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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-01-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "The European (Wort-Bild-Marke)" – Verfahren vor dem DPMA leidet an einem wesentlichen Mangel – Zurückverweisung
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke 30 2012 026 363.1 (blau, weiß) 2 ist am 20. April 2012 für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 38, 41, 42 und 45 angemeldet worden: 3 Die Markenstelle für Klasse 16 hat mit Beanstandungsbescheid vom 18. Juli 2012 die Zurückweisung der Anmeldung im Ganzen in Aussicht gestellt (Bl. 17 VA) und mit Beschluss vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 525/13
2012-09-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EASYFLOC (Wort-Bild-Marke)/Creativ Floc (Gemeinschaftsmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens
...Juli 2006 angemeldete Wort-Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 6/12
2014-03-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Anmeldung einer aus kyrillischen Schriftzeichen bestehenden Wort-Bild-Marke "Omas Gurken" - Freihaltungsbedürfnis - Täuschungsgefahr
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke 30 2012 027 340.8 2 ist am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 578/12
2013-09-23
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KACHELÖFEN (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...BGH GRUR 2005, 417, 419 - BerlinCard; GRUR 2006, 850 (Nr. 19 und 28) - FUSSBALL WM 2006). 17 Hiernach ist der angemeldeten Wort-Bildmarke jegliche Unterscheidungskraft für die angemeldeten Dienstleistungen abzusprechen. Die angemeldete Wort-Bild-Marke vermittelt auf den ersten Blick und unmissverständlich die Sachangabe „Kachelöfen“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 537/11
2012-09-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Der Sizilianer" – keine Unterscheidungskraft
...Zum Teil handelt es sich bei den angeführten Voreintragungen auch um Wort-/Bildmarken, die aufgrund ihrer Grafik eingetragen worden sein können....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 15/12
2018-02-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "dSPACE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – Benutzung lediglich als Werktitel
...August 2012 zur Eintragung als Wort/Bildmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 6/16
2011-10-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ACTIVE SKIN PROTECTION (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
...Von den Waren der Klassen 5 und 10, für die die Anmelderin noch Schutz beansprucht, werden in erster Linie die allgemeinen Verkehrskreise angesprochen, sie sind zudem auch an Ärzte, Krankenhäuser und Pflegedienstleister gerichtet. 20 Ausgehend von diesen Grundsätzen ist der angemeldeten Wort-Bildmarke in ihrer Gesamtheit entgegen der Auffassung der Anmelderin keine Unterscheidungskraft zuzubilligen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 525/10
2017-12-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Softfeel" – keine Unterscheidungskraft
...Schließlich sei darauf zu verweisen, dass das Deutsche Patent- und Markenamt u. a. die Wort-/Bildmarke 30354359 softfeel sowie weitere Marken mit den Wortelementen „soft“ und „feel“ unbeanstandet eingetragen habe. 16 Die Anmelderin beantragt sinngemäß, 17 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 2 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 38/16
2013-12-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "THE AUTOMOTIVE STAR" – Sachaussage – kein betrieblicher Herkunftshinweis - keine Unterscheidungskraft
...Die Omnipräsenz des „Sterns“, sei es als Bildmarke, sei es als Bestandteil einer zusammengesetzten Wortmarke, wie z.B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 112/11
2011-03-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wissen und Handeln für die Erde (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Dies allein reicht aber nicht aus, um dem Anmeldezeichen in seiner Gesamtheit jegliche Unterscheidungskraft abzusprechen. 27 Denn es ist von dem Grundsatz auszugehen, dass einer Wortelemente enthaltenden Bildmarke - unbeschadet der fehlenden Unterscheidungskraft dieser Wortelemente - als Gesamtheit Unterscheidungskraft zugesprochen werden kann, wenn die grafischen Elemente ihrerseits charakteristische...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 23/10
2017-10-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – Beschwerde gegen Kostenentscheidung - "Freiherr von Göler (Wort-Bild-Marke)" – zur Auferlegung der Kosten im patentamtlichen Löschungsverfahren - keine Rückzahlung der Löschungsantragsgebühr oder der Beschwerdegebühr – keine Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens
