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Urteile für Aufbau

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-06-29
BAG 2. Senat, Außerordentliche fristlose Kündigung - Drohung - betriebliches Eingliederungsmanagement
...Zudem ist nicht ersichtlich, ob und ggf. wie es die Behauptung des beklagten Landes gewürdigt hat, der Kläger habe mit seinen Äußerungen Druck aufbauen wollen, um die Zuweisung von Aufgaben aus dem Tätigkeitsspektrum eines Straßenwärters zu verhindern....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 47/16
2011-06-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Soldatendisziplinarrecht; Versuch; Regelmaßnahme bei Bestechung und Vorteilsgewährung; Ausschluss des Verlustes des Dienstgrades
...Auch seine aufgrund besonderer Eigeninitiative gelaufene Ausbildung zum Richtmeister für den Aufbau von Shelter-Zelten für die Maschinen und exzellent abgearbeitete Sonderaufträge seien insoweit zu nennen. Es wäre für die Luftwaffe deshalb ein Verlust, wenn der Soldat künftig nicht mehr zur Verfügung stünde. 6 Der Bundeszentralregisterauszug weist den seit dem 12....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 11/10
2010-10-19
BSG 14. Senat, Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Angemessenheitsprüfung anhand des Berliner Mietspiegels 2007 - Einpersonenhaushalt - Wohnungsgröße - Stadtgebiet als Vergleichsraum - qualifizierter Mietsspiegel - Baualtersklasse - arithmetischer Mittelwert - Bruttokaltmiete - kalte Betriebskosten - angemessene Heizkosten - Warmwasserabschlag
...Weil die Rasterfelder nicht (im Sinne einer gleichmäßigen Verteilung der hier wiedergegebenen Mietpreise) aufeinander aufbauen, bleiben arithmetische Mittelwerte mit einem hohen Grad an Zufälligkeit belastet....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 65/09 R
2015-04-29
BVerwG 6. Senat, Rechtsnachfolgefähigkeit eines telekommunikationsrechtlichen Wegerechts
...Die Gesetzesbegründung des Telekommunikationsgesetzes 2004 umschreibt diese Voraussetzungen in sachlicher Übereinstimmung mit den Legaldefinitionen in § 8 Abs. 3 Satz 2 TKG 1996 dahingehend, dass grundsätzlich als zuverlässig gilt, wer die Gewähr dafür bietet, die Rechtsvorschriften einzuhalten, als leistungsfähig, wer die Gewähr dafür bietet, für den Aufbau und den Betrieb von Telekommunikationsnetzen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 39/13
2017-06-20
BAG 3. Senat
...Die Einmalzahlung nach Nr. 1 wird, sofern die betroffenen Beschäftigten der Überführung der Versorgungsanwartschaft zustimmen, einem externen Träger zum Aufbau einer individuellen Altersversorgung in Form einer rückgedeckten, insolvenzgesicherten Kapitalzusage zur Verfügung gestellt. … 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 229/16
2015-12-10
BPatG 7. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Absaugeinrichtung und –verfahren zur Staubentsorgung bei Fräsmaschinen (europäisches Patent)" – zur Kenntnisnahme der technischen Lehre durch eine einzige Person – zu den Anforderungen an das Vermitteln einer technischen Lehre
...Dort ist eine selbstfahrende Fräsmaschine mit einem grundsätzlich vergleichbaren Aufbau offenbart. Hiervon unterscheidet sich der Gegenstand des Patentanspruchs 1 des Streitpatents konstruktiv und funktionell jedoch entscheidend in dessen die Absaugeinrichtung betreffenden Merkmalen 4.1.2 bis 5.2. Insbesondere fehlen bei der in B2 offenbarten Konstruktion Trennmittel i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 7 Ni 72/14 (EP)
2011-11-23
BGH 8. Zivilsenat, Gerichtliche Schätzung eines Handelsvertreterausgleichsanspruchs eines Versicherungs- und Bausparkassenvertreters in einem Altfall
...Dezember 2003 - VIII ZR 117/03, WM 2004, 1483 unter II 2 b). 31 Die soeben aufgezeigte Problematik der Aufteilung in vermittelnde und verwaltende Vergütungsanteile stellt sich auch im Bereich der sogenannten Superprovisionen, durch die der Aufbau einer Vertriebsorganisation durch beispielsweise Einstellung, Einarbeitung und Betreuung von Untervertretern honoriert wird....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 203/10
2012-10-02
