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Urteile für Verkehrswert

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-11-15
BGH 5. Zivilsenat
...Auf Antrag der Beteiligten zu 2 und 3 ordnete das Vollstreckungsgericht die Teilungsversteigerung der Grundstücke an und setzte den Verkehrswert auf insgesamt 86.000 € fest. Nachdem in dem ersten Versteigerungstermin am 15....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 71/18
2016-10-12
BSG 4. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes Hausgrundstück - angemessene Größe - Verminderung der Bewohnerzahl nach dem erstmaligen Bezug durch Auszug der erwachsenen Kinder - Überschreitung der Wohnflächengrenze - Zeitpunkt der Beurteilung - Verwertbarkeit
...Es handele sich um verwertbares Vermögen, dessen Verkehrswert (nach Abzug noch bestehender Verbindlichkeiten) die Vermögensfreibeträge übersteige (Bescheid vom 12.11.2009; Widerspruchsbescheid vom 16.12.2009). 5 Dagegen haben die Kläger, nicht aber M, am 20.1.2010 Klage zum SG erhoben und geltend gemacht, das Haus stelle kein unangemessen großes oder wertvolles Objekt dar und müsse deshalb nicht verwertet...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 4/16 R
2013-11-12
BAG 3. Senat, Teilweiser Widerruf einer Versorgungszusage wegen Rechtsmissbrauchs
...Hierzu wurde zunächst im Auftrag der M GmbH ein Sachverständigengutachten über den Verkehrswert der Fahrzeuge erstellt. Benannte der Leasingnehmer keinen Kaufinteressenten, wurde das Fahrzeug auf der Grundlage des ermittelten Verkehrswertes in der Regel mehreren Händlern zum Verkauf angeboten....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 274/12
2013-02-28
BVerwG 7. Senat, Neubau einer Höchstspannungsfreileitung; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage; Dokumentation der Vorprüfung; Planrechtfertigung; Grenzwert; Vorbelastung; Alternativenprüfung
...BImSchV angenäherte elektrische Feldstärke gemessen worden ist; insoweit kommt es mithin nicht darauf an, ob der von der Antragstellerin nicht bestrittene Vortrag der Beigeladenen zutrifft, dass das Schulgrundstück gar nicht im Eigentum der Antragstellerin steht. 22 bb) Dass darüber hinaus der Verkehrswert bebauter Grundstücke der Antragstellerin im Nahbereich des planfestgestellten Vorhabens sinken...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 VR 13/12
2016-06-02
BFH 4. Senat, Gewinnermittlungswahlrecht; erneuter Wechsel der Gewinnermittlungsart nach wirksamer Ausübung des Wahlrechts für ein Wirtschaftsjahr
...September 2007 einen Verkehrswert in Höhe von 71.500 € ergeben hatte. Der landwirtschaftliche Sachverständige des FA stellte in seinem Gutachten vom 1. Juli 2010 einen Verkehrswert auf den 17....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 39/13
2017-10-12
BSG 4. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Kapitallebensversicherung - besondere Härte - Ansparung aus der Regelleistung
...weil es an einem vorangegangenen Kostensenkungsverfahren fehlt (vgl BSG vom 6.4.2011 - B 4 AS 12/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr 45). 17 b) Auch die Frage, ob ein Anspruch des Klägers auf höhere Leistungen nach dem SGB II ausscheidet, weil dieser verwertbares Vermögen hat, kann der Senat nicht beantworten. 18 Nach § 12 Abs 1 und 4 SGB II sind als Vermögen alle verwertbaren Vermögensgegenstände mit ihrem Verkehrswert...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 19/16 R
2010-03-30
BFH 7. Senat, Anfechtbarkeit der Bestellung von Dienstbarkeiten am eigenen Grundstück
...Durch den Nießbrauch sinke der Verkehrswert des Grundstücks erheblich. In den Nießbrauch könne lediglich durch Pfändung der Mieteinnahmen vollstreckt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 22/09
