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Urteile für Weiterbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-11-30
BSG 11. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Nichtbefolgung eines Beweisantrages auf Einholung eines Sachverständigengutachtens - Versagung der Förderung der Teilhabe eines schwerbehinderten Menschen am Arbeitsleben - erneute berufliche Ausbildung oder Weiterbildung wegen Art und Schwere der Behinderung
...Senat B 11 AL 50/11 B Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Nichtbefolgung eines Beweisantrages auf Einholung eines Sachverständigengutachtens - Versagung der Förderung der Teilhabe eines schwerbehinderten Menschen am Arbeitsleben - erneute berufliche Ausbildung oder Weiterbildung wegen Art und Schwere der Behinderung Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Landessozialgerichts...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 50/11 B
2018-03-21
BAG 7. Senat, Befristung - Zustimmung des Personalrats - Berücksichtigung förderlicher Zeiten bei der Stufenzuordnung
...In dem Erlass des Ministeriums für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 28. März 2014 heißt es auszugsweise: „Anwendung des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) auf Lehrkräfte im Tarifbeschäftigungsverhältnis; Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L Rd....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 408/16
2011-03-24
BAG 6. Senat, Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern für die Stufenzuordnung
...Die Weiterbildung zum Facharzt dauert in den meisten Fachgebieten 60 Monate. Dabei werden gemäß § 4 Abs. 2 der (Muster-)Weiterbildungsordnung 2003 Tätigkeitsabschnitte, die als Arzt im Praktikum abgeleistet worden sind und den Anforderungen der Weiterbildungsordnung genügen, auf die Weiterbildung angerechnet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 690/09
2016-11-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TRAIN²" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Umschulungen, Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Erstellen von pädagogisch-psychologischen Ausbildungskonzepten für das Gebiet des Sanitäts- und Rettungswesens; pädagogische Beratung; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Erziehung und Ausbildung auf Akademien; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren, Workshops [Ausbildung]; Aus-, Fort- und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 538/13
2011-09-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TRAVELMEDIASERVICE/TRAVELMEDIASERVICE" – zur Dienstleistungsähnlichkeit im Bereich Marketing und Werbung
...elektronischen Märkten im Internet durch Online-Vermittlung von Verträgen sowohl über die Anschaffung von Waren als auch über die Erbringung von Dienstleistungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten, nämlich telefonische Reservierungen, Buchungen und Beratungen, Erbringen von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten, nämlich Übermitteln von Informations-, Reservierungs- und Buchungsangeboten; Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 45/10
2018-12-11
BFH 3. Senat, (Mehraktige Ausbildung im Kindergeldrecht)
...Die weitere Ausbildungsmaßnahme stelle dann keine erstmalige Berufsausbildung, sondern eine Weiterbildung dar. Dies gelte auch dann, wenn die Berufserfahrung parallel zu der weiteren Ausbildungsmaßnahme gesammelt werden könne....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 2/18
2010-02-24
BFH 3. Senat, Qualifizierungsmaßnahmen nach erfolgreichem Abschluss des Studiums
...Da er sich zunächst erfolglos um eine Anstellung als Maschinenbauingenieur beworben habe, sei er nach Erhalt der Diplomurkunde zur Weiterbildung immatrikuliert geblieben, um die von potentiellen Arbeitgebern erwarteten, über die normalen Fächer hinausgehenden Kenntnisse wie CAD und Grundkenntnisse in Wirtschaftsfächern zu erwerben, die --wie die vorgelegten Bestätigungen zeigten-- zu seiner Anstellung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 80/08
