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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-09-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "stencilcity" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...BGH, GRUR 2013, 631, Rdnr. 64 - AMARULA/Marlulablu; Hacker, in: Ströbele/Hacker, 10. Auflage, § 9 Rdnr. 18; krit. Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Auflage, § 14 Rdnr. 461)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 549/12
2012-12-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FALCUUN (IR-Marke)/FALCON (Gemeinschaftsmarke)" – grundsätzliche und fallbezogene Ausführungen zur rechtserhaltenden Benutzung bei Widerspruch aus einer Gemeinschaftsmarke – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr
...., Nr. 22 - 29 - Canon; GRUR 2006, 582, 584, Nr. 85 - VITAFRUIT; MarkenR 2009, 47, 53, Nr. 65 - Edition Albert René; BGH GRUR 2003, 428, 432 - BIG BERTHA; Ströbele/Hacker, a. a. O. § 9 Rdn. 49 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 512/12
2013-03-08
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sex Republik" – fehlende Unterscheidungskraft -
...BGH GRUR 2007, 1071 Rdnr. 25 – Kinder II; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 68 – 70 m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 40/12
2015-07-08
BPatG 25. Senat
...BGH, GRUR 2010, 138 Rn. 39 – ROCHER-Kugel) bzw. sogar unverzichtbar (siehe dazu Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 648; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 13/14
2014-04-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "it’s my pan" – keine Unterscheidungskraft
...Das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft kann schließlich solchen Angaben und Zeichen fehlen, die aus anderen Gründen nicht zur betrieblichen Herkunftskennzeichnung geeignet sind, weil sie der Verkehr ausschließlich als Sachbegriff in seiner ursprünglichen Bedeutung und daher nicht als Unterscheidungsmittel versteht (Ströbele/Hacker, 9. Aufl., § 8, Rn. 49 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 537/12
2016-02-05
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – fehlende eindeutige Erkennbarkeit der Person des Markenanmelders – Unzulässigkeit der Beschwerde – GmbH als Markenanmelderin, die bereits vor dem Anmeldungszeitpunkt wegen Vermögenslosigkeit gelöscht wurde – keine Rechtsfähigkeit – keine Beteiligtenfähigkeit – Anforderungen an die Markeninhaberschaft sind nicht erfüllt
...Verbleiben auch bei verständiger Würdigung der Beschwerdeschrift und aller übrigen vorliegenden Unterlagen Zweifel an der Person des Beschwerdeführers, ist die Beschwerde unzulässig (BGH GRUR 1977, 508-509 - Abfangeinrichtung; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 66, Rdnr. 43 m. w. N.). 14 So ist die Sachlage hier....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 525/13
2013-02-06
BGH 1. Zivilsenat, Umfang des Markenschutzes: Auswirkungen einer Teillöschung durch Teilverzicht
...., § 14 Rn. 694; Hacker in Ströbele, Markengesetz, 10. Aufl., § 9 Rn. 78). Es kommt daher für den Schutzumfang der Klagemarke nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG auch nicht darauf an, welche Verpflichtungen die Klägerin im Verhältnis zur F. GmbH in der Vorrechtsvereinbarung übernommen hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 118/12
2014-06-23
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Über Hürden zum Erfolg" – keine Unterscheidungskraft
...Letzteres kann insbesondere dann der Fall sein, wenn die jeweilige Marke nicht nur in einer gewöhnlichen Werbemitteilung besteht, sondern eine gewisse Originalität und Prägnanz aufweist, die ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordern oder bei den angesprochenen Verkehrskreisen einen Denkprozess auslösen (EuGH GRUR 2010, 228, Tz. 57 - VORSPRUNG DURCH TECHNIK; s. auch Ströbele/Hacker, MarkenG...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 25/13
2011-12-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pink Daisy" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Auf die Beschwerde der Markenanmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Februar 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 527/11
2016-02-05
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – fehlende eindeutige Erkennbarkeit der Person des Markenanmelders – Unzulässigkeit der Beschwerde – GmbH als Markenanmelderin, die bereits vor dem Anmeldungszeitpunkt wegen Vermögenslosigkeit gelöscht wurde – keine Rechtsfähigkeit – keine Beteiligtenfähigkeit – Anforderungen an die Markeninhaberschaft sind nicht erfüllt
...Verbleiben auch bei verständiger Würdigung der Beschwerdeschrift und aller übrigen vorliegenden Unterlagen Zweifel an der Person des Beschwerdeführers, ist die Beschwerde unzulässig (BGH GRUR 1977, 508-509 – Abfangeinrichtung; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 66, Rdnr. 43 m. w. N.). 14 So ist die Sachlage hier....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 526/13
2013-06-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Naturbursche" – Freihaltungsbedürfnis
