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Urteile für Arzneimittel

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-02-26
BSG 1. Senat
...Er beantragte befundgestützt, ihn ohne Begrenzung auf den Festbetrag auf vertragsärztliche Verordnung mit dem Arzneimittel Iscover zu versorgen (12.4.2015)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 24/18 R
2014-11-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Amoderm/ATODERM (IR-Marke)“ – Warenähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Nachdem die Inhaberin der angegriffenen Marke das Warenverzeichnis im Beschwerdeverfahren beschränkt hat, sind aktuell noch folgende Waren geschützt: 4 Klasse 5 5 Arzneimittel, nämlich Nagellacke zur Behandlung von Nagelpilz mit dem Wirkstoff Amorolfin. 6 Gegen diese Wortmarke hat die Widersprechende am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 507/13
2016-09-28
BSG 6. Senat
...Im Grundsatz ist die Vereinbarung fester Werte für Kosten der Arzneimittel je Tagesdosis als Grundlage für die Festsetzung von Regressen nicht zu beanstanden, und die Vertragspartner durften im Falle der Überschreitung von Zielwerten die Beweislast für das Vorliegen der medizinischen Gründe, die der Verordnung eines preisgünstigeren Arzneimittels mit gleichem oder ähnlichem Wirkstoff entgegengestanden...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 43/15 R
2010-10-13
BSG 6. Senat, (Vertragsarzt - Verordnung von Fertigarzneimittel im Rahmen des Off-Label-Use - Geltung auch für Rezepturarzneimittel - Behandlung einer lebensbedrohlichen Erkrankung mit Arzneimitteln - keine Verordnung von Megestat und Dronabinol bei Bronchialkrebs und Tumoren der Thoraxorgane - Einschränkung der Grundrechte nach den Art 12 Abs 1 und 14 Abs 1 GG)
...In solchen Fällen ist Voraussetzung für eine Verordnung des Arzneimittels insbesondere, dass dessen Eignung und Unbedenklichkeit belegt sind (stRspr des 1. Senats des BSG). 2. Bei der Behandlung einer lebensbedrohlichen Erkrankung reicht die nicht ganz fern liegende Aussicht auf einen durch das Arzneimittel erreichbaren Heilungserfolg aus....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 48/09 R
2017-10-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "REPAMUN (Wort-Bild-Marke)/RAPAMUNE" – zur Kennzeichnungskraft – zum Aufmerksamkeitsgrad der angesprochenen Verkehrskreise - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...für humanmedizinische Zwecke; Arzneimittel für tierärztliche Zwecke; Adjuvantien für medizinische Zwecke; 7 Klasse 44: 8 Dienstleistungen eines medizinischen Labors; Durchführung medizinischer und klinischer Untersuchungen. 9 Gegen die Eintragung der am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 11/16
2016-03-31
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Zur Geltung des deutschen Arzneimittelpreisrechts auch für importierte Medikamente - Keine Vorlagepflicht an den EuGH gem Art 267 Abs 3 AEUV - Rüge einer Verletzung der Berufsfreiheit unsubstantiiert
...Nichtannahmebeschluss: Zur Geltung des deutschen Arzneimittelpreisrechts auch für importierte Medikamente - Keine Vorlagepflicht an den EuGH gem Art 267 Abs 3 AEUV - Rüge einer Verletzung der Berufsfreiheit unsubstantiiert 1 Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs, wonach das deutsche Arzneimittelpreisrecht auch für im Wege des Versandhandels nach Deutschland eingeführte Arzneimittel...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 929/14
2013-10-30
BGH 4. Zivilsenat, Private Krankenversicherung: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei Ablehnung einer mündlichen Anhörung des Sachverständigen im Berufungsverfahren; Anforderungen an die Erfolgsaussichten einer alternativen Behandlungsmethode für die Beurteilung ihrer medizinischen Notwendigkeit bei unheilbarer Krankheit
....) (…) § 4 Umfang der Leistungspflicht Teil I (...) (6) Der Versicherer leistet im vertraglichen Umfang für Untersuchungs- oder Behandlungsmethoden und Arzneimittel, die von der Schulmedizin überwiegend anerkannt sind....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 307/12
2018-02-01
BGH 1. Zivilsenat, Unlauterer Wettbewerb: Einordnung eines Koronarstents als Medizinprodukt; Anwendbarkeit des Werbeverbots für Heilmittel – Gefäßgerüst
...Etwas anderes gilt nicht deswegen, weil das Gefäßgerüst ein Arzneimittel freisetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 82/17
2017-11-21
BVerwG 5. Senat, Mangelnde Grundlage für Festbeträge von Arzneimitteln im Berliner Beihilferecht
...Anzuwenden ist deshalb - ausgehend von der Maßgeblichkeit des Zeitpunkts des Erwerbs des Arzneimittels "Manyper 10 mg" im Mai 2014 - die Landesbeihilfeverordnung in der soeben bezeichneten Fassung. Nicht anzuwenden ist die mit Wirkung vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 2/16
2013-12-12
BGH 1. Zivilsenat, Heilmittelwerbung: Zulässigkeit einer Gewinnspielwerbung für Arzneimittel gegenüber Fachkreisen - Testen Sie Ihr Fachwissen
...Zivilsenat I ZR 83/12 Heilmittelwerbung: Zulässigkeit einer Gewinnspielwerbung für Arzneimittel gegenüber Fachkreisen - Testen Sie Ihr Fachwissen Testen Sie Ihr Fachwissen 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 83/12