...März 2011 die Wort-/Bildmarke (30 2010 066 933) für Waren der Klasse 33 eingetragen. 2 Den am 5. November 2011 eingegangenen Löschungsantrag des Beschwerdeführers hat die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) mit Beschluss vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 54/13
2017-02-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MüesliFreund" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die grafisch ausgestaltete und in der Anmeldung als Wort-/Bildmarke bezeichnete Wortfolge 2 ist am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 122/14
2011-01-13
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz: Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion durch Verwendung einer Marke als Schlüsselwort in einer sog. Adword-Anzeige
...Die Klägerin zu 2 ist Inhaberin der nachfolgend wiedergegebenen nationalen Wort-/Bildmarke 301 447 28 "Impuls" mit Priorität vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 46/08
2010-05-31
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCHÜTZT WAS GUT IST (Wort-Bild-Marke)" – sloganartige Wortfolge - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Es handele sich um nicht eingetragene oder im Register bereits gelöschte Marken, um Wort-/Bildmarken mit charakteristischer grafischer Gestaltung oder um heterogene Wortfolgen, welche zudem für andere Waren und Dienstleistungen eingetragen worden seien. 9 Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Anmelderin, mit der sie sinngemäß beantragt, 10 den Beschluss des DPMA vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 506/10
2017-12-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "nivo (Wort-Bild-Marke)/NIVONA (Unionsmarke)/NIDO" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Markenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Mai 2009 angemeldete Wort-/Bildmarke 2 ist am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 51/16
2012-05-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bueroservice 24.de (Wort-Bild-Marke)" – teilweise Unterscheidungskraft – teilweise kein Freihaltungsbedürfnis
...Oktober 2011 aufzuheben. 20 Sie vertritt die Ansicht, die angemeldete Wort-/Bildmarke zeichne sich durch die Verwendung von drei unterschiedlichen Farben (orange, weiß, schwarz) aus, die für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen als ungewöhnlich zu erachten seien und - soweit ersichtlich - auch von keinem anderen Mitbewerber verwendet würden. Der orangefarbene Hintergrund sei unüblich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 2/12
2017-05-16
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Moodmusic www.moodmusic.de (Wort-Bild-Marke)/Mood Media GmbH (geschäftliche Bezeichnung)/MOOD MEDIA (Unionsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – keine Verwechslungsgefahr – teilweise Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen – keine Serienmarke – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Markenusurpation – keine...
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke 2 ist am 28. September 2012 angemeldet und am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 8/15
2013-03-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Schwimmbad-Isolierbaustein (Warenformmarke)" – die positive Schutzfähigkeitsbeurteilung und -entscheidung im Anmelderbeschwerdeverfahren führt zu keiner irgendwie gearteten Bindung oder Festlegung für ein nachfolgendes Löschungsverfahren – keine Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen im Löschungsverfahren – keine Unterscheidungskraft
...Gleichwohl sind bei Marken, welche die Form der Ware selbst wiedergeben (= Warenformmarken) wesentliche Unterschiede gegenüber „klassischen“ Wort- oder Bildmarken zu beachten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 14/12
2016-08-03
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DIN-POST (Wort-Bild-Marke)/POST" - Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – Kostenentscheidung – keine Kostenauferlegung
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke (blau, weiß) 2 ist am 19. Mai 2010 angemeldet und am 7. Juli 2010 unter der Nummer 30 2010 029 760 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für Dienstleistungen der 3 Klasse 39: Gewerbsmäßige Beförderung von Briefen, Paketen und briefähnlichen Sendungen; Transportwesen. 4 Gegen diese Marke, deren Eintragung am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 35/14
2017-08-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TITAN Shield (Wort-Bild-Marke)/TitanFuge (Unionsmarke)/Sopro Titan" – zur Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Juni 2009 angemeldete Wort-/Bildmarke 2 ist am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 21/16