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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-01-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Farbmarke rot (RAL 3000)" – fehlende Unterscheidungskraft –
...Allerdings ist bei bestimmten Markenkategorien zu beachten, dass sie vom Verkehr nicht notwendig in gleicher Weise wahrgenommen werden wie eine herkömmliche Wort- oder Bildmarke, die ein gesondertes Zeichen darstellt und vom Erscheinungsbild der gekennzeichneten Ware unabhängig ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 95/10
2011-09-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Revier Advokaten (Wort-Bild-Marke)" – zur Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung als Wort-/Bildmarke angemeldet ist das Zeichen Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16 und 45, nämlich für: 3 „Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Bildschirme und Drucker für Computer; Computer-Programme (gespeichert); Computerprogramme (herunterladbar); elektronische Publikationen (herunterladbar); Computer-Software...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 50/10
2017-04-10
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "N4Life/4Life (Unionsmarke)/4Life (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – mögliche Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Diese Widerspruchsmarken werden nämlich regelmäßig in gleicher Weise ausgesprochen wie die Unions-Widerspruchsmarke, weil Wort-Bildmarken regelmäßig mit den Wortbestandteilen benannt werden. Insofern kann in Bezug auf die klangliche Verwechslungsgefahr auf die entsprechenden vorstehenden Ausführungen verwiesen werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 8/15
2018-11-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Jooby/OBI (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – durchschnittliche Markenähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Februar 2011 u. a. für die Waren 7 „Klasse 9: ...Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, ... 8 „Klasse 11: Beleuchtungsgeräte ...“ 9 eingetragenen Wort-/Bildmarke 30 2010 044 543 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 10 Widerspruch erhoben worden. 11 Die mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 09...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 502/17
2017-03-03
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LOOOX bzw. LOOX (Wort-Bild-Marke)/LUX (Unionswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – klangliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke DE 30 2014 004 082 2 ist am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 510/17
2013-11-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bairisch Blockmalz, Bairischer Blockmalz, Bayrisch Blockmalz, Bayrischer Blockmalz, Bayerisch Blockmalz, Bayerischer Blochmalz" - Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe – Gattungsbezeichnung - Definition - Gattungsbezeichnungen werden nicht als geschützte geografische Angaben eingetragen – Ablehnung der Eintragung nur bei zweifelsfreier Feststellung des Gattungscharakters – Erfordernis einer umfassenden Prüfung – Gattungscharakter nicht zweifelsfrei...
...Als weitere auswärtige Hersteller sind im angefochtenen Beschluss angeführt: die Firma Kalfany (Müllheim, Baden-Württemberg), die Reutter GmbH (Rosengarten, Baden-Württemberg), die Firma Rudi Jahnke Süßwaren Großhandel (Schleswig-Holstein) sowie die Firma Villosa (Nordrhein-Westfalen), die ausweislich des Registers des Deutschen Patent- und Markenamts seit 1981 bis Oktober 2010 Inhaberin der Wort-Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 28/11
2016-06-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PRAXIS vital (Wort-Bild-Marke)/VITAL" – zur Kennzeichnungskraft – identischer Markenbestandteil – zur Bedeutung der kraft Benutzung erworbenen Kennzeichnungskraft des identisch beanspruchten Markenbestandteils für den Gesamteindruck der jüngeren Marke – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr – zur Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens - zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne unter...
