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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Die Beklagte vertreibt seit dem Jahr 2004 in Deutschland Pantoffeln unter anderem unter der Marke "Hot Sox". Dabei handelt es sich um Pantoffeln aus Fleece-Material mit einer Füllung, die in der Mikrowelle oder im Backofen erwärmt werden kann....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 109/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. Juni 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 ROOM4YOU 3 ist am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 522/15
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 10. April 2017 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Reker und Schödel beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Villa am Weinberg 3 ist am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 569/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. Juni 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 ROOM4U 3 ist am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 523/15
...Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 18. März 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen. Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festgesetzt. 1 I....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 56/09
2019-01-17
BPatG 30. Senat
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 17. Januar 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Die Wunderknaben 3 ist am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 545/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 28. Juni 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker und der Richterinnen Kortge und Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Wissen mit Freude erfahren 3 ist am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 16/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 13. März 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 557/11
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 2. August 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Dr. Meiser und Dr. von Hartz beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortmarke 2 Pure Natural 3 ist am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 34/17
...Zivilsenat I ZB 59/09 (Versagung der Markeneintragung wegen mangelnder Unterscheidungskraft: Wesentlicher Verfahrensmangel wegen fehlender Einbeziehung von Vorentscheidungen in die Begründung der zurückweisenden Entscheidung - SUPERgirl) SUPERgirl Hat die Markenstelle die Eintragung des angemeldeten Zeichens als Marke wegen Fehlens der Unterscheidungskraft versagt, so liegt kein wesentlicher Verfahrensmangel...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 59/09
...Senat München 26 W (pat) 538/11 Markenbeschwerdeverfahren – "BERLINER RUNDFUNK 91/4 (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 056 307.9 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 9. November 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 538/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 10. Mai 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters am Amtsgericht Dr. Nielsen beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 The Earl of Grey 3 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 89/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 21. November 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 2/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 21. November 2018 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Mittenberger-Huber, die Richterin Akintche und die Richterin Seyfarth beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Yes!-Changemanagement 3 ist am 22....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 548/16
...Senat München 28 W (pat) 587/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Putzlust" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 30 2010 037 676.7 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 31....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 587/10
...Senat München 26 W (pat) 57/16 Markenbeschwerdeverfahren – "Wacholder (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2014 004 283.5 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 21....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 57/16
...August 2004 für "Käse, Käseprodukte, Quark und Quarkspeisen, alle mit und ohne Zusätze sowie andere Lebensmittel unter Verwendung von Milch und Milchprodukten" eingetragenen deutschen Wortmarke Nr. 304 22 893 "Glückskäse". 2 Die Klägerin begehrt die Löschung dieser Marke wegen Nichtbenutzung. 3 Sie hat beantragt, die Beklagte zu verurteilen, in die Löschung der Marke 304 22 893 "Glückskäse" durch Erklärung...
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  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 178/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. Oktober 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Nielsen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Knusper Herzen 3 ist am 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 541/14
...Senat München 27 W (pat) 511/11 Markenbeschwerdeverfahren – "JeansDome com (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 039 304.1 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner am 28....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 511/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23. Februar 2017 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Hermann und die Richterin Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 534/15