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Urteile für Urlaub

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-10-26
BFH 6. Senat, (Au-Pair-Aufenthalt im Ausland als Ausbildung)
...Zwecks Abgrenzung von längeren Urlauben und sonstigen Auslandsaufenthalten, etwa zur Persönlichkeitsbildung --z.B. zur Verbesserung der Selbständigkeit oder um andere Länder und Kulturen kennenzulernen--, werden Sprachaufenthalte im Rahmen eines Au-pair-Verhältnisses nach ständiger Rechtsprechung daher nur dann als Berufsausbildung angesehen, wenn sie von einem theoretisch-systematischen Sprachunterricht...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 102/10
2011-06-08
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SANAFORUM" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...BGH GRUR 2001, 1151, 1152 marktfrisch; GRUR 2004, 778, 779 URLAUB DIREKT; BPatG GRUR 1996, 489 Hautactiv; BPatGE 40, 57TeleOrder; Meyer GRUR 2001, 204, 205; vgl. auch EuG GRUR Int. 2006, 44, 46 (Nr. 84) LIVE RICHLY; SchweizBG 2005, 366 Micropor; RKGE 2005, 467, 468 Boysworld). 20 Die vorgenannten Feststellungen stehen nicht in Widerspruch zu den Ausführungen des Bundesgerichtshofs in seiner von der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 86/10
2013-07-10
BGH 2. Strafsenat, Geschäftsverteilung in Strafsachen: Revisionsgerichtliche Nachprüfung einer sog. Ableitung von Verfahren auf eine andere Strafkammer zur Arbeitsentlastung der geschäftsplanmäßig zuständigen Strafkammer
...Anfang Oktober 2012 in Urlaub. In der Zeit vom 16.10.2012 - 20.11.2012 ist eine weitere alte Wirtschaftsstrafsache gegen Sch. u.a. (86 KLs 30/08) terminiert. Obwohl es sich um eine Nichthaftsache handelt, scheidet eine Aufhebung des Termins aus....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 116/13
2016-08-10
BGH 7. Zivilsenat, Wiedereinsetzungantrag nach Versäumung der Berufungsfrist: Anforderungen an die Ausgangs- und Erledigungskontrolle bei Telefaxübersendung fristgebundener Schriftsätze
...Für den Fall einer urlaubs- oder krankheitsbedingten Abwesenheit einer Bürokraft existierten klare Vertretungsregelungen. Zudem werde das Fristenbuch vor Ende eines jeden Arbeitstags von der Büroleiterin bzw. ihrer Vertretung daraufhin geprüft, ob alle Fristen des Tages als erledigt gelöscht seien. 5 Die vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZB 17/16
2018-06-20
BAG 4. Senat, Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag
...Sonderzahlungen … Urlaub …“ 8 Jedenfalls nach Abschluss dieser Vereinbarung gab die Beklagte Tariflohnerhöhungen im Einzelhandel Nordrhein-Westfalen nicht mehr an den Kläger weiter. 9 Mit seiner Klage und in der Berufungsinstanz vorgenommenen Klageerweiterungen hat der Kläger für die Monate Dezember 2013 bis Dezember 2014 Ansprüche auf Differenzentgelt zwischen der ihm monatlich gezahlten Vergütung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 235/15
2012-06-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Petersburger-Taler" – keine Unterscheidungskraft
...Der Durchschnittsverbraucher wird auch bisher noch nicht verwendete, ihm aber gleichwohl verständliche Sachaussagen als solche und nicht als betriebliche Herkunftshinweise auffassen (BGH GRUR 2004, 778, 779 – URLAUB DIREKT; 2001, 1151, 1152 – marktfrisch; BPatG 26 W (pat) 90/09 - brand broadcasting m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 577/11
2012-02-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JeansDome com (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice). 42 Verschiedene Bedeutungen einer Marke sprechen nicht für deren Unterscheidungskraft, wenn sich - wie vorliegend - in Bezug auf die angemeldeten Waren und Dienstleistungen alle Deutungsmöglichkeiten als sachbezogen oder sonst als zur Erfüllung der Herkunftsfunktion ungeeignet erweisen (BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2004, 778, 779 - Urlaub direkt)...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 511/11
2013-02-20
BAG 10. Senat, Weihnachtsgeld - Freiwilligkeitsvorbehalt - Vertragsauslegung
...Juli 2004 lautet auszugsweise: „§ 5 Urlaub/Freiwillige Sozialleistungen ... [Abs. 1 bis Abs. 4 befassen sich mit dem Urlaubsanspruch] Freiwillige Soziale Leistungen richten sich nach dem betriebsüblichen Rahmen. Zur Zeit werden gewährt: - Urlaubsgeld in Höhe von 18,40 € pro Urlaubstag. - Weihnachtsgeld in Höhe von (zeitanteilig) 40 % eines Monatsgehaltes im ersten Kalenderjahr der Beschäftigung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 177/12
2015-05-12
BGH 3. Strafsenat, Überleitung eines bereits anhängigen Strafverfahrens auf einen anderen Spruchkörper: Nachträgliche Änderung des Geschäftsverteilungsplans im laufenden Geschäftsjahr
...Becker Pfister RiBGH Hubert befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Becker Mayer Spaniol...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 569/14
