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Urteile für Studium

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-02-22
BVerwG 2. Senat
...Der Wert des Streitgegenstandes für das Beschwerdeverfahren wird auf die Wertstufe bis 30 000 € festgesetzt. 1 Die Nichtzulassungsbeschwerde bleibt ohne Erfolg. 2 Die 1950 geborene Klägerin war nach einem Studium der Fächer Biologie, Geografie und evangelische Theologie in den Jahren 1975 bis 1978 als Lehrerin an einer Ersatzschule tätig....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 17/11
2010-05-10
BVerwG 6. Senat, Erlass von Langzeitstudiengebühren; Berechnung des Bildungsguthabens
...Für dieses Studium sei ungeachtet der regelmäßig erforderlichen, von der Beklagten jedoch zunächst nicht vorgenommenen ausdrücklichen Befristung der Zulassung als Regelstudienzeit nach § 4 Abs. 1 Satz 1 LHGebG a.F. zutreffend die in § 92 Abs. 2 Satz 4 UG a.F. genannte Zahl von zwei Semestern in Ansatz gebracht worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 49/09
2011-07-06
BGH 8. Zivilsenat, Wohnraummietvertrag: Formelle Anforderungen an eine Eigenbedarfskündigung
...Januar 2009 mit der Begründung, dass die Wohnung für die Klägerin zu 2 benötigt werde, die seit Ende Februar 2008 ein Studienjahr in Neuseeland absolviere und danach ihr Studium in M. fortsetzen und einen eigenen Hausstand begründen wolle; in das ehemalige Kinderzimmer der elterlichen Wohnung könne sie nicht mehr zurück, weil es inzwischen von ihrer Schwester genutzt werde. 2 Das Amtsgericht hat der...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 317/10
2015-10-15
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Subsidiarität der gegen Versagung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes gerichteten Verfassungsbeschwerde bei ausstehendem Hauptsacheverfahren - zudem Substantiierungsmängel - hier: vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin bei Verringerung der universitären Aufnahmekapazität durch befristete Stellenbesetzung
...Kammer 1 BvR 1645/14 Nichtannahmebeschluss: Subsidiarität der gegen Versagung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes gerichteten Verfassungsbeschwerde bei ausstehendem Hauptsacheverfahren - zudem Substantiierungsmängel - hier: vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin bei Verringerung der universitären Aufnahmekapazität durch befristete Stellenbesetzung I. 1 Gegenstand der Verfassungsbeschwerde...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1645/14
2014-02-13
BGH 3. Zivilsenat, Entschädigung wegen überlanger Dauer einer Strafvollzugssache: Angemessenheitsprüfung für die Dauer des Ausgangsverfahrens in Ansehung des Prozessverhaltens des Entschädigungsklägers
...Ein im Jahre 2002 im Strafvollzug begonnenes Studium der Wirtschaftswissenschaften an der Fernuniversität H. betrieb er zunächst als Freizeitmaßnahme und setzte es ab Juli 2007 als Vollzeitstudent fort. 3 Ende 2008 teilte die Fernuniversität H. dem Kläger mit, dass die ordnungsgemäße Weiterführung des Studiums künftig einen Personal Computer mit Internetanschluss voraussetze. Mit Schreiben vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 311/13
2015-10-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Besetzung eines Dienstpostens; Aufhebung einer Auswahlentscheidung
