Urteile eigenmächtige Abwesenheit

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GERICHT
JAHR
2015-05-19
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst; dauerhafte und mehrfache Abwesenheit; Vorsatz
...Seit Beginn der eigenmächtigen Abwesenheiten habe er den früheren Soldaten, der ihm als "gebrochener Mann" entgegengetreten sei, nicht wiedererkannt und nach dem zweiten eigenmächtigen Fernbleiben im Zugbereich eingesetzt. Soweit er noch im Dienst gewesen sei, habe er seine Tätigkeiten zwar zufriedenstellend erfüllt; sein Leistungsverhalten habe sich jedoch nur noch im unteren Mittelfeld bewegt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 13/14
2011-10-25
BGH 3. Strafsenat, Revisionsgrund der Abwesenheit des Angeklagten in der Hauptverhandlung: Prüfung der Eigenmächtigkeit der Abwesenheit durch das Revisionsgericht
...Strafsenat 3 StR 282/11 Revisionsgrund der Abwesenheit des Angeklagten in der Hauptverhandlung: Prüfung der Eigenmächtigkeit der Abwesenheit durch das Revisionsgericht Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 282/11
2018-06-27
BGH 1. Strafsenat
...Nach Verlesung verschiedener Vermerke über Gespräche mit Behörden, einer Reisewarnung des Auswärtigen Amtes für die Provinz B. sowie teilweiser Übersetzung des ärztlichen Befundes der Mutter durch den Dolmetscher entschied das Landgericht, dass in Abwesenheit des Angeklagten R. E. weiter verhandelt werde (§ 231 Abs. 2 StPO)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 616/17
2014-05-06
BGH 5. Strafsenat, Revisionsgrund der Abwesenheit des Angeklagten in der Hauptverhandlung: Prüfung der Eigenmächtigkeit der Abwesenheit bei Freistellung durch das Gericht
...Strafsenat 5 StR 160/14 Revisionsgrund der Abwesenheit des Angeklagten in der Hauptverhandlung: Prüfung der Eigenmächtigkeit der Abwesenheit bei Freistellung durch das Gericht Auf die Revision der Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 21. Oktober 2013 gemäß § 349 Abs. 4 StPO mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 160/14
2014-05-06
BGH 5. Strafsenat, Revisionsgrund der Abwesenheit des Angeklagten in der Hauptverhandlung: Prüfung der Eigenmächtigkeit der Abwesenheit bei Freistellung durch das Gericht
...Strafsenat 5 StR 161/14 Revisionsgrund der Abwesenheit des Angeklagten in der Hauptverhandlung: Prüfung der Eigenmächtigkeit der Abwesenheit bei Freistellung durch das Gericht Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 15. November 2013 gemäß § 349 Abs. 4 StPO mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben, soweit es ihn betrifft....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 161/14
2012-04-26
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Eigenmächtiges Fernbleiben vom Dienst; länger dauernde Abwesenheit; Freistellung vom Truppendienst; Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen
...Wehrdienstsenat 2 WD 6/11 Eigenmächtiges Fernbleiben vom Dienst; länger dauernde Abwesenheit; Freistellung vom Truppendienst; Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen 1. Jedenfalls dann, wenn ein Soldat elf Tage dem Truppendienst fernbleibt, ist von einer länger dauernden Abwesenheit auszugehen, bei der Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen grundsätzlich die Höchstmaßnahme ist. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 6/11
2011-05-04
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Maßnahmebemessung bei Fernbleiben eines Soldaten von einer Maßnahme der Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung
...Im sachgleichen Strafverfahren wurde der Soldat wegen zweier eigenmächtiger Abwesenheiten zu einem Gesamtstrafarrest von drei Monaten und wegen Fälschung eines Gesundheitszeugnisses zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 40 € verurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 2/10
2012-01-12
BGH 1. Strafsenat, Strafverfahren: Eigenmächtige Abwesenheit des Angeklagten in einem Fortsetzungstermin
...Strafsenat 1 StR 474/11 Strafverfahren: Eigenmächtige Abwesenheit des Angeklagten in einem Fortsetzungstermin Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 3. März 2011 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 474/11
2018-10-25
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Es werde durch die unerlaubte eigenmächtige Abwesenheit bestimmt. Hiermit versage der Soldat im zentralen Bereich seiner Dienstpflichten und beschädige die Grundlage des Dienstverhältnisses selbst. Bei länger dauernder oder wiederholter eigenmächtiger Abwesenheit sei regelmäßig auf die Entfernung aus dem Dienstverhältnis zu erkennen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 8/18
2015-02-12
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Fernbleiben vom Dienst; Dienstgradherabsetzung
...November 2011, durch das wegen eigenmächtiger Abwesenheit nach § 15 WStG vom 4. bis 11. Juli 2011 eine Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 40 € verhängt worden ist. 11 Der Soldat ist ledig und kinderlos. Nach der Auskunft des Bundesverwaltungsamtes vom 7. Januar 2015 erhält er Bezüge in Höhe von 2 285,95 € brutto....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 2/14
2012-11-29
