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Urteile für Weiterbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-12-15
BAG 4. Senat, (Eingruppierung als Oberärztin nach TV-Ärzte/VKA - ausdrückliche Übertragung medizinischer Verantwortung - Funktionszulage nach § 51 Abs 3 TVöD BT-K)
...Hierbei seien auch die Assistenzärzte einzubeziehen, da deren Weiterbildung in Allergologie den tariflichen Begriff der Unterstellung erfülle. 7 Die Klägerin hat zuletzt beantragt: 1. festzustellen, dass die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 193/09
2016-09-22
BVerwG 2. Senat
...Daraufhin forderte die Beklagte mit Leistungsbescheid die Klägerin auf, das ihr als Sanitätsoffizier-Anwärterin gewährte Ausbildungsgeld sowie die im Rahmen ihrer ärztlichen Aus- und Weiterbildungen entstandenen Fachausbildungskosten zu erstatten. Den auf ca. 129 000 € bezifferten Erstattungsbetrag verminderte sie zur Vermeidung einer besonderen Härte um die sog. Abdienquote auf ca. 115 000 €....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 27/15, 2 B 27/15 (2 C 48/16)
2017-03-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "StaBil Das Bildungsprogramm (Wort-Bild-Marke)/STABILO (Unionswortmarke)/STABILO" – Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...März 2015 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für die Waren und Dienstleistungen der 3 Klasse 16: Unterrichtsmittel, Lehrmittel, Bücher, Arbeitshefte, Hefte, Blöcke und Arbeitsbögen zur Lernfortschrittskontrolle und Diagnostik für Kinder im Kindergarten- und Grundschulalter; 4 Klasse 41: Lernförderung; Unterricht; Durchführung von pädagogischen Weiterbildungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 41/16
2010-03-18
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsrecht: Bestimmungen des Heilberufsgesetzes NRW als Marktverhaltensregeln; Zulässigkeit der Führen eines in Österreich verliehenen Grades - Master of Science Kieferorthopädie
...Diese Feststellung hat das Berufungsgericht darauf gestützt, dass die Beklagte mit dem Studiengang an der Donau-Universität Krems eine zusätzliche Qualifikation auf dem Gebiet der Kieferorthopädie erworben hat und die Kläger nicht dargelegt haben, dass die Weiterbildung keine nennenswerten Kenntnisse vermittelt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 172/08
2014-02-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ein EVENT EIN Partner/Event" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - Kostenauferlegung
...Konzepterstellung von Tagungen; Konzepterstellung von Kongressen; Konzepterstellung von Konferenzen; Konzepterstellung von Symposien; Konzepterstellung von Fortbildungsveranstaltungen; Konzepterstellung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterhaltungs-, Informations- und Fortbildungszwecke; Konzepterstellung von bildenden, unterhaltenden oder sportlichen Veranstaltungen zum Zwecke der Information, Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 67/13
2013-11-07
BGH 3. Zivilsenat, Lehranalysevertrag: Anspruch eines Lehranalysanden auf Herausgabe von Kopien einer während einer Lehranalyse gefertigten Dokumentation
...Von Rechts wegen 1 Die Parteien streiten um die Herausgabe handschriftlicher Therapieaufzeichnungen, welche im Rahmen einer Lehranalyse angefertigt wurden. 2 Die Klägerin begann 1998 im Rahmen ihrer Weiterbildung zur Ärztin für Psychosomatik und Psychotherapie bei der Beklagten am Lehrinstitut für Psychoanalyse und Psychotherapie H. eine sogenannte Lehranalyse....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 54/13
2016-05-31
BSG 1. Senat, (Krankenversicherung - Krankenhaus - Festlegung der Fachgebietsgrenzen für ambulante Operationen nach der zur Zeit der Leistungserbringung geltenden Weiterbildungsordnung - Arzt-Patienten-Kontakt zur Abrechnung der Grundpauschale - keine Prüfung der Krankenhausbehandlung nach § 275 Abs 1c SGB 5 beim ambulanten Operieren im Krankenhaus)
