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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 8. Oktober 2013 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richter k.A. Schmid beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 98/12
...Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die von der Marke erfassten (Waren und) Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 79/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 3. Mai 2016 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Hermann und die Richterin kraft Auftrags Seyfarth beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Sternenkind 3 ist am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 533/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 12. Mai 2010 durch den Vorsitzenden Richter Stoppel, die Richterin Martens und den Richter Schell beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 48/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 29. April 2014 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter k.A. Schmid und den Richter Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 43 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschlüssen vom 15. Januar 2013 und 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 69/13
...Senat München 26 W (pat) 2/10 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – kein fristgerechter Widerspruch gegen Löschungsbegehren – Löschung der Marke ohne Sacherörterung – Beschwerde aus formellen Gründen zulässig – sachlich-rechtlicher Einwand unzulässig – keine Erfolgsaussicht – Kostenauferlegung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 51 606.3 S 158/09 Lö hat der 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 2/10
...(Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 012 649.3 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 24. Juli 2014 durch den Vorsitzenden Richter Knoll sowie die Richterinnen Grote-Bittner und Dr. Hoppe beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 21/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter Kätker und die Richterin Dr. Hoppe am 7. Dezember 2010 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 47/09
...Senat München 24 W (pat) 505/12 Markenbeschwerdeverfahren – "meddix (Wort-Bild-Marke)/MEDATIXX" – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Zurückweisung der Beschwerde In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 013 940 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 505/12
...Senat München 26 W (pat) 522/10 Markenbeschwerdeverfahren - "MAZ & MORE (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 30 2009 073 252.3 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 29. Juni 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 522/10
...Senat München 30 W (pat) 508/11 Markenbeschwerdeverfahren - "UNITRON/UNITROL (IR-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur unzulässigen Beratung des Widersprechenden - keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 10 905 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 508/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9. März 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 23. Juni 2010 wird insoweit aufgehoben, als der angemeldeten Marke der Schutz versagt wurde. I. 1 Die mit Antrag vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 160/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 13. Januar 2010 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, die Richterin Kopacek und den Richter Dr. Kortbein beschlossen: 1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen, 2. Der Kostenantrag wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 9/09
...Zivilsenat I ZB 27/13 Gegen eine Marke gerichtetes Widerspruchsverfahren: Statthaftigkeit der zulassungsfreien Rechtsbeschwerde bei Vertretungsmangel; mehrere Inhaber einer Marke als Bruchteilsgemeinschaft; notwendige Streitgenossenschaft - VIVA FRISEURE/VIVA VIVA FRISEURE/VIVA 1....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 27/13
...(Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 030 452.1 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner am 28. Februar 2012 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 22/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. November 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Klosterhof 3 ist am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 542/17
...Die angemeldete Marke ist nur hinsichtlich der Waren „Datenverarbeitungsgeräte und Computer“ wegen fehlender Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG von der Eintragung ausgeschlossen. Die Markenstelle hat die Anmeldung deshalb insoweit zu Recht zurückgewiesen (§ 37 Abs. 1 MarkenG)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 54/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Hermann und die Richterin kraft Auftrags Seyfarth am 5. Februar 2016 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 529/15