2010-03-26
BSG 11. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Förderung der beruflichen Weiterbildung - angemessene Dauer der Maßnahme - Ausschluss der Verkürzung
...Senat B 11 AL 108/09 B Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Förderung der beruflichen Weiterbildung - angemessene Dauer der Maßnahme - Ausschluss der Verkürzung 1 1. Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) und Beiordnung der Prozessbevollmächtigten ist abzulehnen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 108/09 B
2011-01-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SPRINT (IR-Marke/Wort-Bild-Marke)/SPRINT" – Zurückweisung der Beschwerde aufgrund fehlender Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
...von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für das Bauwesen; Installation und Wartung von Sicherheitstechnik zum Schutz gegen Einbruch und Diebstahl, insbesondere Installation und Wartung von mechanischen und/oder elektrischen/elektronischen Gefahrenmeldesystemen; Ausbildung, Durchführung von Schulungen, Seminaren und sonstigen Ausbildungs- und Weiterbildungsveranstaltungen, insbesondere Schulung und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 29/10
2011-05-18
BSG 3. Senat, (Soziale Pflegeversicherung - kein Anspruch auf formelle Anerkennung als verantwortliche Pflegefachkraft iS des § 71 Abs 3 SGB 11 - Auskunftsanspruch - Einrichtungsträger - Klagegegner - Landesverbände der Pflegekassen - Arbeitsgemeinschaft - Statusentscheidung - Verwaltungsakt - Anfechtungs- und Verpflichtungsklage - Feststellungsklage - Untätigkeitsklage - Wartefrist - Erledigung - Weiterbildungsmaßnahme - staatlich anerkannter Abschluss - Rahmenfrist - Verfassungsmäßigkeit)
...Die Maßnahme umfasste 2800 Stunden einschließlich 700 Stunden Berufspraktika, endete mit einer nach den Richtlinien der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) durchgeführten Abschlussprüfung und gilt mit einem am Fachbereich II (Betriebswissenschaften I) absolvierten Anteil von 760 Stunden (zuzüglich Vertiefungsstudien und Praktika) auch als "Weiterbildung zum Pflegemanagement (Pflegedienstleitung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 P 5/10 R
2010-10-20
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach § 12 TV-Ärzte - Übertragung medizinischer Verantwortung für einen Teilbereich - Übertragung einer Spezialfunktion
...März 2002 hat der Kläger erfolgreich eine fakultative Weiterbildung „Spezielle pädiatrische Intensivmedizin im Gebiet Kinderheilkunde“ absolviert. 5 Nach den Feststellungen des Landesarbeitsgerichts gehört zu der „Abteilung II“ neben der hier bedeutsamen Station 34 weiterhin die Station 33 (ein Oberarzt, zwei Ärzte), die Pulmologie, das Herzkatheterlabor (ein Oberarzt, ein Facharzt), die Elektrophysiologie...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 49/09
2014-08-13
BSG 6. Senat, (Vertragsarzt - Sonderbedarfszulassung nach § 101 Abs 1 S 1 Nr 3 SGB 5 - besondere Qualifikation (hier: Kommunikationsmethode AAC) - Erfordernis des Niederschlags in einer speziellen ärztlichen Weiterbildung oder Subspezialisierung - sozialgerichtliches Verfahren - Grundsatz der freien Beweiswürdigung)
...Senat B 6 KA 33/13 R (Vertragsarzt - Sonderbedarfszulassung nach § 101 Abs 1 S 1 Nr 3 SGB 5 - besondere Qualifikation (hier: Kommunikationsmethode AAC) - Erfordernis des Niederschlags in einer speziellen ärztlichen Weiterbildung oder Subspezialisierung - sozialgerichtliches Verfahren - Grundsatz der freien Beweiswürdigung) Besondere Qualifikationen, die nicht in einer speziellen ärztlichen Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 33/13 R
2011-04-14
BAG 6. Senat, Besitzstandszulage gemäß § 11 TVÜ-VKA nach Unterbrechung des Kindergeldanspruchs
...Neben dem Abschluss in einem anerkannten Ausbildungsberuf ist eine entsprechende Berufstätigkeit von mindestens einem Jahr in diesem Beruf Voraussetzung für diese Weiterbildung. Bei einer Ausbildung in Teilzeitform kann die erforderliche entsprechende berufliche Tätigkeit während der Fachschulausbildung abgeleistet werden. 3 Seit Februar 2008 bezog der Kläger wieder Kindergeld....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 734/09
