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Urteile für Urlaub

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-09-21
BGH 2. Strafsenat, Strafurteil wegen sexuellen Kindesmissbrauchs: Anforderungen die Darlegungen zur Beweiswürdigung in "Aussage-gegen-Aussage"-Fällen
...Krehl ist wegen Urlaubs an der Unterschrift gehindert. Zeng Appl Grube RiBGH Schmidt ist wegen Urlaubs an der Unterschrift gehindert. Appl...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 275/17
2010-06-15
BGH 3. Strafsenat, Fair trial im Strafverfahren: Mitangeklagter als Belastungszeuge
...Becker Pfister von Lienen RiBGH Hubert befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Schäfer Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 157/10
2010-09-16
BGH 4. Strafsenat, Revision im Strafverfahren wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln: Nachholung der Festsetzung einer Einzelstrafe für eine Serienstraftat im Rahmen der Gesamtstrafenbildung
...Ernemann Solin-Stojanović Ri'inBGH Roggenbuck befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Ernemann Cierniak Bender...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 433/10
2015-02-11
BGH 2. Strafsenat
...Schmitt Krehl ist wegen Urlaubs an der Unterschrift gehindert. Appl Eschelbach Zeng...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 428/14
2017-08-08
BGH 3. Strafsenat, Strafaussetzung zur Bewährung: Vollständige Vollstreckung der Freiheitsstrafe durch Anrechnung der Untersuchungshaft
...Schäfer befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Spaniol Becker Berg Hoch...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 179/17
2018-08-14
BGH 2. Strafsenat, Einziehung: Erlangtes Etwas bei Computerbetrug
...Krehl befindet sich im Urlaub und ist deshalb gehindert zu unterschreiben. Eschelbach Schäfer Bartel Schmidt...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 251/18
2017-11-23
BAG 6. Senat, Zusatzurlaub nach § 27 TVöD-K
...Urlaub erhalten Sie nach den tarifrechtlichen Bestimmungen. Der Arbeitsvertrag ist unbefristet.“ 3 Dieses mit der Änderungskündigung verbundene Änderungsangebot nahm der Kläger durch Unterzeichnung des Kündigungsschreibens an. Seit dem 1. Mai 2010 ist er in Teilzeit mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 35 Stunden beschäftigt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 43/16
2016-08-09
BAG 9. Senat, Teilurlaub nach § 26 Abs 2 Buchst b TV-L
.... … Verbleibt bei der Berechnung des Urlaubs ein Bruchteil, der mindestens einen halben Urlaubstag ergibt, wird er auf einen vollen Urlaubstag aufgerundet; Bruchteile von weniger als einem halben Urlaubstag bleiben unberücksichtigt. … … (2) Im Übrigen gilt das Bundesurlaubsgesetz mit folgenden Maßgaben: … b) Beginnt oder endet das Arbeitsverhältnis im Laufe eines Jahres, steht als Erholungsurlaub für...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 51/16
2014-09-03
BAG 5. Senat, Auslegung einer tariflichen Mindestabstandsregelung für außertarifliche Angestellte - freiwillige Sonderzahlung
...November 2004 teilte die Rechtsvorgängerin der Beklagten dem Kläger unter dem Betreff „Einbezug von Urlaubs- und Weihnachtsgeld/Jahresabschlussvergütung“ ua. mit: „… Ihr Arbeitsvertrag beinhaltet bisher die Zahlung eines fixen Urlaubs- und/oder Weihnachtsgeldes bzw. einer Jahresabschlussvergütung. Diese Gehaltsbestandteile wurden bisher im April bzw. November zur Auszahlung gebracht....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 240/13
2012-08-02
BGH 3. Strafsenat, Schadenswiedergutmachung: Vergleich im Adhäsionsverfahren
...Spaniol befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 276/12
2013-06-20
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzverfahren: Berechtigung des Insolvenzverwalters zur Geltendmachung der Mithaftung des an der Spaltung beteiligten Rechtsträgers
...Kayser RiBGH Raebel ist im Urlaub und kann nicht unterschreiben. Lohmann Kayser Grupp Möhring...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 221/12