...Die angegriffene Wort-/Bildmarke werde von dem mit der Widerspruchsmarke identischen Wortbestandteil „vital“ geprägt, da dieser zum einen originär stärker sei als der weitere Bestandteil „PRAXIS“ und zum anderen aufgrund der Bekanntheit der Widerspruchsmarke vom Verkehr als Hinweis auf die Zeitschrift der Widersprechenden identifiziert werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 561/13
2011-08-17
BGH 1. Zivilsenat, Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Markenrechtsrichtlinie: Vereinbarkeit einer nationalen Regelung über die rechtserhaltende Benutzung einer Marke mit Gemeinschaftsrecht - PROTI
...Mai 1996) sowie der nachfolgend wiedergegebenen Wort/Bildmarke Nr. 396 08 644.6 (eingetragen am 5. März 1997): 2 Die Marken sind unter anderem für Eiweiß eingetragen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 84/09
2018-02-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OFFICEFIRST IMMOBILIEN (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Juli 2016 zur Eintragung als Wort-/Bildmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Dienstleistungen angemeldet worden: 3 Klasse 35: Verwaltung und Pflege von Vertragsbeständen [Büroarbeiten] im Immobilienbereich; Erstellung von Marketingkonzepten sowie Durchführung von Werbemaßnahmen zur Fortentwicklung des Immobilienbestandes; Vermittlung von Verträgen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 533/17
2014-09-11
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KIDZ ONLY (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...August 2008 zur Eintragung als Word-Bildmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren angemeldet worden: 3 Klasse 14: Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente sowie deren Zubehör, soweit in Klasse 14 enthalten; Anstecknadeln (Schmuckwaren); Armbänder (Schmuck); Armbanduhren; Atomuhren; Chronografen (Uhren); Chronometer (Zeitmesser);...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 8/14
2018-02-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OFFICEFIRST IMMOBILIEN (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Juli 2016 zur Eintragung als Wort-/Bildmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Dienstleistungen per Fax eingereicht worden: 3 Klasse 35: Verwaltung und Pflege von Vertragsbeständen [Büroarbeiten] im Immobilienbereich; Erstellung von Marketingkonzepten sowie Durchführung von Werbemaßnahmen zur Fortentwicklung des Immobilienbestandes; Vermittlung von...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 534/17
2016-07-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARAPODO/mirapodo (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Februar 2010 eingetragenen Wort-/Bildmarke Nr. 30 2009 067 870 23 am 7. April 2012 Widerspruch erhoben. Der Widerspruch richtet sich gegen alle in der Klasse 35 beanspruchten Dienstleistungen der jüngeren Marke. 24 Das Deutsche Patent- und Markenamt, Markenstelle für Klasse 35, hat den Widerspruch mit Beschlüssen vom 8. Mai 2013 und vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 2/16
2013-02-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "A1 A-One Consult (Wort-Bild-Marke)/A1" – Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine bildliche und klangliche Ähnlichkeit – begriffliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wort-Bildmarke 304 43 417 (hellgrün, schwarz, grau) 2 ist am 11. Februar 2005 in das Markenregister für Dienstleistungen der Klassen 35, 37 und 42 eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 70/11
2011-09-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CULINA küche und Leben (Wort-Bild-Marke)/CELINA (Gemeinschaftsmarke)/CELINA (Gemeinschaftsmarke)" – rechtserhaltende Benutzung – zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine anderen Arten der Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke 2 wurde am 14. Juli 2008 angemeldet und am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 517/10
2016-10-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HAUS WITTELSBACH" – zur Schutzfähigkeit eines Namens – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Die von der Anmelderin genannten Voreintragungen seien zum einen nicht mit der vorliegenden Anmeldung vergleichbar, da sie entweder nicht den Bestandteil „Haus“ enthielten oder es sich um eine Wort-/Bildmarke handele....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 523/16
2012-11-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Vivendi/VIVANDA Ja natürlich (Wort-Bildmarke)" – keine Verwechslungsgefahr -
...Senat München 26 W (pat) 503/11 Markenbeschwerdeverfahren "Vivendi/VIVANDA Ja natürlich (Wort-Bildmarke)" – keine Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 050 137 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14. November 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 503/11
2013-07-30
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rabe'n Sports (Wort-Bild-Marke)/RABE" – rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...März 2008 angemeldete Wort/Bildmarke 2 ist am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 1/12
2012-10-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Blau (Pantone 300)" – abstrakte Farbmarke – zur Markenfähigkeit – zur Farbverteilung auf dem Tankstellenmarkt – spezifische und abgrenzbare Warengruppe – spezifisches Marktsegment – keine beschreibende Angabe – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Allerdings ist bei bestimmten Markenkategorien zu beachten, dass sie vom Verkehr nicht notwendig in gleicher Weise wahrgenommen werden wie eine herkömmliche Wort- oder Bildmarke, die ein gesondertes Zeichen darstellt und vom Erscheinungsbild der gekennzeichneten Ware unabhängig ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 11/11
2015-06-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EnDI CON Energie Contracting (Wort-Bild-Marke)/endico" – Warenidentität und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...Juli 2008 veröffentlichte, schwarz-weisse Wort-Bildmarke Nr. 30 2008 011 051 6 ist Widerspruch erhoben worden von der Inhaberin der am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 36/13
2018-02-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OFFICEFIRST IMMOBILIEN (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Juli 2016 zur Eintragung als schwarz/weiße Wort-/Bildmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Dienstleistungen angemeldet worden: 3 Klasse 35: Verwaltung und Pflege von Vertragsbeständen [Büroarbeiten] im Immobilienbereich; Erstellung von Marketingkonzepten sowie Durchführung von Werbemaßnahmen zur Fortentwicklung des Immobilienbestandes; Vermittlung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 535/17