-10-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MILIEU" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Hinsichtlich der Verwendung des Begriffs „Milieu“ in Verbindung mit dem Rauchen werde auf mehrere Beispiele aus dem Internet Bezug genommen, bei denen mehrfach im Kontext der Gesamtbegriff „Rauchermilieu“ verwendet und einmal in einem Blog beanstandet worden sei, dass die E-Zigarette „in ein möglichst schlechtes Milieu“ gedrängt werde. 8 Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Anmelderin, die sie...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 565/16