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Urteile für Weiterbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-06-15
BAG 4. Senat, Eingruppierung eines Facharztes für Kinderheilkunde als Oberarzt nach TV-Ärzte - Übertragung einer Spezialfunktion - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
...Darüber hinaus hat der Kläger erfolgreich eine Fakultative Weiterbildung nach § 3 Abs. 1 WBO Saarland abgeschlossen, indem er im Fachgebiet Kinderheilkunde den Zusatzbereich „Spezielle pädiatrische Intensivmedizin“ absolviert hat. Auch hierüber hat ihm die Ärztekammer des Saarlandes am 15....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 465/09
2018-12-11
BFH 3. Senat, Mehraktige Erstausbildung im Kindergeldrecht
...Senat III R 22/18 Mehraktige Erstausbildung im Kindergeldrecht NV: Eine einheitliche Erstausbildung ist nicht anzunehmen, wenn ein Kind nach Erlangung eines ersten Berufsabschlusses während einer beruflichen Weiterbildung eine Erwerbstätigkeit aufnimmt, die im Vergleich zur Weiterbildung als "Hauptsache" anzusehen ist....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 22/18
2013-08-06
BAG 9. Senat, Erstattung von Weiterbildungskosten - Transparenz einer Rückzahlungsklausel
...Kirche von Westfalen jeweils geltenden Fassung (BAT-KF)“ Anwendung. 3 Der Beklagte bewarb sich erfolgreich um eine von der Klägerin angebotene Weiterbildung zum Fach- und Gesundheitspfleger in der Psychiatrie. Unter dem 12....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 442/12
2013-03-20
BAG 4. Senat, Eingruppierung - Bestimmung der "nächstniedrigeren Vergütungsgruppe" gemäß Anl 1a Vorbem Nr 1 Abs 3 BAT (Bund/TdL)
...Dabei liegen die Aufgaben des Klägers hauptsächlich in der Weiterbildung von Ausbildern, die sich ua. nach der „Lizenzordnung“ der „Rahmenrichtlinien für die Ausbildung von Übungsleitern Bundeswehr in der Bundeswehr“ vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 486/11
2011-02-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DJ-Führerschein" – keine Unterscheidungskraft
...März 2006 für die Dienstleistungen 2 "Weiterbildung, Ausbildung, Erziehung und Unterricht, insbesondere von Diskjockeys; Kongresse, Seminare und Workshops für Diskjockeys; Durchführung von Qualifikationsprüfungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Prüfungszertifikaten für Diskjockeys" 3 angemeldete Wortmarke 4 DJ-Führerschein 5 ist von der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 48/10
2017-06-22
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Einstellung des Verfahrens; Qualifizierung zum Notfallsanitäter
...Juni 2016 mit der Begründung zurück, dass der Antragsteller keinen Anspruch auf eine bestimmte Ausbildung oder Qualifizierung im Rahmen der Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung habe....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 15/17
2010-03-02
BSG 5. Senat, Teilhabe am Arbeitsleben - Teilzeitrehabilitation - Berechnung des Übergangsgeldes - arbeitsfreier Samstag - sozialgerichtliches Verfahren
...Er ist Vater zweier 1984 und 1996 geborener Kinder. 3 Wegen Beschwerden am rechten Knie beantragte der Kläger am 6.10.2003 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form einer Weiterbildung zum Industriemeister in Teilzeit....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 R 104/07 R
2017-10-05
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage: Verfahrensfehlerhafte Abweichung des Prozessgerichts bei der Fassung eines Urteilsausspruchs vom Klagegrund - Betriebspsychologe
...Von Rechts wegen 1 Der Kläger ist ein Verein von Psychologen, dessen Vereinszweck die Wahrung der beruflichen Interessen seiner Mitglieder umfasst und der eine Einrichtung zur Aus-, Fort- und Weiterbildung von Psychologen unterhält. Die Beklagte betreibt eine Einrichtung für Weiterbildung....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 184/16
2010-04-21
BFH 6. Senat, Aufteilung von Aufwendungen für eine gemischt veranlasste Fortbildungsveranstaltung
...Die Fortbildung wurde von der Ärztekammer für den Erwerb dieser Zusatzbezeichnung anerkannt. 3 Die Zusatzbezeichnung "Sportmedizin" ist an folgende Voraussetzungen geknüpft: 4 1. zweijährige klinische Weiterbildung 2.1 einjährige ganztägige Weiterbildung in einem sportmedizinischen Institut alternativ zu 2.1: 2.2.1 Teilnahme an von der Ärztekammer anerkannten Einführungskursen in Theorie und Praxis...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 66/04
2010-10-20
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Leiterin eines Schlaflabors mit einer Zusatzweiterbildung in Schlafmedizin als Oberärztin nach TV-Ärzte - Übertragung einer Spezialfunktion
...Juli 2005 aufgrund nachgewiesener Weiterbildung berechtigt, die Zusatzbezeichnung „Schlafmedizin“ zu führen. Mit Schreiben vom 26. Juli 2006 ernannte der Ärztliche Direktor des Universitätsklinikums Rostock sie zunächst befristet zur Leiterin des Schlaflabors. Mit Schreiben vom 22. November 2007 wurde ihr zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 115/09
2014-09-24
BAG 4. Senat, Eingruppierung - Auslegung eines Überleitungstarifvertrags
