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Urteile für Studium

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-02-20
BFH 3. Senat, (Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 11.12.2018 III R 26/18 - Mehraktige Ausbildung im Kindergeldrecht)
...Im Mai 2015 meldete sich J bei einer Studieneinrichtung (Y) in Z für ein Studium mit dem Abschluss "Bankfachwirtin" an, das sie im November 2015 aufnahm. Auch während des Studiums arbeitete J in Vollzeit bei einer Bank. 2 Die Klägerin beantragte die Gewährung von Kindergeld für J für die Zeit ab März 2015. Die Beklagte und Revisionsklägerin (Familienkasse) lehnte den Antrag ab....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 35/18
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Universitätsmedizin Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Der Begriff „Universitätsmedizin“ werde aktuell von Universitäten als umfassender Oberbegriff für ihre Kliniken, medizinischen Einrichtungen und Institute sowie die Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre und die medizinische Forschung verwendet, so dass neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 71/11
2014-05-08
BFH 3. Senat, Kindergeldanspruch für ein Kind, das mit dem anderen Elternteil seines nichtehelichen Kindes in einem gemeinsamen Haushalt lebt - Schätzung der Höhe der vom anderen Elternteil oder von Dritten erbrachten Unterhaltsleistungen
...T absolvierte im Streitzeitraum Januar 2005 bis Dezember 2006 ein Studium. Während des 4. Fachsemesters gebar sie im Januar 2005 einen Sohn. Im Januar 2008 beendete T ihr Studium erfolgreich. 2 T war im Streitzeitraum mit dem Kindesvater (V) nicht verheiratet, lebte jedoch mit ihm in einem gemeinsamen Haushalt. V erzielte im Streitzeitraum Einkünfte aus einer Erwerbstätigkeit....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 50/13
2015-06-22
BVerwG 2. Senat, Hinwendung zum Lehrerberuf
...Darüber hinaus sei die Kausalität zwischen der Kinderbetreuung und der späten Bewerbung der Klägerin um Einstellung in den Vorbereitungsdienst auch deshalb ausgeschlossen, weil für die Klägerin im Oktober 1997 keine realistische Möglichkeit zur Aufnahme des Studiums bestanden habe....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 54/14
2012-12-12
BVerwG 3. Senat, Berufliche Rehabilitierung; Schutzumfang; Auslegung und Anwendung des DDR-Rechts
...Das Verwaltungsgericht hat - insoweit unbeanstandet - angenommen, dass der Kläger mit der Aufnahme des Forschungsstudiums ein weiteres Studium und keine Fortsetzung des mit dem Diplom abgeschlossenen Philosophiestudiums angestrebt hat....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 PKH 8/12, 3 PKH 8/12 (3 B 50/12)
2013-10-23
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Rückverlegung eine Strafgefangenen in ursprüngliche JVA stellt nicht zwingend einen "schweren Nachteil" iSd § 32 Abs 1 BVerfGG dar - Zudem Subsidiarität bei unzureichender Nutzung fachgerichtlicher Rechtsbehelfe
...Die Justizvollzugsanstalt hat ihm ausdrücklich angeboten, sein Studium in der Justizvollzugsanstalt Butzbach zu Ende zu führen....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvQ 42/13
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Universitätsklinikum Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Das bedeute, dass die Klinik nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung abdecke, sondern auch den für eine Universität charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung beinhalte, also neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 81/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Universitätsklinikum zu Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Das bedeute, dass die Klinik nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung abdecke, sondern auch den für eine Universität charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung beinhalte, also neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 77/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Uni-Krankenhaus Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Damit umfasse „Uni-Krankenhaus“ inhaltlich nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung, sondern auch den für eine Hochschule charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung, so dass neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 74/11
2013-07-24
BFH 11. Senat, Zeitlicher Prüfungsumfang in Kindergeldsachen - Unzulässigkeit der Klage gegen Kindergeld-Ablehnungsbescheid - Gewaltenteilung - Kostenentscheidung nach Verfahrensabschnitten
...September 2011 zur Sprecherin der Studentenvertretung ("…") der Universität gewählt und war während ihrer Amtszeit vom Studium beurlaubt. Ab dem 1. Oktober 2011 wirkte sie als kommissarische Geschäftsführerin dieses Gremiums. 3 Die frühere Beklagte und Revisionsklägerin (Familienkasse) hob mit Bescheid vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 24/12
