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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-01-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "D.BOSS (Wort-Bild-Marke)/BOSS (Gemeinschaftsmarke)/BOSS/BOSS AUDIO SYSTEMS/BOSS " – jüngere Marke ist Kombination von abgekürztem Vor- und Familienamen – Prägung durch Markenbestandteil – teilweise Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr – zur Kennzeichnungskraft einer Widerspruchsmarke
...Videorecorder; persönliche digitale Assistenten (PDAs); Teile der vorgenannten Waren; Papier, Pappe und Karton sowie Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Bücher, Handbücher, Zeitschriften und Magazine; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Büroartikel; Wartung und Reparatur der vorgenannten Geräte; Installationsarbeiten 3 ist die Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 40/09
2018-06-18
BPatG 29. Senat
...I. 1 Die angegriffene Wort-/Bildmarke 2 ist am 13. April 2011 angemeldet und am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 17/16
2016-03-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Oxford Club/OXFORD (Gemeinschaftswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft einer widersprechenden Gemeinschaftsmarke, die infolge Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat: grundsätzlich durchschnittliche Kennzeichnungskraft – mögliche Kennzeichnungsschwäche bei Vorliegen besonderer tatsächlicher Umstände – zum maßgeblichen Benutzungsgebiet für die Beurteilung der Erhöhung der Kennzeichnungskraft
...Solche tatsächlichen Umstände sind aus Sicht des Senats gegeben. 36 Der Umstand, dass im nationalen Markenregister wie auch im Gemeinschaftsmarkenregister zahlreiche weitere Drittmarken mit dem Bestandteil „Oxford“ - Mehrwortmarken und Wort-/Bildmarken - auf dem Warengebiet der Klasse 16 eingetragen sind, führt allerdings nicht zu einer verminderten Kennzeichnungskraft, weil über deren Benutzungslage...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 33/13
2019-03-01
BPatG 28. Senat
...März 2012 angemeldete Wort-/Bildmarke DE 30 2012 023 007 2 ist am 12. Juni 2012 für die Ware der Klasse 10 3 „Injektions-Gerät ohne Nadel“ 4 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden. 5 Gegen die Eintragung der angegriffenen Marke, die am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 15/16
2010-12-07
BGH Kartellsenat, Kartellverbot: Zulässigkeit von Abgrenzungsvereinbarungen im Markenrecht – Jette Joop
...Januar 1981 unter anderem für Klasse 25 (Bekleidungsstücke) eingetragenen Wort-/Bildmarke 1013222 2 Für die Klägerin sind außerdem entsprechende Gemeinschaftsmarken und internationale Marken registriert. 3 Die Beklagte, eine Tochter von Wolfgang Joop, ist seit 1992 als Designerin tätig. Im Jahr 1996 gründete sie ein eigenes Unternehmen, das sie seitdem führt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. KZR 71/08
2015-07-09
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz: Prüfung der Verkehrsdurchsetzung einer abstrakten Farbmarke; methodischer Mangel eines demoskopischen Gutachtens - Nivea-Blau
...Allerdings ist bei bestimmten Markenkategorien zu beachten, dass sie vom Verkehr nicht notwendig in gleicher Weise wahrgenommen werden wie eine herkömmliche Wort- oder Bildmarke, die ein gesondertes Zeichen darstellt und vom Erscheinungsbild der gekennzeichneten Ware unabhängig ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 65/13
2017-12-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "loop LUXURY ON OUR PLANET (Wort-Bild-Marke)/JOOP" – Einrede mangelnder Benutzung – keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr – keine Gefahr ungerechtfertigter Ausnutzung einer bekannten Marke
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke 30 2013 053 535 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 4. Oktober 2013 angemeldet und am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 15/16
2012-09-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "OGV/OMV (Gemeinschaftsbildmarke)" – rechtserhaltende Benutzung – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...März 2000 eingetragenen Gemeinschafts-Bildmarke EM 221 598 12 erhoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 82/11
2015-09-23
BGH 1. Zivilsenat, Grenzen des Markenschutzes: Ahndung von Verletzungshandlungen während der Geltung einer später mit Wirkung ex tunc für nichtig erklärten Gemeinschaftsmarke und vor der Eintragung der aus dieser hervorgegangenen deutschen Marke - Amplidect/ampliteq
...Außerdem habe die Beklagte die Absatzmöglichkeiten der Klägerin behindert und habe eine wettbewerbsrechtliche Verwechslungsgefahr begründet. 7 Die Klägerin hat beantragt, der Beklagten zu verbieten, im geschäftlichen Verkehr das Zeichen AMPLITEQ auch als Bildmarke für Telefone, insbesondere Telefone zum besseren Hören und Sehen, zu benutzen, insbesondere das Zeichen auf Waren oder deren Aufmachung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 15/14
2014-05-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BABO (Wort-Bild-Marke)/BRAVO/BRABO (Gemeinschaftsmarke)" – zur Zulässigkeit des Widerspruchs – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und –ähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die farbig in rot und gelb gestaltete Wort-/Bildmarke der Beschwerdeführer 2 ist am 15. November 2010 angemeldet und am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 110/12
