143

Urteile für Unterschlagung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-07-25
BGH 3. Strafsenat, Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Darlegung des symptomatischen Zusammenhangs zwischen psychotischer Erkrankung und der Tat
...Da er zunehmend den Eindruck gewann, dass seine Freunde ihm nicht glaubten und ihn der Unterschlagung des Messers verdächtigten, geriet der Nebenkläger in Zorn. Er verabredete sich mit dem Angeklagten, um mit diesem über den Verbleib des Messers zu sprechen; es kam zum Streit, zunächst auf dem Parkplatz eines Supermarkts und alsdann in der Wohnung der Bekannten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 119/17
2018-08-23
BAG 2. Senat, Offene Videoüberwachung - Anhörung vor Verdachtskündigung - Beweisverwertungsverbot
...Dezember 2017 - 2 Sa 192/17 - aufgehoben, soweit es dem Kündigungsschutzantrag stattgegeben und den widerklagend verfolgten Antrag abgewiesen hat, die Klägerin zu verurteilen, an den Beklagten 44,75 Euro nebst Zinsen als Ersatz von durch Unterschlagungen verursachten Schäden zu zahlen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 133/18
2019-02-12
BFH 10. Senat, Anwendung des im Steuerstrafverfahren geltenden Zwangsmittelverbots auf Verzögerungsgelder
...im anschließenden finanzgerichtlichen Verfahren und erst nach Ablauf einer dort gemäß § 79b Abs. 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO) gesetzten Ausschlussfrist behauptete der Kläger erstmals --soweit ersichtlich ohne Vorlage von Unterlagen, die zur Glaubhaftmachung oder näheren Erläuterung seines Vorbringens hätten dienen können--, er habe sich bei der Staatsanwaltschaft selbst der Veruntreuung und Unterschlagung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 90/18
2011-12-20
BVerwG 2. Senat, Disziplinarrecht: Zugriffsdelikt; innerdienstlicher Betrug; Maßnahmebemessung
...Es kommt nicht darauf an, ob ein Beamter dienstliche Gelder oder Güter z.B. durch Betrug, Diebstahl, Untreue oder Unterschlagung erlangt hat. Ein Zugriffsdelikt liegt vielmehr dann vor, wenn der Beamte dienstlich anvertraute Gelder und Güter veruntreut hat, wozu auch die Gebührenüberhebung, die Fundunterschlagung und der sogenannte Kollegendiebstahl zählen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 64/11
2014-04-09
BGH 12. Zivilsenat, Beschwerde im Zugewinnausgleichsverfahren: Verwerfung wegen Nichterreichens der Beschwerdesumme trotz Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Teil-Beschluss
...Allein die von der Antragstellerin in Zweifel gezogene Behauptung des Antragsgegners, sie habe ihn in der Vergangenheit in vielfältiger Weise geschädigt, etwa durch Körperverletzung, Verleumdungen im Internet, Anschwärzung beim Arbeitgeber, gezielte Indiskretionen, Unterschlagung von Briefen, Anzeigen bei der Polizei, Stalking, Beleidigung und Ähnliches sowie durch den Versuch, ihn in seinen Vermögensinteressen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 565/13
2018-02-12
BVerwG 2. Senat
...Im Jahre 2011 hat die Staatsanwaltschaft gegen sie ein Strafverfahren wegen Unterschlagung von Verwarngeldern und Urkundenfälschung geführt und nach Zahlung einer Auflage in Höhe von 450 € eingestellt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 63/17
2015-02-12
BAG 6. Senat, Verdachtskündigung - Berufsausbildungsverhältnis
...Juni 2011 sowohl gezählt als auch gebündelt habe. 19 Der begründete Verdacht der Unterschlagung von 500,00 Euro habe das erforderliche Vertrauen zu dem Kläger zerstört. Dabei sei auch die Spielsucht zu berücksichtigten, welche der Kläger am 21. Juli 2011 ausdrücklich eingeräumt habe. Deshalb habe er sich in Therapie befunden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 845/13
2016-06-30
BVerwG 2. Senat, Anforderungen an den Berufungsantrag; zum Begriff des Verfahrensmangels; zur Rüge der Aktenwidrigkeit; unzureichende Berücksichtigung des Einzelfalls und Divergenzrüge
...Im sachgleichen Strafverfahren wurde der Beklagte vom Amtsgericht wegen Unterschlagung in Tateinheit mit versuchter Verletzung des Postgeheimnisses zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen verurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 40/15
2016-12-20
BVerwG 2. Senat
...Beklagten, er sei am Ende seines täglichen Dienstes nicht volltrunken gewesen, keine Offenbarung der Alkoholabhängigkeit gegenüber dem Dienstherrn - fehlt es indes. 11 Des Weiteren und vor allem aber ist zu beachten, dass selbst dem Dienstherrn bekannt gewordene Anzeichen für eine Alkoholabhängigkeit eines Beamten nicht den Verdacht künftiger Dienstpflichtverletzungen durch die Veruntreuung oder Unterschlagung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 110/15
2014-06-24
BGH 1. Strafsenat, Ungleichartige Wahlfeststellung: Verfassungsmäßigkeit der gesetzesalternativen Wahlfeststellung
...Der Bundesgerichtshof hat in späteren Entscheidungen darauf abgestellt, dass der Täter jeweils entweder dasselbe Rechtsgut oder doch, wie im Verhältnis von Diebstahl oder Unterschlagung zur Hehlerei, in ihrem Wesen ähnliche Rechtsgüter verletzt haben muss und die in Frage stehenden mehreren Verhaltensweisen die gleiche sittliche Missbilligung verdienen müssen, weil die innere Beziehung des Täters zu...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 ARs 14/14
