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Urteile für Werbung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-03-28
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "METRO (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 126/10
2013-02-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "ImplantMarker" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 78/11
2012-11-05
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MR. DYNAMITE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 591/11
2011-07-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "QE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Schallplatten, CDs, CD-ROMs, DVDs, Computersoftware, elektronische Publikationen (herunterladbar); Audio- und Videodateien (herunterladbar), alle vorgenannten Waren bezogen auf Selbsthilfe und Heilmethoden, 4 16: Druckereierzeugnisse, Fotografien, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Veröffentlichungen (Schriften), Bücher, alle vorgenannten Waren bezogen auf Selbsthilfe und Heilmethoden, 5 35: Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 162/10
2013-04-04
BPatG 27. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "LAPD" – kein Freihaltungsbedürfnis -
...November 2006 für die Waren und Dienstleistungen 2 „18: Leder und Lederwaren, roh oder teilweise bearbeitet, soweit in Klasse 18 enthalten; 3 25: Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; 4 35: Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen für die vorgenannten Produkte der Klassen 18 und 25, auch über eine Internetplattform“ 5 eingetragene Wortmarke 306 53...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 46/12
2010-02-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Getränke Star (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK ; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2006, 854 Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard ) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 12/10
2018-05-17
BGH 7. Zivilsenat, Regelung zur Werbewirksamkeit einer in Auftrag gegebenen Werbeanzeige kein notwendiger Vertragsinhalt
...Ferner müsse vertraglich vereinbart werden, an welchen Stellen die Werbung verteilt werden solle, weil anderenfalls vom Gericht nicht festgestellt werden könne, ob der geschuldete Werbeeffekt tatsächlich erzielt werden könne beziehungsweise tatsächlich eingetreten sei....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 70/17
2016-10-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hopfentraum" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Täuschungseignung
...die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674 Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2012, 270 Rdnr. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 516/16
2012-08-08
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Der Kelte" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 14/12
2010-06-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "printadvice" - keine Unterscheidungskraft
...Die Eignung, Dienstleistungsangebote ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, kommt schließlich auch solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH GRUR...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 96/08
2014-11-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "rheuma-liga-nds" – keine Unterscheidungskraft
..., Nr. 11 - Link economy; GRUR 2009, 952, 953, Nr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Nr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 518/13
2010-01-14
BGH 1. Zivilsenat, Markenrecht: Markenmäßige Verwendung von Symbolen ehemaliger Ostblockstaaten auf Bekleidungsstücken; Wegfall der durch die Markenanmeldung begründeten Erstbegehungsgefahr
...In der Berufungsinstanz hat die Klägerin beantragt, der Beklagten zu verbieten, im geschäftlichen Verkehr ohne Zustimmung der Klägerin oder deren Lizenzgeber Bekleidungsstücke mit der Kennzeichnung "CCCP" wie nachstehend abgebildet a) zu bedrucken oder bedrucken zu lassen, b) anzubieten oder in den Verkehr zu bringen oder c) das Zeichen im Geschäftsverkehr oder in der Werbung für Bekleidungsstücke...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 82/08
2013-01-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IPERFUMER" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
..., 271 Rn. 11 - Link economy; GRUR 2009, 952, 953 Rn. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 521/12
2010-05-05
BFH 1. Senat, Übergang eines verbleibenden Verlustabzugs nach Verschmelzung
....--. 2 Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine im Jahr 1990 gegründete GmbH, die das Geschäft der Werbung, insbesondere die Verkehrsmittel-, Plakat- und Aufstellungswerbung betreibt. Mit Verträgen vom 14. März 2001 erfolgten folgende Verschmelzungen: 3 - Zunächst wurde die T-GmbH mit steuerlicher Rückwirkung zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 60/09
2011-10-31
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hugo Sinzheimer Institut" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...enthalten); 5 Klasse 16: Druckereierzeugnisse, insbesondere Broschüren, Informationsblätter und Handbücher, Zeitschriften und Veröffentlichungen (Schriften); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); sämtliche vorgenannten Waren insbesondere auf das Arbeitsrecht bezogen; Seminar- und Schulungsunterlagen; Schriften über die rechtliche, insbesondere arbeitsrechtliche Praxis; 6 Klasse 35: Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 542/11
2014-02-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "THINK WHAT'S POSSIBLE" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
..., Rn. 11 - Link economy; GRUR 2009, 952, 953, Rn. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 544/12
2011-03-10
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WISEPILOT (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Da der Verkehr gewohnt sei, in der Werbung ständig mit neuen Begriffen konfrontiert zu werden, komme es nicht darauf an, dass der konkrete Begriff lexikalisch belegbar oder seine Verwendung im Verkehr nachweisbar sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 501/11
2013-11-06
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung: Briefkopfgestaltung einer Rechtsanwaltskanzlei in Bürogemeinschaft mit einem Wirtschaftsprüfer - Kooperation mit Wirtschaftsprüfer
...Zivilsenat I ZR 147/12 Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung: Briefkopfgestaltung einer Rechtsanwaltskanzlei in Bürogemeinschaft mit einem Wirtschaftsprüfer - Kooperation mit Wirtschaftsprüfer Kooperation mit Wirtschaftsprüfer 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 147/12
2017-03-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Legacy" – Unterscheidungskraft
...Unterscheidungskraft fehlt ferner auch solchen Angaben, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr – etwa auch wegen eine entsprechenden Verwendung in der Werbung – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. dazu BGH GRUR 2014, 872 Rn. 21 – Gute Laune Drops) bzw. die für sich genommen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 519/15
2010-02-18
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Farbzusammenstellung blau/grau" – kein spezifisches Marktsegment - keine Unterscheidungskraft – fehlende Darlegung einer markenmäßigen Verwendung der Farbkombination – keine Verkehrsdurchsetzung
...Wie in der mündlichen Verhandlung erörtert, ist eine zentrale Voraussetzung für die Glaubhaftmachung einer Verkehrsdurchsetzung nach § 8 Abs. 3 MarkenG, dass die markenmäßige Benutzung des fraglichen Zeichens belegt wird, also die Herausstellung der beanspruchten Farbe im Marktauftritt und in der Werbung als Unternehmenshinweis (st. Rspr. vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 48/08