2011-03-24
BAG 6. Senat, Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern für die Stufenzuordnung
...Die Weiterbildung zum Facharzt dauert in den meisten Fachgebieten 60 Monate. Dabei werden gemäß § 4 Abs. 2 der (Muster-)Weiterbildungsordnung 2003 Tätigkeitsabschnitte, die als Arzt im Praktikum abgeleistet worden sind und den Anforderungen der Weiterbildungsordnung genügen, auf die Weiterbildung angerechnet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 851/09
2012-08-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Digitale Lebenshilfe" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Als Berufshilfe umfasst sie Angebote zur beruflichen Fortbildung (zur Erhaltung der Tüchtigkeit im ausgeübten Beruf) und zur Weiterbildung (zum Aufstieg in gehobene Positionen); als Erziehungshilfe vermittelt sie Einsichten, die zur Übernahme der Elternrolle helfen und die Erziehung der Kinder erleichtern; als Kulturhilfe sucht sie, Anregungen zu einer sinnerfüllten Freizeit zu bieten und zur kritischen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 22/11
2013-07-11
BVerwG 3. Senat, Beschränkung der Heilpraktikererlaubnis für Physiotherapeuten; Kenntnisüberprüfung
...Zur Begründung hat das Berufungsgericht ausgeführt, dass die Klägerin ausgebildete Physiotherapeutin sei und eine fünfjährige berufsbegleitende Weiterbildung zur Osteopathin absolviert habe, sie darüber hinaus zahlreiche weitere fachbezogene Aus- und Fortbildungsveranstaltungen besucht habe und über eine langjährige Berufserfahrung verfüge....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 64/12
2011-04-06
BSG 4. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Entschließungsermessen des Grundsicherungsträgers - Förderung der beruflichen Weiterbildung - kein Ermessen hinsichtlich der Höhe der Fahrkostenerstattung
...Senat B 4 AS 117/10 R Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Entschließungsermessen des Grundsicherungsträgers - Förderung der beruflichen Weiterbildung - kein Ermessen hinsichtlich der Höhe der Fahrkostenerstattung Das dem Grundsicherungsträger im Hinblick auf die Gewährung einer Eingliederungsmaßnahme nach dem SGB 3 eingeräumte Ermessen ist auf das Entschließungsermessen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 117/10 R
2010-08-25
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte - Übertragung medizinischer Verantwortung
...September 2007 „zur Oberärztin im Sinne von § 12 des geltenden TV-Ä“ in der Poliklinik bestellt, wobei ihr die medizinische Verantwortung für die „(Teil-)Bereiche“ „Implantologie und Weiterbildung der Assistenten zum Erwerb der Facharztanerkennung“ übertragen wurde. Rückwirkend ab dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 23/09
2015-10-28
BSG 6. Senat, (Vertragsärztliche Versorgung - § 116 SGB 5 - keine Ermächtigung eines Arztes für Kinder- und Jugendmedizin zur Erbringung von Leistungen für Erwachsene trotz vorliegender Schwerpunktbezeichnung (hier: Kinderkardiologie) oder Zusatzqualifikation - Verfassungsmäßigkeit der Beschränkung auf das Fachgebiet)
...Für die Beurteilung, ob Leistungen fachzugehörig oder fachfremd sind, ist darauf abzustellen, welche Inhalte und Ziele der Weiterbildung für das jeweilige Fachgebiet in der WBO genannt werden und in welchen Bereichen eingehende Kenntnisse, Erfahrungen und Fertigkeiten erworben werden müssen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 12/15 B
2015-04-16
BAG 6. Senat, Eingruppierung einer Diplom-Sportlehrerin nach den Sächsischen Lehrer-Richtlinien
...September 1999 sieht vor, dass die Klägerin sich um eine „Zulassung zu einer berufsbegleitenden Weiterbildung in einem weiteren Fach gemäß der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über den Erwerb einer Lehrbefähigung in einem weiteren Fach (LbVO) vom 18.03.1993 (SächsGVBl....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 352/14