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Urteile für Internet

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-12-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "e-FRIEND" – keine Unterscheidungskraft
...Speichermedien; Rechenmaschinen; Interfaces (Schnittstellengeräte oder -programme für Computer); 5 Klasse 38: Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Übermittlung digitaler Dateien; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 568/14
2016-08-17
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "appsfactory" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; auf Datenträger gespeicherte Computerprogramme (Software); herunterladbare Computerprogramme; aus dem Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 558/14
2015-06-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Managing Trust“ – keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis – beschreibender Hinweis auf das Thema, den Inhalt und den Gegenstand der Waren und Dienstleistungen
...der Durchführung und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen, soweit in Klasse 35 enthalten, Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für gewerbliche und Werbezwecke, nämlich Organisation von Messeteilnahmen; Präsentation von Unternehmen und deren Produkten und Dienstleistungen zu Werbezwecken sowie Verkaufsförderung für Dritte und Vermittlung von Wirtschaftskontakten, auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 582/12
2010-06-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Miss Tuning" –Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – zur Kostenentscheidung
...Spielen, Spielkarten, Fotografien, Poster; Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Bücher- und Lesezeichen; Abziehbilder (auch zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber; Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung; Marketing, Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Werbung für Aussteller und Werbemittlung; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 191/09
2018-11-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "petso/PETCO (Unionsmarke)" - Einrede mangelnder Benutzung – nicht hinreichende Glaubhaftmachung – keine Verwechslungsgefahr - Kostenentscheidung – Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen
...Juli 2017 wirksam gewordenen Teillöschung wegen Verzichts des Markeninhabers ist sie noch eingetragen für die Dienstleistungen der 4 Klasse 35: Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte]; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Kontaktinformationen in Handels- und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 554/17
2012-06-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Eure - I (Wort-Bild-Marke)/EURO I (Wort-Bild-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität sowie hochgradige -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Kunstgegenstände, Plakate, Karten, Prospekte, Fotografien, Abziehbilder, Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren), Blöcke (Papier- und Schreibwaren), Bücher (kleine), Comic-Hefte, Kataloge, Magazine (Zeitschriften), Postkarten 11 38: Sammeln, Liefern (im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen) und Übermittlung von Nachrichten, auch mittels Computer und online, elektronische Bildübermittlung, auch über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 549/11
2014-01-22
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "EVONIC" – bösgläubige Markenanmeldung – keine Unterbrechung des Beschwerdeverfahrens durch Löschung der Markeninhaberin im Handelsregister – zur Beteiligten- und Prozessfähigkeit – Kostenauferlegung
...Nizza 32: 7 Biere; Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 8 Klasse(n) Nizza 38: 9 elektronische Nachrichtenübermittlung und Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf Nachrichten, Daten und sonstige Informationen in Computernetzwerken, auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 13/10
2010-05-11
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sanocare/SANOCARN" – Einrede der Nichtbenutzung – zur Benutzungsform - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr
...Nicht einmal im Internet sei die Verwendung der Widerspruchsmarke zu ermitteln. Zudem entspreche die Benutzung der Marke auf dem vom Widersprechenden eingereichten Flyer nicht der eingetragenen Form einer Einwortmarke. Im übrigen habe der Widersprechende die Benutzung für ein L-Carnitin-Produkt im humanoiden Bereich dargetan, was nicht auf veterinärmedizinische Produkte ausgedehnt werden könne....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 48/09
2011-03-24
BGH 7. Zivilsenat, Werkvertrag: Kündigung eines Vertrags über die Erstellung und Pflege eines Internetpräsenz mit einer Mindestvertragslaufzeit von 48 Monaten; Bemessung der dem Unternehmer nach der Kündigung zustehenden Vergütung
...November 2008 schloss sie mit der Beklagten einen so genannten "Internet-System-Vertrag“ des Typs "E. Premium". Gegenstand der vertraglichen Leistungsverpflichtung der Klägerin waren unter anderem die Reservierung einer Internet-Domain, die Gestaltung und Programmierung einer individuellen Internet-Präsenz und das "Hosten" der Website....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 146/10
2014-05-21
BVerwG 6. Senat, Vereinsverbot; aktiv kämpferisches Untergraben der verfassungsmäßigen Ordnung; Widerstandsbewegung in Südbrandenburg
