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Urteile für Blog

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-04-04
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "cloud.life" – keine Unterscheidungskraft
...B. blog, .web, .shop, .berlin) zulässig sind, eingeführt worden. Das Wort „.life“ gehört dabei zu den neuen möglichen Domainnamen (vgl. die mit der Ladung vom 19. Januar 2016 übersandten Anlagen 2 und 3)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 561/14
2018-11-15
BPatG 30. Senat
...März 2013 datierende englischsprachige Blog auf der Internetseite www.bikeminimalism.com belege, dass die Entgegenhaltung beim „Bikeminimalism Award 2012“ als Sieger in der Kategorie „Produkt“ hervorgegangen sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 802/16
2013-01-24
BGH 3. Zivilsenat, Schadensersatzrecht: Ausfall des Internet als Vermögensschaden des DSL-Anschlussinhabers - Ausfall des Internetzugangs
...Darüber hinaus ermöglicht es den weltweiten Austausch zwischen seinen Nutzern, etwa über E-Mails, Foren, Blogs und soziale Netzwerke....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 98/12
2018-10-24
BPatG 26. Senat
...November 2015); 52 - Für Biker und Hiker – Die Platypus® Origin Trinkrucksäcke (Hiking Blog vom 15. Juni 2012); 53 - Sportler Becher mit passendem Spruch für einen richtigen Sportler („Die 10“ Geschenkideen für Sportler“ vom 27. März 2015); 54 - Protein Shaker (Trink-)Flasche („Die 10“ Geschenkideen für Sportler“ vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 41/17
2019-04-15
BPatG 26. Senat
...August 2014, Bl. 141 – 151 VA) und der Betrieb eines Kontakt- und Flirtportals im Internet aufgenommen worden, das es den Nutzern ermögliche, Kontakt zu (fremden) Personen herzustellen, die sie kürzlich gesehen, aber nicht angesprochen hätten, und zahlreiche Zusatzfunktionen biete wie Blog, Forum, E-Mail etc. (Anlage 4, Bl. 44 VA, Anlagen 5 u. K 6, Bl. 152 f. VA)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 64/16
2015-06-18
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß im Internet: Voraussetzungen einer Verantwortlichkeit für die Inhalte einer über einen Hyperlink erreichbaren Internetseite - Haftung für Hyperlink
.... - Blog-Eintrag) und im Fall der Verletzung sonstiger wettbewerbsrechtlich geschützter Interessen aufgrund der Verletzung einer wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht (vgl. BGH, Urteil vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 74/14
2018-08-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "You Pot (Wort-Bild-Marke)/You Tube (Unionsbildmarke)/You Tube (Unionsbildmarke)" – Markenähnlichkeit – gedankliche Verknüpfung der Vergleichsmarken - Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten Widerspruchsmarken
...elektronischen Medien oder Informationen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Rundfunk- und Fernsehdienste; Webcasting; Bereitstellung eines Portals zur gemeinsamen Nutzung von Videos; elektronischer Kommunikationsdienst; Übertragung von Nachrichten, Daten und Inhalten über das Internet und andere Computer- und Kommunikationsnetze; Bereitstellung von Online-Foren, Chatrooms, Journalen, Blogs...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 3/18
2013-05-14
BGH 6. Zivilsenat, Persönlichkeitsschutz im Internet: Voraussetzungen der Haftung des Betreibers einer Internet-Suchmaschine mit Suchwortergänzungsfunktion
...Dezember 1960 - GSZ 1/60, BGHZ 34, 99, 108 f.). 29 Voraussetzung einer Haftung des Betreibers einer Suchmaschine mit entsprechender Hilfsfunktion ist daher ebenso wie bei der Haftung eines Hostproviders wegen der Verbreitung einer in einem Blog enthaltenen Äußerung eines Dritten (vgl. hierzu Senatsurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219) eine Verletzung von Prüfungspflichten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 269/12
2011-12-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EuroShop (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...(BLOG-ARCHIV 2007, Anlage 13, Bl. 111 GA); 29 - "0-Euro Shop – Nur kostenlos ist gut genug!"...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 3/11
2011-06-07
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Micropayment" – Anlagen eines Schriftsatzes des Löschungsantragstellers wurden Markeninhaberin nicht vor Erlas des angefochtenen Beschlusses zur Stellungnahme übersandt - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör – wesentlicher Verfahrensmangel – keine Zurückverweisung an das DPMA aus prozessökonomischen Gründen – zum Grundsatz der materiellen Rechtskraft - keine erneute Stellung desselben Löschungsgrundes von demselben Antragsteller -...
