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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-02-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "perfect smile (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung als Wort/Bildmarke in das Markenregister angemeldet ist die Darstellung Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für die Waren und Dienstleistungen 3 "Klasse 10: Zahnprothesen; Zahnregulierungen; Zahnstifte; künstliche Kiefer; künstliche Zähne; Knirscherschienen; Anti-Schnarch-Schienen; zahnärztliche Apparate und Instrumente; 4 Klasse 21: Zahnbürsten; Zahnseide; 5 Klasse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 86/10
2016-06-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "B www.beyazfirin.com (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/BEYAZ" - zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – keine Verwechslungsgefahr
...Juni 2006 international registrierte Wort-/Bildmarke 913 387 2 beansprucht Schutz für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für die Waren und Dienstleistungen der 3 Klasse 29: Meat, fish, meat of poultry and game, meat products, meat extracts, bouillons, processed sea food namely, molluscs and crustaceans; dried, cooked, smoked, preserved and frozen meat, dried, cooked, preserved, frozen vegetables...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 20/16
2015-06-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rose (Wort-Bild-Marke)/ROSE BRAND (Gemeinschaftsbildmarke)" – Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine sonstige Verwechslungsgefahr
...Mai 2011 in schwarz/weißer Darstellung angemeldete Bildmarke 2 ist am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 517/13
2010-09-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "easy.TV So muss Fernsehen sein. (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – teilweises Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Wort- und Bildmarke 305 06 036.8 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist für Waren und Dienstleistungen der folgenden Klassen angemeldet worden: 3 „Geräte zur Aufzeichnung, Überwachung und Wiedergabe von Ton, Sprache, Bild und/oder Daten, insbesondere Telekommunikationsendgeräte; Computersoftware und Computerhardware; Druckereierzeugnisse, einschließlich aus Karton oder Plastik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 114/09
2014-07-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SINOMA (Wort-Bild-Marke)/SIMONA (Wort-Bild-Marke)" – zur Warenähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr
...Juli 2009 angemeldete Wort-Bildmarke 2 ist unter der Nummer 30 2009 042 124 am 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 507/12
2014-07-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bavarian Bohème/König Ludwig II. (Bildmarke)/König Ludwig II. (Gemeinschaftsbildmarke)" – Bild einer berühmten Persönlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - Dekorangabe
...(Bildmarke)/König Ludwig II. (Gemeinschaftsbildmarke)" – Bild einer berühmten Persönlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - Dekorangabe Bavarian Bohème 1) Namen und Bilder berühmter Persönlichkeiten genießen als Marken grundsätzlich durchschnittliche Kennzeichnungskraft. 2) Nicht jede als Dekoration mögliche Abbildung ist in ihrer Kennzeichnungskraft gemindert....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 536/13
2013-12-16
BPatG 30. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "BGW Bundesverband der deutschen Gesundheitswirtschaft/BGW (Wort-Bildmarke)" – Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art 4 Abs 1 b) der Markenrichtlinie 2008/95 EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) – zur Verwechslungsgefahr bei identischen und ähnlichen Waren und Dienstleistungen – selbständig kennzeichnende Stellung einer Buchstabenfolge in einer Kombinationsmarke)
...Senat München 30 W (pat) 12/12 (Markenbeschwerdeverfahren – "BGW Bundesverband der deutschen Gesundheitswirtschaft/BGW (Wort-Bildmarke)" – Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art 4 Abs 1 b) der Markenrichtlinie 2008/95 EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) – zur Verwechslungsgefahr bei identischen und ähnlichen Waren und Dienstleistungen – selbständig...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 12/12
2016-10-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr" – Widerspruch aus mehreren Marken - mangelnde Kenntnis der gesetzlichen Vorschriften stellt keinen Wiedereinsetzungsgrund dar – Verschulden des Verfahrensbevollmächtigten - keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr – Anordnung der Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Der Betreff der Beschwerdebegründung lautet „In der Sache der Widersprüche aus den Wort-/Bildmarken EM 004 471 264-BR, EM 008 784 068-BR, (Banana Republic) // Ihr Zeichen: 30 201 037 229.8/25 BR Fashion“. Auch inhaltlich bezieht sich die Begründung nur auf die beiden im Betreff genannten Widerspruchsmarken. 4 Mit Verfügung vom 20. Juli 2016, der Antragstellerin zugestellt am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 554/16
2015-05-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "rauch frei spritze (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet ist das Zeichen 2 als Wort-/Bildmarke für die Waren und Dienstleistungen 3 Klasse 5: 4 Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; zahnmedizinische Präparate und Artikel; Hygienepräparate und -artikel, Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel 5 Klasse 41: 6 Verlags- und Berichtswesen; Bildung; Erziehung; Unterhaltung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 507/15
2012-09-19
