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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-12-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SPORTARENA LECHTAL – KAUFERING (Wort-Bild-Marke)/SPORTARENA (Wort-Bild-Marke)" – zur Kostenentscheidung – gebotene Sorgfalt – Kostenauferlegung – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Wort-Bild-Marke)" – zur Kostenentscheidung – gebotene Sorgfalt – Kostenauferlegung – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung SPORTARENA Es entspricht nicht der gebotenen Sorgfalt, einen Widerspruch, gestützt auf den Wortbestandteil "Sportarena" einer Wort-Bild-Marke gegen eine Wort-Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 99/12
2013-11-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DIGITALRADIO (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...I 1 Die Anmeldung der Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für ein umfangreiches Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der Klassen 16, 35 und 41 hat die Markenstelle mit dem angefochtenen Beschluss wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 556/13
2010-03-10
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Abbildung in der Art einer technischen Schnittzeichnung, die Umrisse eines Gegenstandes darstellt (Bildmarke)" – teilweise keine Unterscheidungskraft, keine Verkehrsdurchsetzung sowie kein schutzwürdiges Bedürfnis nach lauterkeitsrechtlichem Nachahmungsschutz – teilweise kein produktbezogenen Bedeutungsgehalt, teilweise Unterscheidungskraft und teilweise kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 28 W (pat) 75/08 Markenbeschwerdeverfahren – "Abbildung in der Art einer technischen Schnittzeichnung, die Umrisse eines Gegenstandes darstellt (Bildmarke)" – teilweise keine Unterscheidungskraft, keine Verkehrsdurchsetzung sowie kein schutzwürdiges Bedürfnis nach lauterkeitsrechtlichem Nachahmungsschutz – teilweise kein produktbezogenen Bedeutungsgehalt, teilweise Unterscheidungskraft...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 75/08
2013-11-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Bildmarke (Hosentasche mit Schleife)/Bildmarke (Schleife)“ – teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise Dienstleistungsähnlichkeit – keine klangliche, bildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 27 W (pat) 11/12 Markenbeschwerdeverfahren – „Bildmarke (Hosentasche mit Schleife)/Bildmarke (Schleife)“ – teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise Dienstleistungsähnlichkeit – keine klangliche, bildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die eingetragene Wortmarke Nr. 306 30 076 hat der 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 11/12
2017-06-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Toro Negro/TORO (Unionsmarke, Wort-Bild-Marke)/TORO XL (Unionsmarke)" - durchschnittliche Kennzeichnungskraft - teilweise Dienstleistungsidentität - keine Prägung der Marken durch den Bestandteil "Toro" - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des gedanklichen Inverbindungbringens: keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienmarke und keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch...
...Eine Wortmarke stehe einer Wort-/Bildmarke und einer weiteren Wortmarke gegenüber. Nach der maßgeblichen visuellen Gesamtheit unterschieden sich die Zeichen aufgrund der zusätzlichen Elemente „Negro“ bzw. „XL“ und der graphischen Ausgestaltung der Marke EM 001 500 917 hinreichend voneinander. Klanglich seien „Toro Negro“ und „Toro“ bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 549/14
2010-09-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "easy.TV (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – teilweises Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Wort- und Bildmarke 305 06 033.3 2 ist für Waren und Dienstleistungen der folgenden Klassen angemeldet worden: 3 „Klasse 09: 4 Geräte zur Aufzeichnung, Überwachung und Wiedergabe von Ton, Sprache, Bild und/oder Daten, insbesondere Telekommunikationsendgeräte; Computersoftware und Computerhardware; codierte Identifikationskarten (Servicekarten) zur Zugangsberechtigung und Zahlung von Waren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 112/09
2011-11-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EAGLET (Wort-Bild-Marke)/Eagle (Gemeinschaftsmarke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...Juni 2007 veröffentlichte Wort-/Bildmarke 307 10 498 5 hat die Widersprechende am 10. September 2007 aus ihrer am 6. April 2000 angemeldeten, seit 4. Dezember 2000 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen eingetragenen und seit 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 602/10
2017-05-24
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bavaria FluidTec (Wort-Bild-Marke)/FluTec" (Unionsbildmarke) – Warenidentität und Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr aufgrund selbständig kennzeichnender Stellung – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches in Verbindung bringen
...I. 1 Die farbige Wort-/Bildmarke 30 2011 007 499 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 29/15
2012-05-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "G (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...März 2008 als Wort-/Bildmarke angemeldete Zeichen 2 ist am 7. April 2008 für eine Vielzahl von Waren der Klassen 3, 9, 14, 18 und 25 unter der Nummer 30 2008 014 360 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden. 3 Die Antragstellerin hat am 25. März 2010 die Löschung dieser Marke nach § 50 Abs. 1 i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 41/11