...Danach erfordere der Dienstposten ein technisches oder naturwissenschaftliches Studium und/oder eine abgeschlossene Ausbildung für den höheren feuerwehrtechnischen Dienst. Da der Antragsteller keinen Studienabschluss und auch keine abgeschlossene Ausbildung für den höheren feuerwehrtechnischen Dienst vorweisen könne, sei er für die Verwendung nicht in Betracht gekommen. 6 Gegen diesen ihm am 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 56/14
2012-03-15
BFH 3. Senat, Au-Pair-Aufenthalte im Ausland als Ausbildung - Mindestanforderungen an begleitenden Sprachunterricht - Bindung an Sachverhaltswürdigung des FG
...Auslandsaufenthalte, die von einer Ausbildungsordnung oder Prüfungsordnung zwingend vorausgesetzt werden oder der Vorbereitung auf einen für die Zulassung zum Studium oder zu einer anderen Ausbildung erforderlichen Fremdsprachentest dienen (z.B. TOEFL oder IELTS), können unabhängig vom Umfang des Fremdsprachenunterrichts als Berufsausbildung zu qualifizieren sein . 1 I....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 58/08
2010-04-22
BAG 6. Senat, Keine Anrechnung von Zeiten als Ärztin/Arzt im Praktikum (AiP) bei der Stufenzuordnung im TV-Ärzte/TdL
...Oktober 2004 sofort nach Beendigung des Studiums approbiert hätten werden können und die deshalb unmittelbar nach Beendigung des Studiums Zeiten einschlägiger Berufserfahrung hätten erwerben können, ungleich behandelt. Zudem liege eine Ungleichbehandlung mit den im Universitätsklinikum Magdeburg Anstalt öffentlichen Rechts beschäftigten Ärzten vor....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 620/08
2017-11-23
BAG 8. Senat, Entschädigung - Benachteiligung iSd. AGG - Alter - ethnische Herkunft - Geschlecht - Auswahlverfahren - Kausalitätsvermutung - Stellenausschreibung - Sprachkenntnisse - Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
...Sie ist Inhaberin eines russischen Diploms als Systemtechnik-Ingenieurin, dessen Gleichwertigkeit mit einem an einer Fachhochschule in der Bundesrepublik Deutschland durch Diplomprüfung abgeschlossenen Studium der Fachrichtung Informatik anerkannt ist. 3 Mit E-Mail vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 372/16
2016-06-30
BVerwG 5. Senat, Sogenannter großer Teilerlass bei fingierten Mindestausbildungszeiten, die in Studien- und Prüfungsordnungen der Hochschulen festgelegt sind
...Ihr Studium schloss sie nach Einreichen ihrer Magisterarbeit am 13. Februar 2007 mit der am 12. April 2007 abgelegten Magisterprüfung erfolgreich ab. 3 Mit Bescheid vom 6. Oktober 2011 lehnte das Bundesverwaltungsamt den von der Klägerin fristgerecht beantragten Erlass in Höhe von 2 560 € des ihr als Darlehen gewährten Teils der Ausbildungsförderung ab....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 30/15
2016-02-24
BSG 8. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - Antrag auf Erteilung einer Zusicherung der Übernahme von Fahrtkosten für einen Behindertenfahrdienst für Recherchen für eine Promotion bzw auf Beitritt zu einer künftigen Schuld gegenüber dem Behindertenfahrdienst - Ablehnung - Erledigung durch Vornahme der Fahrten mit einem nach der Ablehnung angeschafften Pkw - anderer Streitgegenstand - Fortsetzungsfeststellungsklage - Feststellung der Rechtswidrigkeit des Ablehnungsbescheides - fehlende...