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Recht auf Gewährung der Schlussgehörs im vorgerichtlichen Verfahren; Unterbleiben einer Aufforderung an den Wehrdisziplinaranwalt; schwerer Verfahrensmangel; Zurückverweisung
...Durch diese Entscheidung wurde der Soldat wegen eigenmächtiger Abwesenheit nach § 15 Abs. 1, §§ 12, 14a Abs. 1 WStG zu einem zur Bewährung ausgesetzten Strafarrest von zwei Monaten verurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 8/12
2017-04-20
BGH 2. Strafsenat, Vollstreckung gegen Jugendliche: Zurücknahme der jugendrichterlichen Leitung
...Februar 2011 wegen eigenmächtiger Abwesenheit in zwei tatmehrheitlichen Fällen verwarnt, die Entscheidung über die Verhängung einer Jugendstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Am 12....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 ARs 348/16
2014-03-11
BGH 5. Strafsenat, Berufungshauptverhandlung in einer Strafsache: Abwesenheitsverhandlung gegen einen inhaftierten Angeklagten
...Der Angeklagte wurde auf die Folgen eines eigenmächtigen Ausbleibens nach § 231 Abs. 2 StPO hingewiesen. Die Strafkammervorsitzende ersuchte die JVA Hamburg-Billwerder noch am selben Tag um erneuten Transport des ordnungsgemäß geladenen Angeklagten zum Fortsetzungstermin, und zwar mit dem Zusatz: „Zwangsweise Vorführung ist nicht erforderlich“. Am 21....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 630/13
2018-01-24
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Langes unerlaubtes Fernbleiben vom Berufsförderungsdienst; seelische Ausnahmesituation; Umfang der Degradierung; überlange Verfahrensdauer
...Mit seinem Verhalten habe er den Wehrstraftatbestand der eigenmächtigen Abwesenheit verwirklicht und zusätzlich gegen die Pflicht zur innerdienstlichen Achtungs- und Vertrauenswahrung verstoßen. 9 Das Dienstvergehen wiege angesichts der in einem Vorgesetztenstatus begangenen und auch strafrechtlich bedeutsamen Verletzung zentraler Dienstpflichten schwer....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 11/17
2018-03-27
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst; Wahrheitspflichtverletzung; Zugschreiber
...Aufgrund des Umstands, dass der Soldat seine angeblich berufsförderungsbedingte Abwesenheit in die Personalübersicht eingetragen hatte, leitete der Disziplinarvorgesetzte zunächst keine Schritte zur Aufklärung des Aufenthaltsortes des Soldaten ein. Eine Genehmigung zur Abwesenheit, sei sie auch durch Irrtum erteilt, lag nicht vor....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 10/17
2012-10-25
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst; Maßnahmebemessung; Beförderungsverbot
...Prüfungsschema aus: 41 aa) Auf der ersten Stufe bestimmt er im Hinblick auf das Gebot der Gleichbehandlung vergleichbarer Fälle sowie im Interesse der rechtsstaatlich gebotenen Rechtssicherheit und Voraussehbarkeit der Disziplinarmaßnahme eine Regelmaßnahme für die in Rede stehende Fallgruppe als "Ausgangspunkt der Zumessungserwägung". 42 Vorliegend ist auf dieser ersten Stufe für Fälle des (vorsätzlichen) eigenmächtigen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 32/11
2017-06-23
BGH 5. Zivilsenat, Zwangsversteigerung: Pflichten des Erstehers bei eigenmächtiger Inbesitznahme der ersteigerten Immobilie
...Zivilsenat V ZR 175/16 Zwangsversteigerung: Pflichten des Erstehers bei eigenmächtiger Inbesitznahme der ersteigerten Immobilie Nimmt der Ersteher die ersteigerte Immobilie eigenmächtig in Besitz, trifft ihn die Obliegenheit, ein Verzeichnis über die in der Immobilie vorgefundenen, von dem Zuschlagsbeschluss nicht erfassten Gegenstände zu erstellen und deren Wert schätzen zu lassen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 175/16
2010-07-14
BGH 8. Zivilsenat, Irrtümliche Selbsthilfe: Haftung bei eigenmächtiger Inbesitznahme einer Mietwohnung durch den Vermieter ohne gerichtlichen Titel; Anforderungen an eine gerichtliche Schadensschätzung
...Zivilsenat VIII ZR 45/09 Irrtümliche Selbsthilfe: Haftung bei eigenmächtiger Inbesitznahme einer Mietwohnung durch den Vermieter ohne gerichtlichen Titel; Anforderungen an eine gerichtliche Schadensschätzung 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 45/09
2011-07-25
BGH 1. Strafsenat, Steuerstrafverfahren: Eigenmächtigkeit des Entfernens bei Verhandlungsunfähigkeit infolge eines Suizidversuchs; Wirksamkeit einer Selbstanzeige mit geringfügigen Abweichungen vom vorgeschriebenen Inhalt
...Dezember 2009 bei der Strafkammer ein) und zudem ärztliche Atteste verlesen worden waren, verkündete das Landgericht nach Beratung den Beschluss, dass die Hauptverhandlung gemäß § 231 Abs. 2 StPO in Abwesenheit des Angeklagten fortgesetzt und gegebenenfalls zu Ende geführt werden solle. In diesem Beschluss vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 631/10
2010-06-01
BGH 4. Strafsenat, Zustellung des Urteils an den Pflichtverteidiger: Voraussetzungen der Wiedereinsetzung in die Revisionseinlegungsfrist
...Februar 2009 verkündeten Urteils durfte nach § 145a Abs. 1 StPO an den Pflichtverteidiger des Angeklagten erfolgen, obwohl dieses Urteil in Abwesenheit des Angeklagten - der sich während der laufenden Hauptverhandlung in die Dominikanische Republik abgesetzt hatte - verkündet worden war (vgl. KK-Kuckein, StPO, 6. Aufl., § 341 Rdn. 19 m.w.N.)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 79/10