2014-01-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "kugelförmige Praline mit Streifen (Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 25 W (pat) 522/13 Markenbeschwerdeverfahren – "kugelförmige Praline mit Streifen (Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2013 013 576.8 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) am 8. Januar 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters k.A....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 522/13
2012-04-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Die Romanas (Wort-Bildmarke)/ROMANA" - keine Verwechslungsgefahr -
...Senat München 27 W (pat) 507/11 Markenbeschwerdeverfahren - "Die Romanas (Wort-Bildmarke)/ROMANA" - keine Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 064 990 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 3. April 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 507/11
2011-08-03
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Берёзка (Bildmarke)" – Störung des schutzwürdigen Besitzstandes – Absicht des Ausschlusses vom Markt – bösgläubige Markenanmeldung – Kostenauferlegung
...Senat München 28 W (pat) 40/10 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Берёзка (Bildmarke)" – Störung des schutzwürdigen Besitzstandes – Absicht des Ausschlusses vom Markt – bösgläubige Markenanmeldung – Kostenauferlegung In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 306 54 390 (hier: Löschungsverfahren S 245/08) hat der 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 40/10
2011-09-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MOTORRAD REISEN TOUREN-FAHRER (Wort-Bild-Marke)" – hinreichend eigentümliche graphische Gestaltung - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Mai 2009 für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 16, 21, 25, 35, 38, 41 und 42 angemeldete farbige (blau, gelb, rot) Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist von der mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes besetzten Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 576/10
2013-11-06
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VORFAHRT VIA BUS für Hamburg (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...vollautomatische und halbautomatische Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme 4 Klasse 35: 5 Dienstleistungen der Öffentlichkeitsarbeit 6 Klasse 39: 7 Beförderung von Personen, Transportdienstleistungen mit Kraftfahrzeugen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb des öffentlichen Nahverkehr, Betreiben einer Straßeninfrastruktur für den öffentlichen Nahverkehr 8 bestimmten Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 531/13
2010-04-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "facettenreich (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wort-/Bildmarke 2 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klasse 14 3 „Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren und Edelsteine; Uhren“. 4 Die Markenstelle für Klasse 14 des Deutschen Patent– und Markenamts hat die...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 501/09
2017-11-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "KÖ BOGEN ZUKUNFT FÜR DÜSSELDORF (Wort-Bild-Marke)" – keine bösgläubige Markenanmeldung - markenrechtliches Löschungsverfahren dient nicht dem Schutz von Urheberrechten
...Zur Begründung der Bösgläubigkeit hat die Antragstellerin ausgeführt, der die angegriffene Wort-/Bildmarke prägende Bestandteil KÖ-BOGEN sei im Jahr 2003 von dem geschäftsführenden Gesellschafter der Antragstellerin entwickelt worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 114/14
2010-10-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ediscovery (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Anmeldung der Bildmarke 2 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 „Computer, Computerperipheriegeräte und Datenverarbeitungsgeräte sowie Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Computerprogramme [gespeichert], insbesondere Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computersoftware [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar], insbesondere Computerprogramme...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 545/10
2011-11-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Frida - Frische die ankommt (Wort-Bild-Marke)/Frida" – Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Juni2007 u. a. für die Dienstleistungen der 2 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Musikdarbietungen; Volksbelustigungen; Betrieb von Fahrgeschäften aller Art (soweit in Klasse 41 enthalten); Veranstaltung von Verlosungen und Glücksspiele 3 eingetragene Wort- / Bildmarke 307 16 641.4 4 hat die Widersprechende am 9. Dezember 2008 aus ihrer am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 513/11
2011-05-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Knut/KLUTH (Wort-Bild-Marke)" – teils Warenidentität und –ähnlichkeit, teils keine Warenähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...September1999 angemeldeten Wort-/Bildmarke 39955198 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 7 die seit 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 143/10
2015-12-16
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Örtliches Telefonbuch der SL-RegionalVerlags GmbH (Wort-Bild-Marke)/DasÖrtliche® (Widerspruchsmarken zu 1] und 2]/Wort-Bild-Marken)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die (in weiß und blau ausgestaltete) Wort-/Bildmarke 2 ist von der Beschwerdeführerin am 6. November 2010 angemeldet und am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 59/13