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Urteile für Aufbau

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-10-30
BSG 12. Senat, Sozialversicherungspflicht - Tätigkeit als telefonische Gesprächspartnerin für ein Telekommunikationsunternehmen - Auftragsvertrag - Rahmenvereinbarung - freies Dienstverhältnis - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Nutzung der eigenen Wohnung und des eigenen Telefons - keine Betriebsmittel
...Der Aufbau eines eigenen Kundenstammes habe nur im Rahmen des Gewerbes der Klägerin zu 1. stattgefunden. Die Klägerin zu 2. habe ihre Vergütung mit den Stammkunden nicht etwa selbst aushandeln können....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 17/11 R
2015-09-09
BVerwG 6. Senat, Informationspflicht des Bahnhofsbetreibers bei Verspätungen
...Mit dem Aufbau und dem Regelungskonzept der Verordnung wäre es unvereinbar, in eine schlichte Verhaltenspflicht wie die Pflicht zur Information über Zugverspätungen eine indirekte Investitions- und Ausstattungsverpflichtung hineinzulesen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 28/14
2010-06-29
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Anschlussberufung des Beklagten nach Abweisung der Nichtigkeitsklage als unbegründet; erfinderische Tätigkeit nach längerem Stagnieren des Standes der Technik vor dem Prioritätstag; Einbeziehung von gattungsfremdem Stand der Technik in die Recherche des Fachmannes - Ziehmaschinenzugeinheit II
...Diese Doppelrollenketten kommen im Aufbau den Gliedern der Triebkette des Streitpatents prinzipiell gleich. Die Vorschubblöcke entsprechen deren zentral angeordneten Gliedkörpern (24), während die beidseitig daneben angeordneten Rollen sowohl funktional als auch von der räumlichen Anordnung her den seitlichen Mitlaufrollen des Streitpatents vergleichbar sind....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 49/09
2011-07-21
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzverfahren über das Vermögen einer in einem anderen Mitgliedstaat der EU gegründeten Kapitalgesellschaft: Anwendbarkeit der Regelungen über die Nachrangigkeit kapitalersetzender Gesellschafterdarlehen
...Das Unternehmen der Schuldnerin befand sich noch im Aufbau, der durch die von der Bundesregierung beschlossene Einführung der Mindestlöhne im Briefzustellbereich erheblichen weiteren Risiken ausgesetzt wurde....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 185/10
2014-10-21
BAG 3. Senat
...Demgegenüber hat der Versorgungsverpflichtete ein erhebliches Interesse an der Klärung seiner Anpassungspflichten, da die weiteren Rentenerhöhungen auf den früheren Anpassungen aufbauen und eine zuverlässige Grundlage für die Kalkulation des Versorgungsaufwands sowie für die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens benötigt wird (vgl. BAG 21. August 2007 - 3 AZR 330/06 - Rn. 21)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 860/12
2015-07-08
BFH 10. Senat, Erträge des Altersvorsorgevermögens stellen keine Altersvorsorgebeiträge dar - Übertragung der Zuständigkeit zur Gewährung der Altersvorsorgezulage - Voraussetzung einer Terminsverlegung
...In einem solchen Fall wären ihm die erwirtschafteten Erträge zunächst zugeflossen und von ihm im Anschluss daran gemäß § 82 EStG zum Aufbau einer zusätzlichen privaten Altersvorsorge verwandt worden. 73 Einen solchen --eher unwahrscheinlichen-- Geschehensablauf hätte der Kläger indes nachweisen müssen. Dies ist ihm jedoch nicht gelungen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 41/13
2012-10-09
BSG 5. Senat, Gesetzliche Rentenversicherung - Beitragserstattung - mitgliedstaatliche Versicherungszeit - europäisches Koordinationsrecht
...Einem solchen System ist immanent, dass die Voraussetzungen für den Aufbau von Beschäftigungs- oder Versicherungszeiten je nach dem Mitgliedstaat, in dem der betreffende Arbeitnehmer seine Tätigkeit ausübt, unterschiedlich sind....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 R 54/11 R
