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Urteile für Studium

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-04-18
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Architektin - BAT-KF - akademischer Zuschnitt einer dem Hochschulstudium entsprechenden Tätigkeit
...Dies erfordere eine universelle, akademisch fundierte Kenntnis des Bauwesens, die nur durch ein Studium vermittelt werde. Selbst wenn der Abschnitt 4.3 AVGP.BAT-KF maßgebend sei, erfülle die der Klägerin übertragene Tätigkeit jedenfalls das Tätigkeitsmerkmal der dortigen Fallgruppe 15. 7 Die Klägerin hat zuletzt beantragt: 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 441/10
2015-11-18
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Denkmalschutz
...Sie hat ihr Studium der Kunstgeschichte, Archäologie und Ethnologie an der Universität M im Jahr 1988 erfolgreich mit einer Promotion abgeschlossen. In diesem Studiengang war damals eine Staatsprüfung oder ein Diplom als Studienabschluss nicht möglich....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 605/13
2010-05-06
BGH 5. Zivilsenat, Abschiebungshaft: Beachtung des Beschleunigungsgrundsatzes bei der Beschaffung von Ausreisepapieren; Ermittlung der Haftdauer
...I. 1 Der Betroffene reiste im Mai 2001 mit einem für einen Sprachkurs und einen anschließenden Studienaufenthalt erteilten befristeten Visum in das Bundesgebiet ein. 2003 nahm er ein Studium an der Fachhochschule L. auf und meldete sich mit einem Wohnsitz in S. an. Der Beteiligte zu 2, erteilte ihm wiederholt befristete Aufenthaltsbewilligungen oder Fiktionsbescheinigungen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 193/09
2018-12-11
BFH 3. Senat, (Mehraktige Ausbildung im Kindergeldrecht)
...März 2013 bewarb sie sich bei einem Berufskolleg --Fachschule für Wirtschaft (Fachrichtung Absatzwirtschaft)-- für das Schuljahr 2013/2014 und begann dort im September 2013 das Studium. Das staatlich anerkannte Studium mit dem Abschluss "Staatlich geprüfte Betriebswirtin" erfolgte in Teilzeitform, und zwar montags und mittwochs von 18:00 bis 21:15 Uhr sowie samstags von 8:05 bis 13:15 Uhr....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 2/18
2011-04-05
BFH 8. Senat, Beratung von Rundfunksendern freiberuflich?
...NV: Ein Steuerpflichtiger, der Rundfunksender berät, übt nicht die Tätigkeit eines (beratenden) Betriebswirts oder eines ähnlichen Berufs aus, wenn er über keine berufliche Bildung verfügt, wie sie ein Studium der Betriebswirtschaftslehre vermittelt . 2....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII B 103/10
2012-02-09
BFH 6. Senat, Fahrtkosten im Rahmen eines Vollzeitstudiums
...Nachdem die Klägerin Anfang 2005 arbeitslos geworden war, begann sie im April 2005 ein Studium bei der Hochschule in P, Studiengang Lehramt an Berufkollegs/Fach H. Ein entsprechendes Grundstudium schloss sie im Oktober 2007 erfolgreich ab. Ihr Studium an der Hochschule beendete sie im Wesentlichen im Sommer 2009....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 44/10
2016-04-26
BVerwG 1. Senat, Rechtmäßiger gewöhnlicher Aufenthalt auf der Grundlage einer Aufenthaltserlaubnis zu Ausbildungszwecken
...Nach Abbruch des Studiums heiratete er 2004 eine Deutsche. Daraufhin wurde ihm eine Aufenthaltserlaubnis erteilt, die im Januar 2005 als Aufenthaltserlaubnis nach § 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AufenthG für ein Jahr verlängert worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 9/15
2011-09-27
BSG 4. Senat, (Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten - abgeschlossenes Studium der Rechtswissenschaft in Russland - Aufbaustudiengang Master of Business Law and Taxation - Ausnahmevorschrift des § 7 Abs 1a BAföG - in sich selbstständig iS des § 7 Abs 2 S 1 Nr 3 BAföG - Anwendbarkeit des § 7 Abs 5 S 1 SGB 2 - postgradualer Studiengang iS des § 31 Abs 2 HSchulG BW)
