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Urteile für Internet

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-02-19
BVerwG 1. Senat, Löschung einer Suchmeldung aus der Lost Art-Internet-Datenbank
...Senat 1 C 13/14 Löschung einer Suchmeldung aus der Lost Art-Internet-Datenbank 1. Die von der Koordinierungsstelle Magdeburg im Internet unter www.lostart.de betriebene Datenbank ist Teil des staatlichen Informationshandelns. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 13/14
2018-08-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "You Pot (Wort-Bild-Marke)/You Tube (Unionsbildmarke)/You Tube (Unionsbildmarke)" – Markenähnlichkeit – gedankliche Verknüpfung der Vergleichsmarken - Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten Widerspruchsmarken
...Juli 2008 eingetragen worden war für die Dienstleistungen der 17 Klasse 35: Verkaufsförderung im Auftrag Dritter; Verkaufsförderung in Form von Online-Unterhaltung und -Bildung; Verkaufsförderung in Form der gemeinsamen Nutzung von Multimediainhalten über das Internet und andere Computer- und Kommunikationsnetze; 18 Klasse 38: Ausstrahlung, nämlich Hochladen, Versenden, Anzeigen, Markieren, Bloggen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 3/18
2016-11-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Galileo Press (Wort-Bild-Marke)/GALILEO (Unionswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
...in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke; 6 Klasse 38: 7 Telekommunikation; 8 Klasse 41: 9 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; 10 Klasse 42: 11 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermittlung von Dienstleistungen aller Art mittels Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 532/14
2015-02-19
BAG 8. Senat, (Videoaufnahme eines Arbeitnehmers - Veröffentlichung - Unterlassungsanspruch - Widerruf einer Einwilligung i.S.d. § 22 KunstUrhG)
...Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. 1 Die Parteien streiten um die Unterlassung der weiteren Veröffentlichung eines Videos zu Werbezwecken im Internet sowie um die Zahlung eines vom Kläger beanspruchten Schmerzensgeldes. 2 Die Beklagte betreibt ein Unternehmen für Kälte- und Klimatechnik. Auf der Grundlage des Arbeitsvertrages vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 1011/13
2018-01-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ETAX/ETAX" – zur rechtserhaltenden Benutzung – fehlende bzw. nicht hinreichende Glaubhaftmachung – Beschwerde der Widersprechenden kann keinen Erfolg haben
...Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Prospekte und Kataloge; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibwaren, Schreibgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; 6 Klasse 38: Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 13/15
2018-09-13
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung: Bemessung der Höhe des Schadensersatzes für die unberechtigte kommerzielle Nutzung eines Sportwagenfotos durch Veröffentlichung auf Facebook; zusätzlicher Ausgleich für fehlende Urhebernennung
...Im Zusammenhang mit der unberechtigten Nutzung einer Fotografie im Internet wird es dabei unter anderem auf die Intensität der Nutzung, insbesondere ihre Dauer, und die Qualität des Lichtbilds ankommen (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 68/08, GRUR 2010, 623 Rn. 39 f. = WRP 2010, 927 - Restwertbörse I)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 187/17
2010-11-18
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß im Internet: Privates Angebot von Sportwetten und anderen Wetten vor und nach dem Sportwetten-Urteil des BVerfG - unibet.com
...Da die im Internet angebotenen Glücksspiele ohne die nach § 1 SportwettenG NW erforderliche Erlaubnis veranstaltet würden, sei § 284 StGB anwendbar....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 165/07
2018-06-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Harald Juhnke" – Zurückweisungsbeschluss des DPMA leidet an einem Begründungsmangel – Zurückverweisung – zur bösgläubigen Markenanmeldung – zum postmortalen Namensrecht - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Bezug auf Unterhaltung; Beratung über Unterhaltung; Beratung über Unterhaltungsveranstaltungen; Beratung über Veranstaltungen [Unterhaltung]; Beratungs- und Informationsdienste in Bezug auf Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Konzerten; Beratungsdienstleistungen im Bereich Unterhaltung; Bereitstellen von Online-Informationen in Bezug auf Unterhaltung aus einer Computerdatenbank oder dem Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 539/17
2011-01-13
BGH 3. Zivilsenat, Voraussetzungen für die Befugnis zur Speicherung von Telekommunikationsdaten - Speicherung dynamischer IP-Adressen
...Dieser beinhaltet ein zeit- und volumenunabhängiges Pauschalentgelt, soweit der Kunde für die Einwahl in das Internet den von der Beklagten zur Verfügung gestellten DSL-Anschluss nutzt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 146/10
2019-04-09
BGH 6. Zivilsenat
...Von Rechts wegen 1 Der Kläger nimmt die Beklagten wegen der Verbreitung eines Dokumentarfilms in Anspruch und begehrt, soweit im Revisionsverfahren noch von Interesse, Ersatz von Kosten, die ihm für das anwaltliche Vorgehen gegen Dritte entstanden sind, die den Film im Internet weiterverbreiteten. 2 Am 4....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 89/18
2010-02-04
BPatG 23. Senat, Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Navigationsverfahren und Navigationssystem für Kraftfahrzeuge" – zur Zulässigkeit des Einspruchs - Begründung weist auf eine Druckschrift hin