...Die Beklagte beschäftigt in den bei ihr vorhandenen Operationssälen auch Beschäftigte, die nach Abschluss einer einschlägigen Berufsausbildung eine zweijährige Weiterbildung für den Operationsdienst auf Grundlage der Fachempfehlungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft e.V. (DKG) absolviert haben - sog....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 316/12
2011-08-03
BSG 11. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - zulässiger Rechtsweg - Klage eines Maßnahmeträgers gegen eine Zertifizierungsstelle auf Zulassung einer Maßnahme - öffentlich-rechtliche Streitigkeit - zivilrechtliche Streitigkeit - Abgrenzung - Rechtsnatur - sozialrechtliche Prägung des Rechtsverhältnisses - hoheitliches Tätigkeitsergebnis - Gleichordnungsverhältnis - privatrechtlicher Vertrag - Beschwerdeeinlegung unmittelbar beim BSG - Nachholung einer versäumten Rechtswegentscheidung
...Die Beklagte ist eine anerkannte Zertifizierungsstelle iS der Verordnung über das Verfahren zur Anerkennung von fachkundigen Stellen sowie zur Zulassung von Trägern und Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch vom 16.6.2004 (Anerkennungs- und Zulassungsverordnung - Weiterbildung - AZWV, BGBl I 1100) und nimmt (ua) Aufgaben einer fachkundigen Stelle gemäß § 85 Abs...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 SF 1/10 R
2011-01-19
BAG 3. Senat, Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten
...Mit der erfolgreich abgeschlossenen Weiterbildung hätte der Beklagte zudem Aufstiegschancen nicht nur bei ihm, sondern in der gesamten Sparkassenorganisation mit rund 450 Arbeitgebern und bei jedem anderen Arbeitgeber im Bankenbereich gehabt. 9 Der Kläger hat zuletzt beantragt, den Beklagten zu verurteilen, an ihn 9.244,64 Euro zzgl....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 621/08
2015-09-22
BAG 9. Senat, Weiterbildung - Aufrechnung eines Erstattungsanspruchs gegen eine Entgeltforderung
...Senat 9 AZR 143/14 Weiterbildung - Aufrechnung eines Erstattungsanspruchs gegen eine Entgeltforderung 1. Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg - Kammern Mannheim - vom 12. September 2013 - 16 Sa 24/13 - aufgehoben. 2. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Mannheim - Kammern Heidelberg - vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 143/14
2015-09-08
BSG 1. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Geltendmachung - nachträgliche Divergenz - Krankenhaus - Schlaganfallstation - 24-stündige Anwesenheit - Facharzt für Neurologie oder Assistenzarzt in der Weiterbildung zum Facharzt für Neurologie
...Senat B 1 KR 34/15 B Sozialgerichtliches Verfahren - Geltendmachung - nachträgliche Divergenz - Krankenhaus - Schlaganfallstation - 24-stündige Anwesenheit - Facharzt für Neurologie oder Assistenzarzt in der Weiterbildung zum Facharzt für Neurologie Der Beschwerdeführer kann Divergenz auch dann geltend machen, wenn das Beschwerdegericht nach Erlass der angegriffenen Nichtzulassungsentscheidung und...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 34/15 B
2018-12-11
BFH 3. Senat, Mehraktige Erstausbildung im Kindergeldrecht
...Senat III R 47/17 Mehraktige Erstausbildung im Kindergeldrecht NV: Eine einheitliche Erstausbildung ist nicht anzunehmen, wenn ein Kind nach Erlangung eines ersten Berufsabschlusses während einer beruflichen Weiterbildung eine Erwerbstätigkeit aufnimmt, die im Vergleich zur Weiterbildung als "Hauptsache" anzusehen ist....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 47/17
2012-01-25
BAG 4. Senat
...Zwar dauert die Fortbildung in beiden Weiterbildungen jeweils fünf Jahre. Der Kläger übersieht aber, dass die Weiterbildung im Gebiet „Laboratoriumsmedizin“ anders strukturiert ist....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 148/10
2012-01-25
BAG 4. Senat, Eingruppierung eines Klinischen Chemikers - Nichtanwendbarkeit des § 41 Nr 7 TV-L - kein Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz
...Zwar dauert die Fortbildung in beiden Weiterbildungen jeweils fünf Jahre. Der Kläger übersieht aber, dass die Weiterbildung im Gebiet „Laboratoriumsmedizin“ anders strukturiert ist....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 147/10
2018-12-11
BFH 3. Senat, Kindergeld; Abgrenzung zwischen der mehraktigen einheitlichen Erstausbildung mit daneben ausgeübter Erwerbstätigkeit und der berufsbegleitend durchgeführten Weiterbildung (Zweitausbildung)
...Senat III R 26/18 Kindergeld; Abgrenzung zwischen der mehraktigen einheitlichen Erstausbildung mit daneben ausgeübter Erwerbstätigkeit und der berufsbegleitend durchgeführten Weiterbildung (Zweitausbildung) 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 26/18
2019-01-17
BFH 3. Senat, (Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 11.12.2018 III R 26/18 - Kindergeld; Abgrenzung zwischen der mehraktigen einheitlichen Erstausbildung mit daneben ausgeübter Erwerbstätigkeit und der berufsbegleitend durchgeführten Weiterbildung (Zweitausbildung))
...Senat III R 32/18 (Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 11.12.2018 III R 26/18 - Kindergeld; Abgrenzung zwischen der mehraktigen einheitlichen Erstausbildung mit daneben ausgeübter Erwerbstätigkeit und der berufsbegleitend durchgeführten Weiterbildung (Zweitausbildung)) 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 32/18