...BGH GRUR 2008, 900 - SPA II; Ströbele/Hacker MarkenG, 10.Aufl., § 8 Rn. 287 m.w.N.). 18 Wie von der Markenstelle bereits festgestellt und in der mündlichen Verhandlung anhand der überreichten Verwendungsbelege ausführlich erörtert, wird der Begriff Naturbursche im Bereich Mode im Zusammenhang mit einer rustikalen Stilrichtung und einem entsprechenden Modetrend verwendet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 521/12
2015-09-24
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "groupsites" – Rücknahme der Beschwerde – Erlass des Beschlusses des DPMA vor Ablauf der beantragten verlängerten Begründungsfrist - Verletzung des rechtlichen Gehörs – Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Ströbele/ Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 71 Rn. 42). 14 Dies ist vorliegend der Fall, da die Markenstelle das rechtliche Gehör der anwaltlich vertretenen Anmelderin verletzt hat, indem der Beschluss vor Ablauf der von den Bevollmächtigten beantragten, bis zum 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 38/14
2011-03-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "COCKPIT" – keine Unterscheidungskraft
...Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rn. 252 m. w. N.). Zum anderen ist zu beachten, dass selbst die Mehrdeutigkeit eines Begriffs bzw. einer Bezeichnung regelmäßig dann nicht zur Schutzfähigkeit führt, wenn zumindest eine der Bedeutungen für die beanspruchten Produkte beschreibenden Charakter hat (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 8/11
2014-02-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lupanar" – Freihaltungsbedürfnis
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 8 Rn. 401). 21 Dass „Lupanar“ in den erwähnten Sprachen „Bordell“ bedeutet, ist letztlich unumstritten und von der Markenstelle ausreichend belegt. Der Hinweis des Beschwerdeführers auf die Herkunft des Begriffes aus dem Lateinischen steht dem ersichtlich nicht entgegen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 58/13
2016-02-05
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – fehlende eindeutige Erkennbarkeit der Person des Markenanmelders – Unzulässigkeit der Beschwerde – GmbH als Markenanmelderin, die bereits vor dem Anmeldungszeitpunkt wegen Vermögenslosigkeit gelöscht wurde – keine Rechtsfähigkeit – keine Beteiligtenfähigkeit – Anforderungen an die Markeninhaberschaft sind nicht erfüllt
...Verbleiben auch bei verständiger Würdigung der Beschwerdeschrift und aller übrigen vorliegenden Unterlagen Zweifel an der Person des Beschwerdeführers, ist die Beschwerde unzulässig (BGH GRUR 1977, 508-509 – Abfangeinrichtung; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 66, Rdnr. 43 m. w. N.). 14 So ist die Sachlage hier....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 524/13
2011-01-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NEW WAVE (IR-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Im Hinblick auf die konkreten Waren bleibt die Wortfolge mehrdeutig und interpretationsbedürftig, was für Unterscheidungskraft spricht (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rn. 92 m. w. Nachw.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 237/09
2013-09-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Gemeinschaft erleben jugendherberge.de DJH (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Auflage, § 8 Rn. 148)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 87/12
2014-10-07
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Merkez/MERCK“ – keine Kostenauferlegung auf die Widersprechende
...Auflage, § 71 Rn. 17; Knoll in Ströbele/Hacker, 10. Auflage, § 71 Rn. 12). 19 Derartige Umstände sind vorliegend nicht ersichtlich. 20 Die bloße Einlegung der Beschwerde rechtfertigt eine Billigkeitsentscheidung zu Lasten der Beschwerdeführerin nicht. Denn von einer ersichtlich fehlenden Markenähnlichkeit kann im Hinblick auf die Übereinstimmungen bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 23/12
2014-10-02
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sage Security Center" – Änderung des beanspruchten Dienstleistungsverzeichnisses – zutreffende Klassifizierung – keine formellen Fehler – Zurückverweisung an das DPMA zur Fortsetzung des Eintragungsverfahrens - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Das Verzeichnis muss die angegebenen Waren und Dienstleistungen so hinreichend klar bestimmen, dass der Schutzumfang der Marke auch im Registerverfahren schnell, umfassend und unmissverständlich feststellbar ist (vgl. näher Kirschneck, Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl. 2011, Rn. 94 zu § 32)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 527/11
2010-05-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCHINKENBEIßER" – Freihaltungsbedürfnis
...EuGH GRUR 2004, 680, 681 Rdn. 35, 36 – BIOMILD; sowie Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 335 m. w. N.). Die Zurückweisung einer Anmeldung nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG setzt somit weder voraus, dass die angemeldete Marke lexikalisch belegt werden kann, noch dass sie bereits für die einschlägigen Waren oder Dienstleistungen beschreibend verwendet wird....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 531/10