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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-03-03
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LEBEN IST BEWEGUNG" – keine Unterscheidungskraft
...November 2007 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 LEBEN IST BEWEGUNG 3 für das nachfolgende, nach der Beanstandung durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) neu gefasste und am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 136/08
2014-10-16
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KNOWLEDGE.PASSION.RESULTS (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 2006, 411, 412, Nr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, 944, Nr. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Nr. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, 826, Nr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854, Nr. 18 - FUSSBALL WM 2006). 37 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 3/13
2010-10-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "POST II" – zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im Löschungsverfahren - keine rechtlichen oder tatsächlichen Zweifel an der methodischen und inhaltlichen Richtigkeit eines vom Markeninhaber in Auftrag gegebenen Verkehrsgutachtens - keine Einholung eines weiteren Verkehrsgutachtens...
...Senat München 26 W (pat) 24/06 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "POST II" – zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im Löschungsverfahren - keine rechtlichen oder tatsächlichen Zweifel an der methodischen und inhaltlichen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 24/06
2016-06-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bandorado/fundorado" – Einrede der Nichtbenutzung – unzureichende Glaubhaftmachung - Kostenauferlegung
...Vermietung von Bühnendekoration; Vermietung von Musikinstrumenten; Vermietung von Audiogeräten; Vermietung von Videokameras, Vermietung von Tonaufnahmen 8 Klasse 42: Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software, Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im Internet; Erstellen von Animationen mit Spezialeffekten für Film und Video 9 angemeldeten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 8/16
2014-04-16
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GOURMET BIO (Wort-Bild-Marke)/BioGourmet (Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...In der 2-entertain-Entscheidung verfügte die jüngere Marke über einen markanten Stern als grafisches Element, während die ältere Marke einen senkrechten Strich aufwies, in der Entscheidung Bioline verfügte nur die jüngere Marke über eine Grafik, während es sich bei der älteren Marke um eine Wortmarke handelte....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 547/13
2019-03-26
BPatG 27. Senat
...Februar 2006 die Wortmarke 2 rockamora 3 für Waren der Klassen 03, 20, 24 und 25 im Markenregister eingetragen. Die nach Ende der Schutzdauer am 30. November 2015 fälligen Verlängerungsgebühren wurden weder zum 31. Januar 2016 noch mit Zuschlag am 31. Mai 2016 eingezahlt. Aufgrund dessen wurde die Marke zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 44/17
2018-02-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "YAYALOVE/YAYA (Unionsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Verwechslungsgefahr mit weiteren Sinne
...April 2011 angemeldete Wortmarke 2 YAYALOVE 3 ist am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 44/15
2012-07-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Herrschafts´Zeiten" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis –
...Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428, 431 Rdnr. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; MarkenR 2000, 420, 421 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). 18 Ausgehend hiervon haben Wortmarken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 513/12
2012-12-04
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WPControl" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Juli 2007 die Wortmarke 2 WPControl 3 für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen 5 Klasse 38: Telekommunikation 6 Klasse 42: Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 47/10
2011-02-01
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Trademarker" – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2006 als Wortmarke angemeldete Bezeichnung 2 Trademarker 3 soll für folgende Waren und Dienstleistungen in das Markenregister eingetragen werden: 4 „Klasse 16: Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Broschüren, Magazine; 5 Klasse 35: Dienstleistungen eines Steuerberaters, Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers; 6 Klasse 42 (nach heutiger Klasseneinteilung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 33/10
2017-06-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Inox Safety Star" – keine Unterscheidungskraft – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...März 2015 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register für die Waren und Dienstleistungen der 4 „Klasse 6: Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, insbesondere Gitter aus Metall, Gitterroste aus Metall, Gitterfenster aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall, insbesondere Gitterstäbe aus Metall; Türen, Tor, Fenster und Fensterabdeckungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 548/16
2016-10-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MAMMUT FUNDAMENTE" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...EuGH, GRUR 2006, 411, 412, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, 944, Rdnr. 24 - SAT.2; BGH, GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, 826, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006). 17 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 506/15
2013-01-16
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fucking hell" – Unterscheidungskraft – kein Verstoß gegen die guten Sitten
...Bei dieser Sachlage fehlt es – auch wenn mit der Markenstelle davon ausgegangen wird, dass ein nicht unerheblicher Teil der deutschen Verkehrskreise die englische Bedeutung der angemeldeten Marke versteht – an ausreichenden Tatsachen für die Feststellung, dass der Verkehr der angemeldeten Wortmarke für die in der Anmeldung aufgeführten Waren keinerlei Unterscheidungskraft beimisst. 24 Der Teil des...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 504/12
2017-04-25
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NutriSana" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Die Anmelderin verweist auf die Ausführungen des Bundespatentgerichts zur Schutzfähigkeit der Wortmarke „Salva“ (Beschluss vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 502/17
2017-05-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Das Pack" – keine Unterscheidungskraft
...September 2015 ist das Zeichen 2 Das Pack 3 für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 25 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Herrenoberbekleidung; Oberbekleidung für Damen; Oberbekleidungsstücke. 5 Auf den Antrag des nunmehrigen Anmelders vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 574/16
2013-06-04
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Nichts reimt sich auf Uschi" – Unterscheidungskraft – keine Freihaltungsbedürfnis – keine bösgläubige Markenanmeldung
...I. 1 Die Wortmarke 30 2010 070 820 2 Nichts reimt sich auf Uschi 3 wurde am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 49/12
2013-07-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kinder Früchte" – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2011 für eine Vielzahl von Waren der Klassen 5, 29, 30, 32 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden. 4 Die Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts, besetzt mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes hat diese unter der Nummer 30 2011 035 173.2 geführte Anmeldung nach entsprechender Beanstandung mit Beschluss...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 575/12
2016-09-22
BPatG 25. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren - "profibu (Wort-Bild-Marke)/Profibu" – zur Widerspruchseinlegung durch ein Unternehmenskennzeichen – keine Entscheidung über den Antrag der Widersprechenden auf Anhörung nach § 60 Abs. 2 MarkenG - keine Zurückverweisung an das DPMA)
...Im amtlichen Formblatt hat sie den Widerspruch auf alle Waren und Dienstleistungen gestützt und bei der Angabe der Zeichenform des Widerspruchskennzeichens sowohl die Auswahlmöglichkeit „Wortmarke/-zeichen“ als auch „Bildmarke/-zeichen (Wort-/Bildmarke/-Zeichen)“ angekreuzt. Im patentanwaltlichen Schriftsatz vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 36/15
2011-05-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "STOFFPAPIER" – keine Unterscheidungskraft
...Wortmarken besitzen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 508/11
2017-04-25
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Freishoppen" – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2015 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für zahlreiche Dienstleistungen der Klassen 35, 36, 42 und 43 angemeldet worden. Mit am 29. Juli 2015 beim DPMA eingegangenem Schriftsatz vom 28. Juli 2015 hat der Anmelder nach der Zurückweisungsentscheidung der Markenstelle für Klasse 35 des DPMA vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 543/15