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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-08-25
BAG 8. Senat
...Vielmehr wird die Identität des Rettungsdienstes ebenso durch das Rettungspersonal mitgeprägt, das für die ordnungsgemäße Durchführung des Rettungsdienstes unverzichtbar ist, über eine bestimmte Ausbildung/Qualifizierung verfügen muss und nicht ohne Weiteres durch anderes Rettungspersonal ersetzt werden kann. Soweit sich aus den Urteilen des Senats vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 60/15
2011-11-29
BPatG 3. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Das Einhalten der vom Gesetzgeber vorgegebenen Abwasserwerte (Nickel 0,5 ppm und Zink 2 ppm) ist dann nur noch durch umfangreichen Zusatz von Chemikalien möglich. 44 Die Ausbildung der zweiten Phase ist auf eine Reaktion der Amine zurückzuführen, die in alkalischer Lösung an Nickelanoden zu Nitrilen (unter anderen auch zu Cyanid) umgesetzt werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 44/08 (EU)
2013-07-04
BSG 2. Senat, (Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragspflicht - Beitragsfreiheit - private berufsbildende Schule - Abgrenzung: Schüler gem § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst b SGB 7 - Lernende gem § 2 Abs 1 Nr 2 SGB 7 - Abgrenzungskriterium: schulrechtlicher Abschluss nach Landesrecht - Erfüllung der Schulpflicht)
...Vielmehr werde die Ausbildung mit der bundesrechtlich geregelten staatlichen Prüfung für die Berufe der Kranken- bzw Altenpflege abgeschlossen. Auch werde mit dem Besuch dieser Schulen die Schulpflicht nicht erfüllt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 2/12 R
2011-04-28
BAG 8. Senat, Schadensersatz - Asbestbelastung
...Da die eingeatmeten Staubfasern dauerhaft in seinem Körper verblieben, sei durch die Sanierungsarbeiten das Risiko einer zukünftigen Erkrankung an Asbestose sowie der Ausbildung von Brustfell- und Lungentumoren begründet worden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 769/09
2013-04-17
BAG 4. Senat, Eingruppierung eines Schmelzmeisters nach dem Entgeltrahmenabkommen NRW - Bewertungsfaktor Handlungs- und Entscheidungsspielraum
...Auch die Frage der Verwendung überschüssigen Eisens knüpfe an die durch Ausbildung und Berufserfahrung des Klägers gewonnenen Kenntnisse an, was ebenso für die Verantwortung bei der Ablaufplanung, der fachlichen Aufsicht, der Personaleinteilung sowie der Kontrolle der Ofenanlagen gelte. 23 Für die Festlegung der Gattierungen und die Behandlung von Störfällen gelte hingegen etwa anderes....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 915/11
2018-03-20
BGH 10. Zivilsenat, Patentrecht: Patentfähigkeit eines Ultraschallwandlers
...Bei dem in Figur 8 gezeigten Ausführungsbeispiel überrage zwar eine den Wandlertopf umhüllende elastische Schicht das Gehäuse in axialer Richtung; es sei jedoch weder eine konische Ausbildung dieser Schicht noch ein Überragen der Membran gezeigt oder beschrieben. Nichts anderes gelte für den in diesem Zusammenhang ebenfalls genannten Silikonring....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 4/16
2013-07-18
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - Voraussetzungen für die Vergütung einer multimodalen Schmerztherapie
...Dafür spricht bereits der Wortlaut des Kodes, in dem nur von "der/dem Verantwortlichen" die Rede ist, nicht aber von einem Arzt mit einer bestimmten Ausbildung oder einer bestimmten ärztlichen Funktion in der Abteilung....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 7/12 R
2013-08-07
BGH 12. Zivilsenat, Ausschluss des Versorgungsausgleichs wegen Geringfügigkeit: Gleichartigkeit von Anrechten aus der gesetzlichen Rentenversicherung und solchen aus der Beamtenversorgung
...Berufsunfähig sind Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung im Vergleich zur Erwerbsfähigkeit von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten auf weniger als sechs Stunden gesunken ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 211/13
2016-01-27
BAG 4. Senat
....: administriert, analysiert, plant, berät • Tätigkeiten qualifizierter Art, für die eine IHK-Ausbildung und einschlägige, nachweisbare Berufserfahrung oder eine erweiterte Ausbildung (z.B....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 917/13
2012-03-15
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Veruntreuung dienstlich anvertrauter Gelder; wirtschaftliche Notlage; zeitlich begrenztes Fehlverhalten
.../11 Veruntreuung dienstlich anvertrauter Gelder; wirtschaftliche Notlage; zeitlich begrenztes Fehlverhalten Der Milderungsgrund der wirtschaftlichen Notlage ist nur auf zeitlich begrenztes Fehlverhalten anwendbar und ausgeschlossen, wenn es über einen längeren Zeitraum darin besteht, eine weitere Einkunftsquelle zu verwerten. 1 Der am ... 1960 geborene frühere Soldat absolvierte erfolgreich eine Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 9/11
2011-05-31
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Militärischer Vorgesetzter; wiederholte vorsätzliche Verstöße gegen die Wahrheitspflicht; Maßnahmebemessung
