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Urteile für Weiterbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-08-24
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberärztin nach dem TV-Ärzte - Übertragung einer Spezialfunktion - Forderung einer Schwerpunkt- oder Zusatzweiterbildung
...Seit dem Jahr 1993 ist sie aufgrund einer Zusatz-Weiterbildung nach der Weiterbildungsordnung der Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern berechtigt, die Zusatzbezeichnung „Allergologie“ zu führen. 3 Durch Schreiben des damaligen Ärztlichen Direktors des Klinikums vom 4. Oktober 1999 wurde die Klägerin „zur kommissarischen Oberärztin der Abt. Allgemeine Pädiatrie der Kinder- und Jugendklinik“ ernannt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 670/09
2017-01-24
BVerwG 2. Senat, Kein Anspruch eines Zahnarztes (Facharzt für Oralchirurgie) auf die Stellenzulage für Sanitätsoffiziere mit der Approbation als Arzt
...Stellenzulagen in Nr. 11 die Zulage für Soldaten der Besoldungsgruppen A 13 bis A 16 als Sanitätsoffiziere mit der "Approbation als Arzt" auf, die über die Zusatzqualifikation Rettungsmedizin verfügen oder die Weiterbildung zum Gebietsarzt erfolgreich abgeschlossen haben und in diesem Fachgebiet verwendet werden. Der Begriff "Approbation als Arzt" ist gesetzlich definiert....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 78/15
2011-12-14
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Bindung der Ärzte einer fachgebiets- und versorgungsbereichsübergreifenden Gemeinschaftspraxis an die Grenzen des Fachgebiets und des Versorgungsbereichs auch bei der Vertretung der Partner
...Auch im Falle einer Vertretung durch einen nicht zugelassenen Arzt muss dieser die Voraussetzungen für die Eintragung in das Arztregister nach § 3 Abs 2 Ärzte-ZV erfüllen, also die Approbation als Arzt besitzen sowie den erfolgreichen Abschluss einer allgemeinmedizinischen Weiterbildung oder einer Weiterbildung in einem anderen Fachgebiet mit der Befugnis zum Führen einer entsprechenden Gebietsbezeichnung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 31/10 R
2016-09-22
BVerwG 2. Senat, Erstattungsregelung bei vorzeitig aus dem Dienst scheidenden Sanitätsoffizieren
...In der Folgezeit absolvierte sie mehrere Fort- und Weiterbildungen. 4 Die Klägerin wurde mit Wirkung vom Mai 2008 in ein Beamtenverhältnis bei einer Universität berufen, so dass sie mit Ablauf des April 2008 aus dem Soldatenverhältnis entlassen wurde....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 25/15, 2 B 25/15 (2 C 29/16)
2010-08-25
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Lehrerin an einer erweiterten Realschule im Saarland - anderweitige Ausbildung i.S.d. Eingruppierungserlasses
...Sportschule Saarbrücken den Abschluss einer staatlich geprüften Turn- und Sportlehrerin erwarb, ist seit dem Jahre 1969 als angestellte Lehrerin im Dienst des beklagten Landes, zunächst als Turn- und Sportlehrerin an der Kreisrealschule für Mädchen in N. 3 Im Jahre 1971 erwarb die Klägerin eine Lehrbefähigung im Fach Schulsonderturnen und absolvierte in den Folgejahren berufsbegleitend mehrere Fort- und Weiterbildungen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 165/09
2014-05-14
BVerwG 2. Senat, Zum soldatengesetzlichen Dienstzeitbegriff; erneutes Aufgreifen revisionsgerichtlich geklärter Rechtsfragen
...Wegen seiner ärztlichen Weiterbildung sowohl zum praktischen Arzt als auch zum Facharzt Innere Medizin/Gastroenterologie, die der Kläger außerhalb von Bundeswehreinrichtungen teils in einer zivilen Arztpraxis teils an einer Universitätsklinik absolvierte, habe er der Bundeswehr nicht uneingeschränkt zur Verfügung gestanden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 96/13
2012-05-16
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Oberärztin - Entgeltgr Ä5 Buchst b TV-Ärzte HE - größere Organisationseinheit - zusammenfassende Bewertung von Arbeitsvorgängen
...Der Tagesklinik sind ein Arzt, ein Psychologe, zwei Diplom-Psychologen in der Weiterbildung, fünf Pflegekräfte, eine Gruppenleitung, eine Sekretärin, eine Ergotherapeutin, ein Psychotherapeut und ein Sozialarbeiter zugeordnet. 4 Der Klägerin wurde vom Leitenden Arzt der Klinik mit Beginn des Monats April 2007 zusätzlich die Leitung der Station Schizophrenie (Station 93-13) übertragen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 300/10
2011-06-01
BAG 7. Senat, Persönlicher Geltungsbereich des WissZeitVG
...Der Arbeitsvertrag ist befristet geschlossen, weil die Beschäftigung in der Qualifizierungsphase der eigenen Aus-, Fort- oder Weiterbildung dient (Wissenschaftszeitvertragsgesetz). … § 2 Beschäftigungsumfang Die Beschäftigung erfolgt in Teilzeit mit 50 % der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit einer entsprechenden Vollbeschäftigten. ... § 4 Eingruppierung … Derzeit werden folgende...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 827/09
2015-08-19
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Notdienst - Heranziehung eines ausschließlich psychotherapeutisch tätigen Arztes nach mehr als zehnjähriger Befreiung - keine Einteilung zur Dienstleistung eines nicht zur persönlichen Ausübung des Bereitschaftsdienstes geeigneten Arztes ohne Möglichkeit der Übernahme durch einen anderen geeigneten Arzt - Ergreifung von Disziplinarmaßnahmen bei Weigerung zur Teilnahme an geeigneten Fortbildungsmaßnahmen - Gestaltungsfreiheit der KÄV beim Erlass der...