...Sonderheft April 2005, S 5 ff, 26 f; Ärztekammer Niedersachsen, Richtlinien über den Inhalt der Weiterbildung zur Weiterbildungsordnung vom 27.11.2004, in Kraft getreten am 1.5.2005, zu Abschnitt B 7.1 S 50, recherchiert am 17.5.2016 unter https://www.aekn.de/weiterbildung/weiterbildungsordnung/) handelt es sich bei den abgerechneten Laboruntersuchungen der Gerinnungs- und Hämatologie-Werte sowie der...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 39/15 R
2019-02-20
BFH 3. Senat, (Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 11.12.2018 III R 26/18 - Mehraktige Ausbildung im Kindergeldrecht)
...Februar 2016 III R 14/15, BFHE 253, 145, BStBl II 2016, 615, Rz 15). 15 b) Diese Rechtsprechungsgrundsätze sind für Fälle, in denen die einheitliche Erstausbildung mit daneben ausgeübter Erwerbstätigkeit von einer berufsbegleitend durchgeführten Weiterbildung (Zweitausbildung) abzugrenzen ist, fortzuentwickeln und zu präzisieren (vgl. das Senatsurteil vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 27/18
2018-12-11
BFH 3. Senat, Mehraktige Ausbildung im Kindergeldrecht
...Februar 2016 III R 14/15, BFHE 253, 145, BStBl II 2016, 615, Rz 15). 14 b) Diese Rechtsprechungsgrundsätze sind für Fälle, in denen die einheitliche Erstausbildung mit daneben ausgeübter Erwerbstätigkeit von einer berufsbegleitend durchgeführten Weiterbildung (Zweitausbildung) abzugrenzen ist, fortzuentwickeln und zu präzisieren. 15 Danach kann es an einer einheitlichen Erstausbildung auch dann fehlen...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 32/17
2010-02-24
BAG 4. Senat, Eingruppierung eines Waldarbeiters nach dem MTW-O - Zeitaufstieg
...Waldarbeiter der Lohngruppe W 3 Fallgruppe 1 mit einer erfolgreich abgeschlossenen aufgabenspezifischen Weiterbildung in Fragen des Naturschutzes und der Landschaftspflege von mindestens drei Monaten Dauer mit entsprechender Tätigkeit. 2. Waldarbeiter der Lohngruppe W 3 Fallgruppe 1, die aufgrund ausdrücklicher Anordnung in der Nationalparkwacht eingesetzt sind. 3. ... 4. ... 5....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 521/08
2016-04-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FLOWLEARNING" – keine Unterscheidungskraft
...Schulungshandbücher in Form von Computerprogrammen; Software 3 Klasse 16: Broschüren; Bücher; Druckereierzeugnisse; Druckereierzeugnisse für Unterrichtszwecke; Fachzeitschriften; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Prospekte; Zeitschriften [Magazine] 4 Klasse 35: Durchführung von geschäftlichen Veranstaltungen; Personalberatung Klasse 41: Ausbildung und Unterricht; Ausbildung und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 39/16
2018-06-27
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Auswahlentscheidung zur Besetzung eines aufgrund des Demographiefaktors ausgeschriebenen Arztsitzes - Zulassungsgremien - besondere Berücksichtigung des Versorgungsbedarfs älterer Menschen
...Danach bestünden zwischen den beiden Bewerbern keine relevanten Unterschiede bezogen auf das Approbationsalter und die Dauer der ärztlichen Tätigkeit nach Abschluss der Weiterbildung....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 33/17 R
2011-07-21
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung mit Stomaartikeln - keine Abhängigkeit des Zugangs zur Hilfsmittelversorgung von fachlichen Anforderungen über die gesetzlichen Eignungsvoraussetzungen für die Hilfsmittelabgabe hinaus auch bei einer Zulassung durch Vertrag - Erfüllung der gesetzlichen Beratungspflichten durch einen Hilfsmittellieferanten bei ausreichender Information über Eigenschaften und Verwendung der von ihm abzugebenden Hilfsmittel - Abgrenzung der Aufgaben von der Verantwortung...
