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Urteile für Internet

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Insbesondere verweist er darauf, dass es sich um eine von ihm entwickelte Phantasiebezeichnung handele, zusammengesetzt aus „Lawyer“ und „ing“, die weder beschreibend noch in Internet-Lexika wie „Leo“ und „Wikipedia“ verzeichnet sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 540/12
...November 1999 - 2 BvR 565/98 - NJW 2000, 574). 4 Der Kläger hat mit dem Wiedereinsetzungsantrag vorgetragen, dass er seine Telekommunikation (Internet/Telefon/Fax) über einen Kabelfernsehanbieter organisiert habe, der ein sogenanntes Kabelmodem zur Verfügung stelle, das über die notwendigen Anschlüsse für Telekommunikationsgeräte verfüge und - selbst über einen Stromanschluss betrieben - mit der Kabeldose...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 14/13
...im Internet für eine bestimmte Matratze geworben hat, als irreführend: Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 Die Klägerin hat vorgetragen, das beste Testergebnis bei der Stiftung Warentest habe im Jahre 2015 die von ihr hergestellte und vertriebene sogenannte "Anti-Kartell-Matratze" erzielt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 257/16
2018-06-21
BPatG 28. Senat
...Schiffe; Lokomotiven; Autobusse; Wohnwagen; Traktoren; Zweiräder, Roller [Fahrzeuge]; Sessellifte, Seilbahnen; Rollstühle; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; 8 Klasse 38: 9 Telekommunikationsdienste; Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen], Dienste von Presseagenturen, Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 552/17
...und der Bildungs-, Energie-, Gesundheits-, Sicherheits- und Verkehrswirtschaft; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung zum Auf- und Ausbau einer standardisierten föderalen IT-Infrastruktur (E-Government) und der Nutzung einheitlicher Kommunikationsnetze; 5 Klasse 38: Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Informationen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 50/14
...Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Internetdienstleistungen, nämlich interaktive Beratungsdienstleistungen organisatorischer und betriebswirtschaftlicher Art; Konzeption von Präsentationen und anderen Informationsangeboten zu Werbezwecken, Informationszwecken, Verkaufszwecken und zur Kommunikation mit Kunden und Interessenten und insbesondere zur Veröffentlichung im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 161/10
...Sie wirbt für ihre Produkte im Internet und unterhält auch einen Online-Shop. Am 1. September 2014 bewarb sie dort auf einer Übersichtsseite wie aus dem nachstehend wiedergegebenen Ausschnitt der Anlage K 1 ersichtlich ein mobiles Klimagerät "DeLonghi Wasser-Luft PAC" (im Weiteren: Luftkonditionierer) zum Preis von 909,07 €....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 159/16
...Senat 8 B 36/14 Untersagung der Vermittlung von Glücksspielen über das Internet; Sachsen-Anhalt Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren auf 15 000 € festgesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 36/14
...medizinischer Versorgungsleistungen, Gefahrenabwehr, Werkschutz, Objektschutz, Sicherheitsdienste, Personenbeförderungsdienste; sportliche Aktivitäten; Organisation und Durchführung von sportlichen Veranstaltungen; religiöse Erziehung; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Herausgabe von Verlagsdruckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke)in elektronischer Form, auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 538/13
...Zwischen den Parteien besteht eine Abrede, nach der das Bundesgebiet in zwei Wirtschaftsräume aufgeteilt ist und eine Partei am Standort der anderen Partei keine Bekleidungshäuser eröffnet. 2 Die Klägerin ist Inhaberin des 1997 registrierten Internet-Domainnamens „peekundcloppenburg.de“, die sie seit August 2000 als Internetadresse und Bestandteil ihrer E-Mail-Adresse „......
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 174/07
...Das Berufungsgericht hat zu Recht angenommen, dass das Bereithalten der angegriffenen Wortbeiträge zum Abruf im Internet einen Eingriff in den Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Klägers darstellt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 367/15
...Zivilsenat I ZR 159/07 Wettbewerbsverstoß im Internet: Privates Angebot von Sportwetten und anderen Wetten vor und nach dem Sportwetten-Urteil des BVerfG - bet365.com Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 14. September 2007 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Beklagten erkannt worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 159/07
...Senat B 3 KS 1/13 R Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht einer Standesorganisation eines bestimmten Berufszweiges (hier: Bundessteuerberaterkammer) bei Betreiben von Öffentlichkeitsarbeit - verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit der Künstlersozialabgabe auch angesichts der durch das Internet erweiterten Selbstvermarktungsmöglichkeiten - "nicht nur gelegentliche" Beauftragung - Einführung einer...
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  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 1/13 R
...Konkret gehe es hier um ein Angebot im Internet. Es sei demgemäß nur auf Käufer abzustellen, die Kleidung im Internet kauften....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 195/17
...Abrechnungszwecke in Verbundnetzwerken auf dem Gebiet der Telekommunikation; Computersoftware für das Dokumentenmanagement; Computersoftware für Datenbankverwaltung; Computersoftware für den Zugang zu Informationsverzeichnissen, die aus dem weltweiten Computernetz heruntergeladen werden können; Computersoftware und Telekommunikationsapparate (einschließlich Modems) für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 56/12
...November 2013 aufgehoben und auf den Widerspruch die Löschung der angegriffene Marke 30 2011 049 292 ARAPODO für die Dienstleistungen in Klasse 35: „Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen auch über das Internet, in den Bereichen: Drogerie- Kosmetik- und Haushaltswaren, Uhren- und Schmuckwaren, Täschner- und Sattlerwaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 2/16
...Weide, Horn, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; 4 Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelstahl oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; 5 Klasse 35: Dienstleistungen eines Möbelhändlers, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 517/10
...Nintendo-DS-Konsole entwickelt, um damit eine Vervielfältigung der Spiele durch den Durchschnittsverbraucher zu verhindern. 3 Die frühere Beklagte zu 1, deren Geschäftsführer die Beklagten zu 2 und 3 waren (nachfolgend Beklagte) und über deren Vermögen im Laufe des Revisionsverfahrens das Insolvenzverfahren eröffnet und der jetzige Beklagte zu 1 zum Insolvenzverwalter bestellt worden ist, bot im Jahr 2008 im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 124/11
...Schubladenschränke 200, Schubladenschränke 75, Einteilungsmaterial für Schubladen-schränke, Werkzeugschränke, Rollschränke; Regale aus Metall, wie Wandregale, Hängeregale, Regalsysteme; Regale aus Holz, wie Wandregale, Hängeregale, Regalsysteme; Sitzbänke; Werkbänke; Offene Garderoben, Garderoben-systeme; Kleiderständer; Werkstattwagen; 5 Klasse 35: Dienstleistungen des Einzelhandels auch über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 511/14
...Datenautomatik zusätzlich zur Verfügung gestellten Datenmengen bis zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums die bis dahin vereinbarte Übertragungsgeschwindigkeit von - je nach Tarif - zwischen 3,6 Mbit/s und 50 Mbit/s auf 32 Kbit/s reduziert. 4 Auf der Internetseite der Beklagten wird in einer tabellarischen Zusammenfassung bei den Tarifen, die eine Datenautomatik vorsehen, unter der Rubrik "Internet...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 56/17