2.946

Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-12-13
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ISETsolar (Wort-Bild-Marke)/ISET (Gemeinschaftswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft von beschreibenden Institutsbezeichnungen – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Serienmarke – Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Klärung der Frage der Unterscheidungskraft bzw. Kennzeichnungskraft von (beschreibenden) Institutsbezeichnungen
...Bauüberwachung; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben; Hoch- und Tiefbauarbeiten; Bauarbeiten, nämlich Durchführung von Bauvorhaben; Leitung von Bauarbeiten (Oberaufsicht), Installationsarbeiten für Photovoltaik-Anlagen; Installationsarbeiten für solare Heizungsanlagen; Dienstleistungen zur Reparatur und Instandsetzung von Photovoltaik-Anlagen; 11 Klasse 41: Schulung und Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 59/11
2014-04-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schichtenmodell der Integration" – keine Unterscheidungskraft
...Beratung im Zusammenhang mit dem Management und der Analyse von Finanzinformationen im Zusammenhang mit dem Versicherungswesen, dem Finanzwesen, Geldgeschäften und Immobilienwesen; Beratung im Zusammenhang mit Managementdienstleistungen in Bezug auf das Versicherungswesen, das Finanzwesen, Geldgeschäfte und das Immobilienwesen soweit in Klasse 36 enthalten; 6 Klasse 41: Beratung in Bezug auf Bildung und Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 113/11
2016-08-25
BAG 8. Senat
...Vielmehr wird die Identität des Rettungsdienstes ebenso durch das Rettungspersonal mitgeprägt, das für die ordnungsgemäße Durchführung des Rettungsdienstes unverzichtbar ist, über eine bestimmte Ausbildung/Qualifizierung verfügen muss und nicht ohne Weiteres durch anderes Rettungspersonal ersetzt werden kann. Soweit sich aus den Urteilen des Senats vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 57/15
2016-10-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Förderungsverbot während eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens
...Es verstoße gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, wenn er nun ein langjähriges disziplinargerichtliches Verfahren abzuwarten habe, um dann möglicherweise im Alter von 24 oder 25 Jahren ohne jede Ausbildung nach § 55 Abs. 5 SG entlassen zu werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 6/16
2016-08-25
BAG 8. Senat
...Vielmehr wird die Identität des Rettungsdienstes ebenso durch das Rettungspersonal mitgeprägt, das für die ordnungsgemäße Durchführung des Rettungsdienstes unverzichtbar ist, über eine bestimmte Ausbildung/Qualifizierung verfügen muss und nicht ohne Weiteres durch anderes Rettungspersonal ersetzt werden kann. Soweit sich aus den Urteilen des Senats vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 54/15
2013-07-02
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung" – zur Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung einer Stiftung mit dem Namen einer bekannten Person - bekannte Dichterin, deren Werke zum deutschen Kulturerbe zählen: dieser Umstand allein rechtfertigt nicht ihre Zurückweisung wegen fehlender Unterscheidungskraft oder eines Freihaltungsbedürfnisses – fehlende Eintragungsfähigkeit für Waren oder Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit dieser Person oder ihrem Werk stehen
...45 angemeldet, von denen folgende noch verfahrensgegenständlich sind: 4 Klasse 35: 5 Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; 6 Klasse 36: 7 Finanzielles Sponsoring, nämlich Förderung von Kunst und Kultur, Wissenschaft und Forschung, Bildung und Erziehung; Förderung des Denkmalschutzes [finanzielles Sponsoring]; Schätzung von Antiquitäten, Kunstgegenständen und Schmuck; 8 Klasse 41: 9 Erziehung, Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 550/11