...Senat B 4 AS 145/10 R (Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten - abgeschlossenes Studium der Rechtswissenschaft in Russland - Aufbaustudiengang Master of Business Law and Taxation - Ausnahmevorschrift des § 7 Abs 1a BAföG - in sich selbstständig iS des § 7 Abs 2 S 1 Nr 3 BAföG - Anwendbarkeit des § 7 Abs 5 S 1 SGB 2 - postgradualer Studiengang iS des § 31 Abs 2 HSchulG...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 145/10 R
2012-11-22
BFH 3. Senat, Fahrtkosten eines nebenberuflich studierenden Kindes
...Bei der Prüfung, ob der Grenzbetrag des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG a.F. überschritten ist, sind Fahrtkosten eines Kindes, die ihm aus Anlass eines nebenberuflich ausgeübten Studiums entstehen, nicht mit der Entfernungspauschale zu berücksichtigen, sondern in tatsächlicher Höhe von den Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit abzuziehen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 64/11
2015-01-08
BVerwG 6. Senat, Verleihen eines Diplomgrades; Erste juristische Staatsprüfung
...Sie hat sodann den Antrag des Klägers durch in das Gerichtsverfahren einbezogenen Bescheid mit der Begründung abgelehnt, dass der Kläger die in § 2 Abs. 1 Satz 2 Buchst. a der Diplomordnung - unter anderem - vorgesehene Verleihungsvoraussetzung eines Studiums nach Maßgabe der Studienordnung der beklagten Universität für den Studiengang Rechtswissenschaft vom 13. Juli 2007 nicht erfülle....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 44/14
2018-10-17
BVerwG 5. Senat, Eine im Ausland gelegene Ausbildungsstätte liegt nur vor, wenn die vermittelte Ausbildung dieser Einrichtung förderungsrechtlich zuzurechnen ist.
...2 Satz 1 BAföG liegt nur vor, wenn die vermittelte Ausbildung dieser Einrichtung förderungsrechtlich zuzurechnen ist, sodass diese sich insoweit als selbstständig erweist, was anhand einer materiellen, auf die Ausbildungsinhalte bezogenen Betrachtungsweise festzustellen ist. 1 Die Klägerin begehrt die Bewilligung von Ausbildungsförderung für ein Auslandssemester, das sie im Rahmen ihres Bachelor-Studiums...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 8/17
2012-03-15
BFH 3. Senat, (Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 15.3.2012 III R 58/08 - Au-Pair-Aufenthalte im Ausland als Ausbildung)
...NV: Auslandsaufenthalte, die von einer Ausbildungs- oder Prüfungsordnung zwingend vorausgesetzt werden oder der Vorbereitung auf einen für die Zulassung zum Studium oder zu einer anderen Ausbildung erforderlichen Fremdsprachentest dienen (z.B. TOEFL oder IELTS), können unabhängig vom Umfang des Fremdsprachenunterrichts als Berufsausbildung zu qualifizieren sein. 1 I. Die am 6....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 59/08
2011-06-29
BGH 12. Zivilsenat, Ausbildungsunterhalt: Unterhaltsanspruch bei verzögertem Ausbildungsbeginn wegen Schwangerschaft und nachfolgender dreijähriger Kinderbetreuung
...Im Oktober 2006 nahm sie das Studium der Sozialpädagogik auf, das sie im August 2009 abschloss. Ihren Antrag auf BAföG lehnte das Studentenwerk zunächst im Hinblick auf das Einkommen des Beklagten ab. Später gewährte es der Klägerin Vorausleistungen nach § 36 BAföG in Höhe von monatlich 585 €....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 127/09
2013-03-07
BFH 5. Senat, Kindergeld nach Sozialsicherungsabkommen - Zeitlicher Regelungsumfang eines den Kindergeldanspruch betreffenden Ablehnungsbescheides - Zurückverweisung mangels Vorverfahren