2013-12-19
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzanfechtung: Erfüllungshalber abgetretene Forderung als inkongruente Deckung
...RiBGH Vill ist im Urlaub und kann nicht unterschreiben. Kayser Kayser Lohmann Pape Möhring...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 127/11
2015-12-16
BGH 1. Strafsenat
...Mosbacher befindet sich im Urlaub und ist deshalb an der Unterschrifts- leistung gehindert. Cirener Raum...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 ARs 10/15
2016-06-22
BAG 10. Senat, Berechnung von Sozialkassenbeiträgen - vermutete Schwarzgeldabrede
...August 2012 - 10 AZR 589/11 - Rn. 20). 14 c) Die Urlaubs- und Lohnausgleichskasse, die den Anspruch aus § 18 VTV geltend macht, hat nach allgemeinen Grundsätzen die Darlegungs- und Beweislast für dessen anspruchsbegründende Voraussetzungen. Dies gilt auch für die Höhe der Beitragsschuld (vgl. BAG 14. Dezember 2011 - 10 AZR 517/10 - Rn. 13)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 806/14
2012-06-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Königsberger-Taler" – keine Unterscheidungskraft
...Der Durchschnittsverbraucher wird auch bisher noch nicht verwendete, ihm aber gleichwohl verständliche Sachaussagen als solche und nicht als betriebliche Herkunftshinweise auffassen (BGH GRUR 2004, 778, 779 – URLAUB DIREKT; 2001, 1151, 1152 – marktfrisch; BPatG 26 W (pat) 90/09 - brand broadcasting m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 578/11
2017-02-22
BAG 5. Senat
...Unterbrechungszeiten einschließlich Feiertage, Urlaubs- und Arbeitsunfähigkeitstage, die die Dauer von 3 Monaten unterschreiten, sind keine Unterbrechungen im vorgenannten Sinne. (3) Der Branchenzuschlag beträgt nach der Einsatzdauer in einem Kundenbetrieb folgende Prozentwerte: - nach der sechsten vollendeten Woche 15 % - nach dem dritten vollendeten Monat 20 % - nach dem fünften vollendeten Monat...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 553/14
2018-05-17
BGH 3. Strafsenat, Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland: Behandlung von Tatsachen zur Ausfüllung der Merkmale einer terroristischen Vereinigung als allgemein- und gerichtskundig
...Becker Gericke Spaniol RiBGH Hoch befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Berg Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 508/17
2013-06-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "PORTOFINO" – geographische Herkunftsangabe – Freihaltungsbedürfnis
...Es handele sich um eine winzige Ortschaft mit ca. 500 Einwohnern, die nur solchen Personenkreisen bekannt sein könne, welche sich aktiv mit Urlaub in Norditalien befassten. In Portofino gebe es kein produzierendes Gewerbe, keine Industrie und keine Landwirtschaft....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 44/12
2017-06-14
BGH 2. Strafsenat, Mord aus Heimtücke: Ausnutzungsbewusstsein bei spontanem Tatentschluss und affektiver Erregung; Urteilsfeststellungen zum Ausnutzungsbewusstsein
...Die Beziehung verlief für beide Partner zunächst zufriedenstellend; nach einem gemeinsamen Urlaub im Oktober 2015 entschlossen sie sich, zusammenzuziehen und gemeinsam in der bisher von S. alleine bewohnten Doppelhaushälfte in Ha. zu leben. Zwar traten in der Beziehung immer wieder Spannungen auf....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 10/17
2010-12-16
BGH 4. Strafsenat, Untreue: Verwirklichung des Missbrauchstatbestands durch Handlungsbevollmächtigten
...Ernemann Ri'inBGH Solin-Stojanović befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Cierniak Ernemann Franke Mutzbauer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 492/10
2018-10-11
BFH 3. Senat, Unterhaltsrente für ein im eigenen Haushalt lebendes Kind
...Denn einzelne Geldzuwendungen, z.B. für Krankheitskosten, Kfz-Reparaturen, Urlaub oder besondere Ausbildungskosten, fallen mangels Regelmäßigkeit nicht unter den Begriff einer Rente. 20 d) Unberücksichtigt bleiben auch regelmäßige Unterhaltszahlungen, die in größeren Zeitabständen als einem Monat geleistet werden (für eine Berücksichtigung regelmäßiger Zahlungen dagegen Avvento in Kirchhof, EStG, 17...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 45/17
2010-12-16
BAG 2. Senat, Betriebsbedingte Kündigung - Abbau einer Hierarchieebene
...Aus den angegebenen arbeitsfreien Zeiten wegen Urlaubs, krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit und Feiertagen ergibt sich nicht, dass und weshalb der Kläger auch während der verbliebenen Arbeitszeit nicht ausgelastet gewesen wäre. 22 e) Der Vortrag der Beklagten ist ferner deshalb unschlüssig, weil die Aufstellung der Arbeitszeiten ihrer drei Küchenleiter ergibt, dass zwei von ihnen über keinerlei...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 770/09