...Es handele sich lediglich um die Auffrischung und Aktualisierung von Kenntnissen, die der Kläger im Rahmen seiner Weiterbildung erworben habe....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 41/14 R
2011-09-27
BSG 4. Senat, (Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten - abgeschlossenes Studium der Rechtswissenschaft in Russland - Aufbaustudiengang Master of Business Law and Taxation - Ausnahmevorschrift des § 7 Abs 1a BAföG - in sich selbstständig iS des § 7 Abs 2 S 1 Nr 3 BAföG - Anwendbarkeit des § 7 Abs 5 S 1 SGB 2 - postgradualer Studiengang iS des § 31 Abs 2 HSchulG BW)
...Eine Förderung des Masterstudiengangs "Master of Business Law and Taxation (Wirtschaftsrecht und Steuern)" kommt daher nicht in Betracht, weil es sich insoweit um eine Weiterbildung handelt. Der Zugang setzt ein abgeschlossenes Studium ua der Rechtswissenschaft voraus....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 145/10 R
2013-07-18
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - Voraussetzungen für die Vergütung einer multimodalen Schmerztherapie
...Ein Krankenhaus kann von einer Krankenkasse nur dann die Vergütung für eine multimodale Schmerztherapie (OPS-Kode 8-918) verlangen, wenn der für die Durchführung der Leistung "Verantwortliche" ein Arzt ist, der über eine Weiterbildung im Bereich der "Speziellen Schmerztherapie" verfügt und regelmäßig montags bis freitags anwesend ist. 2....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 7/12 R
2017-06-29
BAG 6. Senat, Eingruppierung einer Gesundheitspflegerin nach AVR Diakonie
...In die von ihr angeführte Vergütungsgruppe Kr 6 Fallgruppen 32b und 32c waren Krankenschwestern und Krankenpfleger mit erfolgreich abgeschlossener Weiterbildung in der Intensivpflege/-medizin in Einheiten für Intensivmedizin mit entsprechender Tätigkeit bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 785/15
2014-03-18
BAG 9. Senat, Rückzahlung von Fortbildungskosten - AGB - Eigenkündigung
...Die Teilnahme erfolgt auf Wunsch des Mitarbeiters und dient seiner beruflichen Fort- und Weiterbildung. § 2 Freistellung und Vergütung Der Mitarbeiter wird für die Fortbildung an 15 Tagen pro Jahr freigestellt. § 3 Lehrgangskosten Die Kosten des Lehrgangs trägt der Mitarbeiter....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 545/12
2019-02-20
BFH 3. Senat, (Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 11.12.2018 III R 26/18 - Mehraktige Ausbildung im Kindergeldrecht)
...Dezember 2018 III R 26/18 (Deutsches Steuerrecht 2019, 614) entschieden hat, für Fälle, in denen eine einheitliche Erstausbildung mit einer daneben ausgeübten Erwerbstätigkeit von einer berufsbegleitend durchgeführten Weiterbildung (Zweitausbildung) abzugrenzen ist, fortzuentwickeln und zu präzisieren. 11 a) Danach kann es an einer einheitlichen Erstausbildung auch dann fehlen, wenn das Kind nach Erlangung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 35/18
2017-05-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „FREIBEUTER" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Produkten on- und offline; 14 Klasse 41: 15 Bildung, Fort- und Weiterbildung für Kinder; Bildung, Fort- und Weiterbildung im Bereich social Enterprise. 16 Das Deutsche Patent- und Markenamt, Markenstelle für Klasse 31, hat die Anmeldung nach vorheriger Beanstandung mit Beschluss vom 30. April 2015 zurückgewiesen, da das Anmeldezeichen der erforderlichen Unterscheidungskraft entbehre....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 532/15
2012-05-09