...Er studierte seit 1999 an der Universität H Chemie und war aufgrund des Studiums im Inland aufenthaltsberechtigt. 2 Neben seinem Studium war er ab August 2000 aufgrund einer mehr als geringfügigen Beschäftigung von ca. 20 Wochenstunden als Krankenpfleger renten-, nicht aber auch arbeitslosenversicherungspflichtig tätig....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 61/10
2015-03-04
BGH 8. Zivilsenat, Eigenbedarfskündigung bei Wohnraummiete: Prüfungsgrenzen für die Gerichte bei der Feststellung eines angemessenen Wohnbedarfs für den Vermieter oder seine Familienangehörigen
...Dieser hatte ein Studium (Elektrotechnik) an der Dualen Hochschule in Karlsruhe aufgenommen, bis September 2012 ein dreimonatiges Auslandspraktikum in China absolviert und wollte nach seiner Rückkehr nach Deutschland einen eigenen Hausstand gründen. 3 Zur weiteren Begründung des geltend gemachten Eigenbedarfs führte der Kläger im Kündigungsschreiben aus, sein Sohn werde das Studium voraussichtlich...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 166/14
2019-01-17
BAG 6. Senat, § 8 SVG - keine Fiktion für Stufenzuordnung im TV-TgDRV
...September 2016 absolvierte er auf der Grundlage eines mit der Beklagten geschlossenen Vertrags zum Studiengang Bachelor „Sozialversicherung, B.A.“ ein duales Studium, das er erfolgreich abschloss....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 585/17
2013-04-08
BSG 11. Senat, (Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Darlegung der Klärungsbedürftigkeit - Divergenz - Arbeitslosigkeit - Verfügbarkeit eines Studenten - Widerlegung der Vermutung der Versicherungsfreiheit nach § 120 SGB 3 - vorlesungsfreie Zeit)
.... § 119 Abs 5 Nr 1 SGB III den Vermittlungsbemühungen der Beklagten während der vorlesungsfreien Zeit im Studium zur Verfügung." Demgegenüber habe das BSG im Urteil vom 31.10.1996 (11 RAr 33/96 - Juris) den gegenteiligen Rechtssatz aufgestellt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 137/12 B
2014-10-13
BGH Senat für Patentanwaltssachen, Berufsrecht der Patentanwälte: Antrag eines Rechtsreferendars auf Zulassung zur Patentanwaltsausbildung in Nebentätigkeit
.... § 7 Abs. 1 Nr. 1 PatAnwAPO als Nebenbeschäftigung zu einer Tätigkeit als Rechtsreferendar durchgeführt werden kann. 2 Der Kläger schloss 2006 das Studium der Physik mit einer Diplomprüfung ab; anschließend promovierte er auf diesem Gebiet. 2012 schloss er das Studium der Rechtswissenschaften mit der ersten Staatsprüfung ab....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. PatAnwZ 1/14
2012-02-08
BGH 12. Zivilsenat, Vergütung des Berufsbetreuers: Besondere Kenntnisse auf Grund eines abgeschlossenen Fachhochstudiums der Versorgungstechnik, durch eine Fortbildung zum Rentenberater oder durch die Teilnahme an verschiedenen Fortbildungsmaßnahmen aus dem Bereich des Betreuungsrechts; schutzwürdiges Vertrauen auf Grund früherer Bewilligungen eines erhöhten Vergütungssatzes; Verpflichtung der Länder zur Einführung von vergütungssteigernden Nachqualifikationen
...Danach studierte er an der Fachhochschule Versorgungstechnik und schloss das Studium mit Diplom ab. Er ist weiter zugelassener Rentenberater. Zudem nahm er an verschiedenen Fortbildungsmaßnahmen aus dem Bereich des Betreuungsrechts teil. 2 Für den Abrechnungszeitraum vom 6. März 2009 bis zum 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 230/11
2012-02-08
BGH 12. Zivilsenat, Betreuervergütung: Erhöhter Stundensatz bei betreuungsrelevanten Fachkenntnissen auf Grund eines hierauf ausgerichteten Hochschulstudiums oder einer gleichwertiger Ausbildung
...Danach studierte er an der Fachhochschule Versorgungstechnik und schloss das Studium mit Diplom ab. Er ist weiter zugelassener Rentenberater. Zudem nahm er an verschiedenen Fortbildungsmaßnahmen aus dem Bereich des Betreuungsrechts teil. 2 Für den Abrechnungszeitraum vom 1. April 2009 bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 232/11