2011-08-03
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Blue Gecko/GECO (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit - Anwendung durchschnittlicher Sorgfalt der angesprochenen Verkehrskreise - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Oktober 2007 unter der Nummer 307 42 522 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für folgende Dienstleistungen der 4 Klasse 35: Werbung; 5 Klasse 41: Ausbildung, Schulungen; 6 Klasse 42: wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen. 7 Gegen diese Marke, deren Eintragung am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 145/10
2016-08-25
BAG 8. Senat
...Vielmehr wird die Identität des Rettungsdienstes ebenso durch das Rettungspersonal mitgeprägt, das für die ordnungsgemäße Durchführung des Rettungsdienstes unverzichtbar ist, über eine bestimmte Ausbildung/Qualifizierung verfügen muss und nicht ohne Weiteres durch anderes Rettungspersonal ersetzt werden kann. Soweit sich aus den Urteilen des Senats vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 55/15
2012-08-14
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Anforderungen an die Offenbarung bei Inanspruchnahme des Prioritätsrechts; unzulässige Erweiterung - UV-unempfindliche Druckplatte
...hochmolekulare Verbindung, deren Löslichkeit in einem alkalischen Entwickler hauptsächlich durch eine Änderung, die sich von einer chemischen Änderung unterscheidet, veränderbar ist, welche auf einem Träger ausgebildet ist, mittels einer Lichtstrahlung, welche zu einem Wellenlängenbereich von 650 bis 1.300 nm gehört und welche eine Lichtintensität von mindestens 2 x 106 mJ/s cm² aufweist, die zur Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 3/10
2016-08-25
BAG 8. Senat
...Vielmehr wird die Identität des Rettungsdienstes ebenso durch das Rettungspersonal mitgeprägt, das für die ordnungsgemäße Durchführung des Rettungsdienstes unverzichtbar ist, über eine bestimmte Ausbildung/Qualifizierung verfügen muss und nicht ohne Weiteres durch anderes Rettungspersonal ersetzt werden kann. Soweit sich aus den Urteilen des Senats vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 58/15
2015-01-13
BGH 10. Zivilsenat, Verletzungsstreit betreffend ein Europäisches Patent: Prüfung der Gleichwirkung von Klagepatent und angegriffenen Ausführungsformen; Gutglaubensschutz bei fehlerhaftem Verständnis des Patentgegenstands infolge fehlerhafter Übersetzung der Patentschrift - Kochgefäß
...gerade auch diejenige Wirkung erzielt, die das nicht wortsinngemäß verwirklichte Merkmal erzielen soll (BGH, GRUR 2012, 1122 Rn. 26 - Palettenbehälter III). 20 c) Die Ausführungen des Berufungsgerichts hierzu stehen mit dieser Rechtsprechung nicht in Einklang. 21 aa) Die in Merkmal 2 beschriebene Ausgestaltung der Seitenwand der Schutzabdeckung mit erhöhten Bereichen und/oder Vertiefungen bewirkt die Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 81/13
2012-04-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wir sind Public Viewing" – teilweise fehlende Unterscheidungskraft -
...Einzelhandelsverkehrs, nämlich Zusammenstellen von Film-, optischen, Mess-, Signal- und Kontrollapparaten und -instrumenten, von Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, sowie von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten, um dem Verbraucher Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 550/10
2011-02-23
BAG 4. Senat, (Eingruppierung - Tätigkeiten an Verkehrsflughäfen gemäß §§ 8, 9 LuftSiG - Entgelttarifvertrag für das Wach- und Sicherheitsgewerbe Hessen)
...Für die Eingruppierung sei es unerheblich, ob eine Ausbildung im Bereich Luftsicherheit durchlaufen worden sei. 7 Der Kläger hat zuletzt beantragt, die Beklagte zu verurteilen, an den Kläger 620,31 Euro brutto nebst Zinsen iHv. fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit Klageerhebung am 25. Januar 2008 zu zahlen. 8 Die Beklagte hat beantragt, die Klage abzuweisen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 430/09
