578

Urteile für Staatsangehörigkeit

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-10-25
BVerwG 1. Senat, Kein gesetzlicher Erwerb der Staatsangehörigkeit bei "schwacher Adoption"
...Senat 1 C 30/16 Kein gesetzlicher Erwerb der Staatsangehörigkeit bei "schwacher Adoption" 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 30/16
2010-11-11
BVerwG 5. Senat, Rücknahme einer erschlichenen Einbürgerung trotz Verlust der Unionsbürgerschaft; Verhältnismäßigkeit
...Er hat die negativen Folgen, die der Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit für den Kläger mit sich bringt, in der Ermessensergänzung vom 3. Mai 2005 berücksichtigt und vertretbar gewichtet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 12/10
2011-06-20
BVerwG 1. Senat, Reiseausweis für Ausländer; Unzumutbarkeit der Erfüllung der Wehrpflicht in der Türkei; unbestimmter Rechtsbegriff; gerichtliche Überprüfung
...nämlich die Ableistung eines verkürzten Wehrdienstes von 21 Tagen sowie zusätzlich die Zahlung von 7 668 € den Rechtsbegriff der Zumutbarkeit im Sinne des § 5 Abs. 1 Aufenthaltsverordnung - AufenthV - erfüllen. 4 Sie trägt zur Begründung vor, im Staatsangehörigkeitsrecht sei unstreitig, unter welchen Voraussetzungen die Ableistung des Wehrdienstes als Voraussetzung für die Entlassung aus der bisherigen Staatsangehörigkeit...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 1/11
2013-02-20
BGH 12. Zivilsenat, Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte: Notzuständigkeit für die Scheidung auf Malta lebender Ehegatten deutscher bzw. maltesischer Staatsangehörigkeit in Ansehung des sog. Malta-Problems
...Zivilsenat XII ZR 8/11 Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte: Notzuständigkeit für die Scheidung auf Malta lebender Ehegatten deutscher bzw. maltesischer Staatsangehörigkeit in Ansehung des sog. Malta-Problems 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 8/11
2010-12-06
BFH 3. Senat, Kein Kindergeld für in der Türkei lebende Kinder
...C 110/60) sind nicht auf Deutsche anzuwenden, die die türkische Staatsangehörigkeit nicht mehr besitzen. 1 Das Vorbringen des Klägers und Beschwerdeführers (Kläger) rechtfertigt nicht die Zulassung der Revision. 2 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 54/09
2014-09-09
BVerwG 1. Senat, Keine Nichtigkeit erschlichener Einbürgerung
...Eine Einbürgerung wird auch demjenigen wirksam bekannt gegeben, der den Einbürgerungsantrag unter Angabe falscher Personalien (einschließlich der Staatsangehörigkeit) gestellt hat, auf die die Einbürgerungsurkunde ausgestellt worden ist. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 10/14
2012-05-24
BVerwG 5. Senat, Rücknahme einer Spätaussiedlerbescheinigung; deutsche Staatsangehörigkeit
...Senat 5 C 17/11 Rücknahme einer Spätaussiedlerbescheinigung; deutsche Staatsangehörigkeit 1. Die Bescheinigung nach § 15 Abs. 2 BVFG ist ein statusfeststellender Verwaltungsakt, der die Rechtsstellung als Ehegatte eines Spätaussiedlers feststellt. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 17/11
2012-03-15
BFH 3. Senat, (Kindergeldanspruch einer nicht freizügigkeitsberechtigten Ausländerin, wenn sich im Revisionsverfahren Hinweise auf eine türkische Staatsangehörigkeit ergeben)
...Senat III R 87/03 (Kindergeldanspruch einer nicht freizügigkeitsberechtigten Ausländerin, wenn sich im Revisionsverfahren Hinweise auf eine türkische Staatsangehörigkeit ergeben) 1. NV: Eine Kindesmutter aus dem Libanon, der die Aufenthaltsbefugnis rechtskräftig rückwirkend aberkannt wurde und die nicht in den Arbeitsmarkt integriert war, hat keinen Anspruch auf Kindergeld . 2....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 87/03
2014-11-06
BVerwG 1. Senat, Vertriebenenrechtlicher Härtefallantrag nur zeitnah zur Aussiedlung möglich
...Die Klägerin habe sich entschieden, aufgrund ihrer deutschen Staatsangehörigkeit nach Deutschland einzureisen, so dass sie sich nach der dauerhaften Aufgabe ihres Wohnsitzes im Herkunftsgebiet nicht mehr darauf berufen könne, es sei ihr nicht zuzumuten gewesen, das Aufnahmeverfahren vom Herkunftsgebiet aus zu betreiben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 12/14
2011-04-19
BVerwG 1. Senat, Rücknahme der Einbürgerung; kein Wiederaufleben früherer Aufenthaltstitel
...Januar 1998 eingebürgert, nachdem er zuvor aus der pakistanischen Staatsangehörigkeit entlassen worden war....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 2/10
2014-09-01
BVerwG 1. Senat, Modifizierte Anforderungen an die Ausweisung bei besonderem Ausweisungsschutz
