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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-06-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TERRAZZA BLU/Blû (Gemeinschaftsmarke)" – entfernte Warenähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen
...Gegen die für die Waren 2 „Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte (Getränke); Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Molkegetränke; Instant-Getränke-Pulver; 3 Klasse 33: alkoholische Getränke (ausgenommen Bier), insbesondere Wein, Schaumwein, Spirituosen, Likör“ 4 eingetragene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 92/10
2014-05-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iDiner" – keine Unterscheidungskraft
...November 2010 die Bezeichnung 2 iDiner 3 zur Eintragung als Wortmarke im beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführten Markenregister unter Nr. 30 2010 068 733.9 u. a. für folgende Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 35: Werbung, insb....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 24/12
2012-03-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Expedition Seele" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2011, von denen letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, die Anmeldung der Wortmarke 2 Expedition Seele 3 teilweise, nämlich für die Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 09: Computersoftware; Computerprogramme; bespielte Datenträger; bespielte CDs, DVDs, Videos, Bild- und Tonträger; Lehr- und Unterrichtsmaterial in Form von bespielten Datenträgern; Bild- und Tonträgern, CDs, DVDs, Videos...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 100/11
2014-05-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "der-Alltagshelfer Wir helfen, wo wir können. (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...19 Von diesen Grundsätzen ist auch bei der Beurteilung von (sloganartigen) Wortfolgen auszugehen, an deren Unterscheidungskraft grundsätzlich keine strengeren Anforderungen als an andere Wortmarken zu stellen sind (EuGH, a.a.O., Rdnr. 36 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH, GRUR 2013, 522, Rdnr. 9 - Deutschlands schönste Seiten; GRUR 2012, 270 Rdnr.11 - Link economy)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 121/11
2012-04-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Snow Gecko (Wort-Bild-Marke)/GECKO (Gemeinschaftsmarke)" – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Markenusurpation – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Februar 2011 eingetragenen Gemeinschafts-Wortmarke EM 006 089 056 5 GECKO 6 für die - aufgrund Inanspruchnahme der Unionspriorität nach Art. 4 PVÜ, § 34 MarkenG - das Prioritätsdatum 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 509/12
2012-05-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "GIB DIR DEN KICK" – keine Unterscheidungskraft
...O.). 15 Schlagwortartige Wortfolgen, wie die hier vorliegende Markenanmeldung "GIB DIR DEN KICK", unterliegen weder strengeren noch geringeren, sondern den gleichen Schutzvoraussetzungen wie andere Wortmarken....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 544/11
2010-11-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fühl Dich wohl" – keine Unterscheidungskraft
...BGH GRUR 2009, 949, Tz. 11 - My World). 15 Schlagwortartige Wortkombinationen, wie die hier vorliegende Markenanmeldung "Fühl Dich wohl", unterliegen weder strengeren noch geringeren, sondern den gleichen Schutzvoraussetzungen wie andere Wortmarken....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 526/10
2011-03-31
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "greenLINE" – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2010 durch einen Bediensteten des gehobenen Dienstes die Anmeldung der Bezeichnung 2 greenLINE 3 als Wortmarke für die Waren 4 Bauten und deren Teile, jeweils nicht aus Metall, nämlich Ein- und Mehrfamilienhäuser 5 nach § 37 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG als nicht unterscheidungskräftige und freihaltungsbedürftige Angabe zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 589/10
2014-11-25
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Turne bis zur Urne“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...die in Klasse 24 beanspruchten Textilien zur Inneneinrichtung und für die in Klasse 28 beanspruchten Spielwaren, Geräte für Zauberkünstler, Theatermasken sowie für Christbaumschmuck der Klasse 28. 17 Der genannte großzügige Beurteilungsmaßstab zur Beurteilung der Unterscheidungskraft gilt auch für Wortfolgen, an deren Unterscheidungskraft grundsätzlich keine strengeren Anforderungen als an andere Wortmarken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 522/14
2010-09-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TIP DER WOCHE (Wort-Bild-Marke)" –Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Wortmarken besitzen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 174/10