...Anschließend nahm er an der Universität L ein Studium auf, legte Anfang 2008 die Hochschulabschlussprüfung in den Studienfächern Mittlere und Neuere Geschichte sowie Philosophie ab und erwarb den Hochschulgrad "Magister"....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 18/14 R
2019-02-20
BFH 3. Senat, (Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 11.12.2018 III R 26/18 - Kindergeld; Abgrenzung zwischen mehraktiger Erstausbildung und Zweitausbildung bei Ausbildung zum Bachelor of Laws nach Abschluss als Groß- und Außenhandelskaufmann)
...Für das Studium wandte S wöchentlich ca. 30 Stunden auf. Daneben war S weiterhin bei seinem bisherigen Arbeitgeber mit einer Wochenarbeitszeit von 40 Stunden beschäftigt. 3 Mit Bescheid vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 52/18
2011-11-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CANTUS VERLAG" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Pons, Wörterbuch für Schule und Studium, Latein-Deutsch, 2003, S. 116), in Verbindung mit der gebräuchlichen Unternehmensbezeichnung „Verlag“ (vgl. Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 539/10
2018-02-28
BGH 12. Zivilsenat, Betreuervergütung: Erhöhung des Vergütungssatzes auf Grund von Sprachkenntnissen
...Das Landgericht hat zur Begründung seiner Entscheidung ausgeführt, es ließe sich nicht feststellen, dass das von der Beteiligten zu 1 abgeschlossene Studium inhaltlich in seinem Kernbereich betreuungsrelevante Inhalte vermittelt habe, die über Grundwissen deutlich hinausgingen und sie in die Lage versetzten, ihre Aufgaben zum Wohl des Betreuten besser und effektiver zu erfüllen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 452/17
2013-02-20
BGH 12. Zivilsenat, Vergütung des Berufsvormunds: Höhe des Stundensatzes
...Tatsächlich hat er das Studium der Rechtswissenschaften ohne Abschluss abgebrochen; er verfügt auch über keine andere abgeschlossene Berufsausbildung. 2 Für den Abrechnungszeitraum Juni 2008 bis August 2009 beantragte der Beteiligte zu 1 auf der Grundlage des ihm zuvor im vereinfachten Verwaltungsverfahren zuerkannten Stundensatzes von 25 € die Festsetzung seiner Vergütung für 112 Stunden und 10 Minuten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 610/11
2018-07-04
BSG 14. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage - höchstrichterliche Klärung - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten während eines Urlaubssemesters
...Urlaubssemester in Anspruch genommen und währenddessen "lediglich ein Praktikum" durchgeführt hat, ist in der Rechtsprechung des BSG zu § 7 Abs 5 Satz 1 SGB II geklärt, dass ein Studierender während eines Urlaubssemesters von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II nicht ausgeschlossen ist, wenn er entweder aus organisationsrechtlichen Gründen der Hochschule nicht mehr angehört oder sein Studium...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 24/18 B
2015-06-29
BVerwG 2. Senat, Vorbereitungsdienst für Lehrkräfte in Niedersachsen ist nicht an die Einhaltung der Höchstaltersgrenze gebunden
...Nach der Rechtsansicht des Berufungsgerichts müssen die Kindererziehungszeiten zwar nicht vor dem Beginn des Studiums liegen. Der Entschluss zum Lehramtsstudium muss aber vor den maßgeblichen Erziehungszeiten liegen und bis zum Beginn des Studiums durchgehend aufrechterhalten worden sein....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 53/14
2014-07-02
BVerwG 6. Senat, Erstattungsfähigkeit von Kosten eines Bevollmächtigten im Vorverfahren; Zuweisung eines Studienplatzes
...Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren auf 489,45 € festgesetzt. 1 Die Beteiligten streiten um die Notwendigkeit der Zuziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren in einer Streitigkeit um die Zulassung zum Studium außerhalb der festgesetzten Kapazität. 2 Den Antrag des Klägers auf Zulassung zum Studium im Bachelor-Studiengang Außenwirtschaft/Internationales Management...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 21/14
2016-10-20
BFH 8. Senat, Grenzen der Wissensprüfung als Nachweis der Kenntnisse eines Autodidakten
...Erst mit Beendigung der Immatrikulation des Klägers bei der X Mitte Juli 2000 könne davon ausgegangen werden, dass der Kläger sich das theoretische Wissen habe in der Tiefe aneignen können, welches ein Absolvent der Studienrichtung Betriebswirtschaftslehre nach Ende seines Studiums besitze....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 2/14
2011-01-27
BVerwG 2. Senat, Berücksichtigung von Ausbildungszeiten bei der Festsetzung des Ruhegehaltssatzes
...Dezember 2008 - BVerwG 2 C 9.08 -). 1 Der 1939 geborene Kläger ist österreichischer Staatsangehöriger. 1959 begann er an der Technischen Universität Wien ein Studium, das er 1972 abschloss. Von 1965 bis 1972 ging der Kläger in Österreich zugleich einer Erwerbstätigkeit nach....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 4/10