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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Oktober 2010 eingetragene Wort-/Bildmarke Nr. 30 3010 049 873 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist u.a. aus der am 29. Januar 2009 insbesondere für 3 18 Taschen und Beutel 4 25 Herren-, Damen-, Kinderbekleidung, Strümpfe, Kopfbedeckungen, Gürtel; Schuhe 5 registrierten Wortmarke Nr. EM 000 049 221 6 BOSS 7 Widerspruch erhoben worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 52/13
...Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wort-/Bildmarke für folgende Waren und Dienstleistungen beantragt: Klasse 9 Bildträger, nämlich Filme (belichtet) und digitale Bildträger; Tonträger, insbesondere MC's; Magnetdatenträger; optische Datenträger, insbesondere CD's und DVD's; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Videospiele (Software); Klasse 16 Papier...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 32/09
...I. 1 Mit zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamtes die Anmeldung der Wort-Bildmarke 30 2008 027 688.9 / 39 2 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen _ 3 u. a. für die Dienstleistungen 4 „Klasse 35: Unternehmensverwaltung; Marktforschung und Marktanalyse; Verteilung von Waren zu Werbezwecken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 49/10
...Senat München 25 W (pat) 64/10 Markenbeschwerdeverfahren "YÖREM(Wort-Bildmarke)/YÖRE" – klangliche Verwechslungsgefahr -...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 64/10
...Senat München 28 W (pat) 61/13 Markenbeschwerdeverfahren – "Ampelmännchen (weibliche und männliche Figur) [Bildmarke]/AMPELMÄNNCHEN/Ampelmännchen nach links laufend (Bildmarke)/Ampelmännchen nach rechts laufend (Bildmarke)" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung - keine...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 61/13
...Senat München 26 W (pat) 516/10 Markenbeschwerdeverfahren – "xpress wir können sofort" (Wort-Bildmarke) – Bösgläubigkeit im Anmeldezeitpunkt In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 039 298.6 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 23. Februar 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 516/10
...eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagserzeugnissen in Print- und elektronischer Form mit redaktionellen Inhalten oder Werbeinhalten im Off- und Online-Betrieb eines Verlagsgeschäftes, soweit in Klasse 41 enthalten; sportliche und kulturelle Aktivitäten (ausgenommen Durchführung von und Berichterstattung über Gala-Veranstaltungen)“ 7 eingetragenen Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 579/11
...August 2010 die Anmeldung der Wort- und Bildmarke 30 2009 073 548.4 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für die Waren der 3 Klasse 29: „Fleisch und Fleischprodukte (soweit in Klasse 29 enthalten)“ 4 wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. 5 Die Markenstelle hat dies damit begründet, dass es sich bei dem Zeichen im Hinblick auf die beanspruchten Waren lediglich um eine...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 570/10
...März 2008 als Wort-/Bildmarke angemeldete Zeichen 2 ist am 7. April 2008 als Wort-/Bildmarke für eine Vielzahl von Waren der Klassen 3, 9, 14, 18 und 25 unter der Nummer 30 2008 014 359 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden. 3 Die Antragstellerin hat am 25. März 2010 die Löschung dieser Marke nach § 50 Abs. 1 i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 42/11
...April 2005 für „Schuhwaren“ eingetragene Bildmarke 305 05 621 (veröffentlicht am 13. Mai 2005) 2 Widerspruch eingelegt aus zwei jeweils auch für Schuhwaren eingetragenen Widerspruchsmarken. Dabei handelt es sich 3 1. um die am 15. September 1992 angemeldete und am 3. Dezember 1992 4 eingetragene Bildmarke 2 025 817 5 und 6 2. um die am 14. September 1991 angemeldete und am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 68/10
...Marktforschung, Marktanalyse, Meinungsforschung, Werbeforschung 6 Klasse 41: 7 Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckerzeugnissen; Sammeln und Liefern von Nachrichten, Bildern und allgemeinen Informationen; Dienstleistungen eines Redakteurs und eines Photographen“ 8 angemeldete farbige (rot, schwarz, weiß) Wort-/Bildmarke...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 508/14
...Senat München 26 W (pat) 118/10 Markenbeschwerdeverfahren – "kugelförmiges Verbindungselement" (Bildmarke) – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 022 472.2 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 18. Januar 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 118/10
...Senat München 25 W (pat) 42/12 Markenbeschwerdeverfahren - "Blatt mit abperlenden Wassertropfen (Bildmarke)" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 051 821.1 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 14....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 42/12
...Senat München 27 W (pat) 46/11 Markenbeschwerdeverfahren - "die komplizen (Wort-Bildmarke)/COMPLICES (Wort-Bildmarke)" - begriffliche Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 20 103 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 21. Juni 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 46/11
...Februar 2012 angemeldete farbige Wort-/Bildmarke 2 hat die Markenstelle mit Beschluss vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 511/13
...Senat München 24 W (pat) 533/11 Markenbeschwerdeverfahren "Patho Products (Wort-Bildmarke)/PP (Wort-Bildmarke)" – keine Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 024 893 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 18. Dezember 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 533/11
...Februar 2014 angemeldeten Wort- / Bildmarke 2 teilweise für die im Beschwerdeverfahren noch streitgegenständlichen Waren und Dienstleistungen der 3 Klasse 25: Schuhwaren 4 Klasse 35: Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen - auch über das Internet - in Bezug auf Schuhe und / oder Fuß- und Beinbekleidung und / oder Bekleidungsartikel, Lederartikel sowie für mit Schuhen verbundenes Zubehör, nämlich Furnituren...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 4/15
...August 2012 angemeldete Wort-/Bildmarke 30 2012 045 384 2 hat die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts nach vorangegangener Beanstandung mit dem angefochtenen Beschluss zum Teil, nämlich für die Dienstleistungen 3 Klasse 35: 4 Veranstaltungen von Ausstellungen, Veranstaltungen und Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken sowie deren Organisation; organisatorische und betriebswirtschaftliche...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 569/13
...Senat München 27 W (pat) 200/09 Markenbeschwerdeverfahren – "Gekreuzte Schwerter mit Fisch (Bildmarke)/Gekreuzte Schwerter (Bildmarke)" – Warenidentität – hohe Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 32 894 hat der 27....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 200/09