636

Urteile für Operation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-09-08
BGH 3. Strafsenat, Kriegsverbrechen gegen Personen: Verstorbener als nach dem humanitären Völkerrecht zu schützende Person
...Nachdem dieser im Frühjahr 2010 bei einer Operation der US-Armee getötet worden war, übernahm Abubakr al-Baghdadi die Führung des ISI und griff ab dem Jahr 2012 - einem Aufruf des Anführers der al-Qaida, al-Zawahiri, folgend - in den syrischen Bürgerkrieg ein, indem er Kämpfer dorthin entsandte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StB 27/16
2016-12-14
BGH 4. Zivilsenat, Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Maßgebliche Tätigkeit für die Beurteilung einer Berufsunfähigkeit; Folgen der Beendigung einer leidensbedingt aufgenommenen Vergleichstätigkeit
...Seit 2005 führte der Kläger bei seinen Patienten keine ambulanten chirurgischen Eingriffe in seiner Praxis und Operationen in einem Belegkrankenhaus mehr durch. Er stellte im Februar 2006 eine Assistenzärztin ein, die kleinere ambulante Eingriffe vornahm und weitere ärztliche Tätigkeiten ausübte, zu denen er selbst aufgrund seiner gesundheitlichen Beeinträchtigungen nicht mehr in der Lage war....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 527/15
2010-07-20
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Leistungsausschluss von Viagra bei erektiler Dysfunktion nach Prostataoperation - Verfassungsmäßigkeit - Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit der Revision - grundsätzliche Bedeutung
...Er berücksichtigt allerdings nicht in ausreichendem Maße die hierzu bereits ergangene Rechtsprechung des BVerfG und des BSG. 7 Dies betrifft zum einen den Vortrag des Klägers, die Behandlung seiner erektilen Dysfunktion sei keine "life-style"-Behandlung, sondern wegen der Prostata-Operation die Behandlung einer Krankheit....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 10/10 B
2011-05-11
BGH 4. Zivilsenat, Lebensversicherung: Arglistanfechtung wegen Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht; Nachfrageobliegenheit des Versicherers
...Sind Sie in den letzten 5 Jahren von Ärzten, Heilpraktikern oder Psychologen untersucht, beraten oder behandelt worden (auch Operationen, Strahlen-, Chemotherapie)? nein" 3 Zu der Frage 1.10 ergänzte die Klägerin handschriftlich: "Neurodermitis seit Geburt". Dazu nannte sie die Medikamente "L." und "D." mit der Erläuterung "bei Bedarf max. 2x/Woche 1 Tablette". Als behandelnden Arzt gab sie Dr....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 148/09
2016-03-08
BGH 6. Zivilsenat, Nichtzulassungsbeschwerde in einer Arzthaftungssache: Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots als Gehörsverletzung; Nichteinholung eines neurologischen Sachverständigengutachtens über vom Patienten behauptete Dauerschäden
...Im Rahmen einer Operation im Februar 2010 sei eine Nervenverlagerung durchgeführt worden. Die Klägerin werde lebenslange Beeinträchtigungen, insbesondere im Versorgungs- und Erwerbsbereich, hinnehmen müssen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 243/14
2011-10-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NUCTECH (IR-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Teilverzicht für den deutschen Teil der Marke noch für folgende Waren um Schutz für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland nach: 4 „Alarms; X-ray producing apparatus and equipment, not for medical purposes; Xray tubes not for medical purposes; X-ray apparatus not for medical purposes; protection devices against X-rays, not for medical purposes; electric installations for the remote control of industrial operations...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 41/10
2016-12-15
BFH 5. Senat, Zur Umsatzbesteuerung von Belegkrankenhäusern
...November 1993 V R 64/89 (BFHE 173, 242, BStBl II 1994, 212) auf den vorliegenden Fall übertragen hat. 7 Denn die Verhältnisse in dem von der Klägerin geführten Krankenhaus ähneln denen eines reinen Belegkrankenhauses insoweit, als die Operationen im Krankenhaus der Klägerin zu 100 % von Belegärzten durchgeführt worden sind....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V B 102/16
2018-09-20
BGH 3. Zivilsenat
...Die medizinische Notwendigkeit von Operation und stationärer Behandlung ist unstreitig. 4 Nach den Versicherungs- und Tarifbedingungen, die den jeweiligen Versicherungsverträgen zugrunde liegen, ist der Beklagte verpflichtet, den Versicherungsnehmern bei stationärer Heilbehandlung die Aufwendungen für allgemeine Krankenhausleistungen zu erstatten. 5 Auf die von der A....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 65/18
2018-03-23
BSG 1. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Entscheidung ohne mündliche Verhandlung
...Daran fehlt es. 5 Der Kläger formuliert die Frage: "Besteht nach § 27 SGB V ein Behandlungsanspruch auf eine Operation am (vermeintlich) gesunden Körper mit dem Ziel der Beeinflussung psychischer Leiden?" 6 Es fehlen hingegen Ausführungen zur Klärungsbedürftigkeit dieser Frage in dem angestrebten Revisionsverfahren....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 80/17 B
2018-08-15
BGH 2. Strafsenat
...Angeklagten wurde in einem Kleiderschrank die ihm gehörende erlaubnispflichtige Munition aufgefunden. 6 Der Angeklagte wies zur Tatzeit eine nach Entnahme einer Blutprobe errechnete Maximalblutalkoholkonzentration von 3,10 Promille auf; gleichwohl ist das Landgericht nicht von einer erheblich verminderten Steuerungsfähigkeit des Angeklagten ausgegangen. 7 Der Geschädigte hielt sich in der Folge zu mehreren Operationen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 428/17