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - einheitlicher Bewertungsmaßstab für ärztliche Leistungen - keine grundsätzliche Beanstandung hinsichtlich der Normierung von Qualitätsanforderungen für bestimmte spezialisierte Leistungen - zytologische Laborleistung - fachfremde Leistung für Fachärzte für Innere Medizin mit Schwerpunktbezeichnung Hämatologie und Onkologie
...Derartige Abrechnungsausschlüsse erfassen zwangsläufig Leistungen, die Inhalt der Weiterbildung für ein bestimmtes Gebiet sind. 8 Wie der Senat bereits wiederholt entschieden hat, ist die Normierung von Qualitätsanforderungen für bestimmte spezialisierte Leistungen im EBM-Ä und der daraus resultierende Ausschluss der Abrechenbarkeit bei deren Nichtvorliegen rechtlich grundsätzlich nicht zu beanstanden...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 83/11 B
2018-07-13
BSG 9. Senat, (Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Schwerbehindertenrecht - keine Vertretungsbefugnis eines freischaffenden Pflegeberaters im Widerspruchsverfahren - keine rechtliche Tätigkeit eines Pflegeberaters nach § 7a SGB 11 im Hinblick auf Leistungen anderer Träger - Darlegungsanforderungen)
...Weder ihre Ausbildung noch die für Pflegeberater vorgesehene rechtliche Weiterbildung (vgl die Empfehlungen des GKV-Spitzenverbandes zur Anzahl und Qualifikation von Pflegeberatern vom 29.8.2008 abrufbar unter www.gkv-spitzenverband.de) beinhaltet aber vertiefte Kenntnisse des Verfahrensrechts des SGG, zu dem das Widerspruchsverfahren gehört....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 89/17 B
2014-11-27
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Implantation von Kniegelenks-Totalendoprothesen bei Gonarthrose gehört zum Kernbereich der stationären Orthopädie - Begriff des Versorgungsauftrags - Mindestmengenbestimmung des G-BA - wirksame untergesetzliche Rechtsnorm - Krankenhaus - keine Verletzung der Berufsfreiheit durch fehlende Berechtigung zur Knie-TEP ab 2006 - Kostenzusage - Krankenkasse
...Inhalt und Ziel der Weiterbildung waren Vermittlung, Erwerb und Nachweis eingehender Kenntnisse, Erfahrungen und Fertigkeiten in der Diagnostik und Therapie von Krankheiten, Verletzungen und Verletzungsfolgen der Stütz- und Bewegungsorgane sowie ihrer Verlaufsformen einschließlich der pathophysiologischen und pathologisch-anatomischen Grundlagen, der Biomechanik, speziellen Untersuchungsverfahren und...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 1/13 R
2014-11-27
BSG 3. Senat
...Inhalt und Ziel der Weiterbildung waren Vermittlung, Erwerb und Nachweis eingehender Kenntnisse, Erfahrungen und Fertigkeiten in der Diagnostik und Therapie von Krankheiten, Verletzungen und Verletzungsfolgen der Stütz- und Bewegungsorgane sowie ihrer Verlaufsformen einschließlich der pathophysiologischen und pathologisch-anatomischen Grundlagen, der Biomechanik, speziellen Untersuchungsverfahren und...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 3/13 R
2016-09-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "e-cademy/e-cademy" – Rechtsübergang – zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis – zur Widerspruchsberechtigung nach eröffnetem Insolvenzverfahren – zur Verlängerung der Schutzdauer durch Zahlung der Verlängerungsgebühr – zur rechtserhaltenden Benutzung – Markenidentität - teilweise Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Waren; Software; Datenträger aller Art; 13 Klasse 36: Vergabe von Stipendien; 14 Klasse 38: Bereithalten und Zurverfügungstellung von Daten auf einer Internet-Homepage; Betrieb einer Service-Hotline für Computersoft- und Hardware; 15 Klasse 41: Planung, Organisation und Veranstaltung von Schulungen, Seminaren und Weiterbildungsveranstaltungen sowie Kongressen; berufliche Erstausbildung und berufliche Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 552/13