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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 256/09
...Zivilsenat I ZR 33/10 Markenrechtsverletzung: Verwendung der bekannten Wort-/Bildmarke eines Automobilherstellers in der Werbung einer Autoreparaturwerkstatt - GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 33/10
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 106/09
...Zivilsenat I ZB 68/09 Markenschutz: Unterscheidungskraft einer Bildmarke - Hefteinband Hefteinband Besteht ein Bildzeichen nur aus üblichen dekorativen Elementen der Waren, für die der Markenschutz beansprucht wird, wird es der Verkehr im Allgemeinen nicht als Herkunftsmittel auffassen, auch wenn sich auf dem Markt noch keine mit dem angemeldeten Zeichen vollständig übereinstimmende Gestaltung findet...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 68/09
...Oktober 2011 für Schuhwaren der Klasse 25 veröffentlichte Wort-/ Bildmarke 30 2009 025 521 2 hat die Widersprechende aus ihrer für die Waren Sportschuhe der Klasse 25 am 6. November 2002 angemeldeten, am 24. März 2004 eingetragenen und am 5. Juni 1992 (Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität) veröffentlichten Bildmarke EM 292 38 52 3 am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 88/16
...Senat München 27 W (pat) 67/16 Markenbeschwerdeverfahren – "Vogelsilhouette nach links ausgerichtet (Bildmarke)/Vogelsilhouette nach rechts ausgerichtet (Bildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit und –identität – keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2013 020 986 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 67/16
...Senat München 28 W (pat) 102/12 Markenbeschwerdeverfahren – "grünadriges vierstrahliges Sternenkreuz (Bildmarke)/Himmelskörper mit minus-Zeichen (Bildmarke)/Himmelskörper mit plus-Zeichen (Bildmarke)" –Warenidentität und –ähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 039 677 hat der 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 102/12
...Senat München 27 W (pat) 510/14 Markenbeschwerdeverfahren – "schräg gestellten Winkelform (Bildmarke)" – Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 30 2013 038 264.1 hat der 27. Senat des Bundespatentgerichts (Markenbeschwerdesenat) am 8. Oktober 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 510/14
...In der Klasse 25 ist die Marke für die folgenden Waren geschützt: 3 Klasse 25: 4 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. 5 Gegen die Eintragung hat die Widersprechende unter anderem aus ihrer Bildmarke 6 Widerspruch eingelegt. Diese seit dem 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 62/14
...Senat München 30 W (pat) 105/09 Markenbeschwerdeverfahren – "Rinderkopf mit Werkzeugen zur Klauenpflege im wappenartigen Rahmen (Bildmarke)/Rinderkopf mit Werkzeugen zur Klauenpflege im wappenartigen Rahmen (Bildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsähnlichkeit – bildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr – teilweise Zurücknahme des Widerspruchs – teilweise Wirkungslosigkeit des angefochtenen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 105/09
...Senat München 30 W (pat) 7/16 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Dreiecke (Bildmarke)" – Kostenantrag – umfangreiches und zumindest durchschnittlich schwieriges Verfahren – zahlreiche erörterungswürdige Fragestellungen – Hinweis des Senats: keine Aussicht auf Erfolg der Beschwerde – kein Verstoß gegen prozessuale Sorgfaltspflicht – keine Kostenauferlegung – Recht auf gerichtliche Kontrolle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 7/16
...April 2007 für die Dienstleistungen 2 "Werbung; Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten; Styling (industrielles Design)" 3 eingetragene farbige (blau, weiß, grau, schwarz) Wort-/Bildmarke 306 79 701 4 hat die Antragstellerin am 14. November 2007 Löschungsantrag gestellt. Zur Begründung hat sie ausgeführt, die Anmeldung der Marke sei bösgläubig erfolgt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 87/09
...Auch die Berufung der Anmelderin auf eine Vielzahl ihrer Erachtens vergleichbarer Voreintragungen von (Wort-)Bildmarken mit Fischmotiven rechtfertige keine abweichende Beurteilung, zumal viele dieser Eintragungen bereits aus dem Jahre 2002 oder aus der Zeit davor stammten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 507/11
...(Wort-Bildmarke)" – Unterscheidungskraft - In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 013 895.8 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. April 2013 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Kopacek beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent-und Markenamts vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 56/12
...(Wort-Bildmarke)" – Unterscheidungskraft - In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 013 893.1 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 2. Mai 2013 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Kopacek beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent-und Markenamts vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 57/12
...Senat München 27 W (pat) 254/09 Markenbeschwerdeverfahren – "quadromedica …die Heilpraktikerschule" (Wort-Bildmarke)/Bildmarke (Tempelabbildung) - weder klangliche noch schriftbildliche noch gedankliche Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 71 044 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 254/09
...August 2010 die Anmeldung der Wort- und Bildmarke 30 2009 073 549.2 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für die Waren der 3 Klasse 29: „Fleisch und Fleischprodukte (soweit in Klasse 29 enthalten)“ 4 wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. 5 Die Markenstelle hat dies damit begründet, dass es sich bei dem Zeichen im Hinblick auf die beanspruchten Waren lediglich um eine...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 571/10