2017-05-23
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle
...Die Einmalzahlung nach Nr. 1 wird, sofern die betroffenen Beschäftigten der Überführung der Versorgungsanwartschaft zustimmen, einem externen Träger zum Aufbau einer individuellen Altersversorgung in Form einer rückgedeckten, insolvenzgesicherten Kapitalzusage zur Verfügung gestellt. … 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 771/15
2016-10-12
BGH 8. Zivilsenat, Einspeisevergütung für aus flüssiger Biomasse erzeugten Strom: Vergütungsanspruch bei Verwendung eines Gemischs aus zertifizierter und nicht zertifizierter Biomasse
...Diese Übergangsregelungen hat er sodann, um kurzfristige Marktengpässe auf dem Markt für flüssige Biomasse zu verhindern und den Wirtschaftsbeteiligten mehr Zeit für den Aufbau der erforderlichen Zertifikatsstrukturen zu gewähren (vgl. BT-Drucks. 17/1750, S. 1, 4), durch das Gesetz zur Vermeidung kurzfristiger Marktengpässe bei flüssiger Biomasse vom 31. Juli 2010 (BGBl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 141/15
2017-06-20
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle
...Die Einmalzahlung nach Nr. 1 wird, sofern die betroffenen Beschäftigten der Überführung der Versorgungsanwartschaft zustimmen, einem externen Träger zum Aufbau einer individuellen Altersversorgung in Form einer rückgedeckten, insolvenzgesicherten Kapitalzusage zur Verfügung gestellt. … 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 537/16
2011-06-23
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Anfassen von Untergebenen; sexuelle Belästigung; persönliche Integrität
...Er biete ein hohes Potenzial für den Aufbau einer Verwendungsbreite über den eigentlichen Truppendienst hinaus. Nach einer Verwendung in einem Objektschutzbataillon solle zeitnah der weitere Verwendungsaufbau für den Stabsdienst erfolgen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 21/10
2014-11-19
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Elternrechts (Art 6 Abs 2 S 1 GG) durch Sorgerechtsentziehung ohne hinreichende fachgerichtliche Feststellungen zum Vorliegen einer Kindeswohlgefährdung - erhebliche Zweifel an Verwertbarkeit eines im fachgerichtlichen Verfahren eingeholten, inhaltlich mangelhaften Sachverständigengutachtens - Gegenstandswertfestsetzung
...Die Erziehungseignung wurde unter anderem davon abhängig gemacht, ob die Eltern dem Kind vermittelten und vorlebten, dass es "sinnvoll und erstrebenswert ist, zunächst Leistung und Arbeit in einer Zeiteinheit zu verbringen, sich dabei mit anderen messen zu können und durch die Erbringung einer persönlichen Bestleistung ein Verhältnis zu sich selbst und damit ein Selbstwertgefühl aufbauen zu können,...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1178/14
2017-05-23
BAG 3. Senat
...Die Einmalzahlung nach Nr. 1 wird, sofern die betroffenen Beschäftigten der Überführung der Versorgungsanwartschaft zustimmen, einem externen Träger zum Aufbau einer individuellen Altersversorgung in Form einer rückgedeckten, insolvenzgesicherten Kapitalzusage zur Verfügung gestellt. … 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 147/16
2011-10-06
BSG 9. Senat, (Schwerbehindertenrecht - kostenlose Wertmarke zur unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Personenverkehr - anspruchsberechtigter Personenkreis - für den Lebensunterhalt laufende Leistungen nach dem Dritten und Vierten Kapitel des Zwölften Buches iS des § 145 Abs 1 S 5 Nr 2 SGB 9 - Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus im Rahmen des Maßregelvollzugs - monatliches Taschengeld gemäß § 11 MVollzG ND)