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kontor für Unternehmensnachfolge (Wort-Bild-Marke)/Unternehmenskontor (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke 30 2008 074 120 (grau, blau) Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist für die Waren und Dienstleistungen der 3 Klasse 35:Unternehmensverwaltung, nämlich organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung bei Unternehmensnachfolgen und beim Kauf und Verkauf von Unternehmensanteilen; 4 Klasse 36:Finanzwesen, nämlich Durchführung und Begleitung Unternehmensfinanzierungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 65/11
2010-03-16
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Accel (Bildmarke)/accelerate" – keine Verwechslungsgefahr
...Senat München 24 W (pat) 37/09 Markenbeschwerdeverfahren – "Accel (Bildmarke)/accelerate" – keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 15 395 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Viereck und Eisenrauch in der Sitzung vom 16. März 2010 beschlossen: 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 37/09
2011-07-07
BGH 1. Zivilsenat, Widerspruchsverfahren gegen eine Gemeinschaftswort-/Bildmarke: Gehörsverletzung hinsichtlich des Parteivorbringens zu einer entscheidungserheblichen Frage - Medicus.log
...Zivilsenat I ZB 68/10 Widerspruchsverfahren gegen eine Gemeinschaftswort-/Bildmarke: Gehörsverletzung hinsichtlich des Parteivorbringens zu einer entscheidungserheblichen Frage - Medicus.log Medicus.log Geht das Gericht auf das Vorbringen einer Partei zu einer entscheidungserheblichen Frage ein, ist der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs nicht verletzt, wenn das Gericht das tatsächliche und...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 68/10
2012-07-05
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Kostenauferlegung im Widerspruchsverfahren und im Beschwerdeverfahren -
...September 2008 für 3 „Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft“ 4 farbig (rot, grün) eingetragene Wort-/Bildmarke 30 2008 029 077 5 ist Widerspruch erhoben worden aus der farbigen (blau) Bildmarke 30 2008 012 751 6 die u. a. für folgende Dienstleistungen eingetragen ist: 7 „Klasse 37: Qualitative Verbesserung durch Renovierung, Erweiterung und Neubau von Kindertagesstätten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 57/11
2010-09-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Memo Care (Wort-Bild-Marke)/MEMO" – Bundespatentgericht entscheidet grundsätzlich im schriftlichen Verfahren – zur Wahrung des rechtlichen Gehörs – zu Warenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, insbesondere nicht medizinische Betreuung von Demenzkranken in speziellen Wohnformen, Wohn- und Hausgemeinschaften, im betreuten Wohnen oder zuhause, insbesondere durch Gedächtnistraining, soweit in Klasse 45 enthalten; ambulante Begleitung und Haushaltshilfe; Erledigung von Einkäufen und Besorgungen, Übernahme von Behördengängen“ 3 registrierte Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 523/10
2010-03-30
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KANZLEI WESERBERGLAND (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...März 2005 wurde die Darstellung Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 als farbige Bildmarke (grün und rot) für die Dienstleistungen 3 "42: Rechtsberatung und -vertretung" 4 angemeldet. 5 Seitens der Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts ist die Anmeldung nach vorangegangener Beanstandung (gem. § 8 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 MarkenG) in einem ersten Beschluss vom 28...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 75/08
2014-04-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sternenkind (Wort-Bild-Marke)/Liebeskind (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Gegen die für die Waren 2 Klasse 25: Damenoberbekleidung 3 eingetragene Wort-/Bildmarke 30 2012 002 752 4 ist aus der Wortmarke EM 010 628 998 5 Liebeskind 6 Widerspruch erhoben worden. 7 Die Widerspruchsmarke ist eingetragen für die Waren und Dienstleistungen 8 Klasse 03: 9 Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Rasierwässer, Zahnputzmittel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 568/13
2013-04-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "I DÖNER (Wort-Bildmarke) fehlende Unterscheidungskraft
...Senat München 27 W (pat) 512/12 Markenbeschwerdeverfahren – "I DÖNER (Wort-Bildmarke) fehlende Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 037 719.7 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 10. April 2013 durch Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 512/12
2014-11-25
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "the italian (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...November 2011 beruhende Wort-/Bildmarke IR 1 116 233 (Farben: white and burgundy red) 2 die sich auf 3 Kl. 43: services for providing food and drink in cafés und cafeteria 4 bezieht, ist am 9. März 2012 international registriert worden. 5 Die Markenstelle für Klasse 43 IR hat der Marke durch Beschluss vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 534/14
2017-11-15
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "YOU & ME" – zur Zulässigkeit des Löschungsantrags – inter partes-Wirkung einer vorangegangenen Entscheidung – Erweiterung der geltend gemachten Schutzhindernisse - teilweise fehlende Unterscheidungskraft – bösgläubige Markenanmeldung
...KG, sowie ein Vorgang im Zusammenhang mit dem Teilverkauf seiner Wort-/Bildmarke „YOU & ME“ an die Firma B1… S.L. Zu berücksichtigen sei zudem, dass der Markeninhaber das Zeichen „YOU&ME“ über Jahre in nur leicht veränderter Form für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen wiederholt angemeldet habe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 16/14
2017-10-04
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARROW AND BEAST (Wort-Bild-Marke)/ARROW (Unionsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...Februar 2014 wurde die angegriffene Wort-/Bildmarke 30 2010 022 988 – ARROW AND BEAST im Markenregister teilweise wegen Verzichts nach § 48 MarkenG gelöscht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 38/14