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Urteile für Werbung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Es sei deshalb fraglich, ob dieser Begriff in Alleinstellung in Deutschland daneben für Bekleidung und Schuhe die Bekanntheit habe, die die Widersprechende ihr auf Grund hoher Umsatzzahlen und einer umfangreichen Werbung zuschreibe. In den vorgelegten Werbebeispielen werde das Markenwort „lotto“ vorwiegend durch ein zusätzliches Bildelement als einschlägige Marke identifiziert....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 173/10
...März 2009 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 Volksbank Ostallgäu 3 angemeldet für folgende Dienstleistungen: 4 Klasse 35: 5 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 6 Klasse 36: 7 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; 8 Klasse 42: 9 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 26/11
...Organisation von Messeteilnahmen; Präsentation von Unternehmen und deren Produkten und Dienstleistungen zu Werbezwecken sowie Verkaufsförderung für Dritte und Vermittlung von Wirtschaftskontakten, auch im Internet; Vermietung von Standflächen für Messeständen und von Messeständen einschließlich der dazugehörigen Ausrüstungsgegenstände, soweit in Klasse 35 enthalten; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 535/10
...von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Preisvergleichsdienste; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 541/17
...Zivilsenat VIII ZR 222/10 Handelsvertretervertrag: Übernahme von Kundenstamm und Handelsvertreter von einem insolventen Unternehmen und Ermittlung des Ausgleichsanspruch bei Werbung von ehemaligen Altkunden für ein neu gegründetes Unternehmen 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 222/10
...Aufzeichnung, Überwachung und Wiedergabe von Ton, Sprache, Bild und/oder Daten, insbesondere Telekommunikationsendgeräte; Computersoftware und Computerhardware; codierte Identifikationskarten (Servicekarten) zur Zugangsberechtigung und Zahlung von Waren und Dienstleistungen; 5 Klasse 16: 6 Druckereierzeugnisse, einschließlich aus Karton oder Plastik bestehende uncodierte Telefonkarten; 7 Klasse 35: 8 Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 112/09
...Danach werden Angebote von bestimmten Waren oder Dienstleistungen mit der Wortfolge "for you" kombiniert und wie folgt in der Werbung verwendet: "Sport4 You", "Yoga for You", "SCHMUCK FOR YOU", "DINNER FOR YOU", "Office For You" und "SKATES FOR YOU". 22 Aus diesen Feststellungen ergibt sich nichts für eine fehlende Unterscheidungskraft der angegriffenen Marke....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 81/13
...Diese grafischen Gestaltungselemente gingen auch in ihrem Zusammenwirken nicht über das in der Werbung übliche Maß hinaus und verliehen der Marke in ihrem Gesamteindruck keine vom Charakter einer Sachangabe wegführende individuelle Note....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 77/10
...Eine Firma, die sich ein Werksteam leiste, nehme an Leistungsprüfungen teil, um Produkte zu optimieren, außerdem mache sie Werbung für ihre Produkte....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 3/17
...Werbezwecke; Förderung von medizinischen Vorbeugungsmaßnahmen durch organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Rahmen von Messen und Ausstellungen zu Werbezwecken, Verteilung von Broschüren, Zeitungen und Zeitschriften zu Werbezwecken; Marketing, Marktforschung und Marktanalysen, Beratung Dritter in der Organisation von Unternehmen, bei der Geschäftsführung und in der Unternehmensverwaltung; Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 46/10
...Das Verbot, Werbung an Brücken anzubringen, gehe weiter als das Anbauverbot in § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 FStrG, da es Werbung ausnahmslos verbiete. Die Auslegung des Berufungsgerichts widerspreche dem ausdrücklichen Willen des Gesetzgebers, die Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs durch ein Werbeverbot an Bundesfernstraßen umfassend zu schützen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 8/11
...Mai 2008 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 35: Werbung, Planung von Werbemaßnahmen; Geschäftsführung, Planungen (Hilfe) bei der Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, betriebswirtschaftliche Beratung, betriebswirtschaftliches Prozessmanagement...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 89/12
...Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Fakturierung; Fotokopierarbeiten; Herausgabe von Werbetexten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen- oder Handelsbetrieben; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Layoutgestaltung für Publikationszwecke; Marketing; Marktforschung; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Online-Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 533/16
...lnternetwebsites; herunterladbare Musikaufzeichnungen; Musikaufzeichnungen; Musikvideoaufzeichnungen; über eine Computerdatenbank oder das Internet bereitgestellte (herunterladbare) digitale Musik; Computerprogramme für den Zugriff auf und die Verwendung des Internets; Internet-Telephone; Software für Online-Nachrichtenübermittlung; Software für das interaktive Fernsehen; 5 Klasse 35: Marketing und Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 79/14
...Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Einweg-Papierartikel; Papier und Pappe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten 5 Klasse 35: Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 48/15
...November 2010 für die Waren und Dienstleistungen 4 Klasse 25: 5 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; 6 Klasse 35: 7 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeit; 8 Klasse 41: 9 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten 10 hat die mit einer Beamtin des höheren Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 542/11
...Dieses sei bereits durch die Werbung an die Verwendung "Call a.." im Zusammenhang mit Waren und Dienstleistungsangeboten gewöhnt. Damit vermittle das Zeichen lediglich einen Hinweis auf den Gegenstand, das Thema und die Art der Dienstleistung, nämlich, dass es sich um Vermittlung von Diensten handele, die von Wissenschaftlern für Wissenschaftler erbracht würden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 27/11
...Mai 2012 hat die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts die Markenanmeldung 30 2011 023 846 2 pointing the way 3 nach Beanstandung durch einen Beamten des höheren Dienstes für die folgenden Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen: 4 „Klasse 9: Computer-Programme (gespeichert); Computer-Software (gespeichert); Computer; Interfaces; Computer-Interfaces 5 Klasse 35: Werbung;...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 43/12
2013-07-05
BPatG 26. Senat
...Die Eignung, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, komme solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer geläufigen fremden Sprache bestehen, die etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden würden. 7 Die angemeldete Bezeichnung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 502/13
...I. 1 Die Anmeldung des Wortzeichens 2 heimat LIVE 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 "Verlagserzeugnisse, nämlich Bücher, Hefte, Magazin, Kundenzeitschriften, Programmzeitschriften; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung und der Verkaufsförderung; Vermietung von Werbeflächen; Produktion von Fernsehwerbespots; Erarbeitung und Präsentation von audiovisuellen Vorführungen für Werbezwecke; Verbreitung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 538/11