...Sie habe ferner vorgetragen und unter Beweis gestellt, dass die Video- und Tondateien, die der Beklagte als von der Internetseite spreelichter.info stammend vorgelegt habe, ihr nicht zugerechnet werden könnten und jedermann derartige Dateien im Internet herunterladen, modifizieren und erneut auf einem der zahlreichen Videoportale anonym hochladen könne....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 24/14
2013-01-15
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdelöschungsverfahren "SUPERFUND" – Unzulässigkeit des Löschungsantrags einer gelöschten GmbH – zur Nebenintervention – zum Beteiligtenwechsel – keine Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung -
...September 2008 aufgehoben, soweit dem Löschungsantrag stattgegeben und die Marke 301 23 589 für die Dienstleistungen „Finanzwesen, Geldgeschäfte; Telekommunikation im Finanzwesen, Bereitstellung und Übermittlung von Informationen und Daten in Onlinediensten und im Internet, Betrieb einer Datenbank im Internet; datengestützte Übermittlung von Programmen und Informationen zum Handel und zur Abwicklung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 134/08
2018-03-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mobilityforhandicap" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...April 2016 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung für nachfolgende Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen worden ist: Klasse 28: Spiele; Spielzeug; Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen Spielwaren; Klasse 36: Versicherungswesen; Immobilienwesen; Klasse 37: Reparaturwesen, nämlich...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 540/16
2012-10-18
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NC" – teilweise fehlende Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
...Druckmessgeräte, Fernsteuerungsgeräte, Interfaces (Schnittstellengeräte oder Programme für Computer), Spannungsmesser, Stromstärkemesser, elektrische Transformatoren, Zentraleinheiten für die Datenverarbeitung 5 Klasse 7: 6 Elektrogeneratoren, Notstromaggregate, Notstromgeneratoren, Stromgeneratoren, Wechselstromgeneratoren 7 Klasse 38: 8 Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 54/11
2010-07-22
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß im Internet: Privates Angebot von Sportwetten und anderen Wetten vor und nach dem Sportwetten-Urteil des BVerfG - INTERTOPS
...Zivilsenat I ZR 163/07 Wettbewerbsverstoß im Internet: Privates Angebot von Sportwetten und anderen Wetten vor und nach dem Sportwetten-Urteil des BVerfG - INTERTOPS Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 14. September 2007 aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 163/07
2010-03-31
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Rabattaktion eines Elektrogroßmarkts für einen Tag - Ohne 19% Mehrwertsteuer
...Januar 2007 unmittelbar nach Heraufsetzung der Mehrwertsteuer von 16% auf 19% im Internet mit einer Anzeige, die wie folgt gestaltet war: 2 Eine entsprechende Werbung für CDs, DVDs und Software-Titel veröffentlichten die Beklagten am 5. Januar 2007 in der Stuttgarter Zeitung....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 75/08
2011-10-05
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WESER KURIER" - keine Unterscheidungskraft -
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Waren und Dienstleistungen 2 „Klasse 16: Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher; 3 Klasse 35: Verbreitung von Werbeanzeigen im Internet; 4 Klasse 38: Dienstleistungen im Internet, nämlich Sammlung, Bereitstellung und Übermittlung von Informationen, Texten, Zeichnungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 512/11
2013-05-16
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung im Internet: Anspruch auf Mitteilung von Verkehrsdaten durch Provider
...Zivilsenat I ZB 44/12 Urheberrechtsverletzung im Internet: Anspruch auf Mitteilung von Verkehrsdaten durch Provider Auf die Rechtsbeschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 11. April 2012 aufgehoben. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 8. März 2012 abgeändert....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 44/12
2011-10-05
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WESER KURIER" - keine Unterscheidungskraft -
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Waren und Dienstleistungen 2 „Klasse 16: Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher; 3 Klasse 35: Verbreitung von Werbeanzeigen im Internet; 4 Klasse 38: Dienstleistungen im Internet, nämlich Sammlung, Bereitstellung und Übermittlung von Informationen, Texten, Zeichnungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 535/10
2011-02-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Madrid" – Freihaltungsbedürfnis
...Tieffußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen; 4 Klasse 35: Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Turn-, Sport-, Trainings- und Fitnessbekleidung, Schuhwaren und orthopädische Artikel, auch im Wege des Versandhandels, mittels Teleshopping-Sendungen und über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 518/10
2013-08-15
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsschutz im Internet: Begünstigung von Urheberrechtsverletzungen durch das Geschäftsmodell eines File-Hosting-Dienstes; Kontroll- und Prüfpflichten des Betreibers - File-Hosting-Dienst
...Zivilsenat I ZR 80/12 Urheberrechtsschutz im Internet: Begünstigung von Urheberrechtsverletzungen durch das Geschäftsmodell eines File-Hosting-Dienstes; Kontroll- und Prüfpflichten des Betreibers - File-Hosting-Dienst File-Hosting-Dienst 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 80/12