2012-06-19
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „Automatische Indexierung von digitalen Bildarchiven zur inhaltsbasierten, kontextsensitiven Suche“ – unzulässige Erweiterung bei wirksamer Ausscheidungserklärung
...Das Archiv stellt einen zentralen Datenbankindex bereit, welcher sicherstellt, dass der Benutzer jederzeit Zugriff auf vollständige und aktuelle Datensammlungen hat (Seite 233, linke Spalte, zweiter Absatz – rechte Spalte, erster Absatz; Fig. 2; Fig. 3; Seite 235, Abschnitt „Integration of the digital library with current operations“; Seite 235, rechte Spalte, Abschnitt „Overall radiology archive system...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 113/07
2010-04-19
BVerwG Fachsenat für Entscheidungen nach § 99 Abs 2 VwGO, Adolf Eichmann; Offenlegung von Archivunterlagen über abgeschlossene Vorgänge der Zeitgeschichte; konkrete Zuordnung von Geheimhaltungsgründen
...Sie enthielten unter anderem Material eines ausländischen Partnergeheimdienstes, der keine Freigabe zur Veröffentlichung erklärt habe, ferner Zusammenfassungen und Analysen dieses Materials, Erkenntnisse und Vorgänge aus einer nachrichtendienstlichen Operation sowie eine Vielzahl personenbezogener Daten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 20 F 13/09
2011-11-15
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – vom Patentschutz ausgeschlossenes Verfahren zur Verwaltung von virtuellen Maschinen –
...Zum zweiten dauert ein Programm-Update sehr lange, da jede einzelne virtuelle Maschine gestartet und upgedatet werden muss - das vielfache Wiederholen derselben Operation ist ebenfalls sehr ineffizient....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 1/08
2016-11-29
BGH 6. Zivilsenat, Haftung des Unfallversicherungsträgers bei Fehlern des Durchgangsarztes im Bereich der Befunderhebung und Diagnose sowie bei Fehlern bei der Erstversorgung; Bestimmung der Passivlegitimation
...Die Fraktur hätte durch Ruhigstellung ohne Operation ausheilen können. Folgen seien dauerhafte Minderung der Erwerbsfähigkeit und Minderbeweglichkeit der Wirbelsäule. Der Beklagte sei als D-Arzt und Chefarzt für die Fehlbehandlung bei der Eingangsdiagnose und Erstversorgung verantwortlich....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 208/15
2010-12-02
BSG 9. Senat, Schwerbehindertenrecht - Gesamt-GdB - Finalitätsprinzip - Teilhabe am Leben in der Gesellschaft - tatsächliche Feststellung: Gesundheitszustand nach Tumorentfernung während der Heilungsbewährung - anderer Organschaden oder Gliedmaßenschaden - Bemessung des Einzel-GdB gem AHP Nr 26.1 Abs 3 bzw VersMedV Anl 1 Teil B Nr 1 Buchst c - juxtakortikales Chondrosarkom
...Der Zeitraum der Heilungsbewährung beträgt in der Regel fünf Jahre, und zwar ab dem Zeitpunkt, an dem die Geschwulst durch Operation oder andere Primärtherapie als beseitigt angesehen werden kann....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 4/10 R
2010-08-25
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte - Übertragung medizinischer Verantwortung
...Zudem trage sie medizinische Verantwortung bei besonders schwierigen Operationen und in der zahnärztlichen Weiterbildung sowie in der akademischen Lehre....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 23/09
2010-11-02
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - Mitteleinbehalt zur Anschubfinanzierung der integrierten Versorgung - Erlöschen des Einbehaltungsrechts - Grundvoraussetzungen für Mitteleinbehalt
...Im Übrigen werden nach § 6 dieses Vertrages im Rahmen einer Übergangsregelung bis zur Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten im Krankenhaus Operationen übergangsweise nach der dargelegten Vertragslage lediglich von den Ärzten der Praxisklinik (§ 115 Abs 2 Satz 1 Nr 1 SGB V) nur an den - dafür vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung abgenommenen - drei Standorten der Praxisklinik erbracht...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 11/10 R
2015-03-03
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Zur Beschränkung der Abrechnung von Wahlleistungen auf Ärzte mit eigener Liquidationsberechtigung (§ 17 Abs 3 S 1 KHEntgG) - Berufsausübungsfreiheit eines nicht liquidationsberechtigten Honorararztes nicht verletzt - zudem keine unzulässige richterliche Rechtsfortbildung
...Vor der Operation schloss sie mit diesem eine "Vereinbarung über Behandlung gegen Privatrechnung" und mit dem Krankenhaus einen Behandlungsvertrag nebst Wahlleistungsvereinbarung, in der als Wahlarzt nicht der Beschwerdeführer, sondern ein Krankenhausarzt benannt wurde....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 3226/14
2012-10-25
BGH 4. Strafsenat, Strafverfahren: Anforderungen an die Gründe eines freisprechenden Urteils
.... , eingewirkt zu haben, dass dieser ausgedehnte Hautunterblutungen im Gesicht sowie infolge des Abrisses von zwei Brückenvenen sich über die gesamte rechte Großhirnhalbkugel erstreckende exzessive Blutungen unter die harte Hirnhaut erlitt, die eine operative Entlastung am selben Tag erforderten und woran Jason H. trotz einer weiteren Operation am 22. September 2009 verstarb....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 170/12
2016-03-29
BSG 1. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Vertragsarzt - Rechtsstreit um Schadensersatz mit Krankenhaus - Zuständigkeit des Spruchkörpers für die gesetzliche Krankenversicherung ab 2012
...Er begehrt Erteilung der Auskunft, wie viele und welche ambulanten und stationären Operationen Ärzte d....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 126/15 B