...Für die Anerkennung als Fachkraft für Stomatherapie wird eine Weiterbildung nach den Richtlinien des privatrechtlich organisierten Berufsverbandes "DVET Fachverband Stoma und Inkontinenz e.V." vorausgesetzt, für die mindestens 700 Unterrichtsstunden vorgesehen sind und die ausschließlich Angehörigen von Pflegeberufen mit abgeschlossener Berufsausbildung nach regelmäßig zwei Jahren Berufserfahrung offen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 14/10 R
2017-03-08
BGH 12. Zivilsenat, Kindesunterhalt: Ausbildungsunterhalt in den sogenannten Abitur-Lehre-Studium-Fällen
...Ferner kommt eine fortdauernde Unterhaltspflicht in Betracht, wenn die weitere Ausbildung zweifelsfrei als eine bloße in engem sachlichen und zeitlichen Zusammenhang stehende Weiterbildung zu dem bisherigen Ausbildungsweg anzusehen ist und von vornherein angestrebt war, oder während der ersten Ausbildung eine besondere, die Weiterbildung erfordernde Begabung deutlich wurde (Senatsurteil vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 192/16
2014-03-19
BAG 5. Senat, Transferarbeitsverhältnis - Vergütungspflicht
...Während der Dauer des befristeten Arbeitsverhältnisses hat der Arbeitnehmer an den angebotenen Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen, die von Seiten der Agentur für Arbeit oder S vorgeschlagen werden, teilzunehmen. Er ist verpflichtet, an der Suche nach einem neuen Arbeitsplatz aktiv mitzuwirken und sich in ein anderes Arbeitsverhältnis auf dem ersten Arbeitsmarkt vermitteln zu lassen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 299/13 (F)
2011-06-27
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Orthopaedicum" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Transportwesen, 11 Klasse 41: sportliche Aktivitäten; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung von Fort- und Weiterbildungsseminaren für die Administration in Krankenhäusern und im ambulanten Bereich, für die Alten- und Heimpflege, im stationären und ambulanten Pflege- und Operationsbereich, für Ärzte, Arzthelfer/innen und Pflegepersonal, für die Mitarbeiter von Industrie und Handel im Bereich Medizintechnik; Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 46/10
2010-05-11
BGH 6. Zivilsenat, Krankenhausaufnahmevertrag: Beschränkung der Einwilligung in einen ärztlichen Eingriff auf einen bestimmten Arzt
...Anders wäre die Aufstellung eines den verschiedenen Schwierigkeitsgraden der Eingriffe gerecht werdenden Operationsplans wie auch eine vernünftige Aus- und Weiterbildung der Ärzte in Krankenhäusern nicht möglich (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 252/08
2010-04-22
BAG 6. Senat, Keine Anrechnung von Zeiten als Ärztin/Arzt im Praktikum (AiP) bei der Stufenzuordnung im TV-Ärzte/TdL
...Maßgebend ist, dass die Tätigkeit als AiP als praxis- und patientenbezogene Ausbildung ausgestaltet war und die Ausübung des ärztlichen Berufs die Erteilung der Vollapprobation voraussetzt. 13 b) Auch der Hinweis des Klägers, wonach die Zeit als AiP bei der Weiterbildung zum Facharzt als Weiterbildungszeit zählt, hilft ihm nicht weiter. Selbst wenn die bis zum 30....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 484/08
2018-07-19
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; dienstliche Bewertung; inzidente Überprüfung durch Wehrdienstgericht
...Dies gelte auch für die (alternative) Voraussetzung einer entweder abgeschlossenen Weiterbildung zum Fachzahnarzt Oralchirurgie oder einer Curricularen Fortbildung in den angegebenen Fachgebieten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 3/18
2011-09-05
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "BEFA" – schutzwürdiges Interesse an der Markenanmeldung – Sicherung des eigenen Besitzstandes - keine konkreten Anhaltspunkte für unlautere Behinderungsabsicht – kein Vorgehen aus Markenrecht gegen Mitbewerber – keine unzulässige Störung der kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage der Parteien – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Waren aus Metallen, Stahl oder Nichteisenmetallen, mit Ausnahme von Edelmetallen; 13 Klasse 9: 14 elektrische Schweißgeräte, insbesondere zum Inert- oder Schutzgasschweißen, Lichtbogenschweißgeräte, Autogenschweißgeräte; Prüfgeräte für Schweißnähte, insbesondere Endoskope und Ultraschallgeräte, Bruchprüfungseinrichtungen; vorstehende Geräte auch speziell angepasst zur Durchführung von Schulungen und Weiterbildungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 72/10