757

Urteile für Studium

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-08-03
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Verfahrenseinstellung; Kostenentscheidung; Wechsel der Truppengattung
...Offizieranwärterjahrgang im Ausbildungsgang mit Studium (Pädagogik) und aufgrund des damaligen Bedarfs der Nachschubtruppe zugeordnet. Seit dem 1. September 20.. absolvierte sie das Studium im Studiengang Bildungs- und Erziehungswissenschaft an der Universität der Bundeswehr .... Während des Studiums wurde sie auf ihren Antrag in den Studentenjahrgang 20.. zurückgestuft. Am 19....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 8/15
2016-04-28
BAG 8. Senat, (Prozesskostenhilfe - Begriff des Einkommens iSv. § 115 Abs. 1 Satz 2 ZPO - Studienkredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau )
...Insoweit ist wegen des Zwecks der Leistungen und der Ausgestaltung der Darlehensbedingungen eine Ausnahme von dem Grundsatz geboten, dass Darlehen nicht als Einkommen anzusehen sind. 15 (1) Der KfW-Studienkredit dient der Finanzierung der Lebenshaltungskosten des Klägers während des Bedarfszeitraums, hier: des Studiums und ist von diesem nicht alsbald (zu diesem Umstand vgl. etwa LAG Köln 15....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZB 65/15
2014-09-25
BFH 3. Senat, Kindergeld - Beibehaltung des Wohnsitzes - mehrjähriger Auslandsaufenthalt - Auslandsstudium
...Während des Auslandsaufenthalts entschloss sich T zu einem Studium in New York. Seit September 2009 studiert sie dort. Der Abschluss ist für das Jahr 2014 geplant. 3 Während ihres Auslandsaufenthalts stand T ihr ehemaliges Kinderzimmer im väterlichen Wohnhaus in B zur Verfügung. Im Streitzeitraum hielt sie sich vom 18. Dezember 2009 bis zum 4. Januar 2010, vom 11. Februar 2011 bis zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 10/14
2016-12-14
BVerwG 6. Senat, Zugang zu einem postgradualen Masterstudiengang
...Aufgrund seiner Berufsabschlüsse ist der Kläger im Besitz der fachgebundenen Hochschulreife. 2 Nach Ablehnung seines Zulassungsantrags im Februar 2012 hat der Kläger Klage mit dem Antrag erhoben, den Beklagten zu verpflichten, ihn nach den Rechtsverhältnissen des Sommersemesters 2012 zum Studium in dem Masterstudiengang "Printmedien, Technologie und Management" an der Fachhochschule zuzulassen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 19/15
2012-02-09
BFH 3. Senat, Kindergeld: Unfähigkeit zum Selbstunterhalt eines studierenden Kindes, Nachweis der Behinderung eines Kindes
...Nach dem Abitur im Sommer 2000 begann A zunächst im Wintersemester 2000/2001 ein Studium mit Fachrichtung Maschinenwesen an der Technischen Universität X. Nach zwei Semestern wechselte er sowohl Universität als auch Fachrichtung und studierte ab dem Wintersemester 2001/2002 nun Volkswirtschaftslehre in Y....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 47/08
2013-02-11
BGH 9. Zivilsenat, Beginn der zweiwöchigen Frist zur Einlegung der Gehörsrüge
...Entgegen der Auffassung des Klägers bestand die Möglichkeit, etwaige Gehörsverletzungen im angeführten Senatsbeschluss zur Kenntnis zu nehmen, bereits ab dessen Bekanntgabe und nicht erst ab dem Zeitpunkt des Studiums der Akten (vgl. BGH, Beschluss vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZB 101/12
2017-01-16
BVerwG 3. Senat, Prozesskostenhilfe
...Die beiden vom Kläger angesprochenen Maßnahmen - der Widerruf der Anmeldung zum Studium als Finanzökonom und die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem FDGB - sind vom Beklagten in dem angefochtenen Bescheid vom 12. Juni 2015 als privatrechtlich qualifiziert worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 PKH 5/16, 3 PKH 5/16 (3 B 30/16)
2015-07-27
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Auswahlverfahren zu Universitätsstudium der Humanmedizin - Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber der Inanspruchnahme fachgerichtlichen Rechtsschutzes in der Hauptsache
...Kammer 1 BvR 1560/15 Nichtannahmebeschluss: Auswahlverfahren zu Universitätsstudium der Humanmedizin - Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber der Inanspruchnahme fachgerichtlichen Rechtsschutzes in der Hauptsache I. 1 Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Versagung der Zulassung zum Studium der Humanmedizin, gegen welche die Beschwerdeführerin erfolglos um verwaltungsgerichtlichen...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1560/15
2018-03-29
BVerwG 5. Senat, Auslegung des § 7 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Buchst. b BAföG
...Senat 5 C 14/16 Auslegung des § 7 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Buchst. b BAföG Die privilegierte Förderungsmöglichkeit für eine weitere Ausbildung nach § 7 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Buchst. b BAföG kann nicht im Wege der richterlichen Rechtsfortbildung auf Auszubildende erstreckt werden, die nach landesrechtlichem Hochschulrecht allein aufgrund des Erwerbs eines Fachschulabschlusses zum Studium an einer Hochschule...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 14/16
2016-08-25
BVerwG 5. Senat, Bescheinigung nach § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BAföG; Maßstab für die bei geordnetem Ablauf der Ausbildung üblichen Leistungen; kein Beurteilungsspielraum der Ausbildungsstätte
...Der Ausbildungsstätte steht bei der Anwendung des in § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BAföG genannten unbestimmten Rechtsbegriffs der "üblichen Leistungen" kein Beurteilungsspielraum zu. 1 Der Kläger begehrt die Rücknahme einer negativen und stattdessen die Erteilung einer positiven Leistungsbescheinigung nach § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BAföG. 2 Er nahm zum Wintersemester 2006/2007 das Studium der Zahnmedizin...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 54/15