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Verfahren zum Überspritzgießen von Plastik zum Erhalt von Bestandteilen für Sportschuhe“ (europäisches Patent) – keine unzulässige Erweiterung des Inhalts
...Die Verankerungspunkte der Schließvorrichtungen (Schnallen) gehören zum wesentlichen und prinzipiellen Aufbau des in der NK 12 beschriebenen Sportschuhs, die der Fachmann nicht verändern wird....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 41/10 (EP)
2012-09-11
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch für eine brustvergrößernde Operation bei Transsexualität - keine Beschränkung auf zugelassene Leistungserbringer - Zulässigkeit des Hinweises auf angemessene Selbstbeschaffung durch die Krankenkasse - Ausmaß des Anspruchs Transsexueller auf geschlechtsangleichende Behandlung - Grenzziehung für die Kostenübernahme einer Mamma-Augmentationsplastik (MAP) - Verfassungsmäßigkeit - Zinsen
...Sie habe Anspruch auf den Aufbau einer weiblichen Brust, ohne auf eine vorherige geschlechtsumwandelnde Operation verwiesen werden zu können. Vor der streitbefangenen Operation habe ihr Brustumfang abzüglich des Unterbrustumfangs 6 cm betragen. 4 Die Klägerin beantragt, das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 3/12 R
2014-10-21
BAG 3. Senat, Betriebsrentenanpassung - Rügefrist - Klageeinreichung
...Demgegenüber hat der Versorgungsverpflichtete ein erhebliches Interesse an der Klärung seiner Anpassungspflichten, da die weiteren Rentenerhöhungen auf den früheren Anpassungen aufbauen und eine zuverlässige Grundlage für die Kalkulation des Versorgungsaufwands sowie für die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens benötigt wird (vgl. BAG 21. August 2007 - 3 AZR 330/06 - Rn. 21)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 937/12
2013-04-17
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung in Nordrhein-Westfalen - Richtervorlage zur verfassungsrechtlichen Prüfung von Vorschriften des "Gesetzes zur Eingliederung der Versorgungsämter in die allgemeine Verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen" (juris: VersÄmtEinglG NW 2007) unzulässig - Überzeugung des vorlegenden Gerichts von der Verfassungswidrigkeit der §§ 1, 4 VersÄmtEinglG NW 2007 nicht hinreichend begründet
...Dies erkläre sich daraus, dass das KOVErrG lediglich partielle Vorgaben für die zuständigen Behörden mache (dreistufiger hierarchischer Aufbau, unmittelbare Landesverwaltung, besonders geeignete Mitarbeiter). Insoweit habe die Bezugnahme auf das KOVErrG statischen Charakter. Die weitere organisatorische und personelle Ausgestaltung überlasse das KOVErrG den Ländern....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvL 20/08
2015-12-28
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Unterdruckwundverband II (europäisches Patent)" – zum Vorliegen eines Teilurteils des BGH – Teilrechtskraft – zur Zulässigkeit der weiteren Verteidigung des Patents in eingeschränkter Fassung - zum Umfang der Bindungswirkung für die Beurteilung der erweiterten Zulässigkeitsprüfung von geänderten Patentansprüchen
...Die VP5 beschreibt einen Aufbau für einen Tierversuch an einem Schwein zur Untersuchung der Wundheilung derart, dass Spülflüssigkeit durch ein poröses, auf der Wundstelle okklusiv aufgebrachtes Polster (siehe Abstract: ´Irrigation was accomplished through a porous, occlusively applied dressing´) strömt und so Polster und Wunde reinigt und ein Wechseln des Verbandes minimiert (siehe Seite 399: ´The...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 15/10 (EU) verb. m. 4 Ni 20/10 (EU)
2016-08-03
BSG 6. Senat, Vertragsarzt/Vertragspsychotherapeut - Antrag auf Sitzverlegung innerhalb eines (sehr großen) Planungsbereichs (hier: Berlin) - Entgegenstehen von "Gründen der vertragsärztlichen Versorgung" - Beurteilungsspielraum der Zulassungsgremien - schützenswerte persönliche Interessen - grundrechtlicher Schutz durch Art 12 Abs 1
...Zur Begründung gab sie an, dass sie in dem Haus wohne, was den Arbeitsweg verkürze und den Aufbau von Behandlungsmöglichkeiten für Berufstätige auch in den frühen Abendstunden erleichtere. Der Behandlungsraum in der P.-allee sei zu klein für Gruppentherapien. Bereits von 2007 bis zu ihrer Zulassung habe sie als Angestellte in dem Praxisraum in der F....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 31/15 R