...Juli 1999 im Internet abrufbar. Hierzu hat sie als Anlage zu diesem Dokument einen Ausdruck aus einer Veröffentlichungsliste eingereicht, die ebenfalls aus dem Internet stammt. 18 Nach Ablauf der Einspruchsfrist hat die Einsprechende 2 auf weiteren Stand der Technik verwiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 23 W (pat) 40/08
2010-12-08
BPatG 7. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "VCR-Antrieb" – zum Nachweis des tatsächlichen Eingangs der per Fax eingereichten Anmeldungsunterlagen – abweichende Feststellung des Anmeldezeitpunktes durch Patentamt – gelungener Gegenbeweis der Anmelderin für früheren Eingangszeitpunkt
...Dass die Übertragung vor Mitternacht begonnen und vor Mitternacht abgeschlossen gewesen sei, habe ihr Verfahrensbevollmächtigter anhand einer Funkuhr und zusätzlich auch anhand der über das Internet übertragenen Uhrzeit der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt an seinem in einem anderen Kanzleiraum befindlichen Computer kontrolliert, da die Uhrzeit bei dem Sendefaxgerät um wenige Minuten nachgehe...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 7 W (pat) 35/10
2018-05-16
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NEUER HUCKEPACKBAHNHOF" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...November 2016 aufgehoben, soweit die Anmeldung bezüglich der Dienstleistungen Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Veröffentlichung von Büchern; Veröffentlichung von digitalen Bildmaterialien zum Zugriff durch Dritte über Datenbanken oder Internet; Verfassen und Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte zurückgewiesen worden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 15/17
2012-10-31
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "starbutton" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Unternehmensverwaltung; Büroar-beiten; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels mit vorbezeichneten Waren aus Klassen 14, 16, 18, 21; Dienstleistungen des Einzelhandels über Ladengeschäfte mit vorbezeichneten Waren aus Klassen 14, 16, 18, 21; Dienstleistungen des Einzelhandels über Fernabsatz-Kanäle, insbesondere über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 544/10
2011-03-24
BGH 7. Zivilsenat, Werkvertrag: Kündigung eines Vertrags über die Erstellung und Pflege eines Internetpräsenz mit einer Mindestvertragslaufzeit von 48 Monaten; Bemessung der dem Unternehmer nach der Kündigung zustehenden Vergütung
...September 2010 im Kostenpunkt und hinsichtlich der Widerklage zu 2 wie folgt abgeändert: Die Berufung der Klägerin wird auch insoweit zurückgewiesen, als das Amtsgericht festgestellt hat, dass der Klägerin aus einem Internet-System-Vertrag vom 12. August 2008, Vertragsnummer …, keine Ansprüche gegen den Beklagten für das dritte und vierte Vertragsjahr zustehen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 164/10
2015-10-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MyWallet" – keine Unterscheidungskraft
...DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Computersoftware; elektronisch gespeicherte Daten (herunterladbar); elektronische Publikationen (herunterladbar); 6 Klasse 35: 7 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Sammeln, Systematisierung, Zusammenstellung und betriebswirtschaftliche Analyse von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen (auch über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 21/13
2011-03-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wissen und Handeln für die Erde (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...(DPMA) geführte Register für nachfolgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 3 Klasse 16: Druckereierzeugnisse und/oder Buchbinderartikel, insbesondere Prospekte, Kataloge, Messezeitungen und/oder Fachbücher; 4 Klasse 35: Veranstaltung und Durchführung von Messen, insbesondere im Bereich Vermessungs- und Geoinformationswesen; Präsentation von Firmen und Produkten, insbesondere aus, im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 23/10
2019-03-28
BPatG 30. Senat
...von Finger- oder Handabdrücken; Software zur Datenverarbeitung; Software zur Verbesserung der audiovisuellen Möglichkeiten von Multimedia-Anwendungen, nämlich zur Einbindung von Text, Ton, Grafiken, unbewegten und bewegten Bildern; Softwarepakete; Unterstützende Software; Videoaufzeichnungen 5 Klasse 38: Audiovisuelle Kommunikationsdienste; Ausstrahlung von Audio-, Video- und Multimedia-Inhalten im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 546/17
2010-03-31
BPatG 5. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Informationsübertragungssystem nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet , dass das erste Übertragungsnetz (5) das Internet ist. 26 16. Informationsübertragungssystem nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet , dass das zweite Übertragungsnetz (9) ein zellular aufgebautes Funknetz ist. 27 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 35/09 (EU)
2016-07-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "CuxCam" – Kostenentscheidung – Rücknahme der Beschwerde – zur Aussicht auf Erfolg – keine Kostenauferlegung
...I. 1 Die Marke 2 CuxCam 3 wurde für Dienstleistungen der 4 Klasse 35: Werbung und Marketing im Internet, insbesondere Vermietung von Werbeflächen im Internet; 5 Klasse 41: Aufzeichnung von Videoaufnahmen, insbesondere durch Webcams; 6 und 7 Klasse 45: Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen, insbesondere aus dem Betrieb von Webcams 8 am 7. November 2012 angemeldet und am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 87/14