2014-06-04
BFH 10. Senat, (Geldentschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer - Gebotene beschleunigte Bearbeitung des einen Grundlagenbescheid betreffenden Klageverfahrens - Zwölftelung des Regelbetrags nach § 198 Abs. 2 Satz 3 GVG)
...In diesem wurde der Verkehrswert zum Zeitpunkt des Erbfalls mit 57.300 € ermittelt. Nach dem klägerischen Vorbringen ließ das FA dieses Gutachten unbeachtet. Es setzte durch den Bescheid vom 24. August 2004 den Grundbesitzwert für das streitbefangene Grundstück auf 118.000 € fest, den es je hälftig der Klägerin und X zurechnete....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X K 5/13
2010-08-03
BGH Senat für Anwaltssachen, Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft: Anwendbares Recht für sofortige Vollziehung der Verfügung in einem Altfall
...Der Verkehrswert der Wohnung war mit lediglich 123.000 € ermittelt worden. Außerdem hatte der Gläubiger A. gegen den Antragsteller ein Urteil des Amtsgerichts W. über eine Hauptforderung in Höhe von 162,40 € erwirkt. In seiner Stellungnahme zu dem Anhörungsschreiben der Antragsgegnerin vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (B) 100/09
2010-09-23
BGH 9. Zivilsenat, Vergütung des vorläufigen Verwalters: Berücksichtigung der Ansprüche gegen den Geschäftsführer wegen unzulässiger Zahlungen
...Deshalb geht auch die überwiegende Meinung zu Recht von der Entstehung des Anspruchs bereits im Zeitpunkt der unzulässigen Zahlung und von dem Beginn des Laufs der Verjährungsfrist ab diesem Zeitpunkt aus (vgl. oben b und die dort nachgewiesenen Zitate). 17 d) Der Anspruch ist allerdings nur mit seinem Verkehrswert (BGH, Beschl. v. 12. Januar 2006 - IX ZB 127/04, ZIP 2006, 672, 673; v. 9....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZB 204/09
2018-07-12
BGH 5. Zivilsenat, Rechtsmittelbeschwer bei Abweisung einer Klage auf Beseitigung einer Eigentumsstörung ohne Wertminderung der Sache
...Mai 2006 - VIII ZB 31/05, aaO). 8 b) Daran gemessen hält es rechtlicher Prüfung zunächst stand, dass das Berufungsgericht für die Ermittlung des Wertverlustes, den das Grundstück des Klägers infolge der von dem Beklagten im Jahr 2013 durchgeführte Baumaßnahme erleidet, den Verkehrswert des Grundstücks vor mit demjenigen nach der baulichen Maßnahme vergleicht und sodann eine nennenswerte Wertminderung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 218/17
2010-02-23
BFH 10. Senat, Privatgutachten als urkundlich belegter Parteivortrag - Prüfung und Würdigung von Gutachten durch das Gericht - Verfahrensmangel unzureichender Sachaufklärung
...Dieser hat einen Verkehrswert des entnommenen Betriebsgrundstücks in Höhe von 3.900.000 DM ermittelt. Durch Beschluss vom 19. März 2008, modifiziert durch Beschluss vom 2. Juni 2008, hat das FG erneut Beweis durch Einholung eines schriftlichen Sachverständigengutachtens erhoben. Es hat den Gutachter G beauftragt, den Teilwert des Grundstücks zum 15. Dezember 1995 festzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 139/09
2017-01-31
BGH 4. Strafsenat, Straßenverkehrsgefährdung: Drogentransport unter Drogeneinfluss nebst Polizeiflucht
...Der Wert der Sache ist hierbei nach dem Verkehrswert und die Höhe des (drohenden) Schadens nach der am Marktwert zu messenden Wertminderung zu berechnen (vgl. BGH, Beschluss vom 29. April 2008 - 4 StR 617/07, NStZ-RR 2008, 289; Ernemann in: SSW-StGB, 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 597/16
2013-01-17
BGH 5. Zivilsenat, Zwangsversteigerungsverfahren: Hinreichend bestimmte Bezeichnung des Grundstücks in der Terminsbestimmung; ordnungsgemäße Bekanntmachung des Versteigerungstermins