2013-07-31
BVerwG 6. Senat, Entzug des Doktorgrades wegen Unwürdigkeit; Gesetzesbestimmtheit
...In der Wissenschaft als prinzipiell offenem System muss jeder wissenschaftlich Tätige mit seinen Forschungen auf den Erkenntnissen anderer aufbauen und darauf vertrauen können, dass diese nicht manipuliert sind. Wird dieses Vertrauen verletzt, leidet neben der Qualität der jeweiligen Forschungsarbeit auch die Präzision des Fachdiskurses....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 9/12
2014-09-03
BVerwG 6. Senat
...Vielmehr handelt es sich um einen Dienstvertrag im Sinne von § 611 BGB, durch den sich der Teilnehmernetzbetreiber verpflichtet, dem Kunden den Zugang zum öffentlichen Telekommunikationsnetz zu eröffnen und zu ermöglichen, unter Aufbau abgehender und Entgegennahme ankommender Telefonverbindungen mit anderen Teilnehmern eines Telefonfest- oder Mobilfunknetzes Sprache oder sonstige Daten auszutauschen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 23/13
2013-06-05
BSG 6. Senat
...Abstaffelungsregelung bedeute dies, dass die Arztpraxen der Untergruppe U 1 auch durch eine Steigerung ihrer Fallzahlen um den Faktor 3 kein RLV erhielten, dass dem einer in die Untergruppe U 3 eingestuften Arztpraxis mit einer nur durchschnittlichen Fallzahl entspreche. 5 Vor diesem Hintergrund sei nicht erkennbar, dass die Honorarverteilung der Beklagten auf arztgruppeneinheitlichen FPZ bzw Grenzwerten aufbaue...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 33/12 R
2014-09-03
BVerwG 6. Senat
...Vielmehr handelt es sich um einen Dienstvertrag im Sinne von § 611 BGB, durch den sich der Teilnehmernetzbetreiber verpflichtet, dem Kunden den Zugang zum öffentlichen Telekommunikationsnetz zu eröffnen und zu ermöglichen, unter Aufbau abgehender und Entgegennahme ankommender Telefonverbindungen mit anderen Teilnehmern eines Telefonfest- oder Mobilfunknetzes Sprache oder sonstige Daten auszutauschen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 25/13
2013-05-28
BAG 3. Senat, Betriebsrente - Anpassung - Prüfungszeitraum - zu Recht unterbliebene Anpassung - wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers - Verschmelzung
...September 2006 zu verweigern. 71 Zwar kann der Versorgungsschuldner grundsätzlich bei Eigenkapitalverlusten bzw. einer Eigenkapitalauszehrung verlorene Vermögenssubstanz wieder aufbauen, bevor er zur Anpassung von Versorgungsleistungen verpflichtet ist (BAG 11. Dezember 2012 - 3 AZR 615/10 - Rn. 47 mwN)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 125/11
2017-06-01
BGH 1. Zivilsenat, Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie und der Vermiet- und Verleihrechtsrichtlinie zur Frage der Entnahme kleinster Tonfetzen von einem Tonträger und Übertragung auf einen anderen Tonträger; immanente Beschränkung des Schutzbereichs des Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechts des Tonträgerherstellers durch den nationalen Gesetzgeber; Umsetzungsspielräume im nationalen Recht; Berücksichtigung der Grundrechte der EU-Grundrechtecharta - Metall auf Metall...
...Diese Beschränkung beruht auf der Erkenntnis, dass kulturelles Schaffen nicht ohne ein Aufbauen auf früheren Leistungen anderer Urheber denkbar ist (vgl. Loewenheim in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 5. Aufl., § 24 UrhG Rn. 2); sie hat den Zweck, Freiraum für eine schöpferische Auseinandersetzung mit bestehenden Werken zu schaffen und damit eine kulturelle Fortentwicklung zu ermöglichen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 115/16
2017-09-26
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Altersgrenzen
...Denn diese Kappung der erbrachten Beschäftigungszeit belastet einen Arbeitnehmer - gemessen an der ihm bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze verbleibenden Zeit zum Aufbau einer Altersversorgung von mindestens 48 Jahren - nur unwesentlich. Die vorliegende Altersgrenze führt nicht zu einer Entwertung eines wesentlichen Teils eines typischen Erwerbslebens (vgl. BAG 18....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 72/16