2.854

Urteile für Internet

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-12-05
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CADLAB" – keine Unterscheidungskraft
...einen Zahntechniker. 12 Klasse 42: 13 Erstellen von Programmen für Datenverarbeitungsanlagen, Erstellen von Multimedia-Produktionen, nämlich Design von Computersoftware, Fotosatzarbeiten, Aufzeichnung von Compact-Discs und sonstigen Datenträgern, Design und Programmierung von Internetseiten für on- und offline Auftritte, Management und Erstellung von Webstationen (WWW), Einstellung von Webseiten ins Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 561/16
2017-05-04
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Betterlife (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
...Wagen, Lichtpulte, Schrittzähler, Fitnessgeräte, Blutdrucküberwachungsgeräte, Sicherheitsgurte, Regenschirme, Schoßtabletts und Schwellen; Zusammenstellen verschiedener Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren aus einem Katalog für Mobilitätshilfen und Hilfen für ein unabhängiges Leben über den Versandhandel oder mittels Telekommunikation oder über eine Internet-Webseite...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 543/16
2012-06-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Einfach Alles. Alles Einfach" – Slogan mit allgemein werbendem Inhalt – keine Unterscheidungskraft
...74 "www. ta–Logistic.de: SAFE – Firewall/Internet-Server/VPN: Alles einfach, alles sicher" 75 AMPAREX: Die revolutionäre Verwaltungs-Software, die alle Vorgänge um die Kundenverwaltung so einfach macht wie noch nie…Mit AMPAREX erledigen Sie alles einfach übers Internet. 76 www.j3s.de/Software 2012: "Marktetablierte Produkte Out of the Box: …Voller Funktionsumfang, einfache Bedienung – das ist der Maßstab...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 160/10
2017-11-30
BGH 3. Strafsenat, Untersuchungshaft: Dringender Tatverdacht der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung
...Die Gründung wurde im Januar 2012 in einem im Internet veröffentlichten Video bekannt gegeben. Zwischen den zwei Gruppierungen kam es im April 2013 zum Bruch, als al-Baghdadi die Vereinigung der Teilorganisationen ISI und Jabhat al-Nusra im neu ausgerufenen "Islamischen Staat im Irak und Großsyrien" (ISIG) verkündete....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AK 61/17, AK 62/17
2010-05-19
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsrecht: Zurückweisung einer anwaltlichen Abmahnung mangels Vollmachtsnachweises; Unterlassungsanspruch bei Ankündigung eines Gewährleistungsausschlusses in der Werbeanzeige für einen Verbrauchsgüterkauf und anwaltliche Geschäftsgebühr für eine durchschnittliche Abmahnung - Vollmachtsnachweis
.... - Gewährleistungsausschluss im Internet). 23 Die Bestimmung des § 475 Abs. 1 Satz 1 BGB setzt Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter (ABl. Nr. L 171, S. 12) um....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 140/08
2014-09-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Störtebekerland" – zum Umfang der Beschwerdeentscheidung: Einbeziehung einer neuen Tatsachenlage und Entscheidung über ein von der Markenstelle offen gelassenes Eintragungshindernis - geografische Herkunftsangabe – Freihaltungsbedürfnis
...Informationsfilmen; Sammeln und Zusammenstellen themenbezogener Presseartikel; Vermittlung von Eintrittskarten für Dritte; Organisation und Veranstaltung von Messen zu gewerblichen und/oder Werbezwecken; Aktualisierung, Pflege und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Sponsorensuche 9 Klasse 38: 10 Bereitstellen und Betrieb von Online-Portalen, Internet-Foren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 564/13
2016-11-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SPORTSVAN" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Spielhallen; Christbaumschmuck, ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren; Kaleidoskope; 6 Klasse 35: Einzel- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für den Versandhandel bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 529/14
2018-02-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Silsta/skillstaff" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität – durchschnittlich klangliche Ähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Februar 2014 eingetragenen Wortmarke 30 2013 062 448 8 skillstaff 9 die für die Waren und Dienstleistungen 10 „Klasse 09: 11 Magnetaufzeichnungsträger; CDs; DVDs; andere digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; 12 Klasse 38: 13 Telekommunikation, insbesondere mittels Plattformen und Portalen im Internet; Einstellen von Webseiten in das Internet für...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 522/15
2011-07-22
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "fensterbau24" – keine Unterscheidungskraft
...Gerade im Zuge der zunehmenden Nutzung des Internets hat sich die Zahl „24“ zu einem der Sach- bzw. Werbekürzel schlechthin entwickelt und weist in Kombinationen mit einem vorangestellten Sachbegriff für das inländische Publikum unmissverständlich auf die rund um die Uhr bestehende Verfügbarkeit der jeweils beworbenen Waren oder Dienstleistungen hin....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 523/11
2014-06-24
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Von A bis Zett" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung
...Videoaufzeichnungen auf Band, Platte, Schallplatten, DVDs, CDs, Kassetten, Computerplatten oder anderen Aufzeichnungsmedien; Kinofilme; gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme; gespeicherte und herunterladbare Computer-Software; Computerspiele zur Verwendung auf einem externen Bildschirm 5 16: Lehrmaterial in Buch-, Skripten- und Umdruckform 6 41: Erstellung von Home-Pages und Webseiten im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 501/13
2014-04-28
BFH 10. Senat, Kein Verwertungsverbot bei versehentlich unterbliebener Zuziehung eines Zeugen zur Durchsuchung; Sachaufklärungspflicht bei Auslandssachverhalt
...Als Ausgaben setzte sie die nachgewiesenen Beträge für Zeitungsinserate, die Internet-Domain sowie Telefonkosten an; ferner berücksichtigte sie im Schätzungswege Aufwendungen für Reise- und Anwaltskosten. 3 Der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) folgte der Prüferin und erließ für die Streitjahre geänderte Einkommensteuerbescheide gegen die Kläger sowie erstmalige Gewerbesteuermessbescheide...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 3/14
2015-08-19
BGH 5. Strafsenat, Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht: Voraussetzungen einer Strafbarkeit bei einer Zuwiderhandlung gegen ein Kontaktverbot gegenüber Kindern; sexuelle Handlung an einem Kleinkind
...Daraufhin bot er eine professionelle entgeltliche Kinderbetreuung als Sozialpädagoge über das Internet an. In der Zeit von März 2012 bis Januar 2013 betreute er eine Vielzahl von Kindern, u.a. in den Fällen 1 bis 41 Jungen im Alter zwischen gut einem Jahr und elf Jahren....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 275/15
2010-01-21
BGH 9. Zivilsenat, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Vereitelung der Ersatzzustellung eines gerichtlichen Schriftstücks an die Geschäftsadresse des Insolvenzschuldners mangels Vorhandenseins eines Briefkastens und Kenntnis eines Postfachs
...Dezember 2005 im Internet veröffentlicht und am 13. Dezember 2005 durch Justizwachtmeister der Post, hier einer GmbH für Kurier- und Postdienstleistungen, zur Besorgung an die Schuldnerin übergeben. 2 Mit einem am 25....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZB 83/06
2014-06-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Abbildung eines Hundes (Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Hundehalsbänder 11 Klasse 28: 12 Spiele, insbesondere Puzzles, Gesellschaftsspiele, Spielzeug, insbesondere Spielzeug für Haustiere; Plüschtiere 13 Klasse 41: 14 Veröffentlichung von Büchern; Herausgabe von Texten; Publikation von Büchern und Zeitschriften in elektronischer Form, auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 517/14
2011-02-17
BPatG 10. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in die Frist zur Einreichung der Übersetzung des europäischen Patents und zur Zahlung der Gebühr mit dem Ziel der Wirkung des europäischen Patents für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland – zum Wegfall des Hindernisses – zu den Pflichten eines Anwalts
...BGH NJW 1997, 1311; BGH NJW 2003, 437 und BGH Beschluss vom 19.06.2008 - V ZB 29/08 -, veröffentlicht im Internet in der Datenbank JURIS®). Im vorliegenden Fall hätte daher der deutsche Vertreter des Antragstellers bereits bei Anfertigung der Übersetzung eigenverantwortlich prüfen müssen, ob die Frist für die Einreichung der Übersetzung noch lief....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 10 W (pat) 15/08
2014-09-26
BVerwG 2. Senat, Disziplinarklage; Sachaufklärungspflicht; Minderung der Schuldfähigkeit
...Ausweislich der tatsächlichen Feststellungen im Strafbefehl hatte der Beklagte im Internet Mobiltelefone versteigert, obwohl er weder willens noch in der Lage war, diese auch zu liefern....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 23/14
2010-03-30
BGH 3. Strafsenat, Sicherungsverwahrung: Zur Feststellung der Hangtätereigenschaft, der Allgemeingefährlichkeit und der Verwendung statistischer Prognoseinstrumente bei der Gefährlichkeitsprognose eines Sexualstraftäters
...Er holte die Kinder von der Schule ab, machte Ausflüge mit ihnen und ließ sie in seiner Wohnung das Internet nutzen. In den Sommerferien 2008 waren die Kinder ständig von morgens bis abends bei ihm. Die Taten beging der Angeklagte "in dem Zeitraum von Anfang Juni bis Ende August 2008". Eine nähere Eingrenzung war der Kammer - von zwei Taten abgesehen, die am 15. und 16....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 69/10
2014-07-09
BGH 2. Strafsenat, Strafzumessung bei sexuellem Kindesmissbrauch: Berücksichtigung von erheblichen psychischen Tatfolgen bei einer Tatserie
...Ab dem Jahr 2012 begann der Angeklagte intensiv damit, im Internet nach kinderpornographischem Material zu suchen. Dabei kam es in fünf Fällen zum Tausch von entsprechenden Dateien (Fälle II. A....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 574/13
2011-08-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "primaklimastrom" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamtes die angemeldete Wortmarke 30 2010 002 539.5 2 primaklimastrom 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Klasse 4: Elektrische Energie, Erdgas (Brennstoff); 5 Klasse 35: Vermittlung von Energie-, Strom-, Gas-, Wasserlieferungsverträgen; Dienstleistungen des Einzel-/Großhandels, auch über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 6/11
2017-03-21
BVerwG 2. Senat, Anwendbarkeit des § 112 VwGO bei Entscheidung ohne mündliche Verhandlung
...Ausweislich der tatsächlichen Feststellungen im Strafbefehl hatte der Beklagte im Internet Mobiltelefone versteigert, obwohl er weder willens noch in der Lage war, diese auch zu liefern....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 88/16