...Er wusste, dass nicht nur der Zeuge von Bu. im Jahr 2006 bei der Entscheidung für seine Förderung in der Feldjägertruppe, sondern auch der Zeuge E. bei Fachgesprächen im täglichen Dienstbetrieb von einer längeren Ausbildung und/oder Verwendung des früheren Soldaten im Polizeidienst als Verwendungsvoraussetzung für einen Bataillonskommandeur-Dienstposten im Feldjägerdienst ausgingen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 4/10
2015-03-10
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "markom/macom" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität - überwiegend klangliche Verwechslungsgefahr
...von Werbemaßnahmen; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Präsentation von Waren im Internet und anderen Medien; Verteilung von Werbemitteln; Werbung durch Werbeschriften; Werbung im Internet für Dritte; Beratung hinsichtlich der Firmenidentität (Corporate Identity) und eines einheitlichen Erscheinungsbildes (Corporate Design) von Unternehmen in den Medien; 5 Klasse 41: Erziehung, Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 555/12
2012-11-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mediana" (Wort-Bildmarke) – teilweise fehlende Unterscheidungskraft –
...Ein Bezug zwischen der Ausgrabungsstätte Mediana und den Waren und Dienstleistungen „Almanache, Bucheinbände, Büroartikel, Einbände, Etiketten, Karteikarten, Klemmtafeln, Notizbücher, Ordner, Papiertaschentücher, Plakatträger, Schreibmaterialien, Anfertigungen von Übersetzungen, Ausbildungs-, Fortbildungs- und Erziehungsberatung, Durchführung von Spielen im Internet, Layout-Gestaltung, Organisation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 551/11
2012-06-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bitterfeld Wolfen - Wir haben den Bogen raus" – keine Unterscheidungskraft
...Immobilienwesen; Vermietung/Verpachtung von Immobilien; Vermietung und Verpachtung von Grundstücken, Gebäuden, Wohnungen; 24 Klasse 38: 25 Telekommunikation, Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen von Portalen im Internet; Ausstrahlung von TV- und Rundfunksendungen; 26 Klasse 39: 27 Vermietung von Parkplätzen und Parkhäusern; Transportwesen; 28 Klasse 41: 29 Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 124/10
2016-02-16
BFH 9. Senat, Vergebliche Aufwendungen für den gescheiterten Erwerb eines Immobilienobjekts als vorab entstandene Werbungskosten - Abzug von Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen
...Für ihren im Mai 1980 geborenen Sohn, der sich im Streitjahr in einer akademischen Ausbildung befand und der im Zeitraum vom 1. September 1999 bis 31. Juli 2000 einen elfmonatigen Wehr- bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 1/15
2014-07-23
BAG 7. Senat, Befristungskontrollklage - Arbeitnehmerüberlassung
...Es heißt dann weiter: „Ab 01.07.2012 möchte ich nur noch folgendes Personal im Wege der Personalgestellung beschäftigen: ➣ 6 Personen mit abgeschlossenem Studium der Sozialpädagogik, Familienpädagogik, Sozialwissenschaften oder Sozialarbeit ➣ 3 Personen mit abgeschlossenem Studium der Rechtswissenschaften ➣ 5 Personen mit abgeschlossener Ausbildung, die im öffentlichen Dienst absolviert wurde ➣ 9 Personen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 853/12
2013-05-16
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Sozialversicherungsfachangestellten nach BAT/AOK-Neu
...Dezember 2003 geltende und insoweit unverändert gebliebene Fassung des BAT/AOK) müssen die darin genannten „besonderen Aufgaben“ Kenntnisse verlangen, „die in der Ausbildung zum Sozialversicherungsfachangestellten nicht vermittelt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 445/11
2010-04-21
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Vorarbeiterin in der Systemgastronomie - zum Tarifmerkmal der "eigenen Entscheidungen" im ETV Markengastronomie
....: … - Vorarbeiter/in und Hilfsschichtführer/in in den ersten 12 Monaten dieser Tätigkeit … Tarifgruppe 5: Tätigkeiten, die gründliche und/oder vielseitige Kenntnisse und Fertigkeiten erfordern, wie sie in der Regel durch eine abgeschlossene Berufsausbildung oder durch eine betriebliche Ausbildung bzw. entsprechende Berufserfahrung in Systemrestaurants erworben werden, z....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 735/08
2013-11-25
BGH Senat für Notarsachen, Notarstellenbesetzung in Baden-Württemberg: Prüfung der fachlichen Eignung; besondere Berücksichtigung der im Landesdienst erbrachten Leistungen bei der Bewertung des beruflichen Werdegangs
...Berücksichtigung der im Landesdienst erbrachten Leistungen bei der Bewertung des beruflichen Werdegangs Fallen Bewerber für das Amt des Notars unter das Gleichstellungsgebot nach § 114 Abs. 2 Satz 1 und 2 BNotO, gewinnen bei der Prüfung der fachlichen Eignung die im Landesdienst erbrachten Leistungen bei der Bewertung des beruflichen Werdegangs besondere Bedeutung, weil sich regelmäßig die aufgrund der Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. NotZ (Brfg) 13/13
2016-08-25
BAG 8. Senat
...Vielmehr wird die Identität des Rettungsdienstes ebenso durch das Rettungspersonal mitgeprägt, das für die ordnungsgemäße Durchführung des Rettungsdienstes unverzichtbar ist, über eine bestimmte Ausbildung/Qualifizierung verfügen muss und nicht ohne Weiteres durch anderes Rettungspersonal ersetzt werden kann. Soweit sich aus den Urteilen des Senats vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 61/15