2010-07-22
BAG 8. Senat, Materielles Schuldanerkenntnis eines Arbeitnehmers - Sittenwidrigkeit - Anfechtung
...Juli 2006 wurde der damals 22 Jahre alte Kläger mit dem Vorwurf zahlreicher Unterschlagungen konfrontiert. Der Marktleiter, die Bezirksleiterin und der Revisor hielten dem Kläger in Anwesenheit der Betriebsratsvorsitzenden vor, er habe Leergut gebucht und die entsprechenden Pfandbeträge an sich ausgezahlt, obwohl es tatsächlich zu keinen Leergutrückgaben gekommen sei....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 144/09
2014-09-11
BGH 4. Strafsenat, (Verstoß der richterrechtlich entwickelten Rechtsfigur der ungleichartigen Wahlfeststellung gegen Art. 103 Abs. 2 GG)
...III. 16 Der Zulässigkeit der Wahlfeststellung steht im zugrundeliegenden Fall schließlich auch nicht entgegen, dass eine Verurteilung wegen eines dritten Tatbestandes möglich gewesen wäre, nämlich wegen des formell subsidiären Auffangtatbestands der Unterschlagung gemäß § 246 StGB (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 ARs 12/14
2018-06-14
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren wegen Mordes: Erteilung eines förmlichen Hinweises bei Änderung der Tatsachengrundlage für das Mordmerkmal der niedrigen Beweggründe
....: Verdeckung einer Körperverletzung statt einer Unterschlagung; dort ist lediglich offen gelassen, ob ein ausdrücklicher Hinweis entbehrlich sein kann, wenn dem Angeklagten die erforderliche Kenntnis schon durch den Gang der Hauptverhandlung vermittelt worden ist)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 206/18
2012-02-23
BVerwG 2. Senat, Zugriffsdelikt; erfolgreiche Aufklärungsrüge; Sachaufklärung; Anforderungen, die sich aus den gesetzlichen Bemessungsvorgaben ergeben; mildernder Umstand
...Das Oberverwaltungsgericht hat die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis als angemessene Disziplinarmaßnahme angesehen, weil das Fehlverhalten der Beklagten einer Unterschlagung amtlich anvertrauten Geldes (sog....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 143/11
2017-05-16
BGH 3. Strafsenat, Strafbarkeit wegen Untreue: Nichteintritt eines weiteren Vermögensnachteils durch eine einem Betrug nachfolgende Untreuehandlung
...Januar 1991 - 3 StR 365/90, BGHR StGB § 263 Abs. 1 Konkurrenzen 5 unter Verweis auf die Rechtsprechung zur "Tatbestandslösung" bei wiederholter Zueignung im Rahmen der Unterschlagung [BGH, Urteil vom 7. Dezember 1959 - GSSt 1/59, BGHSt 14, 38]; skeptisch hinsichtlich des Vorliegens der Tatbestandsvoraussetzungen der Untreue in solchen Fällen wohl auch OLG Hamm, Urteil vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 445/16
2010-05-18
BFH 10. Senat, Zur Entstehung einer Masseverbindlichkeit bei Aufnahme einer neuen Tätigkeit des Schuldners nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens
...Der Kläger stellte am … Juli 2005 bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen den Insolvenzschuldner wegen des Verdachts auf Veruntreuung und Unterschlagung von Massemitteln und Bankrotthandlungen. Die Staatsanwaltschaft stellte dieses Verfahren am 22....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 11/09
2017-08-30
BGH 12. Zivilsenat, Betreuungsverfahren: Ausnahme von der Pflicht des Beschwerdegerichts zur eigenen Sachentscheidung; Voraussetzungen für die Anordnung einer Kontrollbetreuung bei bestehender Vorsorgevollmacht
...Zwar hätten die Beteiligten zu 4 und 5 Strafanzeige gegen die Beteiligte zu 3 wegen Unterschlagung bzw. Betrugs zulasten der Betroffenen gestellt. Diese Anzeigen hätten jedoch ihren Hintergrund in den lang andauernden Zwistigkeiten der Geschwister....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 16/17
2010-10-28
BAG 8. Senat, Schadensersatz - Erstattung von Detektivkosten
...In einem weiteren Verfahren ging es um den Nachweis von Unterschlagungen und die Wirksamkeit eines in diesem Zusammenhang geschlossenen Aufhebungsvertrages (BAG 3. Dezember 1985 - 3 AZR 277/84 - BB 1987, 689)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 547/09
2018-06-27
BGH 2. Strafsenat, Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Normalpsychologisch erklärbare Tat; Gefährlichkeitsprognose bei Konflikttat vor dem Hintergrund einer Lebenskrise
...Eine anschließend erstattete Strafanzeige wegen vermeintlicher Unterschlagung von Geldern eines Hilfsfonds führte zwar zu Ermittlungen der zuständigen Stellen, förderte jedoch kein Fehlverhalten des Nebenklägers zutage. Im Juli 2016 drohte die Angeklagte mit Suizid und wurde deshalb auf Initiative einer ihrer Töchter in eine psychiatrische Klinik eingewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 112/18
2019-02-28
BGH 4. Zivilsenat
...Es ist nicht ersichtlich und wird auch von der Beklagten nicht mit Substanz vorgetragen, dass dem Kläger bekannt oder grob fahrlässig unbekannt war, dass sein Vater die Erbschaft durch eine Straftat, hier durch Unterschlagung gemäß § 246 StGB, erlangt hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 153/18