2012-11-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "planama/panama 48°47´N 09°11´" – zur Warenähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr -
...August 2010 Widerspruch erhoben aus der Wort-/Bildmarke 306 72 257 12 Sie ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 547/12
2016-02-22
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ALBÉA (Wort-Bild-Marke)/BALEA/Balea Professional" – zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Juli 2010 angemeldete farbig gestaltete Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 513/13
2015-07-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AUTOSTADT BITBURG (Wort-Bild-Marke)/Autostadt" – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...I. 1 Die in den Farben schwarz/gelb/weiß gehaltene Wort-/Bildmarke 2 ist am 25. April 2008 angemeldet und am 21. Oktober 2008 unter der Nummer 30 2008 027 600 als Marke für die Dienstleistungen „Werbung“ und „sportliche und kulturelle Aktivitäten“ in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden. 3 Gegen die Eintragung, die am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 100/12
2018-12-06
BPatG 25. Senat
...Schließlich weise die angemeldete Wortfolge auf die Anmelderin hin, denn sie verwende diese bereits intensiv mit der für sie eingetragenen Wort-/Bildmarke, die die Darstellung eines geteilten Steuerrads eines Seeschiffes erkennen lasse und damit die Alliteration „steuern … Steuern“ visualisiere. Insoweit könne der Verkehr die angemeldete Wortfolge ohne weiteres der Anmelderin zuordnen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 582/17
2016-12-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "familybild.de (Wort-Bild-Marke)/Bild (Unionsmarke)/Bild (Unionsmarke)/TestBild (Unionsmarkenanmeldung)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - selbständig kennzeichnende Stellung – kein Sonderschutz bekannter Marken – keine Aussetzung wegen Vorgreiflichkeit
...August 2009 in schwarz-weißer Darstellung angemeldete Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 93/14
2016-12-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Entdecker" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft – übliche Bezeichnung – zur Einschränkung des Warenverzeichnisses
...Dass die Markeninhaberin selbst den Begriff „Entdecker“ im dargelegten Sinne, d. h. im Zusammengang mit Outdoor-Aktivitäten, sehe, zeige sich auch in der für sie eingetragenen Wort-/Bildmarke DE 30137909 („Darstellung eins Bergwipfels mit gehisster Fahne“), welche einen deutlichen Bezug zu Expeditionen und Outdoor-Aktivitäten aufweise. 33 Die Markenabteilung habe daher zu Recht festgestellt, dass es...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 26/14
2019-04-03
BPatG 29. Senat
...Eine dreidimensionale Marke, die allein aus der Form der Ware besteht, wird allerdings vom Verkehr nicht notwendig in gleicher Weise wahrgenommen wie eine herkömmliche Wort- oder Bildmarke, die ein gesondertes Zeichen darstellt und vom Erscheinungsbild der gekennzeichneten Ware unabhängig ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 63/17
2013-07-15
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Mark Twain" – Name eines berühmten Schriftstellers dient bei Schreibgeräten als Ehrung oder Widmung – keine fest fixierte Stelle der Anbringung eines Widmungsnamen auf Schreibgeräten – zum Rechercheumfang des Gerichts - Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Name Albrecht Dürer ist isoliert nicht als Marke für Schreibwaren eingetragen und stellt nur ein Element zweier Wort-/Bildmarken der Firma Faber-Castell (495378 und 1071209) dar, in denen zusätzlich der Name Faber-Castell enthalten ist. Allein in dieser Kombination findet der Name auch Verwendung, sodass die Unterscheidungskraft der Marke aus den übrigen Bestandteilen hergeleitet werden kann....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 75/12
2018-04-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Denk Getränk/Denk" – zur rechtserhaltenden Benutzung – abweichende Benutzungsform – keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -unähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Februar 2008 eingetragenen Wortmarke 30 2008 000 907 9 Denk 10 eingetragen für die Waren der 11 Klasse 05: Pharmazeutische Erzeugnisse sowie chemische Erzeugnisse für medizinische Zwecke. 12 Der ebenfalls erhobene Widerspruch aus der Unions-Wort-/Bildmarke UM 010 684 901 ist mit Schriftsatz vom 5. Dezember 2017 zurückgenommen worden. 13 Mit Beschluss vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 520/16
2013-02-27
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LS (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)/LS (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung und zur Form der Benutzung - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr
...April 2005 international registrierte Wort-/Bildmarke 879 400 2 _ 3 beansprucht – nach einer am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 533/11