...Der Verkehrswert des Grundstücks war auf 170.000 € festgesetzt worden. In dem Versteigerungstermin blieben die Beteiligten zu 4 und 5 Meistbietende mit einem Bargebot von 137.000 €. Das Amtsgericht hat ihnen durch Beschluss vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 53/12
2015-05-21
BGH 7. Zivilsenat, Architektenhaftung: Berechnung des Schadens bei Überschreitung der vereinbarten Baukostenobergrenze
...Damit weist das Berufungsgericht dem beklagten Architekten im Rahmen der Schadensberechnung das Risiko zu, dass die Herstellungskosten des Gebäudes den Verkehrswert des Grundstücks um zumindest diesen Betrag erhöhen. Dieser Ansatz findet weder im Gesetz noch in den Vereinbarungen der Parteien eine Stütze. IV. 25 1. Das Berufungsurteil kann deshalb keinen Bestand haben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 190/14
2018-10-23
BFH 7. Senat, Duldungsbescheid wegen auf Vorauszahlungsbescheid beruhender Steuerforderung
...Hinsichtlich des Verkehrswerts des Grundstücks wird erforderlichenfalls ein Sachverständigengutachten einzuholen sein. 17 b) Sollten die Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 AnfG erfüllt sein, wird zu prüfen sein, ob es sich bei den Steuerforderungen des FA, derentwegen der Kläger die Vollstreckung dulden soll, um fällige und vollstreckbare Forderungen (§ 2 AnfG) handelt (was allerdings bisher nicht streitig...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 44/17
2012-02-09
BGH 5. Zivilsenat, Grundbuchverfahrensrecht: Erfordernis der Zustimmung der Grundpfandrechtsgläubiger bei Begründung von Wohnungseigentum nach Einführung des Rangklassenprivilegs für Wohngeldansprüche
...Da bei einer Vollstreckung in das Grundstück Forderungen wegen rückständigen Wohngelds im Umfang von 5 % des festgesetzten Verkehrswerts Vorrang vor den Grundpfandrechten hätten (§ 10 Abs. 1 Nr. 2 ZVG), führe die Aufteilung in Wohnungseigentum zu einer Änderung des Haftungsobjekts und erfordere deshalb gemäß den §§ 876, 877 BGB die Zustimmung der Grundpfandgläubiger....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 95/11
2016-03-02
BFH 2. Senat, (Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 02.03.2016 II R 27/14 - Ansatz des Meistgebots als Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer)
...Oktober 2010 eine Eigentumswohnung, für die ein Verkehrswert von 71.000 € angegeben war. Das Meistgebot betrug 35.500 €. Eingetragene Rechte blieben nicht bestehen. 2 Der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt --FA--) setzte ausgehend von dem Meistgebot als Bemessungsgrundlage mit Bescheid vom 16. November 2010 gegen den Kläger Grunderwerbsteuer in Höhe von 1.242 € fest....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 6/15
2017-11-08
BFH 9. Senat, Dauertestamentsvollstreckung - Veranlassung der Kosten durch die Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
...Abzustellen ist auf die Verkehrswerte des im Nachlass befindlichen Vermögens. Soweit diese Werte im Einzelfall nicht sicher genug ermittelt werden können, sind (nur) sie zu schätzen (§ 162 der Abgabenordnung). 19 d) Die Gegenansicht widerspricht nicht nur dem Abschnittsprinzip (§ 2 Abs. 7, § 25 Abs. 1 EStG), sie kann auch zu rechtlich nicht haltbaren Ergebnissen führen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 32/16
2013-04-17
BFH 2. Senat, Erlass von Erbschaftsteuer aus sachlichen Billigkeitsgründen (Rechtslage vor dem 1.1.2009)
...Einzelnen zu hoch bewerteten Wirtschaftsgütern stehen nämlich in aller Regel in der Steuerbilanz aufgrund von Abschreibungen etc. im Verhältnis zum Verkehrswert zu niedrig bewertete Wirtschaftsgüter gegenüber....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 13/11