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Urteile für Studium

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-09-15
BFH 6. Senat, (Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 28.7.2011 VI R 38/10 - Werbungskosten für Aufwendungen einer erstmaligen Berufsausbildung)
...Die Klägerin beendete ihr Studium am 31. Dezember 2007 als Diplomkauffrau. Während des Studiums absolvierte sie in den Jahren 2005 bis 2007 fünf Pflichtpraxisphasen und erhielt hierfür Vergütungen zwischen 1.100 € und 1.500 €....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 15/11
2016-03-09
BFH 3. Senat, Lehrgänge eines Leutnants keine Berufsausbildung
...Nach Abschluss des Studiums wurde er zu einer Nachschubtransportstaffel zum Zweck der "Ausbildung zum Offizier Truppendienst nach Studium" versetzt. Anfang Januar 2014 nahm er an einem zweimonatigen Lehrgang "Führungstraining Luftwaffe" teil. Die militärfachliche Ausbildung zum "Transportoffizier Streitkräfte" dauerte von Anfang April 2014 bis Dezember 2014....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 146/15
2015-12-02
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Gesundheitliche Eignung für Zweitstudium; Erledigung
...I 1 Der Rechtsstreit betraf den Antrag des Antragstellers, ihm ein Studium der Zahnmedizin als Zweitstudium zur Erlangung der Doppelapprobation im Fachgebiet Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie zu genehmigen. 2 Der 19.. geborene Antragsteller war Soldat auf Zeit in der Laufbahn der Offiziere des Sanitätsdienstes....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 38/15
2010-08-19
BAG 8. Senat, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz - ungünstigere Behandlung in "vergleichbarer Lage"
...Ä.“ habe sich nicht auf das Studium an sich, sondern auf die mit der Ausschreibung angesprochene Fachrichtung eines Studiums bezogen. Als ausgebildete Reiseverkehrskauffrau sei die Klägerin weder Sozialpädagogin noch habe sie ein Studium absolviert. Sie besitze nicht einmal die Hochschulreife....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 466/09
2013-01-23
BFH 11. Senat, Kein Kindergeld für --später rechtskräftig verurteiltes-- inhaftiertes und vom Studium beurlaubtes Kind - Aufhebung oder Änderung einer Kindergeldfestsetzung wegen Änderung der Verhältnisse
...Senat XI R 50/10 Kein Kindergeld für --später rechtskräftig verurteiltes-- inhaftiertes und vom Studium beurlaubtes Kind - Aufhebung oder Änderung einer Kindergeldfestsetzung wegen Änderung der Verhältnisse 1. Die Durchführung einer Berufsausbildung i.S. von § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG setzt voraus, dass auf die Ausbildung gerichtete Maßnahmen tatsächlich durchgeführt werden. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 50/10
2016-03-02
BVerwG 5. Senat, Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
...I S. 1952) - BAföG 2010 - darin zu sehen sei, dass eine Unterbrechung eines Studiums zu einem Nachteil führe, der regelmäßig nicht durch gesteigerte Lernanstrengungen wieder ausgeglichen werden könne, so dass eine Förderung über die Förderungshöchstdauer um ein Semester zu erfolgen habe....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 62/15
2017-02-22
BFH 3. Senat, Sprachaufenthalte im Ausland als Berufsausbildung
...Für die Teilnahme an diesem Schulungsblock erhielt P 24 Credits und damit die Zugangsvoraussetzung für Bachelor of Arts Studiengänge der University of Nations und einer Mitarbeit bei JMEM. 5 Nach der Rückkehr aus den USA plante P im Wintersemester 2015 ein Studium der Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School (BLS) in Hamburg aufzunehmen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 3/16
2014-12-22
BVerwG 2. Senat, Hinwendung zum Lehrerberuf
...Einen bereits vor der Geburt ihres ersten Kindes bestehenden ernstlichen Entschluss zum Studium habe die Klägerin nicht hinreichend glaubhaft gemacht. Die Klägerin sei nach der Kinderbetreuungszeit im Oktober 2003 in ihrem erlernten Beruf als Erzieherin in Vollzeit zurückgekehrt, der mit dem Lehrerberuf nicht in Zusammenhang stehe....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 55/14
2013-01-10
BVerwG 5. Senat, Ausbildungsförderung für Studium im Ausland; Förderung der Deutschen im Ausland (hier: ständiger Wohnsitz in der Schweiz; Studium in Liechtenstein)
...Senat 5 C 19/11 Ausbildungsförderung für Studium im Ausland; Förderung der Deutschen im Ausland (hier: ständiger Wohnsitz in der Schweiz; Studium in Liechtenstein) 1. § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BAföG ist auf andere Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum als die Schweiz (hier: Liechtenstein) nicht entsprechend anwendbar. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 19/11
2014-10-15
BSG 12. Senat, Krankenversicherung der Studenten - Überschreiten der Altershöchstgrenze - Rechtfertigung nur durch bereits vor dem 30. Lebensjahr vorliegende Hinderungsgründe - 37. Lebensjahr ist absolute Höchstgrenze - keine Leistungsansprüche aus UNBehRÜbk und WiSoKuPakt ohne Ausführungsgesetzgebung - Verfassungsmäßigkeit
...Bereits im März 1983 hatte er ein Hochschulstudium aufgenommen, welches er auf ärztlichen Rat hin im Alter von 33 Jahren zum Wintersemester 1996/1997 abbrach, um ein Studium der Rechtswissenschaften zu beginnen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 17/12 R
2011-02-02