2013-02-13
BSG 2. Senat, (Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 539 Abs 1 Nr 14 Buchst d RVO bzw gem § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst c SGB 7 - Auslegung des Begriffs "Studierender" - Immatrikulation oder sonstige förmliche Zulassung als Voraussetzung - Besuch einer Universitätsveranstaltung - Gastvortrag - Vorlesung - Überfall - Vergewaltigung)
...Versicherungsschutz auszuschließen, der nach geltendem Recht anderen Personen, insbesondere auch Studierenden an Fachschulen und den aus ihnen hervorgegangenen höheren Fachschulen, während deren beruflicher Aus- und Fortbildung an anderen Einrichtungen gewährt werde (vgl Gesetzentwurf der Bundesregierung BT-Drucks VI/1333 S 3 und 4). 15 Eine Aus- und Fortbildung von Ausbildungswilligen im Rahmen eines Studiums...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 24/11 R
2010-06-17
BFH 3. Senat, Absenkung der Altersgrenze für die Berücksichtigung von Kindern - Keine verfassungsrechtlichen Bedenken - Verschonung des Familienexistenzminimums - Staatliche Familienförderung durch finanzielle Leistungen - Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers - Kein Schutz von "Kontinuitätsvertrauen"
...Von September 2005 bis September 2006 befand sich der Sohn im Rahmen eines Austauschprogramms an einer Universität in England und setzte anschließend sein Studium in Deutschland fort. Bei Vollendung des 25. Lebensjahres befand er sich im 10. Semester. 2 Die Beklagte und Revisionsbeklagte (Familienkasse) hob die Festsetzung von Kindergeld wegen Vollendung des 25. Lebensjahrs ab März 2008 auf....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 17/09
2011-09-22
BVerwG 6. Senat, Anspruch auf Zulassung zum Studium; Auslegung von Willenserklärungen
...Senat 6 B 19/11 Anspruch auf Zulassung zum Studium; Auslegung von Willenserklärungen Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 31. März 2011 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 19/11
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...Senat 2 C 2/17 1 Die Beteiligten streiten um die Frage, ob bei der Rückforderung der Kosten des Studiums und der Fachausbildung nach vorzeitiger Beendigung des Soldatenverhältnisses auf Zeit Zinsen für gestundete Beträge erhoben werden dürfen. 2 Der Kläger wurde 1998 als Anwärter für die Laufbahn der Offiziere des Sanitätsdienstes in die Bundeswehr eingestellt und in das Soldatenverhältnis auf...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 2/17
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...Senat 2 C 3/17 1 Die Beteiligten streiten um die Frage, ob bei der Rückforderung der Kosten des Studiums und der Fachausbildung nach vorzeitiger Beendigung des Soldatenverhältnisses auf Zeit Zinsen für gestundete Beträge erhoben werden dürfen. 2 Der Kläger wurde 1997 als Anwärter für die Laufbahn der Offiziere des Sanitätsdienstes in die Bundeswehr eingestellt und in das Soldatenverhältnis auf...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 3/17
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...Senat 2 C 47/16 1 Die Beteiligten streiten um die Frage, ob bei der Rückforderung der Kosten des Studiums und der Fachausbildung nach vorzeitiger Beendigung des Soldatenverhältnisses auf Zeit Zinsen für gestundete Beträge erhoben werden dürfen. 2 Die Klägerin wurde 1999 als Anwärterin für die Laufbahn der Offiziere des Sanitätsdienstes in die Bundeswehr eingestellt und in das Soldatenverhältnis...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 47/16
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...Senat 2 C 9/17 1 Die Beteiligten streiten um die Frage, ob bei der Rückforderung der Kosten des Studiums und der Fachausbildung nach vorzeitiger Beendigung des Soldatenverhältnisses auf Zeit Zinsen für gestundete Beträge erhoben werden dürfen. 2 Die Klägerin wurde 2000 als Anwärterin für die Laufbahn der Offiziere des Sanitätsdienstes in die Bundeswehr eingestellt und in das Soldatenverhältnis...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 9/17
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...Senat 2 C 48/16 1 Die Beteiligten streiten um die Frage, ob bei der Rückforderung der Kosten des Studiums und der Fachausbildung nach vorzeitiger Beendigung des Soldatenverhältnisses auf Zeit Zinsen für gestundete Beträge erhoben werden dürfen. 2 Die Klägerin wurde 1999 als Anwärterin für die Laufbahn der Offiziere des Sanitätsdienstes in die Bundeswehr eingestellt und in das Soldatenverhältnis...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 48/16
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...Senat 2 C 29/16 1 Die Beteiligten streiten um die Frage, ob bei der Rückforderung der Kosten des Studiums und der Fachausbildung nach vorzeitiger Beendigung des Soldatenverhältnisses auf Zeit Zinsen für gestundete Beträge erhoben werden dürfen. 2 Die Klägerin wurde 1999 als Anwärterin für die Laufbahn der Offiziere des Sanitätsdienstes in die Bundeswehr eingestellt und in das Soldatenverhältnis...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 29/16
2011-04-14
BAG 6. Senat, Besitzstandszulage gemäß § 11 TVÜ-VKA nach Unterbrechung des Kindergeldanspruchs
...Sei jedoch wie hier der vorübergehende Wegfall des Kindergeldbezugs zwingende Voraussetzung für eine Weiterqualifizierung oder ein Studium, müsse eine unschädliche Unterbrechung angenommen werden, um dem Sinn und Zweck des § 11 Abs. 1 TVÜ-VKA gerecht zu werden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 734/09