2.854

Urteile für Internet

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...insbesondere TV-Anschluss) Online-Diensten; Durchführung von Telefondiensten, Telekommunikation, Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Teletext-Services, Telekommunikation mittels Computer-Terminals, soweit in Klasse 38 enthalten, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computergestützte Übertragung von Nachrichten, Bildern, Musik und Filmen, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch über Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 539/11
...elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Betrieb eines Clubs (Unterhaltung oder Unterricht); Betrieb von Tonstudios; Coaching; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Spielen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 13/13
...Kammer 1 BvR 2979/10 Stattgebender Kammerbeschluss: Diskussionsbeiträge in Internet-Foren und Reichweite der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) - hier: Verletzung von Art 5 Abs 1 GG durch verfehlte Einordnung einer Äußerung als unwahre Tatsachenbehauptung bzw Schmähkritik sowie durch unzureichende Abwägung Das Urteil des Landgerichts Würzburg vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2979/10
...Schon unter diesem Gesichtspunkt ist die Eintragung nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ausgeschlossen. 18 Die Bezeichnung „Gatekeeper“ ist im Übrigen auch in der Wortverbindung „Internet Gatekeeper“ nachweisbar (siehe dazu Anlage 5 zum Ladungszusatz sowie Anlage „F-Secure Gatekeeper for Linux“ zum angegriffenen Beschluss)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 540/13
...Dem Beschluss waren einige Internet-Seiten (6 Blatt) beigefügt. 22 Die Erinnerung der Anmelderin ist in einem zweiten Beschluss der Markenstelle - besetzt mit einer Beamtin des höheren Dienstes - vom 15. Oktober 2008 zurückgewiesen worden. Der Bestandteil „print“ finde sich in zahlreichen deutschen Wortzusammensetzungen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 96/08
...März 2012 erhielt die Beschwerdeführerin zu ihrem Geburtstag einen "Ehrendoktor" (Dr. h.c. of Ministry der Miami Life Developement Church & Institute) geschenkt, der über das Internet zum Kauf angeboten worden war. In ihrem Blog schrieb die Beschwerdeführerin im März 2012 einen Beitrag unter dem Titel: "Dr. h.c. of Ministry I. stellt sich vor: ,Ich setze mir selbst die Krone auf…ʻ"....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1951/13
...oder herunterladbar); Computerspiele (gespeichert oder herunterladbar); Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckerzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Werbung; Planung von Werbemaßnahmen; Gestaltung, Veröffentlichung und Verbreitung von Werbeanzeigen für Dritte, insbesondere in Druckerzeugnissen, im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 25/12
...Dass sie die Form einer Internet-Adresse aufweist, wirkt sich für die angemeldete Marke nicht schutzbegründend aus....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 5/12
...insbesondere TV-Anschluss) Online-Diensten; Durchführung von Telefondiensten, Telekommunikation, Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Teletext-Services, Telekommunikation mittels Computer-Terminals, soweit in Klasse 38 enthalten, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computergestützte Übertragung von Nachrichten, Bildern, Musik und Filmen, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch über Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 540/11
...insbesondere TV-Anschluss) Online-Diensten; Durchführung von Telefondiensten, Telekommunikation, Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Teletext-Services, Telekommunikation mittels Computer-Terminals, soweit in Klasse 38 enthalten, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computergestützte Übertragung von Nachrichten, Bildern, Musik und Filmen, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch über Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 537/11
...Februar 2012 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Dienstleistungen eingetragen worden: 4 Klasse 35: Werbung, insbesondere: Werbung in sozialen Netzwerken; Werbung im Internet für Dritte; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Dienstleistungen einer Werbeagentur. 5 Der Beschwerdeführer hat am 31...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 66/13
...Strafsenat 4 StR 580/11 Sportwettenbetrug durch Wetten im Internet und an Wettautomaten: Schadensfeststellung Zur Schadensfeststellung beim Sportwettenbetrug durch Wetten im Internet und an Wettautomaten. 1. Auf die Revisionen der Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Bochum vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 580/11
2018-11-22
BPatG 30. Senat
...vorgenannte Dienstleistungen, insbesondere im Bereich des Gesundheits- und Versicherungswesens; Marketing, Marketing durch Anreize sowie durch Prämienprogramme und durch die Entwicklung von Kundenbindungsprogrammen und Incentivierungsprogramme[n] (Marketing), Büroarbeiten für Prämienprogramme[] in Bezug auf Käuferanreize zur Überwachung von Waren- und Leistungswerbung für Dritte, Werbung für Dritte im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 42/16
...Zivilsenat I ZR 45/11 Wettbewerbsverstöße im Internet-Versandhandel: Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung einer Vertragsstrafe; Bindungswirkung einer rechtskräftigen Entscheidung über einen Unterlassungsanspruch für die Beurteilung einer Abmahnung; Verstoß gegen Marktverhaltensregelungen bei Verwendung unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen - Missbräuchliche Vertragsstrafe Missbräuchliche...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 45/11
...Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Drogerieartikel, Lebensmittel, Getränke, Haushaltswaren; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Verkauf von Drogerieartikeln, Lebensmitteln, Getränken, Haushaltswaren, auch über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 56/14
...betriebswirtschaftliche Beratung; Buchführung, Buchprüfung, Dateiverwaltung mittels Computer; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben; Dienstleistungen eines Steuerberaters, nämlich Erstellen von Steuererklärungen; Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 136/08
...Von Rechts wegen 1 Die Klägerin ist ein Dienstleistungsunternehmen, das Kunden eine flexible virtualisierte Infrastruktur (Infrastructure as a Service, IaaS) unter anderem auf Servern und Netzwerken über das Internet zur Verfügung stellt. Sie ist seit dem 10....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 82/14
...Zivilsenat I ZR 19/14 Urheberrechtsverletzung durch Beteiligung an einer Internet-Musiktauschbörse: Nachweis der Inhaberschaft von Tonträgerherstellerrechten; Nachweis der öffentlichen Zugänglichmachung im Internet; Nachweis der Zuordnung der ermittelten IP-Adresse zu einem konkreten Internetanschluss zum Tatzeitpunkt – Tauschbörse I Tauschbörse I 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 19/14
...Die angemeldete Marke ist wie der Teil einer Internet-Adresse gebildet, wobei „escapulario“ die Second-Level-Domain und das durch einen Punkt davon getrennte „com“ die „Top-Level-Domain“ darstellt. Eine Internet-Adresse bzw. URL dient der eindeutigen Adressierung eines jeden im Internet angeschlossenen Rechners....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 36/10
...Zivilsenat VIII ZR 244/10 Kaufvertrag via Internet-Versteigerungsplattform: Schadensersatzanspruch des Käufers bei Ersteigerung eines zu einem Startpreis von 1 Euro angebotenen Markenmobiltelefons zu einem unverhältnismäßig günstigen Preis und nachträglicher Feststellung des Vorliegens eines Plagiats 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 244/10