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Urteile für UVP

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Wird die gebotene UVP eines UVP-vorprüfungspflichtigen Vorhabens unterlassen, kann dieser Fehler grundsätzlich in einem ergänzenden Verfahren behoben werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 4/17
2018-05-24
BVerwG 4. Senat
...Die UVP-Vorprüfung verfehle den gesetzlichen Maßstab und stehe damit nach § 4 Abs. 1 Satz 2 UmwRG einer nicht durchgeführten UVP-Vorprüfung im Sinne von § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b UmwRG gleich....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 3/17
...Senat 7 C 24/16 Unterlassen einer UVP 1. Das Unterlassen einer aufgrund der unmittelbaren Anwendung einer Richtlinienbestimmung erforderlichen UVP ist ein Verfahrensfehler im Sinne von § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a UmwRG. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 24/16
...Senat 4 CN 3/16 Vorlage zur Vorabentscheidung zur Planerhaltung bei UVP-pflichtigen Bebauungsplänen Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union, ob Art. 11 UVP-RL (juris: EURL 92/2011) der Anwendung des § 215 Abs. 1 BauGB entgegensteht, wenn der Antragsteller eines Normenkontrollverfahrens sich gegen einen Bebauungsplan wendet, durch den die Zulässigkeit eines Vorhabens begründet...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 CN 3/16
...Die Vermutung einer UVP-Pflicht aufgrund der Größe und Leistung eines Vorhabens, wie sie etwa durch die Aufnahme der UVP-pflichtigen Vorhaben in Anlage 1 indiziert sein kann, enthebt die Behörde nicht ihrer Verpflichtung zur Prüfung anhand des materiell-rechtlichen Maßstabes des § 3c Satz 1 UVPG a.F. (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 5/17
...Die in § 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG geregelte materielle Präklusion ist auch insoweit mit Art. 10a Abs. 1 UVP-RL a.F. (juris: EWGRL 337/85), Art. 11 Abs. 1 UVP-RL (juris: EURL 32/2011) unvereinbar, als sie Einwendungen betrifft, die keinen unmittelbaren Umweltbezug aufweisen. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 17/15
2013-06-27
BVerwG 4. Senat
...Anknüpfungspunkt für die Rechtsfolge einer Aufhebung der Zulassungsentscheidung ist mithin eine fehlerhaft unterbliebene UVP oder UVP-Vorprüfung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 38/12
...Anknüpfungspunkt für die Rechtsfolge einer Aufhebung der Zulassungsentscheidung ist mithin eine fehlerhaft unterbliebene UVP oder UVP-Vorprüfung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 37/12
...L 26 S. 1) - UVP-RL - könne sie diesen Fehler unabhängig von der Möglichkeit einer Verletzung eigener Rechte und Belange i.S.d. § 42 Abs. 1 VwGO geltend machen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 23/12
...Senat 4 C 4/14 Nachträgliche Kumulation von Vorhaben, die für sich allein nicht UVP-pflichtig sind; Begriff des räumlich-betrieblichen Zusammenhangs i.S.v. § 3b Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 UVPG 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 4/14
...Senat 4 C 36/13 Flughafen Köln/Bonn; unterbliebene UVP-Vorprüfung als Fehler einer Unterbleibensentscheidung; Nutzungsuntersagung ist regelmäßige Folge bis zur luftverkehrsrechtlichen Zulassung 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 36/13
...Senat 9 A 31/10 Klage einer anerkannten Naturschutzvereinigung; Entwässerungsregelung für Teilabschnitt der Autobahn A 44; wasserrechtliche Erlaubnis; UVP-Vorprüfung; fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung; Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit der Planfeststellung 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 31/10
...Mit der Auswertung der vom Vorhabenträger vorgelegten Fachgutachten hat sich die Planfeststellungsbehörde innerhalb der Grenzen dieses Spielraums gehalten. 19 Der UVP-Beitrag vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 1/13
...L 26 S. 1) - UVP-RL - (dazu (2)) keiner Korrektur....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 13/16
...Für UVP-pflichtige Vorhaben bestehe eine grundsätzliche Planungspflicht. 16 Das angegriffene Urteil verkenne zudem, dass Art. 10a Abs. 3 der UVP-Richtlinie und Art. 9 Abs. 2 der Aarhus-Konvention verlangten, die Genehmigung UVP-pflichtiger Vorhaben auf die zulässige Klage einer anerkannten Umweltvereinigung hin der vollumfänglichen verwaltungsgerichtlichen Kontrolle zu unterziehen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 36/11
...Das Oberverwaltungsgericht hat einen Aufhebungsanspruch der Klägerin nach § 4 Abs. 1 Satz 1 UmwRG bejaht, weil die erforderliche Vorprüfung des Einzelfalls über die UVP-Pflichtigkeit des Vorhabens nicht dem Maßstab des § 3a Satz 4 UVPG a.F. genüge. Die von der Beklagten angezeigten Änderungen erfüllten den Vorhabenbegriff des § 2 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b UVPG a.F.....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 26/16
...Art. 10a UVP-RL sage über die Zulässigkeit von Präklusionsvorschriften nichts aus. Auch der gemeinschaftsrechtliche Effektivitätsgrundsatz des Art. 10 Abs. 1 EG sei nicht berührt. Eine fristwahrende Übersendung der Stellungnahme vom 11. Dezember 2006 sei weder durch eine E-Mail noch per Telefax erfolgt. 4 Das Oberverwaltungsgericht hat die Revision gegen sein Urteil nicht zugelassen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 15/10
...Insoweit reiche es aus, dass die wasserrechtliche Erlaubnis, die im Zusammenhang mit einer Anlage stehe, deren Errichtung und Betrieb UVP-pflichtig sei, ihrerseits einer UVP-Pflicht oder einer sonstigen Pflicht zur Öffentlichkeitsbeteiligung unterliegen könne. 8 Die Klage sei nicht begründet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 25/15
...Dieses Risiko zähle nicht zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens im Sinne der UVP-Richtlinie....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 34/13