...Anwendung des BVG), sondern auch Berechtigte nach den sog "Nebengesetzen" zum BVG von der Zuzahlungspflicht befreit sein, auch wenn das BVG nach diesen Gesetzen nur entsprechend anzuwenden ist (vgl etwa § 80 Abs 1 Satz 1 Soldatenversorgungsgesetz; § 47 Abs 1 Satz 1 Zivildienstgesetz; § 60 Abs 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz; § 1 Abs 1 Satz 1 Opferentschädigungsgesetz). 24 Schließlich spricht auch der Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 6/10 R
2012-06-21
BSG 3. Senat, Künstlersozialversicherung - Senatsverwaltung bzw Senatskanzlei für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Berlin als Betreiber eines Galerieraumes - Ausstellen der Werke der Kunststipendiaten - Stipendiatenförderung - Unternehmen - konkreter die Abgabepflicht dem Grunde nach bestimmender Erfassungsbescheid - Abgabepflicht nur bei Betreibung von Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit für Dritte - keine landesrechtliche Pflichtaufgabe
...Öffentlichkeitsarbeit im Sinne des § 24 Abs 1 S 1 Nr 7 KSVG ist durch das methodische Bemühen eines Unternehmens, einer Institution, einer Gruppe oder einer Person um das Verständnis und das Vertrauen der Öffentlichkeit durch den Aufbau und die Pflege von Kommunikationsbeziehungen gekennzeichnet (Finke/Brachmann/Nordhausen, aaO, § 24 RdNr 137). 40 Mit dem Internetauftritt der Senatsverwaltung zum Kulturförderprojekt...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 2/11 R
2017-04-26
BPatG 9. Senat, Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Drehmomentübertragungseinrichtung" – das Einspruchsverfahren dient der Prüfung der Widerrufsgründe – keine generelle Überarbeitung bzw. Gestaltung eines Patents
...hinsichtlich des Drehmomentwandlers finden lassen und somit der Druckschrift D4 nicht zu entnehmen ist, wie eine einen Drehmomentwandler umfassende Antriebsanordnung zuverlässig technisch zu realisieren ist, ist der einen konstruktiven Nachbau anstrebende Fachmann gehalten, hierzu auf ihm aus dem Stand der Technik oder aus seinem Fachwissen bekannte Elemente zurückzugreifen. 103 Ein grundsätzlicher Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 3/14
2017-05-23
BAG 3. Senat
...Die Einmalzahlung nach Nr. 1 wird, sofern die betroffenen Beschäftigten der Überführung der Versorgungsanwartschaft zustimmen, einem externen Träger zum Aufbau einer individuellen Altersversorgung in Form einer rückgedeckten, insolvenzgesicherten Kapitalzusage zur Verfügung gestellt. … 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 772/15
2015-04-23
BPatG 3. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Dabei ergebe sich jedoch ein Spalt zwischen Seitenschiene und Förderband, durch den die Süßwarenmasse durchtreten und sich auf dem Förderband aufbauen könne....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 32/13
2016-06-23
BGH 1. Zivilsenat, Marken- und Wettbewerbsrecht: Vermeidung von Wertungswidersprüchen zum Markenrecht bei Anwendung der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften zum Schutz vor Herkunftstäuschungen; Ausschluss des lauterkeitsrechtlichen Schutzes vor einer Irreführung über die betriebliche Herkunft- Baumann II
...Dort ist lediglich geregelt, dass für die Dauer des Vertrags auf eine Lizenzgebühr verzichtet wird, weil die Lizenznehmerin wesentlich zum Aufbau der Marke beigetragen habe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 241/14
2014-03-05
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren wegen versuchten Betrugs: Routenplaner-Service mit "Abo-Falle" im Internet
...Die Strafkammer hat den Vorsatz aber ohne Rechtsfehler daraus abgeleitet, dass der Angeklagte durch den gewählten Aufbau der Internetseite die Kostenpflichtigkeit der angebotenen Leistung verschleiert hat, indem er den Hinweis auf das anfallende Nutzungsentgelt an einer Stelle platziert hat, an der mit einem solchen Hinweis nicht zu rechnen war....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 616/12