2012-09-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "K-W-B/kwb (Wort-Bild-Marke)" – Warenähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...April 2007 angemeldete Wortmarke K-W-B 2 ist am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 88/11
2011-03-03
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rinderkopf mit Werkzeugen zur Klauenpflege im wappenartigen Rahmen (Bildmarke)/Rinderkopf mit Werkzeugen zur Klauenpflege im wappenartigen Rahmen (Bildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsähnlichkeit – bildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr – teilweise Zurücknahme des Widerspruchs – teilweise Wirkungslosigkeit des angefochtenen Beschlusses
...Zu berücksichtigen ist auch, dass bei Bildmarken noch weniger als bei Wortmarken davon ausgegangen werden kann, dass die beteiligten Verkehrskreise die ältere Marke in allen Einzelheiten im Gedächtnis behalten, dass vielmehr in der Regel nur das ungefähre Bild in der Erinnerung bleibt (vgl. Ströbele/Hacker a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 105/09
2019-01-22
BPatG 29. Senat
...August 2004 für Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 9, 35, 38 und 42 eingetragenen Wortmarke 304 16 699 4 physio.de 5 Mit Beschluss vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 542/18
2016-06-28
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "K&K/K + K (Unionswortmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke „K&K“ ist am 8. Februar 2007 angemeldet und am 22. Mai 2007 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 111/12
2013-08-05
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "orange effect/ORANGE LABS (Gemeinschaftsmarke)/ORANGE (Gemeinschaftsmarke)" – zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr – zur Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation - zur Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens – zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...I. 1 Die Wortmarke 30 2009 030 348 2 orange effect 3 ist am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 556/12
2017-09-06
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KONRAD AUTO × TEILE × TECHNIK (Wort-Bild-Marke)/Conrad (Unionsmarke)" – zu den Kriterien für die Anerkennung der rechtserhaltenden Benutzung - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – Kostenentscheidung - Rückzahlung der Beschwerdegebühr – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Mai 2008 eingetragenen Wortmarke UM 005 851 407 14 Conrad 15 Widerspruch erhoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 514/17
2015-01-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Yosaja/YOSOI“ – Nichtbenutzungseinrede – zur Auslegung von verfahrensrechtlichen Erklärungen – Schutzumfang einer Marke in Bezug auf die Waren und Dienstleistungen
...Juli 2007 angemeldete Wortmarke 2 Yosoja 3 ist am 22. Februar 2008 unter der Nummer 307 44 345 für Waren der Klassen 5, 29 und 30 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen worden und genießt seit dem Teilverzicht vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 76/11
2016-09-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "yogabox" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Juli 2014 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 3, 4, 9, 14, 15, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 35, 38, 39, 40, 41 und 42 angemeldet worden. 4 Mit Beschluss vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 21/15
2016-07-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MUSIC MONSTER (Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC (Unionsmarke)/MONSTER (Unionsmarke)/MONSTER (Unionsmarke)/MONSTER" – Waren- und Dienstleistungsunähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr – zur Rechtsmitteleinlegung der Widersprechenden und Erinnerungsführerin – Wiedereinsetzung nach Ablauf eines Jahres ist grundsätzlich ausgeschlossen – zulässige Erhebung der Anschlussbeschwerde
...Kabel, Drähte, Verbindungselemente und Steuerungsvorrichtungen zur Verwendung mit elektrischen, elektronischen und Computergeräten in der Auto- und Schifffahrtsindustrie, Lautsprecher, Stereoverstärker, Bestandteile und Zubehör für die elektrische Leistungsregelung in der Auto- und Schifffahrtsindustrie; Mobiltelefonausrüstung und Zubehör für die Auto- und die Schifffahrtsindustrie; 22 4. und aus der Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 506/13
2013-06-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TÜg/TÜV (Gemeinschaftsmarke)" – hochgradige Markenähnlichkeit - Dienstleistungsunähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Ausnutzung der Wertschätzung der bekannten Widerspruchsmarke – kein rechtfertigender Grund – Löschung der jüngeren Marke
...I. 1 Die Wortmarke 2 TÜg 3 ist am 6. Oktober 2010 angemeldet und am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 109/12