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Uniklinikum Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Das bedeute, dass die Klinik nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung abdecke, sondern auch den für eine Universität charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung beinhalte, also neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 82/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Unikliniken Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Das bedeute, dass die Klinik nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung abdecke, sondern auch den für eine Universität charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung beinhalte, also neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 80/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hochschulkrankenhaus Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Damit umfasse „Hochschulkrankenhaus“ inhaltlich nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung, sondern auch den für eine Hochschule charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung, so dass neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 73/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Universitätskrankenhaus Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Damit umfasse „Universitätskrankenhaus“ inhaltlich nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung, sondern auch den für eine Universität charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung, so dass neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 75/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hochschulmedizin Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Der Begriff „Hochschulmedizin“ sei ein Synonym zu „Universitätsmedizin“ und werde als umfassender Oberbegriff für Kliniken, medizinische Einrichtungen und Institute sowie die Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre und die medizinische Forschung verwendet, so dass neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 72/11
2011-07-28
BFH 6. Senat, (Werbungskostenabzug für Aufwendungen eines Erststudiums - Systematisches Zusammenwirken der §§ 9 Abs. 1, 10 Abs. 1 Nr. 7, 12 EStG - Anforderungen an einen grundlegenden Systemwechsel im Einkommensteuerrecht - Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit)
...In Deutschland hatte sie zuvor dafür keinen Studienplatz erhalten, auch nicht im Wege der Klage. 3 Die Klägerin machte mit ihren Einkommensteuererklärungen der Jahre 2004 und 2005, in denen sie weder berufstätig war noch Einkünfte erzielte, Aufwendungen für ihr Studium als vorweggenommene Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit geltend....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 7/10
2015-06-26
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Zur Satzungsautonomie der Universitäten bzgl der der Ausgestaltung der Universitätsprüfung im Rahmen der Ersten Juristischen Prüfung - Verletzung der Lehrfreiheit einer Universität durch fachgerichtliche Forderung nach Kongruenz zwischen Pflichtprüfung und Schwerpunktbereichsprüfung
...Schwerpunktstudiums an Juristischen Fakultäten in Baden-Württemberg aus dem Deutschen Richtergesetz (DRiG), dem Juristenausbildungsgesetz (JAG BW) und der Juristenausbildungs- und Prüfungsordnung des Landes (JAPrO BW) sowie der Studien- und Prüfungsordnung für den Studiengang Rechtswissenschaften der Universität (JuSPO 2007). 4 Grundsätzlich kann die Befähigung zum Richteramt nur erworben werden, wenn ein Studium...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2218/13
2011-01-24
BVerwG 2. Senat, Beamtenverhältnis auf Probe; Höchstaltersgrenze für Laufbahnbewerber; Ausnahmen
...Die Ausnahmetatbestände des § 84 Abs. 2 LVO NRW n.F. werden dem rechtsstaatlichen Gebot der Normklarheit gerecht. 1 Die Nichtzulassungsbeschwerde bleibt ohne Erfolg. 2 Der 1958 geborene Kläger war nach dem Grundwehrdienst und einem Studium der Mathematik, Philosophie und Informatik zwischen 1989 und 2007 als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig. Er bestand am 30....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 2/11
2011-03-24
BVerwG 2. Senat
...Der Wert des Streitgegenstandes für das Beschwerdeverfahren wird auf die Wertstufe bis 30 000 € festgesetzt. 1 Die Nichtzulassungsbeschwerde bleibt ohne Erfolg. 2 Die 1956 geborene Klägerin war nach einem Studium der Fächer Deutsch und Gestaltung sowie der Zweiten Staatsprüfung für das Lehramt für die Primarstufe in unterschiedlichen Positionen berufstätig. 1992 wurde sie unter Berufung in das Beamtenverhältnis...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 52/11
2015-04-14
BFH 9. Senat, (Feststellung des verbleibenden Verlustabzugs gemäß § 10d Abs. 4 Satz 6 2. Halbsatz EStG - Anwendung des § 181 Abs. 5 AO)
...Dezember 1999. 2 Dem Kläger und Revisionskläger (Kläger) entstanden im Streitjahr 1999 Aufwendungen für ein Studium. Nach Abschluss des Studiums war der Kläger berufstätig und erzielte Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Mit Schreiben vom 21. Dezember 2007 beantragte der Kläger die Feststellung eines verbleibenden Verlustabzugs nach § 10d des Einkommensteuergesetzes (EStG) auf den 31....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 17/14