...Die Beschwerde unterstellt mit ihrer Fragestellung, das Berufungsgericht habe die Staatsangehörigkeit des Klägers „nur gemutmaßt". Indes hat das Berufungsgericht festgestellt, dass der Kläger die Staatsangehörigkeit des Kosovo besitzt oder sie zumindest durch die Aufnahme in das Staatsangehörigkeitsregister ohne Weiteres erwerben kann (UA S. 21 Mitte)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 13/14
2011-10-19
BVerwG 5. Senat, Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt; Kind ausländischer Eltern; Berechnung von Aufenthaltszeiten
...April 2009 lehnte die Beklagte den Antrag der Klägerin auf Feststellung des Erwerbs der deutschen Staatsangehörigkeit durch Geburt und Ausstellung eines Staatsangehörigkeitsausweises ab....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 28/10
2014-02-19
BGH 12. Zivilsenat, (Personenstandssache: Beschwerdebefugnis der Aufsichtsbehörde; Weiterführung des Vatersnamens nach Einbürgerung einer bulgarischen Staatsangehörigen)
...Im Jahre 2010 wurde die Betroffene unter Beibehaltung der bulgarischen Staatsangehörigkeit eingebürgert; eine Erklärung zur Angleichung ihres Namens nach Art. 47 EGBGB hat sie bislang nicht abgegeben. 3 Die Betroffene schloss im Jahre 2011 in Bulgarien mit dem deutschen Staatsangehörigen Alexander Gn. die Ehe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 180/12
2012-12-11
BFH 3. Senat, Kindergeldanspruch eines türkischstämmigen Deutschen bei mehrjährigem Schulbesuch der Kinder in der Türkei
...Senat III B 108/12 Kindergeldanspruch eines türkischstämmigen Deutschen bei mehrjährigem Schulbesuch der Kinder in der Türkei NV: Es ist geklärt, dass ein Deutscher, der nicht mehr im Besitz der türkischen Staatsangehörigkeit ist, auch aufgrund des europäisch-türkischen Assoziationsrechts keinen Kindergeldanspruch für seine in der Türkei lebenden Kinder hat, wenn diese nicht mehr über einen inländischen...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 108/12
2019-03-20
BGH 12. Zivilsenat, Aufenthaltsstatut: Gewöhnlicher Aufenthalt eines in der Ukraine von einer Leihmutter geborenen und von den Wunscheltern nach Deutschland verbrachten Kindes
...Wert: 5.000 € I. 1 Die Beteiligten streiten um die Berichtigung einer Eintragung im Geburtenregister. 2 Die Beteiligten zu 1 und 2 sind in Deutschland lebende Ehegatten deutscher Staatsangehörigkeit....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 530/17
2015-05-28
BVerwG 1. Senat, Rücknahme der Entscheidung über die Ausstellung einer Spätaussiedlerbescheinigung und Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit
...Senat 1 C 25/14 Rücknahme der Entscheidung über die Ausstellung einer Spätaussiedlerbescheinigung und Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit 1. Die Rücknahme der Entscheidung über die Ausstellung einer Spätaussiedlerbescheinigung nach § 15 Abs. 1 BVFG richtet sich ausschließlich nach § 48 Abs. 1 i.V.m....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 25/14
2016-04-20
BGH 12. Zivilsenat, Eintragung eines im Ausland geborenen Kindes gleichgeschlechtlicher Eltern im Geburtenregister: Anwendbarkeit der für die eingetragene Lebenspartnerschaft geltenden Regeln für eine im Ausland geschlossene gleichgeschlechtliche Ehe; Anerkennung der nach ausländischem Recht bestehenden Eltern-Kind-Zuordnung; Prüfung der Staatsangehörigkeit des Kindes vor der Eintragung
...Vor der Eintragung einer Auslandsgeburt hat das Standesamt die Staatsangehörigkeit des Kindes in eigener Zuständigkeit zu prüfen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 15/15
2013-04-29
BVerwG 10. Senat, Umdeutung des Widerrufs einer Asylanerkennung in eine Rücknahme bei Täuschung über die Staatsangehörigkeit; Verurteilung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe
...Senat 10 B 40/12 Umdeutung des Widerrufs einer Asylanerkennung in eine Rücknahme bei Täuschung über die Staatsangehörigkeit; Verurteilung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 21. Juni 2012 wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 B 40/12
2013-05-14
BVerwG 1. Senat, Aufenthaltsgewährung für gut integrierte Jugendliche und Heranwachsende; Absehen von Regelerteilungsvoraussetzungen; Ermessensentscheidung
...Eine eigene Täuschung über ihre Identität und Staatsangehörigkeit liege nicht vor. Die Verletzung eigener Mitwirkungspflichten nach Eintritt der Volljährigkeit könne nur im Rahmen des Ermessens berücksichtigt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 17/12
2015-05-28
BVerwG 1. Senat, Rücknahme der Entscheidung über die Ausstellung einer Spätaussiedlerbescheinigung
...Schließlich werde dem Kläger mit der Rücknahme der Bescheinigung nach § 15 Abs. 1 BVFG nicht die deutsche Staatsangehörigkeit entzogen, da er diese bereits im Mai 2000 mit der Ausstellung der Bescheinigung nach § 15 Abs. 2 BVFG erworben habe....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 24/14