2012-12-05
BAG 7. Senat, Teilnahmeberechtigung von vorübergehend anderen Unternehmen zugewiesenen Beamten an Betriebsversammlungen im Stammbetrieb
...August 2011 - 7 ABR 8/10 - AP BetrVG 1972 § 5 Ausbildung Nr. 13 = EzA BetrVG 2001 § 42 Nr. 1), zur Versetzung der einem Kooperationsunternehmen der Bundeswehr zugewiesenen Bundesbediensteten (4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 48/11
2012-05-03
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Unzulässige Richtervorlage: Verfassungsmäßigkeit der Beamtenbesoldung gemäß der Besoldungsgruppe A 9 in Niedersachsen im Jahr 2005 - Unzureichende Darlegung der Überzeugung des vorlegenden Gerichts von der Verfassungswidrigkeit der vorgelegten Vorschriften - Anforderungen an Aufbereitung der Tatsachengrundlage bei Rüge einer Unteralimentation - Beschränkung auf Evidenzkontrolle
...Damit das Beamtenverhältnis für überdurchschnittlich qualifizierte Kräfte attraktiv ist, muss sich die Amtsangemessenheit der Alimentation auch durch ihr Verhältnis zu den Einkommen bestimmen, die für vergleichbare und auf der Grundlage vergleichbarer Ausbildung erbrachte Tätigkeiten außerhalb des öffentlichen Dienstes erzielt werden (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvL 17/08
2016-08-25
BAG 8. Senat
...Vielmehr wird die Identität des Rettungsdienstes ebenso durch das Rettungspersonal mitgeprägt, das für die ordnungsgemäße Durchführung des Rettungsdienstes unverzichtbar ist, über eine bestimmte Ausbildung/Qualifizierung verfügen muss und nicht ohne Weiteres durch anderes Rettungspersonal ersetzt werden kann. Soweit sich aus den Urteilen des Senats vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 56/15
2016-08-25
BAG 8. Senat
...Vielmehr wird die Identität des Rettungsdienstes ebenso durch das Rettungspersonal mitgeprägt, das für die ordnungsgemäße Durchführung des Rettungsdienstes unverzichtbar ist, über eine bestimmte Ausbildung/Qualifizierung verfügen muss und nicht ohne Weiteres durch anderes Rettungspersonal ersetzt werden kann. Soweit sich aus den Urteilen des Senats vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 63/15
2012-11-29
BVerwG 10. Senat, Kindernachzug zu Ausländern; einheitlicher Streitgegenstand; Anhörungspflicht; ausländische Sorgerechtsentscheidung; Verstoß gegen den ordre public; Visumantrag
...Im Sinne dieser Bestimmung besitzt ein Elternteil das Sorgerecht nur, wenn er "allein" sorgeberechtigt ist, dem anderen Elternteil also bei der Ausübung des Sorgerechts keine substantiellen Mitentscheidungsrechte und -pflichten zustehen, etwa in Bezug auf Aufenthalt, Schule und Ausbildung oder Heilbehandlung des Kindes (Urteil vom 7. April 2009 a.a.O....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 C 11/12
2018-07-05
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Besitz einer hohen Anzahl kinder- oder jugendpornographischer Dateien
...Damit war seine hierfür erfolgte Ausbildung für den Dienstherrn nicht mehr nutzbar und dieser musste ihn vielmehr zusätzlich für einen neuen Dienstposten ausbilden. Hinzu kommt, dass die konkrete Straftat in besonderer Weise geeignet ist, die Zusammenarbeit mit Kameraden, die selbst Kinder haben, zu belasten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 10/18
2016-08-25
BAG 8. Senat
...Vielmehr wird die Identität des Rettungsdienstes ebenso durch das Rettungspersonal mitgeprägt, das für die ordnungsgemäße Durchführung des Rettungsdienstes unverzichtbar ist, über eine bestimmte Ausbildung/Qualifizierung verfügen muss und nicht ohne Weiteres durch anderes Rettungspersonal ersetzt werden kann. Soweit sich aus den Urteilen des Senats vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 62/15