2010-08-17
BGH 4. Strafsenat, Verständigung im Strafverfahren: Pflicht zur Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen einer Abweichung des Gericht von einer Urteilsabsprache
...R'inBGH Solin-Stojanović befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Ernemann Ernemann Cierniak Franke Mutzbauer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 228/10
2010-03-02
BGH 4. Strafsenat, Hauptverhandlung in Strafsachen: Verlesung der polizeilichen Aussage eines Auslandszeugen
...Tepperwien RiBGH Maatz ist infolge Urlaubs gehindert zu unterschreiben Athing Tepperwien Ernemann Franke...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 619/09
2017-09-06
BAG 5. Senat, Rufbereitschaft - Entgeltfortzahlung - § 22 TV-Ärzte/VKA
...September 2014 für zehn Arbeitstage wegen Krankheit und Urlaubs geleisteten Entgeltfortzahlung berücksichtigte die Beklagte die für tatsächliche Inanspruchnahmen des Klägers während der Rufbereitschaft in den Monaten Juni bis August 2014 gezahlte Vergütung nicht. 6 Mit seiner am 15. April 2015 beim Arbeitsgericht eingegangenen und der Beklagten am 22....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 429/16
2017-07-13
BGH 3. Strafsenat, Strafsache: Beweiswürdigung bei Freispruch
...Schäfer befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Becker Spaniol RiBGH Dr. Tiemann befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Becker Hoch...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 188/17
2010-05-18
BGH 3. Strafsenat, Räuberische Erpressung: Ausnutzen derselben Bedrohung bei mehreren Einzelakten
...Becker Pfister RiBGH von Lienen befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Becker Ri'inBGH Sost-Scheible befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Hubert Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 115/10
2010-07-20
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren: Umfang der Beweiskraft des Protokollvermerks zum Selbstleseverfahren
...VRiBGH Becker ist wegen Urlaubs an der Unterschriftsleistung gehindert. Pfister RiBGH von Lienen ist wegen Urlaubs an der Unterschriftsleistung gehindert. Pfister Pfister Hubert Schäfer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 76/10
2013-05-08
BGH 12. Zivilsenat, Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Beschwerdebegründung in einer Familiensache: Entschuldigung einer Fristversäumung infolge Arbeitsüberlastung des Rechtsanwalts
...Februar 2012 - XII ZB 298/11 - FamRZ 2012, 621 Rn. 16 mwN). 9 b) Auf dieser Grundlage ist es aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden, dass das Beschwerdegericht eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist abgelehnt hat. 10 Zwar ist der Rechtsbeschwerde einzuräumen, dass die erhöhte Arbeitsbelastung kurz vor seinem Urlaub und die Nachricht vom plötzlichen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 396/12
2010-01-12
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren: Ablehnung von Beweisanträgen wegen Ungeeignetheit bzw. Bedeutungslosigkeit; Prüfung des Beruhens des Urteils auf der fehlerhaft begründeten Ablehnung im Revisionsverfahren
...VRiBGH Becker ist wegen Urlaubs an der Unterschriftsleistung verhindert. Pfister RiBGH von Lienen ist wegen Urlaubs an der Unterschriftsleistung verhindert. Pfister Pfister Hubert Schäfer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 519/09
2010-12-08
BAG 5. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verletzung rechtlichen Gehörs - Hinweispflicht des Gerichts
...Die Parteien streiten über Vergütung nebst Urlaubs- und Weihnachtsgeld für das Jahr 2004 sowie Annahmeverzugsvergütung für die Zeit vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2005. Das Arbeitsgericht hat die Klage abgewiesen. Das Landesarbeitsgericht hat auf die Berufung des Klägers - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen - der Klage teilweise stattgegeben. Es hat die Revision nicht zugelassen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZN 956/10