2012-01-17
BGH 6. Zivilsenat, Heilpraktikerhaftung: Dokumentationspflichten nach dem Transfusionsgesetz bei Injektionen eines homöopathischen Eigenblutprodukts
...Homöopathische Eigenblutprodukte gelten als Arzneimittel im Sinne des § 4 Abs. 2 AMG (Lippert in Lippert/Flegel, aaO, § 28 Rn. 2; vgl. auch § 2 Nr. 3 TFG aF). In der Rechtsprechung sind Nosodenpräparate - wie sie hier in Frage stehen - stets einhellig als homöopathische Arzneimittel angesehen worden (vgl. BSGE 63, 102; OLG Zweibrücken, OLG-Report 1999, 374, 375, 376; LSG Saarland, Urteil vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 336/10
2013-10-17
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Cystipret/Cystinol" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Juni 2010 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister unter der Nummer 30 2009 075 745 für die Waren der 4 Klasse 5 Arzneimittel 5 eingetragen worden. 6 Dagegen hat die Inhaberin der prioritätsälteren Marke 2 064 761 7 Cystinol 8 Widerspruch erhoben, wobei die Widerspruchsmarke am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 602/12
2015-04-30
BGH 1. Zivilsenat, Arzneimittelrabatte: Verfassungsmäßigkeit der Verpflichtung pharmazeutischer Unternehmer zur Gewährung von Abschlägen für verschreibungspflichtige Arzneimittel gegenüber privaten Krankenversicherungen und Beihilfeträgern - Abschlagspflicht
...Zivilsenat I ZR 127/14 Arzneimittelrabatte: Verfassungsmäßigkeit der Verpflichtung pharmazeutischer Unternehmer zur Gewährung von Abschlägen für verschreibungspflichtige Arzneimittel gegenüber privaten Krankenversicherungen und Beihilfeträgern - Abschlagspflicht Abschlagspflicht 1. § 1 des Gesetzes über Rabatte für Arzneimittel (Arzneimittelrabattgesetz, AMRabG, BGBl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 127/14
2013-09-24
BGH 1. Zivilsenat, Unlauterer Wettbewerb: Feststellungsbescheid über die Zulassungspflicht eine Arzneimittels als Marktverhaltensregelung - Atemtest II
...Zivilsenat I ZR 73/12 Unlauterer Wettbewerb: Feststellungsbescheid über die Zulassungspflicht eine Arzneimittels als Marktverhaltensregelung - Atemtest II Atemtest II 1. Einer Feststellung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte gemäß § 21 Abs. 4 AMG über die Zulassungspflicht eines Arzneimittels kommt im Rahmen des § 4 Nr. 11 UWG Tatbestandswirkung zu. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 73/12
2017-12-19
BSG 1. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Übergehen des Antrags auf Bewilligung eines Reisekostenvorschusses bei einem mittellosen und nicht rechtskundig vertretenen Kläger
...Der bei der beklagten Krankenkasse versicherte Kläger ist mit seinem Begehren - zuletzt gerichtet auf Erstattung von 1049,61 Euro Kosten in der Zeit vom 13.7.2010 bis 14.3.2013 aufgrund von Privatrezepten selbst verschaffter nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel (Buscopan plus, Liponsäure, Loperamid, Magnesiocard, SAB Simplex und Voltaflex Glucosamin), verschreibungspflichtiger Arzneimittel...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 38/17 B
2019-02-26
BSG 1. Senat
...mit dem Arzneimittel Antra Mups 20 zu versorgen (5.6.2014)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 23/18 R
2016-01-27
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Vereinbarkeit des deutschen Arzneimittelpreisrechts mit dem primären Unionsrecht
...Die Beklagte betreibt eine Apotheke in den Niederlanden, von der aus sie Arzneimittel nach Deutschland an deutsche Kunden versendet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 67/14
2016-03-24
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Zum Ausschluss einer niederländischen Versandapotheke von der Geltendmachung der Herstellerrabatte gem § 130a SGB 5 bei Teilnahme an der Arzneimittelversorgung aufgrund individueller Verträge - keine Verletzung von Grundrechten durch Absehen von einer Vorlage an den EuGH - kein Eingriff in die Berufsfreiheit
...Januar 2003 zu ihren Lasten abgegebene Arzneimittel einen Abschlag in Höhe von 6 vom Hundert des Herstellerabgabepreises. 2Pharmazeutische Unternehmen sind verpflichtet, den Apotheken den Abschlag zu erstatten. … 2 Die Beschwerdeführerin ist eine Aktiengesellschaft niederländischen Rechts mit Sitz in den Niederlanden und betreibt eine Vollsortiment-Apotheke, die Arzneimittel hauptsächlich auf Bestellung...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1305/10
2014-07-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Donath/Dona" – Einreden mangelnder Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...August 1953 für „Arzneimittel“ eingetragenen Wortmarke Nr. 642 090 4 Dona 5 Widerspruch erhoben worden. 6 Die Eintragung der angegriffenen Marke bezieht sich auf die Waren und Dienst-leistungen: 7 Klasse 1: 8 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; biologisch abbaubare...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 63/13
2010-10-13
BSG 6. Senat
...Er verordnete in den Quartalen IV/2000 bis II/2001 bei Patienten, die bei der zu 1. beigeladenen Krankenkasse (KK) bzw bei deren Rechtsvorgängerin versichert waren, das Arzneimittel Megestat....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 47/09 R