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Urteile für UVP

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Dieses Risiko zähle nicht zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens im Sinne der UVP-Richtlinie....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 34/13
...Auf den Verfahrensfehler einer rechtswidrig unterbliebenen Umweltverträglichkeitsprüfung oder UVP-Vorprüfung kann sich ein Einzelner nicht unabhängig von der Betroffenheit in eigenen Rechten berufen. Aus § 4 Abs. 3 i.V.m....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 30/10
...L 26 S. 1 - UVP-RL) und des Art. 25 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (ABl. L 334 S. 17) einholen müsste....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 41/15
2016-03-24
BVerwG 4. Senat
...L 26 S. 1 - UVP-RL) und des Art. 25 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (ABl. L 334 S. 17) einholen müsste....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 43/15
...BImSchV finden sich Regelungen über zusätzliche Angaben, die der Antragsteller bei einem UVP-pflichtigen Vorhaben zu machen hat....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 1/15
...Ist der Planfeststellungsbehörde im Zusammenhang mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung ein Verfahrensfehler unterlaufen, darf das Gericht eine Rechtsverletzung (Art. 11 Abs. 1 Buchst. b UVP-RL ) nur dann gemäß § 4 Abs. 1a Satz 1 UmwRG i.V.m. § 46 VwVfG wegen fehlender Kausalität verneinen, wenn es anhand der vom Vorhabenträger oder der Behörde vorgelegten Beweise, der Akten, Planunterlagen und der...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 B 65/15
...Senat 7 B 1/17 Pflicht zur Dokumentation einer UVP-Vorprüfung I 1 Der Kläger wendet sich gegen eine der Beigeladenen erteilte wasserrechtliche Erlaubnis. 2 Das Oberverwaltungsgericht hat das erstinstanzliche klageabweisende Urteil geändert und die Erlaubnis aufgehoben. Es fehle an einer ordnungsgemäß durchgeführten Umweltverträglichkeitsvorprüfung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 1/17
...EU 2012 L 26 S. 1 - UVP-RL -) und der sog. Altrip-Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Urteil vom 7. November 2013 - C-72/12 [ECLI:EU:C:2013:712], Gemeinde Altrip - NVwZ 2014, 49 = ZfBR 2014, 61 = DVBl 2013, 1597) nicht vereinbar. 4 Beklagter und Beigeladene verteidigen das angefochtene Urteil. Mit Schriftsatz vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 13/14
2016-03-24
BVerwG 4. Senat
...L 26 S. 1 - UVP-RL) und des Art. 25 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (ABl. L 334 S. 17) einholen müsste....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 42/15
...Senat 4 B 28/13, 4 B 28/13 (4 C 4/14) Revisionszulassung; Begriffsklärung des Begriffs "enger Zusammenhang" im Rahmen der UVP-Prüfung 1 Die Beschwerde ist begründet. Die Revision ist nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 28/13, 4 B 28/13 (4 C 4/14)
...Hierzu gehören etwa Regelungen über den Beginn des Verfahrens, die Beteiligung anderer Behörden und der Öffentlichkeit sowie sonstige Verfahrensschritte, wie etwa die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) oder Vorprüfung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 A 10/17, 7 A 10/17 (7 A 20/12)
...Anlage 1 zu § 3 UVPG umweltverträglichkeitsprüfungspflichtigen Vorhaben mit allen Einwendungen ausgeschlossen sind, die nicht bereits im Genehmigungsverfahren vorgebracht worden sind, mit europäischem Unionsrecht, namentlich Art. 10a der UVP-RL i.V.m. dem Effektivitätsprinzip in Einklang stehen, rechtfertigt die Zulassung der Revision nicht....
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  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 79/10
...Im (ursprünglichen) Gesetzentwurf der Bundesregierung war - "zur vollständigen Umsetzung der UVP-Richtlinie, insbesondere von Artikel 10a" (BTDrucks 16/2495 S. 13) - noch eine weitergehende Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern in diesem Sinne vorgesehen....
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  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 20/11
...Senat 4 C 5/17 Privilegierung nicht uvp-(vorprüfungs-)pflichtiger gewerblicher Tierhaltungsanlagen 1. Der Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 Halbs. 1 BauGB steht bei gewerblichen Tierhaltungsanlagen nicht entgegen, dass es sich bei diesen - jedenfalls in Teilen des Bundesgebiets - um Massenphänomene handeln dürfte. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 5/17
2018-11-15
BVerwG 4. Senat
...Januar 2004 (- C-201/02 [ECLI:EU:C:2004:12], Wells -) das fehlerhafte Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vor Genehmigungserteilung als wesentlichen Verfahrensmangel behandelt hat, auf den sich der von der Genehmigung Betroffene ohne Weiteres berufen kann....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 13/18
...Januar 2004 (- C-201/02 [ECLI:EU:C:2004:12], Wells -) das fehlerhafte Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vor Genehmigungserteilung als wesentlichen Verfahrensmangel behandelt hat, auf den sich der von der Genehmigung Betroffene ohne Weiteres berufen kann....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 12/18
...Senat 7 B 11/17, 7 B 11/17 (7 C 5/18) Revisionszulassung; Berücksichtigung von Belangen des Artenschutzes bei standortbezogener Vorprüfung (UVP) 1 Die zulässigen Beschwerden des Beklagten und der Beigeladenen sind begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 11/17, 7 B 11/17 (7 C 5/18)
...Senat 7 B 10/17, 7 B 10/17 (7 C 4/18) Revisionszulassung; Berücksichtigung von Belangen des Artenschutzes bei standortbezogener Vorprüfung (UVP) 1 Die zulässigen Beschwerden des Beklagten und der Beigeladenen sind begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 10/17, 7 B 10/17 (7 C 4/18)
...Senat 7 B 13/17, 7 B 13/17 (7 C 7/18) Revisionszulassung; Berücksichtigung von Belangen des Artenschutzes bei standortbezogener Vorprüfung (UVP) 1 Die zulässigen Beschwerden des Beklagten und der Beigeladenen sind begründet. Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 13/17, 7 B 13/17 (7 C 7/18)