...., Universität Paderborn); 46 - "dynacash®: Der neue Micropayment-Standard …" (http://press1.eu/ibot/dp …); 47 - "… Es hat sich also im letzten Jahr kaum etwas getan im Micropayment-Markt …" (www.krick-interactive.com/sem-blog/…); 48 - "… Dieses System ist in die Kategorie der Micropayments einzuordnen (Preise zwischen 0,1 Cent und 5 US$)…" (www.e-geld.org/systeme/system.htm); 49 - "… Den Markt für...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 101/09
2011-09-14
BPatG 26. Senat
...Auch im Rahmen der Verkostung wird dem Tee durch Rühren und Schlürfen Schauerstoff zugesetzt, um den Geschmack zu verbessern (vgl. näher www.tee-blog-naturideen.de/2008/07/05/chinesische-teekunst/; Die Kunst, Tee richtig zu genießen, Seehamer Verlag 1998)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 552/10
2018-09-20
BGH 1. Zivilsenat, Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Urheberechtsrichtlinie, der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr und der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums: Haftung des Anbieters eines Sharehosting-Dienstes für Urheberrechtsverletzungen - uploaded
...Ihr sind über 9.500 Werke gemeldet worden, zu denen urheberrechtsverletzende Links auf ca. 800 ihr bekannten Webseiten (Linksammlungen, Blogs, Foren) eingestellt worden waren, deren Zahl ständig wächst....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 53/17
2016-11-21
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Urban Drinks" – keine Unterscheidungskraft - Kostenentscheidung
...September 2015 erschien auf der Seite www.fizzz.de eine Rezeptsammlung unterschiedlicher Mixgetränke, die überschrieben sind mit „Im Fokus: Urban Drinks“ (www.fizzz.de/blog/im-fokus-urban-drinks)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 6/15
2018-05-07
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bella Italia" – keine Unterscheidungskraft
...(https://www.gustini.de/blog/delikatessen/neue-italienische-biere-im-sortiment; Anlage 4 zum Erinnerungsbeschluss). 53 2. Da schon das Schutzhindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG vorliegt, kann dahinstehen, ob das angemeldete Zeichen darüber hinaus gemäß § 8 Ab. 2 Nr. 2 MarkenG für die in Rede stehenden Waren freihaltungsbedürftig ist. 54 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 39/17
2014-05-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "eSPIRIT/E-SPIRIT (Unternehmenskennzeichen)" – geschäftliche Bezeichnung - zum Bestehen eines prioritätsbesseren Rechts – teilweise Verwechslungsgefahr – teilweiser Unterlassungsanspruch
...Software „FirstSpirit“, sondern erbringe daneben eine ganze Reihe verwandter Dienstleistungen, nämlich „Systemanalyse, technische Projektplanung und –Steuerung, Programmierung im Kundenauftrag“, „laufenden Support und Wartung“, „Schulungen“ sowie „Telekommunikation“, indem sie auf ihrer Internetpräsenz eine „Community“ anbiete, über welche sich Anwender austauschen könnten, und einen „Unternehmens-Blog...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 26/12
2017-10-10
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „findwhatyoulike" – keine Unterscheidungskraft
...Verfolgung von Frachten über Computernetzwerke, Intranets und das Internet zur zeitweiligen Nutzung; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Software zur Verfolgung von Paketen über Computernetzwerke, Intranets und das Internet zur zeitweiligen Nutzung; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Software zur Verwendung bei der Erstellung und Veröffentlichung von Online-Journalen und Blogs...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 2/16
2016-08-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gold" – keine Unterscheidungskraft
...BPatG 33 W (pat) 79/98 – GOLD). 37 Dass das Thema Gold mit allen vorgenannten Bedeutungen in Radio- und Fernsehsendungen, in Filmen, in Büchern, in der Online-Presse, in Onlineshops, in Internetforen und –blogs vorkommt, ist durch die in der mündlichen Verhandlung überreichten Recherchebelege umfassend belegt worden (Bl. 202 – 276 GA). 38 Das Anmeldezeichen eignet sich somit auch für Telekommunikationsdienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 526/14
2015-03-19
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsrecht: Konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen dem Betreiber eines Hotels und dem mit einem Hotelbewertungsportal verknüpften Anbieter eines Online-Reisebüros; Zueigenmachen der von Dritten in das Portal eingestellten Äußerungen; Verletzung spezifischer Prüfungspflichten - Hotelbewertungsportal
...Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 24 - Blog-Eintrag, jeweils mwN). In derjenigen Handlung, die Gegenstand einer Abmahnung oder sonstigen Mitteilung ist, mit der der Betreiber der Internet-Plattform erstmalig Kenntnis von einer Rechtsverletzung erlangt, liegt also keine Verletzungshandlung, die eine Wiederholungsgefahr im Sinne eines Verletzungsunterlassungsanspruchs begründet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 94/13
2018-12-12
BPatG 26. Senat
...Unternehmens, das junge Talente aus der Region Herzogenaurach fördert (Anlage LSG 5); 72 - „Herzojugend“ als Teil der Webadresse eines Jugend-Informationsportals für Aktivitäten und Veranstaltungen im Raum Herzogenaurach (Anlage LSG 5); 73 - www.freundeskreis-herzo-ste-luce-loire.de für den Freundeskreis Herzogenaurach und Sainte-Luce-sur-Loire (Anlage LSG 5); 74 - www.herzobasket.de als Adresse eines Web-Blogs...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 33/16
2015-09-16
BFH 10. Senat, Einkommensteuerrechtliche Qualifikation von Preisgeldern aus Turnierpokerspielen
...Voraussetzungen einer privaten Vermögensverwaltung, zu berücksichtigen. 32 (3) Danach kann im Streitfall dahinstehen, ob ein Leistungsverhältnis im vorgenannten Sinne ggf. auch dann anzunehmen wäre, wenn sich das Turnierpokerspiel als reines Glücksspiel darstellte, bei dem zwar nicht das Spielgeschick des Klägers, aber seine individuelle Bekanntheit als häufig auftretender Spieler, Fernsehkommentator, Blog-Autor...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 43/12