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Urteile für Blog

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-02-22
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "@" – keine Unterscheidungskraft – Kostenentscheidung – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...B. auf Facebook, Twitter und in Blogs „@Kurt“ als Anrede genutzt und bedeutet so viel wie „an Kurt“. aaa) Vor allem wird das @-Zeichen bereits seit langem als Symbol, Icon bzw. als eine Art Piktogramm für das Internet und den dort stattfindenden Datenaustausch bzw. die elektronische Kommunikation genutzt; dementsprechend ist es lexikalisch auch in dieser Bedeutung erfasst, vgl. die Belege in BPatG,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 44/14
2011-02-04
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Neuschwanstein" – Schloss in Schwangau – Touristenattraktion und Bauwerk, das einen herausragenden Bestandteil des nationalen kulturellen Erbes darstellt – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft - keine markenrechtliche Monopolisierung und Kommerzialisierung von Allgemeingut
...Besuchern gemeldet (vgl. http://blog-reisen-experten.de/besucherrekord-fur-schloss-neuschwanstein-446). 39 Der Bezeichnung „Neuschwanstein“ fehlt daher zum einen auch in Bezug auf die folgenden Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft: 40 „Kerzen; Musikinstrumente; Webstoff und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; künstliche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 182/09
2012-05-08
BGH 6. Zivilsenat, Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte; anwendbares Recht; Bereithalten einer Altmeldung in einem Online-Archiv unter namentlicher Nennung eines verurteilten Straftäters
...Oktober 2011 - VI ZR 93/10, VersR 2012, 114 Rn. 10 - Blog-Eintrag; vom 31. Mai 2011 - VI ZR 154/10, BGHZ 190, 28 Rn. 16, jeweils mwN). Sie ergibt sich, wie das Berufungsgericht im Ergebnis zutreffend angenommen hat, aus Art. 5 Nr. 3 EuGVVO....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 217/08
2018-03-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "MUC" – Unterscheidungskraft – Kostenentscheidung betreffend die Kosten des patentamtlichen Löschungsverfahrens und des Beschwerdeverfahrens – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Fester Bestandteil der Münchner Shoppingszene ist das Modegeschäft „STEREO/MUC“, die Facebook Community in München nennt ihre tagebuchartig geführte, öffentlich zugängliche Webseite „MUC Blog“ und „MUC to go“ ist der alternative Ideenguide für Münchner, die Besuch bekommen und ihren Gästen ihre Heimatstadt abseits der bekannten Sehenswürdigkeiten zeigen möchten. 46 d) Die vor dem Anmeldezeitpunkt ergangenen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 61/14
2014-11-19
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – FanDealer – Zugehörigkeit zur Insolvenzmasse – Unterbrechung des Verfahrens – Zustimmung bzw. Genehmigung des Insolvenzverwalters – maßgeblicher Zeitpunkt für das Bestehen des Eintragungshindernisses - fehlende Unterscheidungskraft
...„Der Kauf von Facebook Fans hat Marketinggründe, die wir an dieser Stelle nicht weiter erörtern möchten“…Den Handel mit Fans sieht…sehr kritisch… Neben Fanslave gibt es noch einige andere Fan-Händler und auch bei Ebay wird so ziemlich alles gehandelt, was man sich in sozialen Netzwerken sonst „erarbeiten“ muss…“; 51 - In dem Blog www.seo-united.de ist am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 66/13
2018-07-24
BGH 6. Zivilsenat, Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Prüfpflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine
...September 2009 wurde auf der Internetseite "www.[...].co.uk/sites/14_09_09.htm" eines Internet-Blogs ein Beitrag veröffentlicht, der bis auf die durch den Beschluss des Landgerichts Düsseldorf vom 21. August 2009 untersagten Äußerungen dem am 24. Juli 2009 veröffentlichten Bericht entspricht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 330/17
2013-12-17
BGH 6. Zivilsenat, Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Internetveröffentlichung: Zurechnung bei vorheriger Weiterverbreitung durch Dritte; Bemessung der Geldentschädigung
...Denn gegenüber Veröffentlichungen im Internet sei die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs im Ergebnis faktisch wirkungslos, weil die Primärmitteilung durch Dritte im Rahmen von Kopien, Blogs oder Verlinkungen weiter verbreitet werde....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 211/12
2013-04-04
BPatG 2. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild“ (europäisches Patent) – zur Patentfähigkeit – zur Nichtberücksichtigung von Merkmalen, die die Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln nicht bestimmen oder zumindest beeinflussen
...Oktober 1992 in der Sache T 362/90 196 E55 Webseiten-Auszug "Atomlabor Wuppertal Blog" zu "NeonodeN2" 197 E56 Entscheidung Northern District Court of California v. 29. Juni 2012 (12-CV-00630-LHK) 198 vorgelegt. 199 Zum Beweis einer Vorveröffentlichung einer entsprechenden Version mit einem "Pfeil" legt die Klägerin zu 1. mit Schriftsatz vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 59/11 (EP)
2015-12-02
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "@" – keine Unterscheidungskraft – zur fehlenden Unterscheidungskraft aus sonstigen Gründen fehlen
...B. auf Facebook, Twitter und in Blogs @Kurt als Anrede genutzt und bedeutet so viel wie „an Kurt“. Außerdem wird das @-Zeichen bereits seit langem als Symbol, Icon bzw. als eine Art Piktogramm für das Internet und den dort stattfindenden Datenaustausch bzw. die elektronische Kommunikation genutzt; dem entsprechend ist es lexikalisch auch in dieser Bedeutung erfasst....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 62/13