BVerwG 6. Senat, Allgemeine Studiengebühr; grundsätzliche Bedeutung; Revisibilität; "legal facts"
...Dies konkretisierend fragt sie: "Wie lang muss eine Übergangsregelung bei Einführung allgemeiner Studiengebühren für die bereits immatrikulierten Studierenden, die ihr Studium nicht innerhalb der Zeit bis zur erstmaligen Erhebung allgemeiner Studiengebühren abschließen können, eine Gebührenbefreiung vorsehen?"...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 37/10
2014-04-02
BSG 4. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsvereinbarung - Zusage der Weitergewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts während des Studiums - Nichtigkeit der Eingliederungsvereinbarung - Ausschluss Studierender mit eigenem Haushalt von ergänzenden Unterkunftsleistungen - Verfassungsmäßigkeit - Leistungsausschluss für Auszubildende
...Leistungen Jobcenter R. * Sonstiges - Für die Dauer des geplanten Studiums von bis zu 3 Jahren wird Arbeitslosengeld II als Unterstützung zur beruflichen Integration im bisherigen Umfang weiter gezahlt. Sollte sich herausstellen, dass das Studium aus gesundheitlichen Gründen nicht wie geplant fortgesetzt werden kann, wird ein Rehaverfahren eingeleitet....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 26/13 R
2013-10-15
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Verweisung des Rechtsstreits; Rückverweisung; Bindung hinsichtlich des Rechtswegs; Studienplatzzuweisung; Beschwerde gegen Versetzung an Betreuungsdienststelle
...Mit der Beschwerde gegen die Versetzung an die zuständige Betreuungsdienststelle kann nicht die Einplanung zum Studium der Humanmedizin an einem anderen als dem bevorzugten Studienort angefochten werden. 1 Die Antragstellerin wendet sich gegen ihre Versetzung zum Bundeswehrkrankenhaus X. 2 Die 1989 geborene Antragstellerin ist Soldatin auf Zeit; bei einer Verpflichtungserklärung für die Dauer von...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 46/12
2013-10-04
BVerwG 6. Senat, Studienplatzvergabe für Humanmedizin; Auswahlgrenze
...August 2011 zum Studium der Humanmedizin nach den Rechtsverhältnissen des Wintersemesters 2011/2012 zuzulassen, hilfsweise die Rechtswidrigkeit des Ablehnungsbescheides festzustellen. 2 Das Oberverwaltungsgericht hat die Berufung zurückgewiesen und die Revision nicht zugelassen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 13/13
2011-10-27
BFH 6. Senat, Werbungskosten durch Aufwendungen für eine erstmalige Berufsausbildung
...Senat VI R 29/11 Werbungskosten durch Aufwendungen für eine erstmalige Berufsausbildung NV: Ein hinreichend konkreter Veranlassungszusammenhang zwischen Studium (Informationswissenschaften) und nachfolgender Berufstätigkeit auf diesem Gebiet ist nicht auszuschließen, wenn das Studium Berufswissen vermittelt und damit auf die Erzielung von Einnahmen gerichtet ist. 1 I....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 29/11
2010-12-16
BVerwG 6. Senat, Studiengebühr; unechte Rückwirkung; Gremientätigkeit
...In diesem Zusammenhang hat der Senat ebenfalls geklärt, dass ein schutzwürdiges Vertrauen der Studierenden auf die unveränderte Fortgeltung der prinzipiellen Abgabenfreiheit des Studiums angesichts der seit den 1990er Jahren geführten politischen und rechtlichen Auseinandersetzungen, die von einem im Jahr 2003 beim Bundesverfassungsgericht anhängig gemachten Normenkontrollverfahren gegen den damaligen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 35/10
2014-05-21
BGH 12. Zivilsenat, Vergütungsfestsetzung für den Berufsbetreuer: Erhöhter Stundensatz wegen des Erwerbs besonderer Fachkenntnisse durch ein Studium an der Parteihochschule "Karl Marx" der ehemaligen DDR
...Zivilsenat XII ZB 98/14 Vergütungsfestsetzung für den Berufsbetreuer: Erhöhter Stundensatz wegen des Erwerbs besonderer Fachkenntnisse durch ein Studium an der Parteihochschule "Karl Marx" der ehemaligen DDR Zur Höhe der Betreuervergütung nach erworbenem Abschluss als Diplomgesellschaftswissenschaftler an der Parteihochschule "Karl Marx" beim Zentralkomitee der SED....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 98/14
2017-01-26
BAG 6. Senat, Eingruppierungserlass Lehrer - Transparenzkontrolle
...Von diesen Merkmalen war nur eines, das Erfordernis eines „geeigneten“ Studiums, intransparent....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 671/15
2011-09-22
BFH 3. Senat, (Zum Abzug von Semestergebühren als ausbildungsbedingter Mehrbedarf - Vorliegen besonderer Ausbildungskosten i.S.d. § 32 Abs. 4 Satz 5 EStG - Abgrenzung zu den Kosten der Lebensführung - Semesterticket - Abgeltungswirkung des § 9 Abs. 2 Satz 1 EStG - Keine Doppelberücksichtigung nur einmal getragenen Aufwands)
...Bei Nichtentrichtung dieser Gebühren hätte M sein Studium nicht fortsetzen können. Zudem bestand für die Studenten bei der Rückmeldung keine Wahl, ob sie eine in diesen Gebühren ggf. enthaltene Nutzungsmöglichkeit für den öffentlichen Nahverkehr miterwerben wollten....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 38/08
2016-06-30
BVerwG 5. Senat
...Sein Studium, dem die Studien- und Prüfungsordnung der Fachhochschule H. zugrunde lag, schloss er am 20. September 2006 erfolgreich ab. 3 Mit Bescheid vom 19. September 2012 lehnte das Bundesverwaltungsamt den vom Kläger fristgerecht beantragten Erlass in Höhe von 2 560 € des ihm als Darlehen gewährten Teils der Ausbildungsförderung ab....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 52/15